Duldung und Bleiberecht
175 Forderungen zum Thema „Duldung und Bleiberecht“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (18). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 17Forderungen in Bremen
- 5Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 14.05.2023Bürgerschaftswahl
Duldung und Bleiberecht in Bremen
17 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 5 Parteien. Alle Themen in Bremen
SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Während der Bildungszeit bis 25 Jahre wird der Aufenthalt abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ermessensspielräume bei der Dauer von Aufenthaltserlaubnissen und Duldungen werden ausgeschöpft, um die Migrationsämter zu entlasten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Betroffene von Zwangsprostitution, rechter Gewalt und Arbeitsausbeutung erhalten ein humanitäres Bleiberecht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 5
Ausbildungsduldungen werden konsequent erteilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Junge Menschen, die ihre Zwischenprüfung in der Ausbildung bestanden haben, erhalten einen dauerhaften Aufenthaltstitel.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ausbildungsduldungen werden konsequent vergeben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Junge Menschen, die ihre Zwischenprüfung erfolgreich bestanden haben, erhalten einen dauerhaften Aufenthaltstitel.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kettenduldungen sollen vermieden werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Grüne 4
Auszubildende mit ungesichertem Aufenthaltsstatus sollen nicht von Abschiebung bedroht sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der unerlaubte Aufenthalt und die Beihilfe dazu sollen nicht mehr strafbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein Leitfaden soll die Sachbearbeiter von Migrationsamt Bremen und Ausländerbehörde Bremerhaven zu teilhabe- und gewaltschutzorientiertem Vorgehen und zur Ermöglichung von Bleiberecht anleiten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Papierlose Menschen, die seit Jahren in Bremen leben, erhalten per Stichtagsregelung eine sichere Bleibeperspektive.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Linke 4
Rechtliche Spielräume für Duldungen und Aufenthaltstitel werden voll ausgeschöpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Geflüchtete Frauen mit Gewalterfahrungen erhalten ein uneingeschränktes Bleiberecht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Opfer von Arbeitsausbeutung aus der EU und aus Drittstaaten erhalten Schutz durch das humanitäre Bleiberecht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Betroffene von Zwangsprostitution, rechter Gewalt und Arbeitsausbeutung erhalten ein humanitäres Bleiberecht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 3
Für gut integrierte geflüchtete und zugewanderte Menschen werden die Voraussetzungen des Chancen-Aufenthalts geschaffen, um Abschiebung auszusetzen oder ein Bleiberecht zu eröffnen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Bundesrat wird eine Anhebung der Voraufenthaltszeiten für ein dauerhaftes Bleiberecht auf über drei Jahre vertreten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verkürzung der Voraufenthaltszeit wird als falsches Signal bewertet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
FDP 1
Wer erwerbstätig ist oder sich in Ausbildung oder Studium befindet, wird nicht ausgewiesen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 18 | 0 | 5 | 10 |
| Bremen | 17 | 0 | 5 | 3 |
| Sachsen | 15 | 0 | 4 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 14 | 0 | 4 | 8 |
| Bundestag | 13 | 0 | 4 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 13 | 0 | 4 | 6 |
| Baden-Württemberg | 12 | 1 | 3 | 1 |
| Hessen | 12 | 0 | 5 | 6 |
| Rheinland-Pfalz | 11 | 0 | 2 | – |
| Thüringen | 10 | 0 | 3 | – |
| Niedersachsen | 9 | 0 | 3 | 4 |
| Bayern | 8 | 1 | 4 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 7 | 0 | 4 | 1 |
| Hamburg | 6 | 0 | 3 | 6 |
| Brandenburg | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 2 | 0 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.