Förderprogramme

179 Forderungen zum Thema „Förderprogramme“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Hessen (28). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

14Forderungen in Sachsen
6Parteien mit Forderungen
0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
01.09.2024Landtagswahl

Förderprogramme in Sachsen

14 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 6 Parteien. Alle Themen in Sachsen

CDUSPDKoalitionsvertrag 5

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Pauschale Zuweisungen an die Kommunen werden ausgeweitet und entsprechende Förderprogramme reduziert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Fünftes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 40 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Eine Ausweitung der Kommunalpauschalenverordnung auf weitere Förderbereiche wird geprüft.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 40 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 (Haushaltsbegleitgesetz 2027/2028 - HBG 2027/2028) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Die Sächsische Aufbaubank wird stärker in die Förderung eingebunden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Digital-Lotsen-Programm steht den Kommunen dauerhaft zur Verfügung.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Es wird geprüft, ob die Folgen des demografischen Wandels in der Förderung der Staatsregierung zielgenauer abgebildet werden können.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Grüne 5

Die kommunale Klimamillion wird als Klimabudget verstetigt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Mittel für das kommunale Klimabudget werden erhöht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das kommunale Klimabudget wird aufgestockt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Förderprogramme zur Erfüllung kommunaler Pflichtaufgaben werden in den regulären Finanzausgleich überführt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunale Entscheidungsträger, Verwaltungen und Vereine werden bei Förderanträgen gezielt beraten.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Linke 3

Für den Rückbau überzähliger Kleingärten werden Mittel aus dem Programm der Integrierten Ländlichen Entwicklung genutzt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Landeszuschüsse für kommunale Beschäftigungsprogramme und Sozialprojekte werden erhöht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Förderlandschaft wird umgebaut: weg von zahlreichen Förderprogrammen mit Eigenmittel- und Zweckbindungsvorgaben, hin zu kooperativer Aufgabenerfüllung.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Beschleunigung der Entscheidungen über Anträge auf Zuwendungen im Freistaat Sachsen - Sächsisches Zuwendungsbeschleunigungsgesetz (SächsZuwendBeschleunG) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit

CDU 2

Kommunen erhalten mehr Freiheit bei der Verwendung von Fördermitteln.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 40 % Fünftes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 35 % Sechstes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
- 31 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sachsenfonds-Gesetzes · Gesetzentwurf, BSW, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Beschleunigung der Entscheidungen über Anträge auf Zuwendungen im Freistaat Sachsen - Sächsisches Zuwendungsbeschleunigungsgesetz (SächsZuwendBeschleunG) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Aufwendige Zuwendungsverfahren sollen durch mehr Pauschalierung ersetzt werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 50 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 (Haushaltsbegleitgesetz 2027/2028 - HBG 2027/2028) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit

FW 2

Staatliche Förderung soll nicht fehlende Eigenfinanzierungskraft der Kommunen ausgleichen, sondern projektbezogen und allen Kommunen offen sein.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Einsparungen aus weniger Förderbürokratie werden an die Kommunen weitergegeben.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

AfD 1

Kommunen sollen bei Förderverfahren nicht länger von Ministerialbürokratie und EU-Institutionen abhängig sein.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

BSW 1

Kommunen sollen umsetzen, was gebraucht wird, und nicht das, wofür gerade Fördermittel vorhanden sind.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 2

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

SPD 2

Die Finanzierungswege sozialer Träger werden vereinfacht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In der Förderung werden Pauschalen stärker genutzt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 35 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 34 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 (Haushaltsbegleitgesetz 2027/2028 - HBG 2027/2028) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Hessen	28	0	5	16
Rheinland-Pfalz	19	1	3	4
Nordrhein-Westfalen	18	1	4	8
Niedersachsen	16	2	3	13
Sachsen	14	0	6	5
Sachsen-Anhalt	13	1	6	10
Bundestag	10	0	4	4
Bayern	10	0	2	2
Brandenburg	10	0	3	1
Schleswig-Holstein	9	0	5	–
Thüringen	9	0	3	4
Mecklenburg-Vorpommern	8	1	4	1
Baden-Württemberg	7	0	3	4
Bremen	4	0	4	–
Saarland	3	0	2	–
Berlin	1	0	1	1

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

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