Berichtspflichten

85 Forderungen zum Thema „Berichtspflichten“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten in Berlin (13). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

3Forderungen in Hamburg
2Parteien mit Forderungen
0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
02.03.2025Bürgerschaftswahl

Berichtspflichten in Hamburg

3 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 2 Parteien. Alle Themen in Hamburg

SPDGrüneKoalitionsvertrag 7

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Die Erfolge der Stadtwirtschaftsstrategie werden mit vorhandenen Kennzahlen transparent gemacht.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Vertrag ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zur Entlastung der Verwaltung werden weniger Berichte erstellt.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 · Im Vertrag ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In der Senatskanzlei wird eine Controlling-Übersicht über die städtischen Strategien geführt.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 · Im Vertrag ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entbehrliche Berichts- und Dokumentationspflichten werden zeitnah abgebaut.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 · Im Vertrag ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hamburgische Investitions- und Förderbank · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Schriftformerfordernisse werden weiter abgeschafft.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 · Im Vertrag ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Statistikgesetzes und des Hamburgischen Dolmetschergesetzes · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hamburgische Investitions- und Förderbank · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Schriftformerfordernisse werden weiter abgeschafft.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · Im Vertrag ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bestehende Berichtspflichten und Monitoring werden auf vertretbaren Aufwand geprüft.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 · Im Vertrag ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

CDU 2

Verzichtbare Informationspflichten werden abgebaut.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Dokumentations- und Berichtspflichten für Unternehmen werden auf das absolut notwendige Maß zurückgeführt.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 102 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Grüne 1

Bestehende und künftige Gesetze und Verwaltungsvorschriften sollen auf Melde-, Dokumentations- und Nachweispflichten untersucht und hinterfragt werden.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 2

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

SPD 2

Das Bauen wird von verzichtbaren Anforderungen befreit und erheblich günstiger gemacht.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein umfangreiches Normenscreening stellt Vorgaben und Gesetze auf den Prüfstand.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Berlin	13	0	2	3
Sachsen-Anhalt	11	1	4	1
Bundestag	9	1	3	24
Thüringen	8	1	2	6
Baden-Württemberg	7	1	3	15
Sachsen	7	0	3	7
Hessen	6	0	4	8
Nordrhein-Westfalen	6	1	4	3
Niedersachsen	4	0	2	1
Rheinland-Pfalz	4	0	3	3
Brandenburg	3	0	2	2
Hamburg	3	0	2	7
Bayern	2	0	1	3
Bremen	1	0	1	1
Mecklenburg-Vorpommern	1	0	1	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

Berichtspflichten