Cybersicherheit
228 Forderungen zum Thema „Cybersicherheit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Niedersachsen (37). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 22Forderungen in Hessen
- 5Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Cybersicherheit in Hessen
22 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 5 Parteien. Alle Themen in Hessen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Straftaten im Internet sollen konsequent verfolgt werden. 82 von 133 Sitzen
CDU
Eine Verfolgung durch Polizei oder Staatsanwaltschaft ist bei Beleidigung, Diffamierung oder Bedrohung auch online unbedingt notwendig.
Wortlaut im Programm
Beleidigung, Diffamierung oder Bedrohung sind auch online eine strafbare Handlung, eine Verfolgung durch Polizei bzw. Staatsanwaltschaft ist unbedingt notwendig. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne ähnlich FDP teilweise unsicher KI
Strafverfolgung erfolgt schnell und konsequent, auf der Straße ebenso wie im Internet.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine schnelle und konsequente Strafverfolgung, sowohl auf unseren Straßen als auch im Internet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP teilweise KI
Das Internet gilt nicht als rechtsfreier Raum.
Wortlaut im Programm
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich FDP teilweise unsicher KI
Grüne
Straftaten im Internet sollen konsequent verfolgt werden.
Wortlaut im Programm
Dennoch können und müssen Straftaten im Internet konsequent verfolgt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich AfD teilweise SPD teilweise FDP ähnlich KI
FDP
Es werden Voraussetzungen geschaffen, damit Rechtsverletzungen im Internet erfolgreich verfolgt werden können.
Wortlaut im Programm
Allerdings müssen im Vollzug Voraussetzungen geschaffen werden, die sicherstellen, dass Rechtsverletzungen erfolgreich verfolgt werden können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
Die Hessische Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität wird personell weiter aufgestockt. 82 von 133 Sitzen
CDU
Die Hessische Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität wird personell weiter aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die ZIT personell weiter aufstocken und ihre Kooperation mit anderen auf Cybercrime spezialisierten Staatsanwaltschaften stärken, um Straftaten im Internet noch effektiver verfolgen zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Grüne gleich FDP ähnlich KI
Grüne
Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität wird personell weiter aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb die bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main angesiedelte „Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität (ZIT)“ personell weiter aufstocken und fachlich weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher FDP ähnlich KI
Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität wird fachlich weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb die bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main angesiedelte „Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität (ZIT)“ personell weiter aufstocken und fachlich weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema FDP ähnlich KI
FDP
Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir sehen es angesichts des erheblichen Anstiegs der Cyberkriminalität für zwingend notwendig an, die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) sowie die Cybersecurity-Forschung (bspw. im Rahmen des Center for Advanced Security Research Darmstadt (CASED) mit Hilfe des LOEWE-Programms) weiter zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Für die hessische Polizei werden ein professionelles IT-Notfall- und Sicherheitsmanagement und eine wirksame Cyberangriffsabwehr aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine zentrale Servicestelle zur Entsperrung beweisrelevanter Datenträger und IT-Systeme wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität wird personell aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kooperation der Zentralstelle mit anderen auf Cybercrime spezialisierten Staatsanwaltschaften wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 9
Das Landeskriminalamt gewährleistet zusammen mit dem Hessen Cyber Competence Center und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität die Sicherheit in der digitalen Welt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei der Sicherheit in der digitalen Welt soll das Land weiter führend bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Einführung einer zentralen Servicestelle zur Entsperrung beweisrelevanter Datenträger und informationstechnischer Systeme wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Hessische Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität wird personell weiter aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kooperation der Zentralstelle mit anderen auf Cybercrime spezialisierten Staatsanwaltschaften wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Hessen Cyber Competence Center wird weiterentwickelt, um auf wachsende Cyberkriminalität reagieren zu können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den aktuellen Herausforderungen wird in Zusammenarbeit mit Wissenschaft und Forschung begegnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Expertise des Landes wird auch den Kommunen zur Verfügung gestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen werden durch Beratungs- und Schulungsangebote unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 6
Der Handel mit illegalen Waren und Dienstleistungen im Internet soll bekämpft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Straftaten im Internet sollen konsequent verfolgt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kriminalität im digitalen Raum soll mit Fachleuten technisch aktuell und ohne unverhältnismäßige Grundrechtseingriffe bekämpft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Kampf gegen im Internet begangene Straftaten wie Kinderpornografie, Drogen- oder Waffenhandel wird verstärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität wird personell weiter aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität wird fachlich weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP 4
Die Polizei braucht hochspezialisierte Kräfte gegen spezialisierte Täter im digitalen Bereich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es werden Voraussetzungen geschaffen, damit Rechtsverletzungen im Internet erfolgreich verfolgt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Landes- und Bundesebene wird stärker in die IT-Bereiche der Strafverfolgungsbehörden investiert, um Cyberkriminalität wirksam zu verfolgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 2
Bei digitalen Systemen für die Polizei werden bevorzugt heimische Anbieter mit höchsten Standards bei Angebot, Arbeitsbedingungen und Sicherheit genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kapazitäten des Landes für das Monitoring von Cybersicherheitsrisiken und die Reaktion auf Cyberangriffe in Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungsbehörden werden dauerhaft gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 1
Strafbare Inhalte im Internet sollen den zuständigen Behörden oder der Polizei gemeldet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Niedersachsen | 37 | 4 | 3 | 12 |
| Hessen | 22 | 2 | 5 | 4 |
| Bundestag | 21 | 2 | 4 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 21 | 0 | 4 | 5 |
| Thüringen | 19 | 0 | 5 | 3 |
| Schleswig-Holstein | 17 | 3 | 4 | 14 |
| Bremen | 16 | 1 | 4 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 16 | 0 | 4 | 4 |
| Sachsen | 9 | 0 | 5 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 8 | 1 | 3 | 3 |
| Brandenburg | 7 | 0 | 3 | 2 |
| Hamburg | 7 | 0 | 1 | 4 |
| Baden-Württemberg | 6 | 1 | 2 | 5 |
| Berlin | 6 | 0 | 3 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 6 | 1 | 3 | – |
| Saarland | 6 | 1 | 2 | – |
| Bayern | 4 | 0 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.