Infektionsschutz
345 Forderungen zum Thema „Infektionsschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (44). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 35Forderungen in Nordrhein-Westfalen
- 5Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 15.05.2022Landtagswahl
Infektionsschutz in Nordrhein-Westfalen
35 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 5 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Der öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt. 195 von 195 Sitzen
CDU
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Öffentlichen Gesundheitsdienst weiter stärken und das Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Nordrhein-Westfalen überarbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich unsicher FDP gleich AfD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 72 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022 - NHHG 2022) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Landesgesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird überarbeitet.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Öffentlichen Gesundheitsdienst weiter stärken und das Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Nordrhein-Westfalen überarbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
SPD
Die personelle, finanzielle und digitale Ausstattung der kommunalen Gesundheitsämter wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Außerdem treten wir für die Stärkung der personellen, finanziellen und digitalen Ausstattung der kommunalen Gesundheitsämter ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich FDP ähnlich AfD teilweise unsicher KI
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird personell gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir fühlen uns dem "Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst" verpflichtet und unterstützen die personelle Stärkung und verbesserte digitale Ausstattung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise unsicher AfD ähnlich KI
Die digitale Ausstattung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir fühlen uns dem "Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst" verpflichtet und unterstützen die personelle Stärkung und verbesserte digitale Ausstattung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich FDP ähnlich AfD teilweise KI
Grüne
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir geben deshalb dem Sport, guter Ernährung und dem Gesundheitswissen einen höheren Stellenwert und stärken den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich SPD ähnlich FDP gleich AfD gleich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 74 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zur Neufassung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
FDP
Der öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) zu digitalisieren und zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich SPD ähnlich Grüne gleich AfD ähnlich KI
AfD
Der öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt, damit er seine Kernaufgaben vollständig erfüllen kann.
Wortlaut im Programm
Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes, damit dieser seinen Kernaufgaben wieder vollumfänglich nachkommen kann Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich unsicher FDP ähnlich KI
Das Landeszentrum für Gesundheit wird als Landesgesundheitsamt mit erweiterten Kompetenzen ausgestattet. 127 von 195 Sitzen
CDU
Das Landeszentrum für Gesundheit wird ausgebaut und seine Aufgaben gesetzlich neu definiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden landesweite Krisenmanagementstrukturen im ÖGD etablieren, das Landeszentrum für Gesundheit (LZG) ausbauen und dessen Aufgaben gesetzlich neu definieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich FDP ähnlich AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Eine Weiterentwicklung des Landeszentrums für Gesundheit zu einem Landesgesundheitsamt wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Wir werden eine Weiterentwicklung des LZG zu einem Landesgesundheitsamt prüfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher FDP ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Grüne
Die Verantwortung des Landeszentrums für Gesundheit wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Verantwortung des Landeszentrums für Gesundheit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP ähnlich AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
FDP
Das Landeszentrum für Gesundheit wird als Landesgesundheitsamt mit erweiterten Kompetenzen ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Das Landeszentrum für Gesundheit soll als Landesgesundheitsamt mit erweiterten Kompetenzen ausgestattet werden und eine „Rapid Response Force“ auf Landesebene enthalten, die im Bedarfsfall kurzfristig die örtlichen Gesundheitsämter unterstützen kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich AfD gleiches Thema unsicher KI
CDUGrüneKoalitionsvertrag 14
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Für weitere Infektionswellen werden Vorkehrungen getroffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Öffentliche Gesundheitsdienst soll gemeinsam mit dem Landeszentrum Gesundheit stärker als Impulsgeber der Gesundheitspolitik wirken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Das Landeszentrum Gesundheit wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Gesundheitsämter werden durch konsequente Umsetzung des ÖGD-Pakts gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Weiterentwicklung des Landeszentrums Gesundheit zu einem Landesgesundheitsamt wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Pandemie-Politik soll vorausschauend, verantwortungsvoll und langfristig geplant sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Pandemie-Politik beachtet die Empfehlungen des Expertenrats der Bundesregierung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Vordergrund der Pandemie-Politik steht der bestmögliche Schutz vulnerabler Gruppen bei möglichst geringen Einschränkungen persönlicher Freiheiten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die öffentlichen Impfstrukturen werden hochflexibel, aufwuchsfähig und aufsuchend ausgestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Eine Kommunikationsstrategie zur Steigerung der Impfbereitschaft in allen Bevölkerungsgruppen wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es wird geprüft, wie Einrichtungen mit schutzbedürftigen Bewohnern bei Hygiene- und Schutzmaßnahmen unterstützt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Das Melde- und Analysesystem wird gemeinsam mit Bund und Ländern weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beim Bund wird eine gesetzliche Grundlage für flexibel, schnell und rechtssicher ergreifbare Schutzmaßnahmen gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
FDP 9
Der öffentliche Gesundheitsdienst wird digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im öffentlichen Gesundheitsdienst werden die Einstellungsfristen verlängert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für den öffentlichen Gesundheitsdienst wird ein eigenständiger Tarifvertrag geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im öffentlichen Gesundheitsdienst werden attraktive Arbeitszeitmodelle eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im öffentlichen Gesundheitsdienst werden mehr Weiterbildungsstellen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Landeszentrum für Gesundheit wird als Landesgesundheitsamt mit erweiterten Kompetenzen ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Auf Landesebene wird eine „Rapid Response Force“ zur kurzfristigen Unterstützung der örtlichen Gesundheitsämter eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der öffentliche Gesundheitsdienst wird entlastet, auch bei den bislang von ihm durchgeführten Verbeamtungsuntersuchungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 7
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 72 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022 - NHHG 2022) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Landesgesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird überarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Im Öffentlichen Gesundheitsdienst werden landesweite Krisenmanagementstrukturen etabliert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 35 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Das Landeszentrum für Gesundheit wird ausgebaut und seine Aufgaben gesetzlich neu definiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Eine Weiterentwicklung des Landeszentrums für Gesundheit zu einem Landesgesundheitsamt wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Akademie für den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird in Aus- und Weiterqualifikation gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Vernetzung des Gesundheitsdienstes mit Krankenhäusern, Hochschulmedizin und Katastrophenschutz wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 7
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 74 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zur Neufassung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Ein breiter Impfschutz wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Zielgruppengerechte Aufklärungskampagnen, etwa zu sexuell übertragbaren Krankheiten, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die finanziellen Mittel für den Öffentlichen Gesundheitsdienst werden angehoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Strukturen zur Pandemiebekämpfung werden deutlich verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 36 % Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Der Pandemierahmenplan wird überarbeitet und soll feste Krisenstäbe, wissenschaftliche Beratung, Pandemieräte, regelmäßige Anpassungen und präventive Maßnahmen enthalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der öffentliche Gesundheitssektor soll Meldesysteme und die Bevorratung von Schutzmaterial überwachen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 7
Das Corona-Virus wird mit einer risikodifferenzierten Schutzstrategie eingedämmt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Eine allgemeine Impfpflicht wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Lockdown-Maßnahmen sind nur bei massiver Gefährdung, nach ärztlicher Entscheidung und Abwägung der Folgeschäden zulässig.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Covid-Impfung von Kindern und Jugendlichen wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine direkte oder indirekte Impfpflicht wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt, damit er seine Kernaufgaben vollständig erfüllen kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Coronapolitik wird vollständig aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 5
Die personelle, finanzielle und digitale Ausstattung der kommunalen Gesundheitsämter wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für medizinische Krisenfälle werden Reserven angelegt und Vorbereitungen getroffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für krisenrelevante Produkte werden gesicherte Lieferketten geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für krisenrelevante Produkte wie Schutzausrüstung, Testkits und Desinfektionsmittel wird eine abgestimmte Lagerhaltung eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird personell gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 44 | 3 | 5 | 1 |
| Berlin | 37 | 2 | 5 | 12 |
| Nordrhein-Westfalen | 35 | 2 | 5 | 14 |
| Hessen | 25 | 1 | 5 | 9 |
| Niedersachsen | 25 | 2 | 4 | 13 |
| Schleswig-Holstein | 24 | 2 | 4 | 7 |
| Bayern | 20 | 0 | 3 | – |
| Sachsen | 20 | 0 | 5 | 3 |
| Bundestag | 19 | 0 | 5 | 5 |
| Thüringen | 16 | 2 | 4 | 6 |
| Baden-Württemberg | 13 | 0 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 13 | 0 | 2 | 6 |
| Hamburg | 12 | 1 | 5 | 8 |
| Rheinland-Pfalz | 12 | 2 | 4 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 1 | 5 | 4 |
| Saarland | 10 | 1 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 1 | 2 | 5 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.