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AfD · Heimat ist wählbar!

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Landtagswahl Saarland 2022 · Original

Das Programm enthält 32 von 536 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Straßennetz“ (7). Bei 5 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Verkehr und Infrastruktur 32
Straßennetz 7
  1. Die Mittel für den Landesstraßenbau werden erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD möchte die Mittel für den Landesstraßenbau erhöhen und die Planungskapazitäten beim Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) ausweiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  2. Die Planungskapazitäten beim Landesbetrieb für Straßenbau werden ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD möchte die Mittel für den Landesstraßenbau erhöhen und die Planungskapazitäten beim Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) ausweiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  3. Straßen und Brücken im Saarland werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Daher setzen wir uns für bessere Straßen und Brücken im Saarland ein und möchten Lücken und Engpässe im Fernstraßennetz beseitigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich KI
  4. Lücken und Engpässe im Fernstraßennetz werden beseitigt.

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    Wortlaut im Programm
    Daher setzen wir uns für bessere Straßen und Brücken im Saarland ein und möchten Lücken und Engpässe im Fernstraßennetz beseitigen. Link zum Original
  5. Die Mittel für den Landesstraßenbau werden schrittweise und dauerhaft erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Darum wollen wir die Mittel für den Landesstraßenbau schrittweise und dauerhaft erhöhen und die Planungskapazitäten beim LfS ausweiten. Link zum Original
  6. Die Planungskapazitäten beim Landesbetrieb für Straßenbau werden ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Darum wollen wir die Mittel für den Landesstraßenbau schrittweise und dauerhaft erhöhen und die Planungskapazitäten beim LfS ausweiten. Link zum Original
  7. Die Arbeitsbedingungen beim Landesbetrieb für Straßenbau werden attraktiver gestaltet und zielgruppenorientiert beworben.

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    Wortlaut im Programm
    Um die ausgeschriebenen Stellen auch besetzen zu können, müssen die Gehälter im öffentlichen Dienst konkurrenzfähig zu unseren Nachbarländern gemacht, die Arbeitsbedingungen beim LfS attraktiv gestaltet und beides ansprechend und zielgruppenorientiert vermarktet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Individualverkehr 5
  1. Fahrverbote für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert ein Bekenntnis zur individuellen Mobilität, zum Automobilstandort Deutschland und gegen Fahrverbote für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema KI
  2. Die individuelle Mobilität wird verteidigt und eine Diskriminierung von Autofahrern abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir kämpfen für die individuelle Mobilität der Bürger und gegen die Diskriminierung von Autofahrern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  3. Das Saarland bleibt ein Autoland.

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    Wortlaut im Programm
    Das Saarland ist und bleibt ein Autoland – und das ist gut so! Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleich KI
  4. Autofahren soll erschwinglich bleiben und nicht diskriminiert oder moralisch verurteilt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Autofahren muss deshalb erschwinglich bleiben und darf nicht diskriminiert oder moralisch verurteilt werden. Link zum Original
  5. Diesel-Fahrverbote werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso setzen wir uns entschieden gegen Diesel-Fahrverbote ein, die eine inakzeptable Einschränkung der Mobilität der Bürger und faktisch eine kalte Enteignung der Dieselfahrer darstellen, deren Fahrzeuge in den letzten Jahren massiv an Wert verloren haben. Link zum Original
Öffentlicher Nahverkehr 5
  1. Ein effektiver öffentlicher Nahverkehr und Fernverkehr wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD steht für einen effektiven ÖPNV und Fernverkehr und will den Güterverkehr auf Schiene und Wasserstraßen lenken und die Bürger vor Lärm schützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
  2. Der öffentliche Nahverkehr erhält insbesondere im ländlichen Raum eine bessere Taktung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim ÖPNV brauchen wir, insbesondere im ländlichen Raum, eine bessere Taktung. Gleichzeitig muss er bezahlbar bleiben oder werden, sollte aber – von Schülertickets abgesehen – nicht kostenlos sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise unsicher KI
  3. Der öffentliche Nahverkehr wird zur kommunalen Pflichtaufgabe.

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    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen der anstehenden Novellierung des Nahverkehrsgesetzes möchte die AfD den ÖPNV zur kommunalen Pflichtaufgabe machen und die Kommunen dafür finanziell besser unterstützen. Link zum Original
  4. Bei der Organisation der Zweckverbände im Nahverkehrsgesetz wird das Subsidiaritätsprinzip gewahrt.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Organisation der Zweckverbände im Nahverkehrsgesetz ist aus unserer Sicht das Subsidiaritätsprinzip zu wahren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  5. Ob der öffentliche Nahverkehr auf der Schiene oder mit dem Bus betrieben wird, richtet sich nach wirtschaftlichen Erwägungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Ob der ÖPNV auf der Schiene oder mit dem Bus betrieben wird, hängt von wirtschaftlichen Erwägungen an. Link zum Original
Schienennetz 4
  1. Die Bahnstrecke Homburg–Zweibrücken wird so schnell wie möglich wieder in Betrieb genommen.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Stecke Homburg – Zweibrücken muss so schnell wie möglich wieder in Betrieb genommen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  2. Die Schallschutzstandards an bestehenden Bahnstrecken werden erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Standards für den Schallschutz an bestehenden Bahnstrecken bedürfen einer Erhöhung. Dabei sollte sich das Land finanziell engagieren. Link zum Original
  3. Das Land beteiligt sich finanziell an einem besseren Schallschutz an Bahnstrecken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Standards für den Schallschutz an bestehenden Bahnstrecken bedürfen einer Erhöhung. Dabei sollte sich das Land finanziell engagieren. Link zum Original
  4. Die Einführung der Flüsterbremse wird engmaschig kontrolliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD begrüßt die lange überfällige verpflichtende Einführung der Flüsterbremse zum Ende des Jahres 2020 und fordert eine engmaschige Kontrolle der Umsetzung. Link zum Original
Antriebsvorgaben 2
  1. Alle Antriebstechnologien einschließlich Verbrennungsmotor und Diesel werden technologieoffen weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD steht für eine technologieoffene Weiterentwicklung aller Antriebstechnologien einschließlich des Verbrennungsmotors und der Diesel-Technologie und gegen die einseitige Förderung der Elektromobilität. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema KI
  2. Die Weiterentwicklung aller Antriebstechnologien einschließlich Verbrennungs- und Dieselmotor soll technologieoffen gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD steht für eine technologieoffene Förderung der Weiterentwicklung aller Antriebstechnologien einschließlich des Verbrennungsmotors und der Diesel-Technologie und gegen die einseitige Förderung der Elektromobilität. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Elektromobilität 2
  1. Eine einseitige Förderung der Elektromobilität wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD steht für eine technologieoffene Weiterentwicklung aller Antriebstechnologien einschließlich des Verbrennungsmotors und der Diesel-Technologie und gegen die einseitige Förderung der Elektromobilität. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  2. Eine einseitige Förderung der Elektromobilität wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD steht für eine technologieoffene Förderung der Weiterentwicklung aller Antriebstechnologien einschließlich des Verbrennungsmotors und der Diesel-Technologie und gegen die einseitige Förderung der Elektromobilität. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Güterverkehr 2
  1. Der Güterverkehr wird auf Schiene und Wasserstraßen gelenkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD steht für einen effektiven ÖPNV und Fernverkehr und will den Güterverkehr auf Schiene und Wasserstraßen lenken und die Bürger vor Lärm schützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  2. Der Güterverkehr wird, wo immer möglich, von der Straße auf Schiene und Wasserwege verlagert.

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    Wortlaut im Programm
    Der Güterverkehr muss, wo immer möglich, von der Straße auf Schiene und Wasserwege verlagert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Rad- und Fußverkehr 1
  1. Radwege in den Innenstädten werden sicherer gestaltet, ohne den übrigen Verkehr unangemessen zu behindern.

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    Wortlaut im Programm
    Der Radverkehr in den Innenstädten ist daher durch die verbesserte Gestaltung von Radwegen sicherer zu machen, ohne dadurch den übrigen Verkehr unangemessen zu behindern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich KI
Nahverkehrstarife 1
  1. Der öffentliche Nahverkehr ist bezahlbar, aber außer für Schülertickets nicht kostenlos.

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    Wortlaut im Programm
    Beim ÖPNV brauchen wir, insbesondere im ländlichen Raum, eine bessere Taktung. Gleichzeitig muss er bezahlbar bleiben oder werden, sollte aber – von Schülertickets abgesehen – nicht kostenlos sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig KI
Weitere Forderungen 3
  1. Erhalt und Ausbau der Infrastruktur im ländlichen Raum werden zur Stärkung des Hotel- und Gastgewerbes unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Der zur Stärkung des ländlichen Raumes unabdingbare Erhalt bzw. Ausbau der Infrastruktur (Straßen, Schienennetz, Wasserwege, attraktive Radwege, Breitbandausbau u. a.) ist auch ein entscheidender Faktor zur Stärkung des Hotel- und Gastgewerbes und als solcher mit aller Kraft zu unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher CDU gleiches Thema KI
  2. Die Bürger werden vor Verkehrslärm geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD steht für einen effektiven ÖPNV und Fernverkehr und will den Güterverkehr auf Schiene und Wasserstraßen lenken und die Bürger vor Lärm schützen. Link zum Original
  3. Die Bürger entscheiden frei über die Wahl ihrer Verkehrsmittel.

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    Wortlaut im Programm
    Vor diesem Hintergrund setzen wir auf die freie Entscheidung der saarländischen Bürger, was die Wahl ihrer Verkehrsmittel angeht. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Saarland fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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