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Themen

Cybersicherheit

228 Forderungen zum Thema „Cybersicherheit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Niedersachsen (37). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 21Forderungen in Nordrhein-Westfalen
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 15.05.2022Landtagswahl

Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen

21 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 4 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen

CDUGrüneKoalitionsvertrag 5

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Staatliche Strukturen und kritische Infrastrukturen sollen so resilient gegen Cyberangriffe sein, dass ihre Funktionsfähigkeit in Krisen gewährleistet ist.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  2. In Strukturen, Personal und Technik gegen Cybercrime und für Informationssicherheit wird weiter investiert.

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    Wortlaut im Vertrag

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  3. Die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime und das Cybercrime-Kompetenzzentrum beim Landeskriminalamt werden verstärkt und zu bundesweit führenden Kompetenz- und Forschungszentren ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

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  4. Die Zusammenarbeit von Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime und Cybercrime-Kompetenzzentrum wird effizienter gestaltet.

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  5. Datenlecks wie die Encrochat-Daten werden konsequent genutzt und ausermittelt.

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CDU 14
  1. Kriminalität im Internet soll mit Cybercops bekämpft werden, die im Netz Streife gehen.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Qualifizierte Cybercops sollen in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Die Aus- und Fortbildung für Cybercops soll überprüft und verbessert werden.

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  4. Das Cybercrime-Kompetenzzentrum der Polizei soll weiter ausgebaut werden.

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  5. Die Koordinierungsstelle Cybersicherheit soll zur zentralen Anlaufstelle ausgebaut werden.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. In Hardware und die Modernisierung der IT-Technik der Sicherheitsbehörden soll weiter investiert werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Die Landespolizei soll über Gefahren von Onlinekriminalität und Trickbetrug aufklären und warnen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  8. Bei der Anzeigenerstattung soll Künstliche Intelligenz, etwa in Form von Chatbots, eingesetzt werden.

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  9. Die Kriminalpolizei soll digitaler werden.

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  10. Die Justiz soll technisch mit hochprofessionellen Cyberkriminellen Schritt halten.

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  11. Täter sollen aus der Anonymität des Internets geholt und zur Rechenschaft gezogen werden.

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    Wortlaut im Programm

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  12. Die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW wird zu einem bundesweit führenden Kompetenz- und Forschungszentrum ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Ermittler sollen jeweils die neueste Technik zur Verfügung gestellt bekommen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  14. Künstliche Intelligenz ersetzt den Menschen bei Ermittlungen nicht, ist aber eine unverzichtbare Hilfe.

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SPD 3
  1. Die Bekämpfung neuer Kriminalitätsformen wie Internetkriminalität erhält mehr Gewicht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Möglichkeiten der digitalen Fahndung werden stärker genutzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen wird personell aufgestockt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP 3
  1. Für die Bekämpfung von Kriminalität im digitalen Raum sollen modernste Technik und zusätzliches Personal bereitgestellt werden.

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  2. Das Cybercrime-Kompetenzzentrum NRW wird weiter gestärkt.

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  3. Die Justiz wird für Ermittlungsverfahren wegen zunehmender Cyberangriffe gut aufgestellt.

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AfD 1
  1. Der Staat wirkt krimineller Nutzung digitaler Technik entgegen und verfolgt Straftaten im Internet konsequent.

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 3

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

Grüne 3
  1. Hassrede und Gewalt im Netz werden effektiv strafrechtlich verfolgt.

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  2. Die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime der Justiz und das Cybercrime-Kompetenzzentrum beim Landeskriminalamt werden im Bereich Hatespeech ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Sicherheitsbehörden erhalten bessere Analyseinstrumente, um neue Tätertypen zu erkennen.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Niedersachsen 374312
Hessen 22254
Bundestag 21244
Nordrhein-Westfalen 21045
Thüringen 19053
Schleswig-Holstein 173414
Bremen 16143
Sachsen-Anhalt 16044
Sachsen 9052
Rheinland-Pfalz 8133
Brandenburg 7032
Hamburg 7014
Baden-Württemberg 6125
Berlin 6031
Mecklenburg-Vorpommern 613–
Saarland 612–
Bayern 402–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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