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Themen

Gewässerschutz

784 Forderungen zum Thema „Gewässerschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (104). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 39Forderungen in Nordrhein-Westfalen
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 15.05.2022Landtagswahl

Gewässerschutz in Nordrhein-Westfalen

39 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 4 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Für das Grundwasser werden kluges Wassermanagement und innovative Verfahren gefordert. 132 von 195 Sitzen

CDU NW

  1. Für das Grundwasser werden kluges Wassermanagement und innovative Verfahren gefordert.

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    Wortlaut im Programm
    Es bedarf eines klugen Wassermanagements und innovativer Verfahren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI

SPD NW

  1. Entnahme und Neubildung von Grundwasser werden durch ein neues, nachhaltiges Management geregelt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Entnahme und Neubildung von Grundwasserständen werden wir durch ein neues, nachhaltiges Management regeln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich KI
Die Wasserressourcen des Landes sollen geschützt werden. 115 von 195 Sitzen

CDU NW

  1. Die Wasserressourcen des Landes sollen geschützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wasserressourcen schützen Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich FDP NW gleiches Thema unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI

Grüne NW

  1. Das Landeswassergesetz wird überarbeitet und der Wasserschutz gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb überarbeiten wir das Landeswassergesetz und stärken den Wasserschutz nach 4 Jahren des Rückschritts wieder. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
CDU NWGrüne NWKoalitionsvertrag 14

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Geothermiebohrungen in den Zonen I und II von Trinkwasserschutzgebieten werden ausgeschlossen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Es wird auf den Einsatz unschädlicher Bau- und Betriebsstoffe und Verfahren bei der Geothermie hingewirkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Eingriffe der Tagebaue in Verkehrsinfrastruktur, Wasserhaushalt und Umwelt werden auf das mögliche Minimum reduziert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Das Integrale Monitoring des Grubenwasseranstiegs im Ruhrgebiet wird weiter begleitet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  5. Beim Grubenwasseranstieg wird für den Schutz des Trinkwassers gesorgt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Der Nitrateintrag soll reduziert werden.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Wasser wird geschützt und für die Zukunft verfügbar gehalten.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Die Sicherung der Trinkwasserqualität erhält Vorrang vor anderen Nutzungen.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  9. Zur Reduzierung von Medikamentenrückständen werden zwei Pilotprojekte für eine zusätzliche Reinigungsstufe in Krankenhäusern und Altenheimen gestartet.

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    Wortlaut im Vertrag

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  10. Ein Landeszentrum Wasser wird gegründet, um Kompetenzen im Umgang mit der Ressource Wasser zu bündeln.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Das Landeszentrum Wasser soll eine Zukunftsstrategie Wasser entwickeln.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Das Landesprogramm „Lebendige Gewässer“ wird fortgesetzt und ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Ein Runder Tisch zur Durchgängigkeit der Fließgewässer wird unter Beteiligung aller relevanten Akteure eingesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

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  14. Synergien zwischen Wasserschutz, Renaturierung und Stadtplanung werden genutzt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne NW 26
  1. Flüsse und Bäche sollen renaturiert werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Planungen zur Wasserversorgung der Feuchtgebiete und zur Befüllung der Tagebaurestseen werden überprüft und an einen früheren Ausstieg angepasst.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  3. Bei Geothermieprojekten werden Fracking und andere wassergefährdende Technologien ausgeschlossen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  4. Gewässer und ihre Auen werden renaturiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Gewässer in Städten werden renaturiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Nitrat, Pestizide, Medikamentenreste und Mikroplastik sollen nicht in die Gewässer gelangen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Landwirtinnen, Landwirte und die Wasserwirtschaft werden beim Schutz von Wasser und Umwelt unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Die bestehenden Regeln zum Gewässerschutz werden konsequent umgesetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  9. Erdgasförderung und Fracking werden auch aus Gründen des Trinkwasserschutzes abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

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  10. Bei Verschmutzungen des Wassers werden das Vermeidungs- und Vorsorgeprinzip und die Herstellerverantwortung konsequent angewandt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  11. Zur fairen Verteilung der Kosten für Abwasser- und Trinkwasseraufbereitung wird ein Verursacherfonds aufgesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Die Abwasserabgabe wird reformiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  13. Die Wiederverwendung von Abwässern und die Speicherung von Regenwasser werden gesetzlich geregelt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  14. Es werden Anreize zum Wassersparen geschaffen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. Zum Schutz von Gewässern und Böden werden eine Verbesserung der Klärtechnologie und deren Finanzierung sichergestellt.

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  16. Wasser soll allen Menschen kostenfrei zur Verfügung stehen.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  17. Für eine flächendeckende Trinkwasserversorgung an öffentlichen Plätzen werden die Kommunen in rechtlichen und organisatorischen Fragen unterstützt.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  18. Die europäische Trinkwasserrichtlinie wird vollständig umgesetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  19. In der „Zukunftsstrategie Wasser“ werden auch Maßnahmen zur Verteilung der Wasserressourcen festgelegt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  20. Die Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie zur Wiederherstellung des naturnahen Zustands der Gewässer werden umgesetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  21. Das Ziel einer naturnahen Gewässerentwicklung mit Mooren, Auwäldern und Feuchtwiesen wird stärker in Regional- und Bauleitplanung und im Landeswassergesetz verankert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  22. Das Landeswassergesetz wird überarbeitet und der Wasserschutz gestärkt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Der Trinkwasserschutz soll künftig Vorrang vor Interessen der Kalkstein-, Zement- und Kiesindustrie haben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  24. Das Verbot des Rohstoffabbaus in allen Trinkwasserschutz- und Reservegebieten wird wieder in Kraft gesetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  25. Die wasserwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Regelungswerke werden auf allen Ebenen umfassend neu bewertet.

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  26. Verrohrte Bäche im Stadtgebiet werden, wo möglich, offengelegt und renaturiert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD NW 9
  1. Mit Kommunen und Wasserwirtschaft wird ein Konzept „Nachhaltiges Wassermanagement 2030“ entwickelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Das Wassermanagementkonzept benennt Maßnahmen gegen Starkregen, Hochwasser, Hitze, Dürre und Wassermangel sowie für eine sichere Trinkwasserversorgung.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Künftige Wasserbedarfe, Entnahmen und Dargebote werden erfasst und für ein landesweites Wassermanagement genutzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Es wird festgelegt, wer Wasser bei Knappheit zu welchem Zweck und in welcher Menge nutzen darf.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Die Trinkwassergewinnung wird durch die Regionalplanung gesichert.

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  6. Wasserschutzgebiete werden im Interesse der Allgemeinheit geschützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Entnahme und Neubildung von Grundwasser werden durch ein neues, nachhaltiges Management geregelt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Die Anbindung von Gewässern an ehemalige Auen und neue Überflutungsflächen werden in das Grundwassermanagement einbezogen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Lebendige Gewässer und Auen werden gesichert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU NW 2
  1. Die Wasserressourcen des Landes sollen geschützt werden.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI
  2. Für das Grundwasser werden kluges Wassermanagement und innovative Verfahren gefordert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP NW 2
  1. Uferstreifen sollen von Bewirtschaftung freigehalten werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Für private Wasserspeicher werden Anreize geschaffen.

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    Wortlaut im Programm

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

AfD NW 1
  1. Geeignete Überflutungsgebiete werden geschaffen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 10410510
Sachsen-Anhalt 820618
Sachsen 69068
Niedersachsen 615426
Hessen 573520
Bayern 554511
Bremen 520324
Schleswig-Holstein 477519
Nordrhein-Westfalen 392414
Thüringen 34059
Bundestag 33059
Rheinland-Pfalz 33349
Hamburg 272417
Brandenburg 26146
Mecklenburg-Vorpommern 251413
Baden-Württemberg 221318
Saarland 1813–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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