Förderprogramme
179 Forderungen zum Thema „Förderprogramme“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Hessen (28). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 19Forderungen in Rheinland-Pfalz
- 3Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.03.2026Landtagswahl
Förderprogramme in Rheinland-Pfalz
19 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 3 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Mehr allgemeine Finanzzuweisungen ersetzen kleinteilige Förderprogramme. 95 von 105 Sitzen
CDU
Mehr allgemeine Finanzzuweisungen ersetzen kleinteilige Förderprogramme.
Wortlaut im Programm
Mehr allgemeine Finanzzuweisungen ersetzen kleinteilige Förderprogramme. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich KI
SPD
Kommunen erhalten mehr Pauschalförderungen.
Wortlaut im Programm
Diesen Kurs wollen wir entschlossen fortsetzen – mit mehr Pauschalförderungen, einfachen Verfahren und einer zügigen Mittelfreigabe über eine zentrale Förderplattform. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher KI
AfD
Der kommunale Finanzausgleich soll mehr Zuweisungen ohne Zweckbindung enthalten.
Wortlaut im Programm
Die von der AfD angestrebte KFA-Reform sieht neben mehr Geld vor allem mehr Zuweisungen ohne Zweckbindung vor. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Das Förderwesen des Landes wird entbürokratisiert, indem Kommunen Zuweisungen ohne Zweckbindung erhalten.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird das Förderwesen des Landes entbürokratisieren, indem die Kommunen Zuweisungen ohne Zweckbindung erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Zahl der kommunalen Förderprogramme wird deutlich reduziert, und die Programme werden digitalisiert und vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei der kommunalen Förderung wird verstärkt auf pauschale Ansätze gesetzt, ohne das Fördervolumen zu senken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Investitionen des Rheinland-Pfalz-Plans sollen schnell realisiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Mittel des Rheinland-Pfalz-Plans sollen zügig und spürbar vor Ort ankommen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 12
Die Kommunen erhalten Regionalbudgets, um vor Ort in Bildung, Verkehrswege, digitale Verwaltung und lebendige Orte zu investieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Land stellt den Kommunen zusätzlich zu den Mitteln aus dem Sondervermögen des Bundes 600 Millionen Euro bereit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Investitionsmittel gilt ein einfaches Verfahren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kommunen erhalten Flexibilität, die Mittel nach ihrem wichtigsten Bedarf zu investieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein modernes Förderwesen soll Freiräume eröffnen, Entscheidungswege verkürzen und die Verwaltung effizienter machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Förderprogramme für Kommunen werden überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen erhalten mehr Pauschalförderungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Fördermittel werden zügig über eine zentrale Förderplattform freigegeben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die kommunalen Eigenanteile bei Förderungen werden wo möglich gesenkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunale Förderprogramme stärken Eigeninitiative und Zusammenhalt und fördern konkrete Ideen vor Ort.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit einem neuen Dorfbudget werden Freiräume für kleine Projekte geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Mehr Eigenverantwortung, größere Entscheidungsspielräume und schlanke Verfahren mit zügiger Auszahlung werden auf weitere Förderbereiche übertragen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 5
Kleinteilige Förderprogramme werden durch allgemeine und dynamisierte Finanzzuweisungen an die Kommunen ersetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Rheinland-Pfalz-Plan „Heimat“ für die Kommunen wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mehr allgemeine Finanzzuweisungen ersetzen kleinteilige Förderprogramme.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Vorfinanzierungspflichten der Kommunen für Landesanteile bei Förderverfahren werden beendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Fördermittel werden spätestens ein Jahr nach Maßnahmenschluss vollständig ausgezahlt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 2
Für die Umschulung der bisher mit Straßenausbaubeiträgen befassten Mitarbeiter werden 5 Millionen Euro bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Förderwesen des Landes wird entbürokratisiert, indem Kommunen Zuweisungen ohne Zweckbindung erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 3
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Grüne 3
Förderanträge der Kommunen für den Netzausbau werden vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen werden bei Förderanträgen mit Beratung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kulturförderanträge sollen digital, verständlich und unbürokratisch gestellt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 28 | 0 | 5 | 16 |
| Rheinland-Pfalz | 19 | 1 | 3 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 18 | 1 | 4 | 8 |
| Niedersachsen | 16 | 2 | 3 | 13 |
| Sachsen | 14 | 0 | 6 | 5 |
| Sachsen-Anhalt | 13 | 1 | 6 | 10 |
| Bundestag | 10 | 0 | 4 | 4 |
| Bayern | 10 | 0 | 2 | 2 |
| Brandenburg | 10 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 9 | 0 | 5 | – |
| Thüringen | 9 | 0 | 3 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 1 | 4 | 1 |
| Baden-Württemberg | 7 | 0 | 3 | 4 |
| Bremen | 4 | 0 | 4 | – |
| Saarland | 3 | 0 | 2 | – |
| Berlin | 1 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.