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Themen

Cybersicherheit

228 Forderungen zum Thema „Cybersicherheit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Niedersachsen (37). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 19Forderungen in Thüringen
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 01.09.2024Landtagswahl

Cybersicherheit in Thüringen

19 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 5 Parteien. Alle Themen in Thüringen

CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 3

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Spionage- und Cyberabwehr sollen zum Schutz von Land, Hochschulen und Unternehmen effektiv sein.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Es wird eine zentrale Cyber-Sicherheitsagentur geschaffen, die Betreiber kritischer Infrastruktur, Verwaltungen und Wirtschaft berät und warnt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Es wird eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Cyberkriminalität eingerichtet.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 9
  1. Polizei und Justiz werden bei Wirtschaftsspionage und Cybersicherheit personell und technisch gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Der Schutz der IT-Systeme von Verwaltungen und Kritischer Infrastruktur wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Künstliche Intelligenz wird bei der polizeilichen Ermittlungsarbeit eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Prävention, Gefahrenabwehr und Strafverfolgung sollen im Cyberraum ebenso möglich sein wie im analogen Leben.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Eine Thüringer Cyber-Sicherheitsagentur wird als IT-Expertenstelle eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Die Zentrale Ansprechstelle Cybercrime beim Landeskriminalamt wird aufgabengerecht ausgestattet und personell verstärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Für die Cybercrime-Stelle werden Planstellen schrittweise erhöht und eine IT-Zulage eingeführt.

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  8. Eine schnelle Eingreiftruppe zur Abwehr von Cyberangriffen wird aufgestellt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Wo der Staat nicht selbst tätig sein darf, soll er die Bevölkerung verstärkt über Cybergefahren aufklären.

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    Wortlaut im Programm

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SPD 7
  1. Ein Studiengang zum IT-Ermittler wird eingerichtet.

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  2. Ein verstärktes Fortbildungsprogramm baut eigene IT-Fachkräfte und IT-Kriminalisten auf.

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  3. Ein Thüringer Cybersicherheitszentrum wird eingerichtet.

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  4. Sicherheitsbehörden melden gefundene Software-Schwachstellen in Zusammenarbeit mit dem BSI umgehend den Herstellern.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  5. Eine Sicherheitsoffensive gewährleistet die Informationssicherheit der Justiz.

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  6. Die Justizbehörden erhalten ausreichende Ressourcen für Informationssicherheit.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Für das IT-Sicherheitsmanagement der Justizbehörden und des Justizvollzugs wird eine Zentralstelle eingerichtet.

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AfD 1
  1. Die Verfolgung von Rechtsverstößen und Straftaten im Netz liegt ausschließlich bei staatlichen Behörden.

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BSW 1
  1. Zur Bekämpfung von Cyberkriminalität wird eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft eingerichtet.

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Linke 1
  1. Die Strafverfolgungsbehörden werden für digitale Angriffe auf Bürger sensibilisiert und für deren Verfolgung geschult und ausgerüstet.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Niedersachsen 374312
Hessen 22254
Bundestag 21244
Nordrhein-Westfalen 21045
Thüringen 19053
Schleswig-Holstein 173414
Bremen 16143
Sachsen-Anhalt 16044
Sachsen 9052
Rheinland-Pfalz 8133
Brandenburg 7032
Hamburg 7014
Baden-Württemberg 6125
Berlin 6031
Mecklenburg-Vorpommern 613–
Saarland 612–
Bayern 402–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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