Förderprogramme
179 Forderungen zum Thema „Förderprogramme“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Hessen (28). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 10Forderungen in Brandenburg
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.09.2024Landtagswahl
Förderprogramme in Brandenburg
10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 3 Parteien. Alle Themen in Brandenburg
SPDCDUKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das Investitionsprogramm „Brandenburg-Kredit für Kommunen“ der Investitionsbank wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Zehntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
CDU 5
Das Förderprogramm zur Erstattung von Planungskosten der Kommunen wird fortgeführt und der Zugang erleichtert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Planungsförderung für Kommunen wird aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kleine finanzschwache Gemeinden mit weniger als 3000 Einwohnern im ländlichen Raum erhalten auf Antrag unbürokratisch einmalige Investitionszuschüsse aus Landesmitteln für Reparaturen der kommunalen Infrastruktur oder wichtige Investitionen, aus dem Förderprogramm „Starke Dörfer im ländlichen Raum“ als Neuauflage und Erweiterung des ausgelaufenen Programms zum kommunalen Straßenbau.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Voraussetzung für die Zuwendung ist eine weit unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft der antragstellenden Kommune in einem zurückliegenden dreijährigen Zeitraum innerhalb ihrer Gemeindegrößenklasse.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Höhe der Zuwendung bezieht sich auf die zuwendungsfähigen Ausgaben gemäß der Förderrichtlinie, angelehnt an die Richtlinie KStB Bbg 2021.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 4
Das Förderprogramm „Zusammenhalt“ wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für das Förderprogramm „Zusammenhalt“ werden zwei weitere Bewerbungsrunden gestartet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die kommunalen Investitionsprogramme werden neu aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Zehntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 38 % Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Zukunftspaket Brandenburg" (Zukunftspaket Brandenburg-Errichtungsgesetz - ZuPakBbgG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Brandenburgische Städte und Gemeinden sollen europäische Förderprogramme stärker nutzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 1
Ein Land-Kommunen-Sofortprogramm zur Baulandentwicklung wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 2
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
BSW 2
Es soll ein langfristiges Investitionsprogramm für Straßen, Brücken, Digitalisierung, Schulen, Wohnungsbau und Bahnanbindungen unter Einbeziehung der Kommunen geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Zukunftspaket Brandenburg" (Zukunftspaket Brandenburg-Errichtungsgesetz - ZuPakBbgG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Förderprogramm soll die Sanierung auch kleinerer Kreis- und Gemeindestraßen fördern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 28 | 0 | 5 | 16 |
| Rheinland-Pfalz | 19 | 1 | 3 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 18 | 1 | 4 | 8 |
| Niedersachsen | 16 | 2 | 3 | 13 |
| Sachsen | 14 | 0 | 6 | 5 |
| Sachsen-Anhalt | 13 | 1 | 6 | 10 |
| Bundestag | 10 | 0 | 4 | 4 |
| Bayern | 10 | 0 | 2 | 2 |
| Brandenburg | 10 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 9 | 0 | 5 | – |
| Thüringen | 9 | 0 | 3 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 1 | 4 | 1 |
| Baden-Württemberg | 7 | 0 | 3 | 4 |
| Bremen | 4 | 0 | 4 | – |
| Saarland | 3 | 0 | 2 | – |
| Berlin | 1 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.