Zum Inhalt

Ökologisch-Demokratische Partei · Landtagswahl Saarland 2022 · Original

Das Programm enthält 131 von 545 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Schienennetz“ (35).

Verkehr und Infrastruktur 131
Schienennetz 35
  1. Stillgelegte Bahnstrecken werden schnellstmöglich reaktiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Stillgelegte Strecken schnellstmöglich reaktivieren (Liste siehe nächster Punkt) Link zum Original
  2. Alle Bahnstrecken aus dem Verkehrsentwicklungsplan und weitere werden reaktiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen alle Bahnstrecken aus dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) und darüber hinaus reaktivieren. Link zum Original
  3. Möglichst alle zu reaktivierenden Verbindungen sollen bis 2030 in Betrieb gehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist, möglichst alle der folgenden Verbindungen bis 2030 in Betrieb zu nehmen. Link zum Original
  4. Die Streckenreaktivierungen werden sofort verbindlich in die Finanzplanung bis 2030 aufgenommen, mit klarem Umsetzungsauftrag an die Landesregierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Sofortige und verbindliche Aufnahme dieser Reaktivierungen in die Finanzplanung bis 2030 & klarer Umsetzungsauftrag an die Landesregierung. Link zum Original
  5. Das Schienennetz wird nach Schweizer Vorbild vollständig elektrifiziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine 100-prozentige Elektrifizierung des Schienennetzes nach Schweizer Vorbild. Link zum Original
  6. Das Schienennetz wird mit möglichst wenigen Stromsystemen vereinheitlicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Schienennetz soll durch möglichst wenige unterschiedliche Systeme vereinheitlicht werden, wodurch auch der Güterverkehr gefördert wird. Link zum Original
  7. Neue Oberleitungen werden nur mit Bahnstrom (15 kV) gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Neubau von Oberleitungen soll nur mit Bahnstrom (15 kV~) erfolgen, damit sie auch für den elektrischen Güter- und Fernverkehr sowie die klassischen Regionalbahnen (die nicht zum Saarbahn-Fuhrpark gehören) nutzbar werden. Link zum Original
  8. Wo eine Elektrifizierung vorerst nicht finanzierbar ist, wird ein einheitlicher Akkubetrieb eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Ist eine Elektrifizierung aller Strecken aus finanziellen Gründen vorerst nicht möglich, dann wollen wir weiterhin möglichst viele Strecken elektrifizieren und abseits davon einen einheitlichen Akkubetrieb einrichten. Link zum Original
  9. Die Oberleitung zwischen Eiweiler und Lebach wird auf Bahnstrom mit 15 kV umgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern einen Umbau der Oberleitung auf Bahnstrom mindestens von Eiweiler bis Lebach (aktuell 750 V=, stattdessen mit 15kV~ ausstatten). Link zum Original
  10. Pläne, Bahnstrecken zugunsten von Radwegen zu überbauen, werden sofort gestoppt, aktuell bei der Primstalbahn.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die ÖDP fordert einen sofortigen Abbruch aller Pläne, Bahnstrecken zugunsten von Radwegen zu überbauen. Das betrifft aktuell die Primstalbahn von Limbach nach Büschfeld. Link zum Original
  11. Nichtraucherschutzregeln an Bahnhöfen werden effektiv durchgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Effektive Durchsetzung von Nichtraucherschutzregeln Link zum Original
  12. An Bahnhöfen werden mehr überdachte Bahnsteige und Wartezonen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Mehr überdachte Bahnsteige und Wartezonen – bei Bahnsteigen sollen sie nach Möglichkeit für Photovoltaik genutzt werden Link zum Original
  13. An bestehenden und reaktivierten Bahnstrecken werden teilweise neue Bahnhöfe für Wohn- und Gewerbegebiete gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Nicht nur bei der Reaktivierung stillgelegter Strecken, sondern auch an bestehenden Bahnstrecken brauchen wir teilweise neue Bahnhöfe, um weiteren Wohn - und Gewerbegebieten eine gute Anbindung an das Schienennetz anzubieten. Link zum Original
  14. Alte Gleisanschlüsse, etwa an stillgelegten Gruben, werden vorsorglich beibehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Alte Gleisanschlüsse, etwa an stillgelegten Gruben, sollen vorsorglich beibehalten werden, um die Möglichkeit weiterer Bahnverbindungen zu erhalten. Link zum Original
  15. Die Bahnstrecke Merzig–Niederlosheim wird bis 2030 reaktiviert und nach Nunkirchen verlängert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Merzig-Niederlosheim plus Verlängerung nach Nunkirchen Link zum Original
  16. Die Bahnstrecke Niedaltdorf–Bouzonville–Thionville wird bis 2030 reaktiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Niedaltdorf – Bouzonville – Thionville Link zum Original
  17. Die Bahnstrecke Dillingen–Lebach/Wadern wird bis 2030 reaktiviert, mindestens bis Dagstuhl.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Dillingen-Lebach / Wadern (mindestens bis Dagstuhl) Link zum Original
  18. Die Bahnstrecke Überherrn–Völklingen wird bis 2030 reaktiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Überherrn – Völklingen (Hauptziel Völklingen, aber nach Möglichkeit auch Nutzung der linken Saarstrecke) Link zum Original
  19. Die Bahnstrecke Großrosseln–Saarbrücken wird bis 2030 reaktiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Großrosseln – Saarbrücken Link zum Original
  20. Die Bahnstrecke Völklingen–Püttlingen Mitte wird bis 2030 reaktiviert und mit der Bisttalbahn verknüpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Völklingen – Püttlingen Mitte (Verknüpfung mit der Bisttalbahn als Direktverbindung Überherrn – Püttlingen) Link zum Original
  21. Die Reaktivierung der restlichen Köllertalbahn zwischen Püttlingen und Walpershofen wird mindestens vorbereitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Reaktivierung der restlichen Köllertalbahn (Püttlingen – Walpershofen) mindestens vorbereiten Link zum Original
  22. Die Ostertalbahn Ottweiler–Schwarzerden wird bis 2030 reaktiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Ostertalbahn Ottweiler – Schwarzerden (Direktverbindung bis Neunkirchen) Link zum Original
  23. Der Bahnhof Merzig Nord wird neu- oder ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Merzig Nord Link zum Original
  24. Der Bahnhof Saarfels wird neu- oder ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Saarfels Link zum Original
  25. Der Bahnhof Rehlingen Süd beziehungsweise Dillingen Nord wird neu- oder ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Rehlingen Süd bzw. Dillingen Nord Link zum Original
  26. Der Bahnhof St. Ingbert Ost wird neu- oder ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    St. Ingbert Ost Link zum Original
  27. Der Bahnhof Homburg Am Zunderbaum wird neu- oder ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Homburg Am Zunderbaum Link zum Original
  28. Der Bahnhof Quierschied Süd wird neu- oder ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Quierschied Süd Link zum Original
  29. Der Bahnhof Saarbrücken-Rußhütte wird neu- oder ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Saarbrücken-Rußhütte Link zum Original
  30. Der Bahnhof Güdingen Nord wird neu- oder ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Güdingen Nord Link zum Original
  31. Die Bahnhöfe Rothenbühl und Saarbasar werden neu gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Neubau der Bahnhöfe Rothenbühl und Saa rbasar, aber auch Saarbrücken Ost erhalten Link zum Original
  32. Der Bahnhof Saarbrücken Ost bleibt erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Neubau der Bahnhöfe Rothenbühl und Saa rbasar, aber auch Saarbrücken Ost erhalten Link zum Original
  33. Der Bahnhof Merzig (Saar) erhält einen westlichen Ausgang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Merzig (Saar) – westlichen Ausgang hinzufügen Link zum Original
  34. Der Bahnhof Bous erhält einen südlichen Ausgang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Bous – südlichen Ausgang hinzufügen Link zum Original
  35. Völklingen-Heidstock wird nicht über einen neuen Bahnhof an der Saarstrecke, sondern durch Reaktivierung der Köllertalbahn angebunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Völklingen-Heidstock nicht über einen neuen Bahnhof an der Saarstrecke anbinden, sondern durch Reaktivierung der Köllertalbahn Link zum Original
Rad- und Fußverkehr 28
  1. Fußgänger und Radfahrer sollen mehr Platz erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer und mehr Güterverkehr auf der Schiene. Link zum Original
  2. Ziel der Mobilitätspolitik sind sichere und alltagstaugliche Wege für Fußgänger und Radfahrer.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Sichere und alltagstaugliche Wege für die „schwächeren“ Verkehrsteilnehmer – vor allem für Fußgänger und Radfahrer Link zum Original
  3. In Konfliktbereichen wie Innenstädten und Ortsdurchfahrten erhalten schwächere Verkehrsteilnehmer Vorrang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    In Konfliktbereichen wollen wir schwächeren Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern Vorrang einräumen – etwa in Innenstädten, auf Ortsdurchfahrten und generell an Begegnungspunkten zwischen Auto- und Fuß- und Radverkehr. Link zum Original
  4. Die Errichtung von Zebrastreifen und Querungshilfen auf Hauptstraßen wird sofort erleichtert und entbürokratisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, die Errichtung von Zebrastreifen und anderen Querungshilfen auf Hauptstraßen sofort zu erleichtern und zu entbürokratisieren. Link zum Original
  5. Die Gehwegeplanung richtet sich auf kurze und barrierefreie Wege aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Gehwegeplanung soll sich auf kurze und barrierefreie Wege ausrichten. Link zum Original
  6. Gefahrenstellen für Fußgänger werden entschärft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Gefahrenstellen für Fußgänger müssen entschärft werden. Link zum Original
  7. Das Land treibt die Planung der Radwegenetze aktiv voran und leitet deren Ausbau selbst ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Stattdessen muss das Land aktiv die Planung der Radwegenetze vorantreiben und deren Ausbau aus Eigeninitiative einleiten. Link zum Original
  8. Die Zuständigkeit für kommunenübergreifende Radwege darf nicht auf Städte und Gemeinden abgewälzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Meist müssen Radwege kommunenübergreifend geplant werden - daher darf die Zuständigkeit nicht auf die Städte und Gemeinden abgewälzt werden. Link zum Original
  9. Radwege werden lückenlos gestaltet, ohne abrupt endende Abschnitte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Radwege müssen lückenlos sein – es darf keine abrupt endenden Radwege geben, bei der Radfahrer plötzlich in den Straßenverkehr gezwungen werden. Link zum Original
  10. Übergänge von Radwegen auf die Straße und Kreuzungen mit Straßen werden besonders geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Übergänge, an denen Radfahrer auf die Straße wechseln, und Kreuzungen zwischen Radweg und Straße sind die „schwächsten Glieder der Kette“ und müssen besonders geschützt werden. Link zum Original
  11. Der Radwegebau an Landstraßen wird massiv beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Radwegebau an Landstraßen muss massiv beschleunigt werden. Link zum Original
  12. Parallel zu den saarländischen Autobahnen werden zusammenhängende Fahrradrouten angelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus fordern wir zusammenhängende Fahrradrouten parallel zu den saarländischen Autobahnen. Link zum Original
  13. Alltagsradwege werden ausgeschildert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Alltagsradwege müssen ausgeschildert werden, nach Möglichkeit müssen dabei Routen abseits stark befahrener Hauptstraßen bevorzugt werden. Link zum Original
  14. Bei der Ausschilderung werden Routen abseits stark befahrener Hauptstraßen bevorzugt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Alltagsradwege müssen ausgeschildert werden, nach Möglichkeit müssen dabei Routen abseits stark befahrener Hauptstraßen bevorzugt werden. Link zum Original
  15. Die Politik schafft Anreize für eine nachhaltige Zweirad-Mobilität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Politik muss daher Anreize für eine nachhaltige Zweirad-Mobilität schaffen. Link zum Original
  16. Die Anschaffung von Fahrrädern wird mit 50 Prozent gefördert, höchstens 1.000 Euro bei einfachen Fahrrädern und 2.500 Euro bei Lastenrädern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderung der Anschaffung von Fahrrädern mit 50%, max. 1000, - Euro bei einfachen Fahrrädern und max. 2500, - Euro bei Lastenrädern, Rikschas etc.. Link zum Original
  17. Familien mit Kindern bis sechs Jahre erhalten einen Familienbonus von 500 Euro je Kind bei der Fahrradförderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Familien mit Kind/Kindern bis 6 Jahre erhalten dabei einen Familienbonus von zusätzlich 500,- Euro je Kind. Link zum Original
  18. Eine Förderrichtlinie legt Mindeststandards für Sozial-, Arbeits- und Umweltbedingungen bei der Produktion geförderter Fahrräder fest.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Förderrichtlinie soll dabei Mindestanforderung an die Sozial -, Arbeits - und Umweltstandards der Produktionsbedingungen der Fahrräder formulieren (z.B. FairRubber-Reifenprodukte, faire Bezahlung, ökologischer Fußabdruck der Produktion, etc.) Link zum Original
  19. Die Werkstattinfrastruktur für Fahrräder wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Werkstattinfrastruktur muss verbessert werden. Daher sind Anreize für weitere Handwerksbetriebe und für die Ausbildung in diesem Bereich zu schaffen. Link zum Original
  20. Die Abstell- und Ladeinfrastruktur für Fahrräder an öffentlichen Gebäuden und Bahnhöfen wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Verbesserung der Abstell - und Ladeinfrastruktur (z.B. an öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen wie Rathäuser, Sport- und Kulturhallen, Bahnhöfen, etc.) Link zum Original
  21. Der Nutzungsspielraum für S-Pedelecs wird deutlich erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Nutzungsspielraum für S-Pedelecs deutlich erweitern, um ihre Attraktivität. Link zum Original
  22. Für S-Pedelecs wird eine elektronische Drosselung der Motorgeschwindigkeit auf 25 km/h eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Die ÖDP Saar fordert zudem, dass für S -Pedelecs zügig eine elektronische Drosselungsmöglichkeit eingeführt wird, durch die die Motorgeschwindigkeit auf 25 km/h reduziert wird. Link zum Original
  23. Gedrosselte S-Pedelecs werden im Verkehr mit Pedelecs und Fahrrädern gleichgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Im gedrosselten Zustand sollen S -Pedelecs mit Pedelecs und Fahrrädern auch im Verkehr gleichgestellt werden: Link zum Original
  24. Gedrosselte S-Pedelecs dürfen Rad-, Feld- und Waldwege nutzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Nutzung von Rad-, Feld- und Waldwegen Link zum Original
  25. Gedrosselte S-Pedelecs dürfen ohne Fahrerlaubnis und auch von Jugendlichen genutzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Nutzung ohne Fahrerlaubnis, inkl. Nutzung auch für Jugendliche Link zum Original
  26. Gedrosselte S-Pedelecs dürfen einen Anhänger nutzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Nutzung eines Anhängers Link zum Original
  27. Wald- und Feldwege werden als Wirtschaftswege für S-Pedelecs freigegeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Weil auf Wald - und Feldwegen aufgrund ihrer Qualität generell langsamer gefahren wird, befürworten wir eine Freigabe dieser Wirtschaftswege für S-Pedelecs. Dabei ist ebenso eine Geschwindigkeit von maximal 25 km/h einzuhalten (bzw. wie von StVO vorgeschrieben deutlich langsamer zu fahren, wenn die Wegeverhältnisse das erfordern). Link zum Original
  28. An Bahnhöfen werden großzügige Fahrradabstellmöglichkeiten geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Großzügige Möglichkeiten zur Abstellung von Fahrrädern Link zum Original
Öffentlicher Nahverkehr 13
  1. Ziel ist eine gute Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel mit attraktivem Preis und Qualität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Gute Anbindung an die öffentlichen Verkehrsmittel und deren attraktive Ausgestaltung (Preis & Qualität) Link zum Original
  2. Der öffentliche Nahverkehr wird grundlegend neu ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen eine grundlegende Neuorientierung im öffentlichen Nahverkehr. Link zum Original
  3. Neben kostenloser Nutzung braucht der ÖPNV ein qualitativ hochwertiges und allgemein zugängliches Angebot.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine kostenlose ÖPNV -Nutzung reicht aber nicht; genauso entscheidend ist ein qualitativ hochwertiges und allgemein zugängliches Angebot. Link zum Original
  4. Das Saarland stellt aus eigenen Mitteln mehr Geld für den ÖPNV bereit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Saarland muss aus Eigeninitiative mehr Geld in den ÖPNV stecken – die Fördermittel vom Bund reichen nicht. Link zum Original
  5. Buslinien werden auf Landesebene geplant, um bessere Verbindungen über Gemeinde- und Kreisgrenzen und eine Abstimmung von Bus und Bahn zu erreichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die ÖDP fordert eine Planung von Buslinien auf Landesebene, wodurch bessere Verbindungen über Gemeinde - und Landkreisgrenzen hinweg entstehen und eine effektive Abstimmung von Bus und Bahn aufeinander resultiert. Link zum Original
  6. Im ÖPNV werden Kleinbusse mit 12 bis 20 Sitzen eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern den Einsatz von Kleinbussen mit 12 bis 20 Sitzen. Link zum Original
  7. Neu beschaffte ÖPNV-Fahrzeuge werden auf erneuerbare Energie, bevorzugt batterieelektrisch, ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Neubeschaffung von Fahrzeugen muss sich auf den Einsatz Erneuerbarer Energie ausrichten (bevorzugt batterieelektrischer Antrieb). Link zum Original
  8. Wohn- und Gewerbegebiete werden besser mit öffentlichem Verkehr erschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wohn- und Gewerbegebiete müssen besser mit öffentlichem Verkehr erschlossen werden, so dass zur nächsten Bushaltestelle keine langen Wege entstehen. Link zum Original
  9. Zwischen Bus und Bahn wird eine effektive Anschlusssicherung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die ÖDP fordert eine effektive Anschlusssicherung zwischen Bus und Bahn. Link zum Original
  10. Fahrgastbeiräte werden mindestens auf Landes- und Landkreisebene eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Fahrgastbeiräte mindestens auf Landes- und Landkreisebene. Link zum Original
  11. Die ÖPNV-Aufgabenträger werden in einen saarländischen Mobilitätsverbund umgewandelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Aufgabenträger sollen in einen saarländischen Mobilitätsverbund umgewandelt werden. Link zum Original
  12. Ein einheitliches ÖPNV-Informationssystem, digital und über Amtsblätter, wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Einführung eines landesweiten Fahrgastbeirats und eines einheitlichen ÖPNV -Informationssystems (digital und auf lokaler Ebene durch Mitteilungen in Amtsblättern) ein. Link zum Original
  13. Der Bahnverkehr soll das Rückgrat des öffentlichen Nahverkehrs sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Bahnverkehr muss das Rückgrat des öffentlichen Nahverkehrs sein. Link zum Original
Nahverkehrstarife 12
  1. Das Land soll ein Nahverkehrsticket für alle einführen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Saarland führt das ÖPNV -Ticket für alle ein. Link zum Original
  2. Ein landesweit gültiges Jahresticket soll 365 Euro kosten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Für den symbolischen Preis von einem Euro pro Tag kann jede und jeder ein Jahresticket für 365 Euro erwerben, das im gesamten Saarland gültig ist. Link zum Original
  3. Subventionen werden verlagert, etwa zugunsten eines kostenlosen ÖPNV.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Verlagerung von Subventionen (kostenloser ÖPNV) Link zum Original
  4. S-Pedelecs werden in den Mitnahmeregeln des ÖPNV sofort mit Fahrrädern und Pedelecs gleichgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Im öffentlichen Nahverkehr des Saarlandes werden S -Pedelecs von den geltenden Regeln ausgeschlossen, nur weil sie auf der Straße schneller fahren können. Weil sie aber genauso viel Platz in Bus und Bahn einnehmen wie herkömmliche Fahrräder, müssen sie stattdessen sofort in den Mitnahmeregeln mit Fahrrädern und Pedelecs gleichgestellt werden. Link zum Original
  5. Unübersichtliche Spezialtarife im ÖPNV werden abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die Abschaffung von unübersichtlichen „Spezial -Tarifen“ und wollen sie durch einheitlich günstige Tickets ersetzen. Link zum Original
  6. Im ÖPNV werden einheitlich günstige Tickets eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die Abschaffung von unübersichtlichen „Spezial -Tarifen“ und wollen sie durch einheitlich günstige Tickets ersetzen. Link zum Original
  7. Die Idee eines kostenlosen Linienverkehrs wird grundsätzlich befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten grundsätzlich die Idee eines „kostenlosen“ Linienverkehrs und fordern daher sofort weitere Preiserleichterungen, um den ÖPNV attraktiver zu machen - besonders in Bereichen, die bei der Tarifrefo rm ausgespart wurden (siehe vorheriger Punkt). Link zum Original
  8. Im ÖPNV werden sofort weitere Preiserleichterungen eingeführt, besonders in den bei der Tarifreform ausgesparten Bereichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten grundsätzlich die Idee eines „kostenlosen“ Linienverkehrs und fordern daher sofort weitere Preiserleichterungen, um den ÖPNV attraktiver zu machen - besonders in Bereichen, die bei der Tarifrefo rm ausgespart wurden (siehe vorheriger Punkt). Link zum Original
  9. Kurze ÖPNV-Strecken werden sofort günstiger.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Kurze Strecken müssen sofort günstiger werden. Link zum Original
  10. Ein Alternativkonzept zum Wabentarif wird entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch muss ein Alternativk onzept zu Waben entwickelt werden! Link zum Original
  11. Der ÖPNV wird familiengerecht und zuerst für Kinder und Jugendliche gebührenfrei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Die ÖDP fordert familiengerechte Tarife – so soll der ÖPNV zuerst für Kinder und Jugendliche gebührenfrei werden. Link zum Original
  12. Für Fahrten nach Frankreich und Rheinland-Pfalz werden attraktivere Fahrpreise bzw. ein zusammenhängender Tarif geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Fahrpreise über die Grenzen nach Frankreich und Rheinland -Pfalz müssen attraktiver gemacht werden bzw. überhaupt als zusammenhängender Tarif hergestellt werden! Link zum Original
Schienenpersonenverkehr 9
  1. Auf der Schiene wird mindestens ein 30-Minuten-Takt für Regionalbahnen in der Hauptverkehrszeit angeboten, möglichst verdichtet auf 15 oder 20 Minuten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Möglichst dichte Taktung auf der Schiene anbieten – mindestens 30-Minuten-Takt für die RB in der Hauptverkehrszeit, nach Möglichkeit Verdichtung auf 15 oder 20 Minuten Link zum Original
  2. Auf der Regionalbahn Merzig-Trier wird ein 30-Minuten-Takt eingeführt, sofort mindestens bis Mettlach.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    30-Minuten-Takt bei der Regionalbahn Merzig -Trier herstellen – als Sofortmaßnahme mindestens von Merzig bis Mettlach Link zum Original
  3. Der Bahntakt im ländlichen Raum wird nicht ausgedünnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    keine Ausdünnung des Takts im ländlichen Raum – stattdessen Einsatz von kleineren Fahrzeugen für Tageszeiten mit geringerer Nachfrage Link zum Original
  4. Bei geringer Nachfrage werden kleinere Fahrzeuge eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    keine Ausdünnung des Takts im ländlichen Raum – stattdessen Einsatz von kleineren Fahrzeugen für Tageszeiten mit geringerer Nachfrage Link zum Original
  5. In Bouzonville wird sofort ein Fahrdienstleiter eingerichtet, damit der Bahnverkehr nach Frankreich über die Niedtalbahn wieder aufgenommen wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Es muss außerdem sofort ein Fahrdienstleiter in Bouzonville eingerichtet werden, damit umgehend der Verkehr nach Frankreich (über die Niedtalbahn) wiederaufgenommen wird. Link zum Original
  6. Das Saarland erarbeitet mit anderen Regionen konkrete Konzepte für eine bessere Fernverkehrsinfrastruktur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Saarland kann seine Fernverbindungen nicht sichern, indem es bei der Deutschen Bahn oder der Bundespolitik um mehr Züge bettelt. Diese kommen nur zustande, wenn die Infrastruktur attraktive, schnelle Verbindungen ermöglicht und dadurch auch für die Fahrgäste attraktiv genug ist. Stattdessen muss es sich gemeinsam mit anderen Regionen zusammensetzen und konkrete Konzepte für eine bessere Fernverkehrsinfrastruktur erarbeiten. Link zum Original
  7. Die Fahrzeit auf der Verbindung Frankfurt-Saarbrücken-Paris wird deutlich verkürzt, um mehr Züge zu ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Das gilt unter anderem für die Verbindung Frankfurt-Saarbrücken-Paris: wir wollen für mehr Züge sorgen, indem wir eine deutliche Verkürzung der Fahrzeit ermöglichen. Dazu soll die langsame Verbindung über Mannheim durch eine Abkürzung über Worms ersetzt werden, indem die Zellertalbahn (von Kaiserslautern nach Worms) für den ICE - Verkehr ertüchtigt wird. Link zum Original
  8. Die Zellertalbahn von Kaiserslautern nach Worms wird für den ICE-Verkehr ertüchtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Das gilt unter anderem für die Verbindung Frankfurt-Saarbrücken-Paris: wir wollen für mehr Züge sorgen, indem wir eine deutliche Verkürzung der Fahrzeit ermöglichen. Dazu soll die langsame Verbindung über Mannheim durch eine Abkürzung über Worms ersetzt werden, indem die Zellertalbahn (von Kaiserslautern nach Worms) für den ICE - Verkehr ertüchtigt wird. Link zum Original
  9. Regional bestellte RE-Verbindungen werden einschließlich grenzüberschreitender Verbindungen nach Frankreich weiter ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus müssen die „kleinen Fernverkehre“ in Form der regional bestellten RE - Verbindungen weiter ausgebaut werden. Dazu gehören auch grenzüberschreitende Verbindungen nach Frankreich. Link zum Original
Tempolimits 8
  1. Innerortsstraßen werden entschleunigt, mit mehr Tempo 30 auf Ortsdurchfahrten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem soll eine Entschleunigung von Innerortsstraßen vollzogen werden: Wir wollen mehr Tempo 30 auf Ortsdurchfahrten. Link zum Original
  2. Auf freigegebenen Wald- und Feldwegen gilt für S-Pedelecs höchstens 25 km/h.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Weil auf Wald - und Feldwegen aufgrund ihrer Qualität generell langsamer gefahren wird, befürworten wir eine Freigabe dieser Wirtschaftswege für S-Pedelecs. Dabei ist ebenso eine Geschwindigkeit von maximal 25 km/h einzuhalten (bzw. wie von StVO vorgeschrieben deutlich langsamer zu fahren, wenn die Wegeverhältnisse das erfordern). Link zum Original
  3. Auf Autobahnen gilt Tempo 120.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern Tempo 120 auf Autobahnen, sowie Tempo 80 auf zweispurigen Straßen (Reduktion insbesondere bei Landstraßen ohne Rad- und Gehweg, s. o.). Link zum Original
  4. Auf zweispurigen Straßen gilt Tempo 80.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern Tempo 120 auf Autobahnen, sowie Tempo 80 auf zweispurigen Straßen (Reduktion insbesondere bei Landstraßen ohne Rad- und Gehweg, s. o.). Link zum Original
  5. Auf Landstraßen ohne Radweg gilt bei guter Sicht höchstens Tempo 70, sonst deutlich weniger.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich dazu soll auf Landstraßen ohne Radweg bei guten Sichtverhältnissen maximal Tempo 70 gelten, ansonsten deutlich weniger. Link zum Original
  6. Innerorts gilt auf den meisten Straßen Tempo 30.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Innerorts soll auf den meisten Straßen Tempo 30 gelten, wie es in Wohngebieten schon weitgehend umgesetzt ist. Link zum Original
  7. Auf Ortsdurchfahrten wird Tempo 40 als Mittelweg geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Ortsdurchfahrten, wo Tempo 30 unnötig langsam ist, soll nicht automatisch Tempo 50 gelten, sondern auch Tempo 40 als Mittelweg geprüft werden. Link zum Original
  8. Kommunen erhalten freie Hand für Geschwindigkeitsreduktionen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunen sollen im Zweifel freie Hand für Geschwindigkeitsreduktionen bekommen. Link zum Original
Individualverkehr 5
  1. Ziel der Mobilitätspolitik ist die Reduktion des Autoverkehrs, insbesondere in Innenstädten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Reduktion des Autoverkehrs insbesondere, aber nicht nur in (Innen-)Städten Link zum Original
  2. Mehr Menschen sollen vom Auto auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel umsteigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr Menschen dazu bewegen, vom Auto auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel umzusteigen. Link zum Original
  3. Kostenlose Park-and-Ride-Parkplätze werden als wichtig für Fahrgäste ohne Alternative zum Auto angesehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Kostenlose Park -and-Ride-Parkplätze sind wichtig, um Fahrgästen gerecht zu werden, die nur mit dem Auto gut zum Bahnhof kommen können. Link zum Original
  4. Eine Überlastung der Park-and-Ride-Parkplätze wird durch attraktive Alternativen zum Auto auf dem Weg zum Bahnhof verhindert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Überlastung der Parkplätze wollen wir verhindern, indem die Alternativen zum Auto auf dem Weg zu Bahnhöfen attraktiv gestaltet werden (siehe Radverkehr und ÖPNV). Link zum Original
  5. Konzepte zur Reduktion des Autoverkehrs sollen im Vordergrund stehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Stattdessen müssen Konzepte zur Reduktion des Autoverkehrs im Vordergrund stehen. Link zum Original
Güterverkehr 4
  1. Mehr Güterverkehr soll auf die Schiene verlagert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer und mehr Güterverkehr auf der Schiene. Link zum Original
  2. Verladeinfrastruktur für den kombinierten Verkehr wird aufgebaut, um Industriegebiete ohne Gleisanschluss anzubinden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern den Aufbau von Verladeinfrastruktur für den kombinierten Verkehr, um die Anbindung von Industriegebieten und –betrieben ohne eigenen Gleisanschluss zu ermöglichen. Link zum Original
  3. Der LKW-Verkehr innerorts wird reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine Reduktion des LKW-Verkehrs innerorts. Unter anderem wollen wir dazu weitere Transitfahrverbote einführen und effektiv kontrollieren, um die Nutzung bestehender Ortsumgehungen und Autobahnen zu forcieren. Link zum Original
  4. Weitere Transitfahrverbote für LKW werden eingeführt und effektiv kontrolliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine Reduktion des LKW-Verkehrs innerorts. Unter anderem wollen wir dazu weitere Transitfahrverbote einführen und effektiv kontrollieren, um die Nutzung bestehender Ortsumgehungen und Autobahnen zu forcieren. Link zum Original
Straßennetz 4
  1. Ziel der Mobilitätspolitik ist die Reduktion der Fahrbahnbelastung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Reduktion der Fahrbahnbelastung Link zum Original
  2. Der großräumige Neubau von Umgehungsstraßen im Saarland wird gestoppt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Die ÖDP fordert einen Stopp für den großräumigen Neubau von Umgehungsstraßen im Saarland. Link zum Original
  3. Bei Sanierung und Ausbau von Ortsdurchfahrten werden lärmmindernde Straßenbeläge verwendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Sanierung und Ausbau von Ortsdurchfahrten sollen generell Straßenbeläge verwendet werden, die sich bei den innerorts üblichen Geschwindigkeiten lärmmindernd auswirken. Link zum Original
  4. Lärmschutzmaßnahmen an wohnortnahen Autobahnen werden zügig umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Die ÖDP fordert die zügige Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen an wohnortnahen Autobahnen. Link zum Original
Barrierefreiheit 3
  1. Ziel der Mobilitätspolitik ist Barrierefreiheit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Barrierefreiheit Link zum Original
  2. Barrierefreie Bahnhöfe werden flächendeckend auch in kleineren Orten geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Barrierefreie Bahnhöfe flächendeckend auch in kleineren Orten schaffen – das Saarland muss dazu kostengünstige Konzepte erproben, die auch bei einem flächendeckenden Einsatz finanziell vertretbar sind. Link zum Original
  3. Das Land erprobt kostengünstige Konzepte für barrierefreie Bahnhöfe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Barrierefreie Bahnhöfe flächendeckend auch in kleineren Orten schaffen – das Saarland muss dazu kostengünstige Konzepte erproben, die auch bei einem flächendeckenden Einsatz finanziell vertretbar sind. Link zum Original
Verkehrssicherheit 1
  1. Für Lastenräder wird ein höherer technischer Sicherheitsstandard für den Kindertransport eingeführt, wobei ein Routine-TÜV geprüft wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Aufgrund der anspruchsvollen saarländischen Topographie fordern wir einen höheren technischen Sicherheitsstandard (zu prüfen wäre auch ein Routine -TÜV), der einen sicheren Transport der Kinder in Lastenrädern gewährleistet (z.B. Bremsenverhalten bei langen Talfahrten). Link zum Original
Ladeinfrastruktur 1
  1. Das Saarland setzt sich auf europäischer Ebene für eine Standardisierung der Elektro-Ladeinfrastruktur ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Saarland setzt sich auf europäischer Ebene für die Vereinheitlichung - Standardisierung der Elektro -Ladeinfrastruktur ein. Link zum Original
Luftverkehr 1
  1. Alle Subventionen für den Saarbrücker Flughafen werden eingestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Subventionen für den Saarbrücker Flughafen müssen eingestellt werden. Link zum Original
Weitere Forderungen 7
  1. Ein Mobilitätsgesetz wird erlassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Mobilitätsgesetz Link zum Original
  2. Infrastrukturmaßnahmen wie ÖPNV-Ausbau, Bahnanbindung, Radwegenetz, bezahlbarer Wohnraum, Stromspeicher und Wasserstoff-Infrastruktur werden umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Infrastrukturmaßnahmen (z.B. ÖPNV -Ausbau, Bahnanbindung, Radwegenetz, bezahlbarer Wohnraum, elektrische Speicher, Wasserstoff-Infrastruktur) Link zum Original
  3. Ein Landesmobilitätsgesetz regelt den Umgang mit allen Mobilitätsformen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein Landesmobilitätsgesetz, in dem der Umgang mit allen Mobilitätsformen geregelt ist. Link zum Original
  4. Das Saarland setzt sich für ein Bundesmobilitätsgesetz ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Saarland soll sich auch für ein vergleichbares Bundesmobilitätsgesetz einsetzen. Link zum Original
  5. Ziel der Mobilitätspolitik ist hochwertige Mobilität für alle.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Hochwertige Mobilität für alle Link zum Original
  6. Ziel der Mobilitätspolitik ist Klima- und Umweltfreundlichkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Klima- und Umweltfreundlichkeit Link zum Original
  7. Ziel der Mobilitätspolitik ist die Minimierung von Lärm und Schadstoffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Minimierung von Lärm und Schadstoffbelastung Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Saarland fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de