Berichtspflichten
85 Forderungen zum Thema „Berichtspflichten“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten in Berlin (13). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 8Forderungen in Thüringen
- 2Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Berichtspflichten in Thüringen
8 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 2 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Berichts- und Nachweispflichten werden reduziert. 70 von 88 Sitzen
AfD
Unternehmen werden von überzogenen Dokumentationspflichten sowie Vorgaben zu Datenschutz, Brandschutz und Barrierefreiheit entlastet.
Wortlaut im Programm
Die Unternehmen müssen beispielsweise von überzogenen Dokumentationspflichten sowie von maßlosen Vorgaben zum Datenschutz, Brandschutz oder zur Barrierefreiheit entlastet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise unsicher Linke teilweise SPD teilweise KI
CDU
Überflüssige Statistik-, Melde- und Dokumentationspflichten in der Pflege werden konsequent abgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden überflüssige Bürokratie, wie Statistik-, Melde- und Dokumentationspflichten, konsequent abbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise unsicher KI
BSW
Berichts- und Nachweispflichten werden reduziert.
Wortlaut im Programm
Orientiert an der Idee von wirtschaftlicher Vernunft werden wir Prozesse verschlanken und transparent machen, Berichts- und Nachweispflichten reduzieren und die Digitalisierung in der Verwaltung beschleunigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich Linke teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 60 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 32 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft - Neufassung - · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
- 30 % Thüringer Gesetz zur Änderung kostenrechtlicher Regelungen im Bereich der Justiz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 6
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Berichts- und Statistikpflichten werden auf das minimal erforderliche Maß reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verwendungsnachweisprüfung konzentriert sich auf die Sachberichte.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Belegprüfungen erfolgen grundsätzlich risikoorientiert im Stichprobenverfahren.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft - Neufassung - · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Berichts- und Statistikpflichten werden harmonisiert und reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Schriftformerfordernisse werden abgeschafft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes (Vorabdruck) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 36 % Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Thüringer Gesetz zur Änderung der Zuständigkeit für Streitigkeiten in Kirchensteuerangelegenheiten und zur Umsetzung weiterer kirchensteuerrechtlicher Maßnahmen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Der Kontrollaufwand für Land und Kommunen wird durch risikoorientierte Stichprobenverfahren reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 7
Für Nachweispflichten bei Förderungen sollen Bagatellgrenzen eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Verwendungsnachweisprüfungen werden vereinfacht und standardisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Überflüssige Statistik-, Melde- und Dokumentationspflichten in der Pflege werden konsequent abgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In einem 200-Tage-Sofortprogramm werden alle Statistik-, Melde- und Dokumentationspflichten überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Normen werden darauf geprüft, ob Schriftformerfordernisse durch die Textform ersetzt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Standards der Verwendungsnachweisprüfung werden mit dem Rechnungshof überarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Anforderungen an Verwendungsnachweise sollen deutlich vereinfacht und standardisiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft - Neufassung - · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
BSW 1
Berichts- und Nachweispflichten werden reduziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 60 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 32 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft - Neufassung - · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
- 30 % Thüringer Gesetz zur Änderung kostenrechtlicher Regelungen im Bereich der Justiz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen bei weiteren Parteien 4
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
AfD 1
Unternehmen werden von überzogenen Dokumentationspflichten sowie Vorgaben zu Datenschutz, Brandschutz und Barrierefreiheit entlastet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 1
Der bürokratische Aufwand der Agrarförderung wird reduziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 2
Ein verbindlicher Digitalcheck für Gesetze und Verordnungen wird eingeführt, um Formvorschriften zu reduzieren und Prozesse zu vereinfachen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Erstes Thüringer Entlastungsgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Landesprogramme werden standardisiert und vereinfacht, um Investitionen in Schulen, Infrastruktur, Wirtschaft und Soziales zu erleichtern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 13 | 0 | 2 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 11 | 1 | 4 | 1 |
| Bundestag | 9 | 1 | 3 | 24 |
| Thüringen | 8 | 1 | 2 | 6 |
| Baden-Württemberg | 7 | 1 | 3 | 15 |
| Sachsen | 7 | 0 | 3 | 7 |
| Hessen | 6 | 0 | 4 | 8 |
| Nordrhein-Westfalen | 6 | 1 | 4 | 3 |
| Niedersachsen | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 4 | 0 | 3 | 3 |
| Brandenburg | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Hamburg | 3 | 0 | 2 | 7 |
| Bayern | 2 | 0 | 1 | 3 |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.