Förderprogramme
179 Forderungen zum Thema „Förderprogramme“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Hessen (28). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 13Forderungen in Sachsen-Anhalt
- 6Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 06.09.2026Landtagswahl
Förderprogramme in Sachsen-Anhalt
13 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 6 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Fördergeld wird allein nach sinnvollen Kriterien wie dem tatsächlichen Bedarf vergeben. 44 von 83 Sitzen
AfD
Fördergeld wird allein nach sinnvollen Kriterien wie dem tatsächlichen Bedarf vergeben.
Wortlaut im Programm
Stattdessen soll Fördergeld einzig und allein nach sinnvollen Kriterien vergeben werden – etwa, ob es dem tatsächlichen Bedarf dient. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema BSW ähnlich KI
BSW
Förderentscheidungen werden an objektive und nachvollziehbare Kriterien gebunden.
Wortlaut im Programm
Unterschiedliche zivilgesellschaftliche Akteure sind gleich zu behandeln, Förderentscheidungen müssen an objektive und nachvollziehbare Kriterien gebunden sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
Kommunale Investitionen richten sich nach dem Bedarf statt nach verfügbaren Fördermitteln.
Wortlaut im Programm
Gemacht werden soll, was gebraucht wird und nicht das, wofür gerade Fördermittel bereitgestellt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
CDUSPDFDPKoalitionsvertrag 10
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Vom Bund wird eine Verstetigung der kommunalen Investitionsprogramme gefordert, um dem Investitionsstau zu begegnen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Landes-, Bundes- und europäische Förderprogramme zur Wirtschaftsförderung sollen bestmöglich verschränkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Betroffene Kommunen werden bei der Aufbringung der Eigenanteile nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Niedrigschwellige Wettbewerbs- und Förderangebote in Form eines Mitmachfonds sollen die Bürgergesellschaft in den Gestaltungsprozess einbinden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Entwurf eines Gesetzes zur Förderung direkter demokratischer Teilhabe und zur Etablierung von Bürgerräten · Gesetzentwurf, Grüne, erledigt
Maßnahmen und Projekte zur Gestaltung des demografischen Wandels sollen wirkungsvoller unterstützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
In der Richtlinie des Demografie-Förderprogramms „Wandel gestalten“ werden die Eigenanteile gesenkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Eigenarbeitsleistungen werden im Demografie-Förderprogramm anerkannt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Demografie-Förderprogramm werden Mikroprojekte mit vereinfachten Verfahren ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entwicklungschancen durch technische und soziale Infrastruktur werden mit flexiblen Förderprogrammen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein Förderprogramm unterstützt finanzschwache Kommunen im ländlichen Raum beim Aufstellen von Flächennutzungsplänen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Linke 4
Die Zahl der Förderprogramme wird zugunsten einer kommunalen Pauschalförderung reduziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine kommunale Pauschalförderung nach klar definierten objektiven Kriterien wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Einwohnerzahl ist grundlegendes Kriterium der kommunalen Pauschalförderung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Kofinanzierungsanteil der Kommunen bei Stadtumbauprogrammen wird reduziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 4
Förderprogramme des Landes sind auskömmlich, verlässlich und über die gesamte Projektdauer finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Baupreissteigerungen werden in Förderprogrammen realistisch berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Bau- und Förderpolitik wird mit verlässlichen Programmen und seriellen Bauweisen neu ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunale Investitionen richten sich nach dem Bedarf statt nach verfügbaren Fördermitteln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 2
Vorgaben, die Gemeinden zwingen, sich für teure Projekte zu bewerben, um Bundesgelder zu erhalten, werden abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Fördergeld wird allein nach sinnvollen Kriterien wie dem tatsächlichen Bedarf vergeben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 1
Förderverfahren für Kommunen werden vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 1
Ein dauerhaftes, krisenunabhängiges kommunales Infrastruktur- und Investitionsprogramm für Schulen, Kitas, Straßen und öffentliche Einrichtungen wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 1
Eine Digitalisierungspauschale ermöglicht Kommunen den Aufbau von Personal und Kompetenzen für digitale Projekte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 28 | 0 | 5 | 16 |
| Rheinland-Pfalz | 19 | 1 | 3 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 18 | 1 | 4 | 8 |
| Niedersachsen | 16 | 2 | 3 | 13 |
| Sachsen | 14 | 0 | 6 | 5 |
| Sachsen-Anhalt | 13 | 1 | 6 | 10 |
| Bundestag | 10 | 0 | 4 | 4 |
| Bayern | 10 | 0 | 2 | 2 |
| Brandenburg | 10 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 9 | 0 | 5 | – |
| Thüringen | 9 | 0 | 3 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 1 | 4 | 1 |
| Baden-Württemberg | 7 | 0 | 3 | 4 |
| Bremen | 4 | 0 | 4 | – |
| Saarland | 3 | 0 | 2 | – |
| Berlin | 1 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.