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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 26 Forderungen zum Schwerpunkt „Gewässerschutz“, von 212 zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Klima, Umwelt und Naturschutz 26
Gewässerschutz 26
  1. Grauwassernutzung wird Bestandteil der Ausstattung von Neubauten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Neubauten soll Grauwassernutzung Bestandteil der Ausstattung der Gebäude sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  2. Grau- und Regenwassernutzung werden in die Bauordnung aufgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    Grau- und Regenwassernutzung werden wir in die Bauordnung aufnehmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
  3. Projekte zur Verbesserung der Wasserqualität der Spree werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Projekte, mit denen die Wasserqualität der Spree weiter verbessert wird und streben eine Änderung der Badegewässerverordnung an, mit der das Baden in der Spree und Havel grundsätzlich erlaubt wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  4. Die Badegewässerverordnung wird so geändert, dass das Baden in Spree und Havel grundsätzlich erlaubt ist.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Projekte, mit denen die Wasserqualität der Spree weiter verbessert wird und streben eine Änderung der Badegewässerverordnung an, mit der das Baden in der Spree und Havel grundsätzlich erlaubt wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  5. In öffentlichen Gebäuden werden flächendeckend Trinkwasserspender installiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 151 ·

    Wortlaut im Programm
    In öffentlichen Gebäuden fordern wir, flächendeckend Trinkw asserspender zu installieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
  6. Im öffentlichen Raum werden mehr Trinkbrunnen aufgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 151 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich braucht es mehr Trinkbrunnen im öffentlichen Raum. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI
  7. Die negativen Auswirkungen des Braunkohletagebaus auf die Berliner Wasserversorgung sollen reduziert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 193 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen das zeitnahe Ende der Kohlenutzung in Brandenburg und setzen uns dafür ein, dass die negativen Auswirkungen des Braunkohletagebaus auf die Berliner Wasserversorgung reduziert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  8. Die Bewässerungsstrategie soll die Wasserverfügbarkeit berücksichtigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 200 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Bewässerungsstrategie ist auf die Wasserverfügbarkeit zu achten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  9. Die Qualität des Berliner Wassers, die Trinkwasserversorgung und eine natur- und stadtverträgliche Regulierung des Wasserhaushalts werden langfristig gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wo llen die hohe Qualität des Berliner Wassers und der Trinkwasserversorgung ebenso wie die natur- und stadtverträgliche Regulierung des Wasserhaushalts langfristig sichern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
  10. Die Kosten für den Wasserschutz werden verursachergerecht umgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kosten für den Wasserschutz gilt es Verursacher*innen-gerecht umzulegen. Link zum Original
  11. Der Vorrang der Trinkwasserversorgung wird bei allen Verwaltungsentscheidungen beachtet und durchgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 203 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Vorrang der Trinkwasserversorgung muss bei allen Verwaltungsentscheidungen beachtet und durchgesetzt werden. Dazu gehört auch die Festlegung von Mindestgrundw asserständen im Rahmen der Genehmigungsverfahren für die Grundwassernutzung. Link zum Original
  12. In Genehmigungsverfahren für die Grundwassernutzung werden Mindestgrundwasserstände festgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 203 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Vorrang der Trinkwasserversorgung muss bei allen Verwaltungsentscheidungen beachtet und durchgesetzt werden. Dazu gehört auch die Festlegung von Mindestgrundw asserständen im Rahmen der Genehmigungsverfahren für die Grundwassernutzung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  13. Enge Absprachen mit den Gremien in Brandenburg und Sachsen werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen enge Absprachen mit den Gremien in Brandenburg und Sachsen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise SPD teilweise KI
  14. Für private Brunnen und gewerbliche Wasserförderung wird eine Anzeigepflicht zur Offenlegung der Fördermengen eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine Anzeigepflicht für alle privaten Brunnen und für gewerbliche Wasserförderung zur Offenlegung der Fördermengen einführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  15. Zum Schutz vor Grund- und Schichtenwasserschäden werden Maßnahmen zur Pflege und Erneuerung von Drainagen eingeleitet.

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    Wortlaut im Programm
    Zum Schutz vor Grund- und Schichtenwasserschäden sind Maßnahmen zur Pflege und Erneuerung von Drainagen einzuleiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  16. Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie wird bis 2031 umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) muss bis 2031 auch zur Vermeidung von EU-Sanktionen endlich umgesetzt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  17. Teiche und Pfuhle werden durch ein Gewässergütebauprogramm Kleingewässer vor Versandung geschützt und ökologisch reaktiviert.

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    Wortlaut im Programm
    Teiche und Pfuhle werden wir durch ein „Gewässergütebauprogramm Kleingew ässer“ vor Versandung schützen und ökologisch reaktivieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  18. Der Verkehr von Miet- und Privatbooten wird stärker reguliert, um Wellenschlag und Lärm zu verringern.

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    Wortlaut im Programm
    Der Verkehr von Miet- und privaten Booten sollte besser reguliert w erden, um für den Uferbereich schädlichen Wellenschlag und Lärm zu reduzieren. Link zum Original
  19. Von Firmen wird ein Entgelt für die Entnahme von Oberflächenwasser erhoben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden von Firmen ein Entgelt für die Entnahme von Oberflächenwasser erheben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  20. Bäume werden nicht mit Trinkwasser, sondern mit Regen- und aufbereitetem Grauwasser gewässert.

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    Wortlaut im Programm
    Bäume sollen nicht mit Trinkwasser gewässert werden, sondern mit Regen- und aufbereitetem Grauwasser. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
  21. Im Gebiet der Mischwasserkanalisation werden die Rahmenbedingungen für die Abkopplung von Flächen verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 204 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit Abwasser nicht mehr in die Spree und andere Gewässer fließt, werden wir im Gebiet der Mischwasserkanalisation die Rahmenbedingungen für die Abkopplung von Flächen verbessern. Dabei werden vorrangig solche Gebiete bearbeitet, die Notabwasserüberläufe in offenen Gewässern haben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  22. Vorrangig werden Gebiete mit Notabwasserüberläufen in offene Gewässer bearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 204 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit Abwasser nicht mehr in die Spree und andere Gewässer fließt, werden wir im Gebiet der Mischwasserkanalisation die Rahmenbedingungen für die Abkopplung von Flächen verbessern. Dabei werden vorrangig solche Gebiete bearbeitet, die Notabwasserüberläufe in offenen Gewässern haben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  23. Die Einleitung ungeklärten Wassers in Gewässer wird überprüft und möglichst beendet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Einleitung ungeklärten Wassers in unsere Gewässer muss überprüft und möglichst beendet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
  24. Sparsamer Wasserverbrauch und verstärkte Grauwassernutzung werden durch gesetzliche Regelungen vorangebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Einen sparsamen Wasserverbrauch und die verstärkte Nutzung von Grauwasser wollen wir durch gesetzliche Regelungen voranbringen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise KI
  25. Bei landeseigenen Wohnungsunternehmen werden Pilotprojekte zur Grauwassernutzung im Bestand gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 204 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden bei Landeseigenen Wohnungsunternehmen Pilotprojekte fördern, die Grauwassernutzung im Bestand erforschen und voranbringen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  26. Die Wasserqualität wird für Flussbäder konsequent verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 319 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt an einer repressiven Verbotspolitik festzuhalten, wollen wir an geeigneten Stellen rechtssichere „Flussbäder“ ausweisen und die Wasserqualität dafür konsequent verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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