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Gesundheit und Pflege

Forderungen des SSW in Schleswig-Holstein

76 Forderungen im Politikfeld „Gesundheit und Pflege“ im Programm zur Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 („Damit das Leben im Norden bezahlbar bleibt.“). Bei 39 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Gesundheit und Pflege“ im Programm des SSW.

Gesundheit und Pflege 76
  1. Die Gesundheitsvorsorge zu den nicht weiter zu privatisierenden Aufgaben der Daseinsvorsorge zählen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die jährlichen Fördermittel des Landes nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz deutlich erhöhen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die verbliebenen Kreiskrankenhäuser in öffentlicher Hand belassen.

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  4. Der Bund soll die Krankenhausfinanzierung adäquat gestalten.

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  5. Die Gesundheitsprävention weiter verbessern.

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  6. Die Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung und eine pauschale Beihilfe für Beamt:innen weiter verfolgen.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI
  7. Die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung erleichtern.

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  8. Die freie Wahl von Ärzt:innen über die Grenze hinweg erleichtern.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Deutsche und dänische Gesundheitsbehörden und Krankenhäuser im Grenzland enger kooperieren lassen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Die erhöhte Nachfrage nach psychotherapeutischen Behandlungen in der Bedarfsplanung berücksichtigen.

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  11. Mehr psychotherapeutische Behandlungsplätze schaffen, auch für Kinder und Jugendliche.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. In der Gesundheitsversorgung das Gemeinwohl statt des Profits in den Mittelpunkt stellen.

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  13. Die Krankenhäuser langfristig wieder in die öffentliche Hand überführen.

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  14. Eine solidarische Krankenversicherung einführen.

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  15. Die Krankenhäuser angemessen finanzieren.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  16. Eine wirksame Personalbemessung in der Pflege einführen.

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  17. Alle Menschen in Deutschland in die Finanzierung des Gesundheitssystems einbeziehen und eine Bürger:innenversicherung einführen.

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  18. Die Pflegeversicherung zu einer Bürger:innenvollversicherung umbauen, die alle Kosten der Pflegebedürftigkeit ohne Zuzahlung abdeckt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  19. Die Kommunen weiterhin bei Kliniksanierung und Klinikneubauten unterstützen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  20. Die Investitionsmittel für Krankenhäuser deutlich aufstocken.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  21. Ein wirksames Personalbemessungsinstrument für die Pflege gesetzlich verankern.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  22. In Krankenhäusern für alle Beschäftigten den gleichen Tarifvertrag gelten lassen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Bei Personalmangel in Krankenhäusern Betten sperren, um Behandlungsfehler und gefährliche Pflege zu verhindern.

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  24. Pflegekräften mehr Qualifizierung und Fortbildung ermöglichen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  25. Arbeitszeiten in der Pflege an den Bedürfnissen der Pflegekräfte ausrichten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  26. Einen allgemeinverbindlichen Branchentarifvertrag für die Altenpflege auf dem Niveau des öffentlichen Dienstes einführen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  27. Die Pflegeausbildungen zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark voll gegenseitig anerkennen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  28. Stärkere Anreize für die Ansiedlung von Ärzt:innen auf dem Land setzen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  29. Durchlässige Versorgungsstrukturen zwischen ambulantem und stationärem Sektor schaffen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  30. Die Kompetenzen professioneller Pflegekräfte erweitern.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  31. Innovative Techniken wie die Telemedizin in der Versorgung auf dem Land verstärkt einsetzen.

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  32. Den Ausbau und die Unterstützung stationärer, teilstationärer und ambulanter Hospizangebote vorantreiben.

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  33. Die flächendeckende spezialisierte ambulante Palliativversorgung gut weiterentwickeln.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  34. Die Umsetzung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen weiter fördern.

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  35. Eine Hospizkultur in der stationären Pflege, in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in Krankenhäusern aufbauen.

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  36. Pflegende Angehörige besser unterstützen.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI
  37. Die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf durch umfassendere Entlastungsangebote verbessern.

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  38. Ein Vereinbarkeitsbudget als flexibel nutzbare Entgeltersatzleistung nach dem Vorbild des Elterngeldes einführen.

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  39. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen durch aufsuchende Hilfs- und Beratungsangebote nach dem Modell der Gemeindepflege entlasten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  40. Pflegebedürftige zu Hause besuchen und dort kostenlos und individuell beraten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  41. Die aufsuchende Beratung präventiv ausrichten.

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  42. In der Beratung auch wohnortnahe und gut erreichbare Teilhabeangebote vermitteln.

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  43. Den öffentlichen Gesundheitsdienst durch eine zukunftsfeste und angemessene Finanzierung stärken.

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  44. Mehr Menschen für den Beruf der Altenpflege gewinnen.

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  45. Einen allgemeinverbindlichen Branchentarifvertrag für die Altenpflege auf TVöD-Niveau durch die Bundesregierung einführen lassen.

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  46. Die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege verbessern.

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  47. Die Personalausstattung in der Altenpflege gemäß dem Personalbemessungsinstrument der Universität Bremen ohne Abstriche verbessern.

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  48. Die Pflege menschenwürdig gestalten und mit angemessener Zeit erbringen.

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  49. Ausreichend Pflegekräfte mit geeigneten Qualifikationen bereitstellen, um ungeplante Überstunden und Einspringen aus dem Frei zu vermeiden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  50. Die Zahl der Ausbildungsplätze in der Altenpflege weiter erhöhen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  51. Die Koordinierungsstelle Netzwerk Pflegeausbildung Schleswig-Holstein ihre Arbeit fortsetzen lassen.

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  52. Gesundheitsprävention und Vorsorgeuntersuchungen stärker in den Vordergrund rücken.

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  53. Die Rahmenbedingungen für den Hebammenberuf verbessern.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  54. Eine bezahlbare Lösung für die Haftpflichtversicherung von Hebammen schaffen.

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  55. Verbindliche Qualitäts- und Betreuungsstandards in der Geburtshilfe gesetzlich festlegen.

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  56. Die Abrechnungspauschalen in der Geburtshilfe ändern.

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  57. Die freie Wahl des Geburtsortes in Schleswig-Holstein sichern.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  58. Eine deutsch-dänische Kooperation in der Hebammenausbildung mit Praktikumsangeboten in der Grenzregion aufbauen.

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  59. Den Demenzplan fortführen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  60. Die Maßnahmen des Demenzplans angemessen finanzieren.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  61. Bei Demenz die Erforschung der Krankheit, präventive Maßnahmen und die Entlastung von Angehörigen in den Vordergrund stellen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  62. Menschen mit Behinderungen die freie Wahl ihrer Ärztinnen und Ärzte ermöglichen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  63. Arztpraxen und andere Einrichtungen im Gesundheitsbereich konsequent barrierefrei gestalten.

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  64. Die Barrierefreiheit im Gesundheitsbereich notfalls mit staatlicher Unterstützung und mit Sanktionen gegen weiter verweigernde Betreiber durchsetzen.

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  65. Das Thema Behinderung systematisch in die Aus-, Fort- und Weiterbildung aller Gesundheitsberufe integrieren.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  66. Barrierefreiheit zur Voraussetzung für die Zulassung von Arztpraxen machen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  67. Patientinnen und Patienten mit Behinderungen umfassend über das Behandlungsgeschehen informieren.

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  68. Patientinnen und Patienten mit Behinderungen aktiv in ärztliche und therapeutische Entscheidungsprozesse einbinden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  69. Quantität und Qualität der medizinischen Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen verbessern.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  70. Wohnortnahe Zugänge zu medizinischen Einrichtungen schaffen.

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  71. Die geltenden Richtlinien für gesetzlich krankenversicherte Trans*Personen im Sinne einer bedürfnisorientierten Gesundheitsversorgung überarbeiten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  72. Die Kosten geschlechtsangleichender Operationen übernehmen.

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  73. Eine angemessene medikamentöse Versorgung sicherstellen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  74. Ein Recht auf Beratung für transidente Menschen einführen.

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  75. Einen freien Zugang zu umfassenden Gesundheitsleistungen herstellen.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  76. Die Gesundheitskarte als Zugang zu Gesundheitsleistungen einsetzen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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