Zum Inhalt

Themen

Förderprogramme

179 Forderungen zum Thema „Förderprogramme“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Hessen (28). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 7Forderungen in Baden-Württemberg
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 08.03.2026Landtagswahl

Förderprogramme in Baden-Württemberg

7 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Baden-Württemberg, von 3 Parteien. Alle Themen in Baden-Württemberg

GrüneCDUKoalitionsvertrag 4

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von Grüne und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Bei Kommunen entfällt die Verwendungsnachweisprüfung, außer bei konkretem Anlass.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Gegenüber dem Land genügt bei Kommunen eine Bestätigung der ordnungsgemäßen Mittelverwendung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 146 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  3. Verwendungsnachweisprüfungen bei Kommunen finden nur stichprobenhaft statt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 146 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  4. Im Kommunalen Investitionsfonds werden Programme mit der größten Lücke zwischen Bedarf und Ausstattung gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 147 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 4
  1. Förderprogramme für Kommunen werden gebündelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Fördermittel werden an Kommunen in wenigen großen Beträgen ausgezahlt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  3. Die Auflagen von Förderprogrammen werden gelockert, um kommunalen Gremien mehr Entscheidungsfreiheit zu geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Zweckzuschüsse des Landes unterstützen Klimaprojekte, digitale Netze und Wohnungsbau und entlasten die kommunalen Haushalte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 2
  1. Über Qualifizierungsprogramme wie die Digitallotsen werden Städte und Gemeinden bei Weiterbildung und Vernetzung unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  2. Die kommunale Investitionsförderung soll sich am Kriterium der Nachhaltigkeit orientieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 1
  1. Die Zuschüsse für investive Programme werden erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Hessen 280516
Rheinland-Pfalz 19134
Nordrhein-Westfalen 18148
Niedersachsen 162313
Sachsen 14065
Sachsen-Anhalt 131610
Bundestag 10044
Bayern 10022
Brandenburg 10031
Schleswig-Holstein 905–
Thüringen 9034
Mecklenburg-Vorpommern 8141
Baden-Württemberg 7034
Bremen 404–
Saarland 302–
Berlin 1011

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de