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Landtagswahl Schleswig-Holstein 08.05.2022 · beschlossen 20.02.2022 · Original

Das Programm enthält 36 Forderungen zum Schwerpunkt „Behinderung und Teilhabe“, von 272 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 36
Behinderung und Teilhabe 36
  1. Menschen mit Behinderung als Fachkräfte in Bildungseinrichtungen einbinden.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir Menschen mit Behinderung als Fachkräfte in Bildungseinrichtungen einbinden, um Inklusion auch im Kreis der Beschäftigten wirksam werden zu lassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema FDP teilweise SSW gleiches Thema unsicher KI
  2. Bildungsangebote und Bildungseinrichtungen barrierearm zugänglich machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Bildungsangebote und -einrichtungen müssen barrierearm zugänglich sein, und zwar nicht nur baulich. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich FDP gleiches Thema SSW teilweise unsicher KI
  3. Menschen mit Behinderungen als Bildungsfachkräfte qualifizieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die angehenden Lehrkräfte hinreichend für inklusive Bedarfe zu sensibilisieren, sollen Menschen mit Behinderungen als Bildungsfachkräfte qualifiziert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
  4. Den Fonds für Barrierefreiheit fortführen, um weitere Vorhaben im öffentlichen Raum zu fördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Seit 2019 unterstützt die Landesregierung innovative Ansätze zur Förderung von mehr Barrierefreiheit durch den Fonds für Barrierefreiheit. In den nächsten Jahren möchten wir diesen Fonds fortführen, um weitere Vorhaben im öffentlichen Raum zu fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich SPD gleich FDP gleiches Thema KI
  5. Studierenden und Auszubildenden die Möglichkeit geben, sich zur Assistenz fortbilden zu lassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Um zusätzlichen Unterstützungsbedarf der Bewohner*innen berücksichtigen zu können, wollen wir beispielsweise Studierenden oder Auszubildenden die Möglichkeit geben, sich zur Assistenz fortbilden zu lassen. Link zum Original
  6. Menschen mit Behinderungen konsequent in alle relevanten Prozesse auf Landesebene einbeziehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch das konsequente Einbeziehen von Menschen mit Behinderungen in alle relevanten Prozesse auf Landesebene wollen wir in Zukunft selbstverständlich machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise FDP gleiches Thema SSW ähnlich KI
  7. Menschen mit Behinderungen sollen an allen politischen Entscheidungsprozessen mitwirken können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Menschen mit Behinderungen haben das Recht, an allen politischen Entscheidungsprozessen auf den verschiedenen politischen Ebenen mitzuwirken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise SSW teilweise unsicher KI
  8. Barrieren abbauen, die politische Teilhabe verhindern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Empowerment leben und Barrieren, die im Moment eine politische Teilhabe verhindern, abbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD teilweise KI
  9. Verbindliche Regeln zur barrierefreien Beteiligung auf allen politischen Ebenen schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür sollen verbindliche Regeln zur barrierefreien Beteiligung auf allen politischen Ebenen geschaffen werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
  10. Alle Menschen sollen die Unterstützung erhalten, die sie für die Teilnahme an Entscheidungsprozessen brauchen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass alle Menschen selbstverständlich die Unterstützung bekommen, die sie für die Teilnahme an Entscheidungsprozessen benötigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  11. Informationen in zugänglichen Formaten bereitstellen.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür müssen Informationen in zugänglichen Formaten zur Verfügung gestellt, geeignete Veranstaltungsformate gemeinsam mit den Selbstverwaltungen von Menschen mit Behinderungen festgelegt und Assistenzbedarfe abgefragt und bereitgestellt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
  12. Geeignete Veranstaltungsformate gemeinsam mit den Selbstverwaltungen von Menschen mit Behinderungen festlegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür müssen Informationen in zugänglichen Formaten zur Verfügung gestellt, geeignete Veranstaltungsformate gemeinsam mit den Selbstverwaltungen von Menschen mit Behinderungen festgelegt und Assistenzbedarfe abgefragt und bereitgestellt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher SSW gleiches Thema unsicher KI
  13. Assistenzbedarfe abfragen und bereitstellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür müssen Informationen in zugänglichen Formaten zur Verfügung gestellt, geeignete Veranstaltungsformate gemeinsam mit den Selbstverwaltungen von Menschen mit Behinderungen festgelegt und Assistenzbedarfe abgefragt und bereitgestellt werden. Link zum Original
  14. Die Belange von Menschen mit Behinderungen als Querschnittsthema in allen Politikbereichen berücksichtigen.

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    Wortlaut im Programm
    Daher möchten wir die Belange von Menschen mit Behinderungen als Querschnittsthema in allen Bereichen unserer Politik aufnehmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich KI
  15. Die Einsetzung hauptamtlicher Beauftragter für Menschen mit Behinderungen in den Kommunen fördern.

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    Wortlaut im Programm
    Im Land möchten wir deshalb die Einsetzung von hauptamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen fördern, welche das Thema innerhalb der Verwaltungen setzen und als Ansprechpartner*innen dienen sollen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
  16. Die Stellenausschreibungen für Behindertenbeauftragte unter Einbeziehung der Selbstverwaltung von Menschen mit Behinderungen gestalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Ausgestaltung der Stellenausschreibungen soll unter Einbeziehung der Selbstverwaltung von Menschen mit Behinderungen erfolgen. Link zum Original
  17. Den Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fortschreiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir halten die Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für eine notwendige Maßnahme, um Teilhabe niedrigschwellig und inklusiv zu gestalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleich FDP gleich SSW gleiches Thema unsicher KI
  18. Den Landesaktionsplan partizipativ fortschreiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Die partizipative Fortschreibung halten wir dabei für notwendig. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise FDP ähnlich KI
  19. Kommunen mit positiven Anreizen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ermutigen und dabei unterstützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Kommunen möchten wir mittels positiver Anreize zu einer Umsetzung der UN- Konvention ermutigen und sie in den dafür notwendigen Prozessen unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema SSW teilweise KI
  20. Das Landesbehindertengleichstellungsgesetz weiterentwickeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Landesbehindertengleichstellungsgesetz weiterentwickeln und seine Umsetzung vorantreiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise FDP gleiches Thema KI
  21. Die Umsetzung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes vorantreiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Landesbehindertengleichstellungsgesetz weiterentwickeln und seine Umsetzung vorantreiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema KI
  22. Menschen mit Behinderung sollen in allen Lebensbereichen Teil einer inklusiven Gesellschaft sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, dass Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen Teil einer inklusiven Gesellschaft sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich FDP gleiches Thema SSW teilweise unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  23. Barrieren im alltäglichen wie privaten Bereich abbauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür müssen wir Barrieren im alltäglichen wie privaten Bereich abbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise FDP gleiches Thema unsicher SSW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  24. Das Landesblindengeld erhöhen, um gestiegene Mehrkosten auszugleichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Landesblindengeld erhöhen und damit die deutlich gestiegenen Mehrkosten ausgleichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: SSW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  25. Auf Bundesebene ein Sehbehindertengeld als Nachteilsausgleich für Menschen mit hochgradiger Sehbehinderung einführen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Menschen mit einer hochgradigen Sehbehinderung werden wir uns auf Bundesebene für die Einführung eines Sehbehindertengeldes als Nachteilsausgleich einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: SSW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  26. Mit einer Bundesratsinitiative ein Bundesteilhabegeld einführen, das den finanziellen Mehraufwand von Menschen mit Behinderungen ausgleicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem setzen wir uns mit einer Bundesratsinitiative für die Einführung eines Bundesteilhabegeldes ein, das die Kosten für den erheblichen finanziellen Mehraufwand für Menschen mit Behinderungen ausgleichen soll. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SSW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  27. Das Betreuungswesen weiterentwickeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört unter anderem die Weiterentwicklung des Betreuungswesens und die Überarbeitung des Selbstbestimmungsstärkungsgesetzes. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SSW ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  28. Das Selbstbestimmungsstärkungsgesetz überarbeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört unter anderem die Weiterentwicklung des Betreuungswesens und die Überarbeitung des Selbstbestimmungsstärkungsgesetzes. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
  29. Träger der Einrichtungen sollen eine Gleichstellungsbeauftragte und einen Wohnbeirat mit eigenem Budget ausstatten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir erwarten von den Trägern der jeweiligen Einrichtungen, dass sie den neuen Rahmen nutzen und eine Gleichstellungsbeauftragte und einen Wohnbeirat mit eigenem Budget ausstatten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  30. Die Beratung zur Inanspruchnahme von Leistungen unbürokratischer und kompetenter machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir die Beratung zur Inanspruchnahme von Leistungen unbürokratischer und kompetenter machen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
  31. Die Unterstützungsmöglichkeiten für Frauen, inter*, nicht-binäre und trans* Personen mit Behinderung ausbauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere die Unterstützungsmöglichkeiten für Frauen, inter*, nicht-binäre und trans* Personen mit Behinderung sollen im Zuge dessen ausgebaut werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
  32. Die Eingliederungshilfe bundesrechtlich überarbeiten und für geflüchtete Menschen mit Behinderungen muttersprachliche, kulturelle und traumasensible Erfordernisse berücksichtigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Maßnahmen der Eingliederungshilfe sollen bundesrechtlich überarbeitet werden und für geflüchtete Menschen mit Behinderungen auch den im Einzelfall erforderlichen muttersprachlichen, kulturellen und Trauma sensiblen Erfordernissen Rechnung tragen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  33. Das Angebot an Dolmetscher*innen für Fremdsprachen und Gebärden ausbauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Selbstverständlich gehört für uns auch der Ausbau von Dolmetscher*innen für Fremdsprachen und Gebärden sowie der Ausbau mehrsprachiger Angebote in den Gemeinden dazu. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  34. Den Sport inklusiv gestalten und faire Teilhabe insbesondere von Menschen mit Behinderungen ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Sport muss so inklusiv wie möglich gestaltet werden und eine faire Teilhabe insbesondere von Menschen mit Behinderungen ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich FDP ähnlich SSW gleiches Thema unsicher KI
  35. Alle Menschen können das Land ohne Barrieren bereisen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 163 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass alle Menschen unser Land ohne Barrieren erkunden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich SSW teilweise KI
  36. Natur- und Kulturräume barrierefrei zugänglich machen, etwa durch Strandwanderwege und Mobilitätshilfen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 163 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Zugänglichkeit zu Natur- und Kulturräumen soll möglichst barrierefrei, zum Beispiel durch Strandwanderwege oder Bereitstellung von Mobilitätshilfen, gestaltet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SSW gleiches Thema KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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