Ideen verbinden – Chancen nutzen. Schleswig-Holstein gestalten. Koalitionsvertrag 2022–2027 (CDU, Bündnis 90/Die Grünen) · Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Forderungen zu Behinderung und Teilhabe
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und Grüne · Original
Der Vertrag enthält 18 Forderungen zum Schwerpunkt „Behinderung und Teilhabe“, von 208 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 18Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 249Seiten im Original
- 2022Vertragsjahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 18
Behinderung und Teilhabe 18
Bekenntnis zur UN-Behindertenrechtskonvention.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur UN-Behindertenrechtskonvention und wollen die Inklusion an unseren Schulen qualitativ weiterentwickeln und personell unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise FDP teilweise SSW ähnlich KI
Familien mit Kindern mit Behinderungen werden in das Landesprogramm „Schutzengel“ aufgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Familien mit Kindern mit Behinderungen wollen wir in das Programm „Schutzengel" aufnehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Der Fonds für Barrierefreiheit wird weiter aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich werden wir den Fonds für Barrierefreiheit weiter aufstocken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich SPD ähnlich FDP gleiches Thema KI
Die Belange von Menschen mit Behinderungen sind ein politischer Schwerpunkt und Querschnittsthema.
Wortlaut im Vertrag
Die Belange von Menschen mit Behinderungen stellen für uns einen politischen Schwerpunkt dar und werden von uns als fachübergreifendes Querschnittsthema gesehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleich SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 33 % Gesetz zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetz · Gesetzentwurf, SSW, in Arbeit
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes (Landesgehörlosengeldgesetz - LGehGG) · Gesetzentwurf, SSW, abgelehnt
Es wird geprüft, wie Menschen mit Behinderungen ihre Partizipationsrechte besser tatsächlich wahrnehmen können.
Wortlaut im Vertrag
Wir möchten, dass Menschen mit Behinderungen ihre Partizipationsrechte auch tatsächlich wahrnehmen können und prüfen, ob und wie wir dies verbessern können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher SSW gleiches Thema unsicher KI
Die Barrierefreiheit in öffentlichen Einrichtungen, Verkehrsunternehmen und im Gesundheitswesen wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Barrierefreiheit in öffentlichen Einrichtungen aller Art sowie in öffentlichen Verkehrsunternehmen und in Einrichtungen des Gesundheitswesens erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise SPD teilweise FDP teilweise SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Der Fonds für Barrierefreiheit wird fortgeführt und aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Den erfolgreichen Fonds für Barrierefreiheit wollen wir fortführen und aufstocken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich FDP gleiches Thema KI
Der Zugang zu Gebärdensprachdolmetschern wird erleichtert und Bedarfe und Angebote besser zusammengeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Zugang zu Gebärdensprachdolmetscherinnen und -dolmetschern weiter erleichtern und Bedarfe wie Angebote besser zusammenführen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise KI
Die Möglichkeiten, Gebärdensprache zu erlernen, werden durch Modellprojekte verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeiten, die Gebärdensprache zu erlernen, möchten wir verbessern und dazu Modellprojekte fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Es werden weitergehende Angebote in Leichter und sehr einfacher Sprache geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Um dem steigenden Bedarf zu begegnen, setzen wir uns dafür ein, dass ein besserer Zugang zu öffentlichen Informationen ermöglicht wird und weitergehende Angebote in Leichter und sehr einfacher Sprache geschaffen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Leichte Sprache wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher die Etablierung einer zentralen Anlaufstelle für Leichte Sprache prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und der Schutz vor sexualisierter Gewalt für Menschen mit Behinderungen werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und den Schutz vor sexualisierter Gewalt für Menschen mit Behinderungen stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Grüne gleiches Thema SSW teilweise KI
Beratungs-, Bildungs- und Therapieangebote für Menschen mit Behinderungen werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Dafür sollen Beratungs -, Bildungs - und Therapieangebote für Menschen mit Behinderungen und Betroffene ausgebaut werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Grüne teilweise SPD teilweise SSW teilweise KI
Qualifizierungsmaßnahmen für Fachkräfte in relevanten Einrichtungen werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso sollen Qualifizierungsmaßnahmen für Fachkräfte in allen relevanten Einrichtungen, Diensten und Fachstellen ausgebaut werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Grüne teilweise KI
Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Den Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN -Behindertenrechtskonvention werden wir konsequent umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise SPD ähnlich FDP ähnlich SSW teilweise unsicher KI
Menschen mit Behinderungen sollen ihre Partizipationsrechte tatsächlich wahrnehmen.
Wortlaut im Vertrag
Wir möchten, dass Menschen mit Behinderungen ihre Partizipationsrechte auch tatsächlich wahrnehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD teilweise SSW teilweise unsicher KI
Bestehende digitale und analoge Barrieren werden abgebaut und keine neuen zugelassen.
Wortlaut im Vertrag
Um niemanden von Entwicklungen auszuschließen, gilt es daher, bestehende Barrieren abzubauen und keine neuen entstehen zu lassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise unsicher SPD teilweise FDP teilweise KI
Instrumente zum Abbau von Barrieren wie der Fonds für Barrierefreiheit werden stärker für die digitale Welt nutzbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die für die analoge Welt entwickelten Instrumente zum Abbau von Barrieren, wie den Fonds für Barrierefreiheit, wollen wir noch stärker für die digitale Welt nutzbar machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise SPD teilweise KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 34, Grüne 14 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.