Duldung und Bleiberecht
175 Forderungen zum Thema „Duldung und Bleiberecht“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (18). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 9Forderungen in Niedersachsen
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Duldung und Bleiberecht in Niedersachsen
9 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 3 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
SPDGrüneKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Von Kettenduldungen betroffenen Menschen sollen Perspektiven in Niedersachsen geboten werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Projekt „Wege ins Bleiberecht“ soll landesweite Praxis werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Voraussetzungen für ein humanitäres Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Arbeit der Härtefallkommission und der Fachberatungsstelle soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 7
Menschen erhalten mit Beratungs- und Unterstützungsangeboten nach Möglichkeit einen Weg in die aufenthaltsrechtliche Legalität und die gesundheitliche Regelversorgung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kettenduldungen werden in Niedersachsen beendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Menschen, die seit langem ohne gesicherten Aufenthaltsstatus in Niedersachsen leben, erhalten einen Weg zu einem dauerhaften Bleiberecht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Ermessensspielräume des Aufenthaltsrechts werden ausgeschöpft, etwa durch Stärkung der Härtefallkommission.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Bekenntnis der Bundesregierung zum humanitären Bleiberecht und dessen zügige Umsetzung werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Projekte wie Wege ins Bleiberecht werden weiterentwickelt, um Menschen auf dem Weg zu einem gesicherten Aufenthaltsstatus zu unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Opfer rechter Gewalt erhalten ein gesichertes Bleiberecht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
SPD 1
Ausländische Studierende erhalten für die Dauer ihres Studiums einen Duldungsstatus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
AfD 1
Die Härtefallkommission wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 18 | 0 | 5 | 10 |
| Bremen | 17 | 0 | 5 | 3 |
| Sachsen | 15 | 0 | 4 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 14 | 0 | 4 | 8 |
| Bundestag | 13 | 0 | 4 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 13 | 0 | 4 | 6 |
| Baden-Württemberg | 12 | 1 | 3 | 1 |
| Hessen | 12 | 0 | 5 | 6 |
| Rheinland-Pfalz | 11 | 0 | 2 | – |
| Thüringen | 10 | 0 | 3 | – |
| Niedersachsen | 9 | 0 | 3 | 4 |
| Bayern | 8 | 1 | 4 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 7 | 0 | 4 | 1 |
| Hamburg | 6 | 0 | 3 | 6 |
| Brandenburg | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 2 | 0 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.