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Themen

Gewässerschutz

784 Forderungen zum Thema „Gewässerschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (104). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 26Forderungen in Brandenburg
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.09.2024Landtagswahl

Gewässerschutz in Brandenburg

26 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 4 Parteien. Alle Themen in Brandenburg

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Ein aktives Wassermanagement reguliert das Wasser in der Landschaft, führt bisherige Maßnahmen zusammen und entwickelt sie weiter. 74 von 88 Sitzen

SPD

  1. Wasserstrategien werden weiterentwickelt und zentral zusammengeführt, um Wasser in der Fläche besser zu halten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden Strategien weiterentwickeln und zentral zusammenführen, um Wasser in der gesamten Fläche des Landes besser zu halten und die regionalen Potenziale besser zu nutzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise CDU teilweise KI

AfD

  1. Eine geordnete Wasserbewirtschaftung wird befürwortet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten eine geordnete Wasserbewirtschaftung und lehnen aktionistische Umweltexperimente wie die großflächige Vernässung von Mooren ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher CDU ähnlich KI

CDU

  1. Ein aktives Wassermanagement reguliert das Wasser in der Landschaft, führt bisherige Maßnahmen zusammen und entwickelt sie weiter.

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    Wortlaut im Programm
    aktives Wassermanagement, das das Wasser in der Landschaft nicht nur ab-führt, sondern reguliert und die bisher ergriffenen Maßnahmen zusammenführt und weiterentwickelt Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise BSW gleiches Thema KI
SPDCDUKoalitionsvertrag 6

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Das Wassergesetz wird novelliert.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Mit Berlin wird eine länderübergreifende Wasserstrategie verhandelt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die gemeinsame Wasserbewirtschaftung mit Sachsen gilt als überragende Aufgabe, um insbesondere den Lausitzer Wasserhaushalt zu stabilisieren.

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  4. Der Strategische Gesamtplan Spree wird umgesetzt und weiterentwickelt.

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  5. Bei Fördermaßnahmen der Stiftung Naturschutzfonds stehen Maßnahmen zum Wasserrückhalt und zur Gewässerentwicklung im Mittelpunkt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Das Wassergesetz wird novelliert.

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SPD 11
  1. Wasser wird zu einem Schwerpunktthema der Landespolitik.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Wasserstrategien werden weiterentwickelt und zentral zusammengeführt, um Wasser in der Fläche besser zu halten.

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  3. Wasserbauliche Anlagen wie Gräben, Wasserspeicher, Staue, Wehre und Schöpfwerke werden ertüchtigt und neu geschaffen.

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  4. Kleinräumige Steuerungsmöglichkeiten für den Wasserhaushalt werden besser genutzt.

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    Wortlaut im Programm

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  5. Die Einführung einer Gewässerkategorie dritter Ordnung zum Schutz kleiner Gewässer wird geprüft.

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  6. Die Wasser- und Bodenverbände werden in ihrer Rolle vor Ort gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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  7. Die verstärkte Nutzung von Abwässern wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm

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  8. Die Entwicklung von Anlagen der 4. Reinigungsstufe wird vorangebracht.

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  9. Die strategische Gesamtplanung der Wasserwirtschaft mit den Nachbarländern wird intensiviert.

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  10. Für das bei Wegfall des Bergbauwassers sinkende Wasseraufkommen der Spree sollen Lösungen gefunden werden.

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  11. Gewässer- und Fischartenschutz werden gemeinsam mit allen Akteuren ausgebaut, um Schadensereignisse wie das Oder-Fischsterben zu verhindern.

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CDU 8
  1. Wasserrechtliche Vorgaben für die Tiefengeothermie werden überprüft.

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  2. Die regulierbare Gewässerinfrastruktur wird erhalten und gestärkt.

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  3. Das Wasserrecycling wird verbessert, und gereinigtes Abwasser ohne bedenkliche Rückstände wird nach der vierten Klärstufe wiederverwendet oder verrieselt.

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  4. Zur Verbesserung des Wasserangebots werden die regionalen Wasserkreisläufe gestärkt.

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  5. Die in einer Studie des Umweltbundesamts aufgezeigten Lösungen für die besondere Situation der Lausitz nach dem Braunkohleausstieg werden zügig umgesetzt.

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  6. Eine technische Lösung zur Stabilisierung der Spree, der Lausitzer Neiße und der Schwarzen Elster nach bergbaufolgebedingten Schäden wird zeitnah umgesetzt.

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  7. Die Empfehlungen der Studie des Umweltbundesamts zur Wasserüberleitung werden geprüft, und an Lösungen wird aktiv mitgearbeitet.

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  8. Ein aktives Wassermanagement reguliert das Wasser in der Landschaft, führt bisherige Maßnahmen zusammen und entwickelt sie weiter.

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AfD 6
  1. Eine geordnete Wasserbewirtschaftung wird befürwortet.

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  2. Eine landesweite Regelung zur Stabilisierung des Landschaftswasserhaushalts und zur Sicherung der Trinkwasserversorgung wird geschaffen.

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  3. Die Wasserbewirtschaftung wird ganzheitlich und landesweit einheitlich im Landeswassergesetz geregelt.

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  4. Der Vorrang der Trinkwasserversorgung wird im Landeswassergesetz verankert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  5. Landesweit einheitliche Regeln legen fest, wie Wasser in Mangelsituationen auf Nutzergruppen verteilt wird.

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  6. Die Nutzung von Klarwasser wird mindestens für die Landwirtschaft ermöglicht.

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BSW 1
  1. Das Land soll unverzüglich eine landesweite Wasserversorgungsstrategie aufstellen.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 10410510
Sachsen-Anhalt 820618
Sachsen 69068
Niedersachsen 615426
Hessen 573520
Bayern 554511
Bremen 520324
Schleswig-Holstein 477519
Nordrhein-Westfalen 392414
Thüringen 34059
Bundestag 33059
Rheinland-Pfalz 33349
Hamburg 272417
Brandenburg 26146
Mecklenburg-Vorpommern 251413
Baden-Württemberg 221318
Saarland 1813–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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