Manja Schüle – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur
- Abgeordnetenmandat Landtag Brandenburg, seit 2024
- Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur Brandenburg, seit 2019
- Abgeordnetenmandat Deutscher Bundestag, 2017–2019
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- Büroleiterin des Ministers Günter Baaske Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg, 2014–2017
- Büroleiterin des Ministers Günter Baaske Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie Brandenburg, 2009–2014
- Referentin für Bildung, Jugend und Sport SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, 2006–2009
Gesetzentwürfe
3 Entwürfe in der 8. Wahlperiode, für die dieses Ministerium federführend ist, davon 0 in Arbeit. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.
Kulturstiftungsgesetz 33 % beschlossen
Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Kulturstiftungsgesetzes
Ein Personalratsmitglied wird stimmberechtigtes Mitglied des Stiftungsrats, und bestimmte Zustimmungsvorbehalte fallen weg. Ziel ist mehr Mitbestimmung der Beschäftigten und weniger bürokratischer Aufwand in der Stiftung. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 42 %
Programm CDU 3 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 2 Forderungen, bis 33 %
Brandenburgisches Hochschulsystem 58 % verkündet
Gesetz zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Brandenburgischen Hochschulsystems
Drittfinanzierte Fakultäten und die Hochschulen insgesamt erhalten schnellere Berufungen und mehr Spielraum bei Studium und Zulassung. Ziel ist, im Wettbewerb um exzellente Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und geeignete Studierende zu bestehen. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 4 Forderungen, bis 80 %
Programm CDU 4 Forderungen, bis 55 %
Programm SPD 3 Forderungen, bis 58 %
Abkommen Stiftung Preußischer Kulturbesitz 31 % verkündet
Gesetz zu dem Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz
Brandenburg stimmt dem neuen Finanzierungsabkommen für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz zu. Die vereinbarten höheren Beiträge von Bund und Ländern sollen dadurch gelten. KI-Zusammenfassung
Programm BSW 1 Forderung, bis 31 %
Programm SPD 1 Forderung, bis 31 %
Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
43 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus SPD und CDU (2026), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 16 Themen.
Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht
Wie viel aus den 122 Vertragspunkten des Kapitels zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.
- SPD57 %69 von 122 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 41 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2007
- CDU67 %82 von 122 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 46 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2024
Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „Wie eröffnen wir Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen in Brandenburg verlässliche Zukunftschancen und machen Wissenschaft, Kultur und Innovation zur Stärke des Landes?“
Keine Treffer.
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 1
Innovationsförderung 1
Brandenburg wird gemeinsam mit Berlin als internationaler Standort für Deep-Tech-Innovation positioniert.
Wortlaut im Vertrag
• Brandenburg in enger Abstimmung mit Berlin als internationalen Standort für Deep - Tech-Innovation positionieren, indem wir unsere Wissenschaftsparks und deren Management stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Gesundheit und Pflege 2
Digitale Gesundheit 1
Gesundheitsdaten aus stationärer und ambulanter Versorgung sollen für die Forschung verknüpft werden.
Wortlaut im Vertrag
• Gesundheitsdaten aus stationärer und ambulanter Versorgung so verknüpft sind, dass die bestmöglichen Forschungsergebnisse erzielt werden; Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 1
Mit der Modellregion Gesundheit und der Medizinischen Universität Lausitz soll das Gesundheitssystem der Zukunft in der Lausitz entwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
• mit der Modellregion Gesundheit und der Medizinischen Universität Lausitz das Gesundheitssystem der Zukunft in der Lausitz entwickelt wird; Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher BSW gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 14
Hochschulen 4
Die Voraussetzungen werden geschaffen, damit das Hasso-Plattner-Institut eine wichtige Rolle für die digitale Souveränität Deutschlands und Europas spielen kann.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen die Voraussetzung dafür, dass das Hasso -Plattner-Institut in Potsdam eine wichtige Rolle bei der Wiedergewinnung der digitalen Souveränität Deutschlands und Europas spielen kann. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Gesetz zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Brandenburgischen Hochschulsystems · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Landesförderung der Medizinischen Hochschule Brandenburg wird auf dem aktuellen Niveau vertraglich abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Medizinische Hochschule Brandenburg leistet ihren Beitrag zur Versorgung mit gut qualifizierten Ärztinnen und Ärzten, insbesondere im ländlichen Raum. Daher soll die Landesförderung auf dem aktuellen Niveau vertraglich abgesichert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich CDU ähnlich KI
Der Hochschulbau wird beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Den Hochschulbau werden wir beschleunigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema KI
Hochschulen sollen auf Wunsch ohne den Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen bauen können.
Wortlaut im Vertrag
Die Hochschulen, die dies wünschen, sollen künftig auch ohne den Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) bauen können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Forschungsfinanzierung 4
Die außeruniversitäre Forschungslandschaft wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
• die exzellente außeruniversitäre Forschungslandschaft stärken; Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
Eine Forschungsstrategie zur Weiterentwicklung der Exzellenz der Hochschulen wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
• eine Forschungsstrategie entwickeln, die den Hochschulen hilft, ihre Exzellenz in Forschung und Innovation kontinuierlich weiterzuentwickeln; Link zum Original
Im Kontext der High-Tech-Agenda des Bundes werden die Möglichkeiten zur Einwerbung von Drittmitteln verbessert.
Wortlaut im Vertrag
• im Kontext der High -Tech-Agenda des Bundes die Möglichkeiten verbessern, mehr Drittmittel für unsere Brandenburger Forschungslandschaft einzuwerben. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW teilweise KI
Eine Landesstrategie zur besseren Einwerbung von Drittmitteln wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wissenschaft (Forschung) Forschungsstrategie Erarbeitung einer Landesstrategie zur Verbesserung der Einwerbung von Drittmitteln MWFK 2026 Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher KI
Wissenschaftliches Personal 3
Die Hochschulen sollen das modernste Berufungsrecht in Deutschland erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb sollen unsere Hochschulen das modernste Berufungsrecht in Deutschland bekommen. Wir verzichten dazu auf alle Vorgaben, die nicht verfassungsrechtlich geboten sind. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Brandenburgischen Hochschulsystems · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Im Berufungsrecht wird auf alle Vorgaben verzichtet, die nicht verfassungsrechtlich geboten sind.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb sollen unsere Hochschulen das modernste Berufungsrecht in Deutschland bekommen. Wir verzichten dazu auf alle Vorgaben, die nicht verfassungsrechtlich geboten sind. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Brandenburgischen Hochschulsystems · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Mit dem Hochschulgesetz wird das modernste Berufungsrecht Deutschlands geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wissenschaft (Berufungsrecht) Hochschulgesetz Modernstes Berufungsrecht Deutschlands schaffen MWFK 2026 Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 79 % Gesetz zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Brandenburgischen Hochschulsystems · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Technologietransfer 1
Die Wissenschaftsparks und ihr Management werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
• Brandenburg in enger Abstimmung mit Berlin als internationalen Standort für Deep - Tech-Innovation positionieren, indem wir unsere Wissenschaftsparks und deren Management stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Lehrkräfte 1
Das Modell des praxisintegrierenden Lehramtsstudiengangs soll perspektivisch ausgeweitet werden.
Wortlaut im Vertrag
• das erfolgreiche Modell des praxisintegrierenden Lehramtsstudiengangs perspektivisch ausgeweitet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise BSW teilweise unsicher CDU teilweise KI
Forschungsschwerpunkte 1
Forschung wird auf Bereiche konzentriert, die zu strategischer Souveränität, Krisenvorsorge und technologischer Handlungsfähigkeit beitragen.
Wortlaut im Vertrag
• Forschung in Bereichen konzentrieren, die zur strategischen Souveränität, zur Krisenvorsorge und zur technologischen Handlungsfähigkeit Brandenburgs beitragen; Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise unsicher KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 25
Kulturelle Teilhabe 7
Das Musik- und Kunstschulgesetz wird entbürokratisiert.
Wortlaut im Vertrag
Das Musik - und Kunstschulgesetz werden wir entbürokratisieren, damit kulturelle Bildung niedrigschwellig zugänglich bleibt und pädagogische Qualität nicht durch übermäßige Verwaltungsanforderungen beeinträchtigt wird. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema BSW gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Kunst- und Musikschulen sowie die freie Kunst- und Kulturszene werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kunst- und Musikschulen sowie die freie Kunst - und Kulturszene werden wir weiter hin unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise AfD teilweise BSW teilweise CDU teilweise KI
Die Projekte „Klasse Musik“ und „klangvolle Bildung“ werden weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
• die Projekte „Klasse Musik“ und „klangvolle Bildung“ weiterführen; Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher KI
Museen und Gedenkstätten sollen einen Tag im Monat freien Eintritt für junge Menschen, Familien, Seniorinnen und Senioren, Alleinerziehende und Sozialleistungsbeziehende gewähren.
Wortlaut im Vertrag
Museen und Gedenkstätten wollen wir dazu animieren, einen Tag im Monat kostenfreien Eintritt für junge Menschen, Familien sowie Seniorinnen und Senioren, Alleinerziehende und Sozialleistungsbeziehende zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema BSW teilweise KI
Die kulturellen Ankerpunkte werden in Kooperation mit den Landkreisen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• die kulturellen Ankerpunkte in Kooperation mit den Landkreisen und sichern dadurch auch Strukturen bürgerschaftlichen Engagements; Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich BSW ähnlich KI
Soziokultur, Heimat- und Volksfeste sowie Festivals, besonders im ländlichen Raum, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• Soziokultur, Heimat - und Volksfeste sowie Festivals, insbesondere im ländlichen Raum; Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich BSW gleiches Thema CDU ähnlich KI
Das Musik- und Kunstschulgesetz wird mit dem Ziel deutlicher Entbürokratisierung überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Kultur (Musik und Kunst) Musik- und Kunstschulgesetz Überarbeitung des Musik- und Kunstschulgesetzes mit dem Ziel der deutlichen Entbürokratisierung MWFK 2026 Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Kulturerbe 6
Die Kulturland-Themenjahre werden fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
• die Kulturland-Themenjahre fortsetzen und auch künftig den „Kunstpreis des Landes Brandenburg“ verleihen; Link zum Original
Das Land übernimmt die Verantwortung für das Kloster Chorin.
Wortlaut im Vertrag
• die Verantwortung für das Kloster Chorin übernehmen; Link zum Original
Das Erbe von Fürst Pückler-Muskau wird bewahrt.
Wortlaut im Vertrag
• das Erbe von Fürst von Pückler-Muskau bewahren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Die preußischen Schlösser und Gärten als UNESCO-Welterbe werden gepflegt und bewahrt.
Wortlaut im Vertrag
Die preußischen Schlösser und Gärten sind ein von der UNESCO anerkanntes Weltkulturerbe. Wir pflegen und bewahren dieses Aushängeschild als Anziehungspunkt für jährlich viele Hunderttausend Besucher aus aller Welt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise KI
Die Denkmalhilfe wird weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
• die Weiterführung der Denkmalhilfe; Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich KI
Das Denkmal Kloster Chorin wird in eine Landesstiftung überführt.
Wortlaut im Vertrag
Kultur (Denkmalschutz) Kloster Chorin Überführung des Denkmals in eine Landesstiftung MWFK 2027 Link zum Original
Vertriebene und Minderheiten 4
Die sorbisch/wendische Sprache und Kultur wird weiter umfassend unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• die sorbisch/wendische Sprache und Kultur weiter umfassend unterstützen; Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich BSW ähnlich CDU ähnlich KI
Die Stiftung für das Sorbische Volk wird gemeinsam mit Bund und Sachsen weiter verlässlich finanziert.
Wortlaut im Vertrag
• gemeinsam mit dem Bund und dem Freistaat Sachsen die Stiftung für das Sorbische Volk weiterhin verlässlich finanzieren; Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema BSW ähnlich CDU ähnlich KI
Die niederdeutsche Sprache wird geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Die niederdeutsche Sprache schützen wir und entwickeln einen Digitalen Niederdeutsch-Atlas. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich BSW ähnlich CDU ähnlich KI
Ein Digitaler Niederdeutsch-Atlas wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die niederdeutsche Sprache schützen wir und entwickeln einen Digitalen Niederdeutsch-Atlas. Link zum Original
NS-Aufarbeitung 3
Die Erinnerungskultur wird gestärkt und das Gedenken an NS-Verbrechen und SED-Unrecht bewahrt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Erinnerungskultur und bewahren das Gedenken an die Verbrechnen des NS -Terrors sowie an das Unrecht der SED -Diktatur. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema CDU ähnlich KI
Digitale Erinnerungsprojekte werden gezielt gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Digitale Erinnerungsprojekte werden gezielt gefördert und der Bau des Besucherzentrums Sachsenhausen umgesetzt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Das Besucherzentrum Sachsenhausen wird gebaut.
Wortlaut im Vertrag
Digitale Erinnerungsprojekte werden gezielt gefördert und der Bau des Besucherzentrums Sachsenhausen umgesetzt. Link zum Original
Kultureinrichtungen 2
Das Brandenburgische Landesmuseum für moderne Kunst wird erhalten.
Wortlaut im Vertrag
• das Brandenburgische Landesmuseum für moderne Kunst erhalten; Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise KI
Der Theater- und Orchesterrahmenvertrag soll um weitere fünf Jahre verlängert werden.
Wortlaut im Vertrag
Das Land ist bereit, den Theater- und Orchesterrahmenvertrag um weitere fünf Jahre zu verlängern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise BSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Zehntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Jüdisches Leben 1
Mit dem Jüdischen Landesverband wird ein neuer Staatsvertrag geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
• einen neuen Staatsvertrag mit dem Jüdischen Landesverband. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Kulturförderung 1
Der Kunstpreis des Landes Brandenburg wird weiter verliehen.
Wortlaut im Vertrag
• die Kulturland-Themenjahre fortsetzen und auch künftig den „Kunstpreis des Landes Brandenburg“ verleihen; Link zum Original
Weitere Forderungen 1
Mit Städten und Gemeinden soll über einen „Pakt für Kultur“ gesprochen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir möchten gemeinsam mit den Städten und Gemeinden über einen „Pakt für Kultur“ ins Gespräch kommen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema KI
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 1
Regionale Strukturpolitik 1
In der Lausitz entwickelte Innovationen sollen auch in anderen Regionen schnell genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
• in der Lausitz entwickelte Innovationen auch in anderen Regionen schnell genutzt werden; Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Beteiligt 17
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 1
Innovationsförderung 1
Die Innovationsstrategie Berlin-Brandenburg wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
• wird die Innovationsstrategie Berlin -Brandenburg weiterentwickeln und die Zusammenarbeit in Forschung, Entwicklung und Industriebereichen gezielt vorantreiben; Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Gesundheit und Pflege 3
Gesundheitsberufe 3
Für das Medizinstudium an der Medizinischen Universität Lausitz wird eine Landarztquote eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Um mehr Landärzte zu gewinnen, • führen wir eine Landarztquote für das Studium der Humanmedizin an der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL-CT) ein; Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise AfD teilweise BSW gleich CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Gesetz zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Auf Bundesebene wird die Möglichkeit gefordert, die Landarztquote zu erhöhen.
Wortlaut im Vertrag
• setzen uns auf Bundesebene für die Möglichkeit ein, die Landarztquote zu erhöhen; Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise KI
Mit einem Landärztegesetz wird eine Landarztquote eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Gesundheit (Ärztemangel) Landärztegesetz Einführung einer Landarztquote MGS 2026/ 2027 Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise AfD teilweise BSW ähnlich CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Gesetz zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 2
Rassismus und Antisemitismus 1
Jüdisches Leben soll sichtbar sein und konsequent gegen jede Form von Antisemitismus geschützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Jüdisches Leben gehört sichtbar in unsere Mitte und muss konsequent gegen jegliche Form von Antisemitismus und Anfeindung geschützt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema unsicher KI
Freiwilligendienste 1
Freiwilligendienste sollen bei Ausbildung und Studium positiv berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Zudem setzen wir auch zukünftig auf Freiwilligendienste wie FSJ Schule und wollen sie positiv bei Ausbildung und Studium berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 7
Technologietransfer 1
Die Zusammenarbeit in Forschung, Entwicklung und Industrie wird gezielt vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
• wird die Innovationsstrategie Berlin -Brandenburg weiterentwickeln und die Zusammenarbeit in Forschung, Entwicklung und Industriebereichen gezielt vorantreiben; Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise CDU teilweise unsicher KI
Berufliche Ausbildung 1
Berufliche und akademische Bildung werden bei allen Maßnahmen gleichwertig behandelt.
Wortlaut im Vertrag
Berufliche und akademische Bildung behandeln wir bei allen Maßnahmen gleichwertig. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema CDU gleich KI
Individuelle Förderung 1
Das Programm der studentischen Lehr-Lernassistenzen wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Das erfolgreiche Programm der studentischen Lehr -Lernassistenzen verstetigen wir. Link zum Original
Unterrichtsinhalte 1
Kulturelle Bildung wird durch Kooperation mit außerschulischen Lernpartnern ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
• die kulturelle Bildung durch Kooperation mit außerschulischen Lernpartnern ausbauen; Link zum Original
Lehrkräfte 1
In Senftenberg beginnt in diesem Jahr die Ausbildung von Sorbisch-Lehrkräften für Grundschulen.
Wortlaut im Vertrag
• in diesem Jahr in Senftenberg/Zły Komorow mit der Ausbildung von Sorbisch - Lehrkräften für Grundschulen beginnen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich CDU ähnlich KI
Hochschulen 1
Die Landeshaushaltsordnung wird geändert, damit Studierendenwerke Kredite aufnehmen dürfen.
Wortlaut im Vertrag
Wissenschaft (Studierendenwerke) Kreditaufnahme Studierendenwerke Landeshaushaltsordnung ändern, um den Studierendenwerken das Recht zur Kreditaufnahme einzuräumen MdFE 2026 Link zum Original
Weitere Forderungen 1
Die gesamte Bildungsbiografie von der Kita über Schule, berufliche Bildung und Hochschule bis zur Weiterbildung soll verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Vor diesem Hintergrund begreifen wir es als gemeinsame Aufgabe, die gesamte Bildungs- und Entwicklungsbiografie von der Kita über Schule, berufliche Bildung und Hochschule bis zur Weiterbildung im Erwachsenenalter zu verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW ähnlich KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 3
Kulturerbe 2
Der Erhalt der Kulturlandschaft wird zur Stärkung von Identität, Tourismus und Verbundenheit mit dem Land unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Entscheidend für Lebensqualität sind nicht nur Versorgung und Absicherung, sondern auch Gemeinschaft und Zusammengehörigkeit. Wir unterstützen • den Erhalt der Kulturlandschaft zur Stärkung der Identität, des Tourismus und der Verbindung der Menschen zu unserem Land; Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher AfD teilweise BSW gleiches Thema unsicher KI
Der Erhalt von Dorfkirchen und Dorfgemeinschaftshäusern als Treffpunkte wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• den Erhalt von Dorfkirchen und Dorfgemeins chaftshäusern als gesellschaftliche Treffpunkte. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema BSW teilweise CDU gleiches Thema KI
NS-Aufarbeitung 1
Die Zahl der Schülerbesuche in Brandenburger Gedenkstätten soll steigen.
Wortlaut im Vertrag
• die Schülerbesuchszahlen der Brandenburger Gedenkstätten erhöhen; Link zum Original
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 1
Gleichwertige Lebensverhältnisse 1
Brandenburg soll in allen Regionen gleichwertige Lebensverhältnisse mit flächendeckender Gesundheitsversorgung, guter Pflege, Arzneimittelversorgung vor Ort und kulturellen Angeboten bieten.
Wortlaut im Vertrag
Unser vorrangiges Ziel ist es deshalb, dass Brandenburg als Flächenland in allen Regionen gleichwertige Lebensverhältnisse bietet: mit einer verlässlichen, flächendeckenden Gesundheitsversorgung, guter Pflege, Arzneimittelversorgung vor Ort sowie kulturellen Angeboten, die Identität stiften und Gemeinschaft stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise BSW ähnlich CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, beschlossen
- 35 % Gesetz zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Was die Parteien im Landtag zu diesem Ministerium fordern
207 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Landtag zur letzten Wahl gehören zu 18 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 6 davon ist die Zuordnung unsicher.
Gesundheit und Pflege 1
Medizinische Forschung unsicher 1 Gesundheit und Pflege
Die Forderung zu „Medizinische Forschung“ auf der Seite des Themas
Bildung, Wissenschaft und Forschung 89
Hochschulen 58 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 58 Forderungen zu „Hochschulen“ auf der Seite des Themas
Wissenschaftliches Personal 11 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 11 Forderungen zu „Wissenschaftliches Personal“ auf der Seite des Themas
Technologietransfer 7 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 7 Forderungen zu „Technologietransfer“ auf der Seite des Themas
Forschungsschwerpunkte 5 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 5 Forderungen zu „Forschungsschwerpunkte“ auf der Seite des Themas
Ausbildungsförderung unsicher 5 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 5 Forderungen zu „Ausbildungsförderung“ auf der Seite des Themas
Forschungsfinanzierung 3 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 3 Forderungen zu „Forschungsfinanzierung“ auf der Seite des Themas
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 1
Rüstungsindustrie unsicher 1 Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit
Die Forderung zu „Rüstungsindustrie“ auf der Seite des Themas
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 116
Kulturförderung 29 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 29 Forderungen zu „Kulturförderung“ auf der Seite des Themas
Kulturerbe 24 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 24 Forderungen zu „Kulturerbe“ auf der Seite des Themas
Vertriebene und Minderheiten 19 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 19 Forderungen zu „Vertriebene und Minderheiten“ auf der Seite des Themas
Kulturelle Teilhabe 17 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 17 Forderungen zu „Kulturelle Teilhabe“ auf der Seite des Themas
Religionsgemeinschaften 11 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 11 Forderungen zu „Religionsgemeinschaften“ auf der Seite des Themas
Kultureinrichtungen 5 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 5 Forderungen zu „Kultureinrichtungen“ auf der Seite des Themas
NS-Aufarbeitung unsicher 4 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 4 Forderungen zu „NS-Aufarbeitung“ auf der Seite des Themas
Islam unsicher 3 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 3 Forderungen zu „Islam“ auf der Seite des Themas
SED-Aufarbeitung unsicher 3 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 3 Forderungen zu „SED-Aufarbeitung“ auf der Seite des Themas
Jüdisches Leben 1 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Die Forderung zu „Jüdisches Leben“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
- c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- d) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ Chronik der Landesregierungen. In: Landesregierung Brandenburg. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ a b Ministerin Manja Schüle. In: mwfk.brandenburg.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Ergebnisse Landtagswahl in Land Brandenburg. In: wahlergebnisse.brandenburg.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Landtag Brandenburg. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Landesregierung Brandenburg. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ a b c Schüle, Manja (Dr.). In: landtag.brandenburg.de.
- ↑ a b Manja Schüle. In: Wikipedia.
- ↑ parlamentsspiegel.de, abgerufen am 18. Oktober 2026.