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Grüne · Wahlprogramm zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 · beschlossen 24.04.2021 · Original

Das Programm enthält 104 von 2.165 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 104
  1. Städte sollen für Menschen und nicht für Autos geplant werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Städte, die für Menschen und nicht für Autos geplant werden. Link zum Original
  2. Neue Baugebiete sollen von Beginn an verkehrsberuhigt geplant werden.

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    Wortlaut im Programm
    Neue Baugebiete sollen von Beginn an verkehrsberuhigt geplant werden. Link zum Original
  3. Lebendige, verkehrsberuhigte Dorf- und Stadtzentren sollen gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Letztlich wollen wir lebendige und verkehrsberuhigte Dorf - und Stadtzentren fördern, damit statt Durchgangs - und Warenverkehr dort öffentliches Leben stattfinden kann. Link zum Original
  4. In der Bauordnung soll der Bau von Ladestellplätzen verbindlich vorgeschrieben werden.

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    Wortlaut im Programm
    In der Bauordnung wollen wir den verbindlichen Bau von Ladestellplätzen festschreiben sowie eine Vorgabe zur Verlegung von Leerrohren bei Neubauten von Immobilien oder Parkplätzen, um eine Nachrüstung in Sachen Ladeinfrastruktur leicht zu ermöglichen. Link zum Original
  5. Bei Neubauten von Gebäuden und Parkplätzen sollen Leerrohre für Ladeinfrastruktur vorgeschrieben werden.

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    Wortlaut im Programm
    In der Bauordnung wollen wir den verbindlichen Bau von Ladestellplätzen festschreiben sowie eine Vorgabe zur Verlegung von Leerrohren bei Neubauten von Immobilien oder Parkplätzen, um eine Nachrüstung in Sachen Ladeinfrastruktur leicht zu ermöglichen. Link zum Original
  6. Ein Städtebau-Notfallfonds des Bundes von kurzfristig 500 Millionen Euro soll den Leerstand der Ortskerne bekämpfen.

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    Wortlaut im Programm
    Zielführ end wäre hier in Reaktion auf die Coronakrise, aber auch darüber hinaus, ein Städtebau - Notfallfonds des Bundes in Höhe von kurzfristig 50 0 Millionen Euro, um den Leerstand der Ortskerne zu bekämpfen. Link zum Original
  7. Die Stärken der Innenstädte und Ortskerne werden bewahrt, gestärkt und zurückgewonnen, um im Wettbewerb mit dem Onlinehandel zu bestehen.

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    Wortlaut im Programm
    Auf Dauer müssen die Stärken der Innenstädte und Ortskerne bewahrt, gestärkt und wiedergewonnen werden, um im Wettbewerb mit dem Online-Handel bestehen zu können. Link zum Original
  8. Moderne Stadtentwicklungsplanung soll vor Ort für Aufenthalts- und Lebensqualität sorgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Vor Ort muss moderne Stadtentwicklungsplanung für Aufenthalts - und Lebensqualität sorgen. Link zum Original
  9. Beim Neubau und Erhalt von Einzelhandelsflächen hat der innerörtliche Handel Vorrang vor Standorten auf der grünen Wiese.

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    Wortlaut im Programm
    Sowohl beim Neubau als auch beim Erhalt von Einzelhandelsflächen hat der innerörtliche Handel für uns Vorrang vor Standorten auf der „Grünen Wiese“. Link zum Original
  10. Nachhaltigkeit wird zum wichtigsten Kriterium für Siedlungsentwicklung, Wohnungspolitik sowie Bauen und Sanieren.

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    Wortlaut im Programm
    Nachhaltigkeit muss das wichtigste Kriterium sowohl für die Siedlungsentwicklung, die Wohnungspolitik als auch für das Bauen und Sanieren in unserem Bundesland werden. Link zum Original
  11. Ökologisches Bauen wird forciert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ökologisches Bauen forcieren, sozialen Wohnraum schaffen und dabei für die Einhaltung hoher städtebaulicher wie gestalterischer Qualität sorgen. Link zum Original
  12. Sozialer Wohnraum wird geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ökologisches Bauen forcieren, sozialen Wohnraum schaffen und dabei für die Einhaltung hoher städtebaulicher wie gestalterischer Qualität sorgen. Link zum Original
  13. Beim Bauen wird auf hohe städtebauliche und gestalterische Qualität geachtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ökologisches Bauen forcieren, sozialen Wohnraum schaffen und dabei für die Einhaltung hoher städtebaulicher wie gestalterischer Qualität sorgen. Link zum Original
  14. Städte und Gemeinden werden so entwickelt, dass sie attraktiv sind und negative Umweltauswirkungen minimiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Städte und Gemeinden so entwickeln, dass sie für ihre Bewohner*innen attraktiv sind und negative Auswirkungen auf die Umwelt minimiert werden. Link zum Original
  15. Ziel des Stadtumbaus ist die klimagerechte Stadt.

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    Wortlaut im Programm
    Ziel des Stadtumbaus muss die klimagerechte und damit menschenfreundliche Stadt sein. Link zum Original
  16. Im Stadtumbau werden Städte durch zusätzliche Straßenbäume stärker durchgrünt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Als klimatische Gesichtspunkte sind dabei zum Beispiel eine Durchgrünung der Städte durch Anpflanzen zusätzlicher Straßenbäume, das Schwammstadt -Prinzip zur Wasserhaltung, aber auch eine Vermeidung großflächiger Verglasungen und von Steinwüsten stärker zu berücksichtigen. Link zum Original
  17. Im Stadtumbau wird das Schwammstadt-Prinzip zur Wasserhaltung stärker berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm
    Als klimatische Gesichtspunkte sind dabei zum Beispiel eine Durchgrünung der Städte durch Anpflanzen zusätzlicher Straßenbäume, das Schwammstadt -Prinzip zur Wasserhaltung, aber auch eine Vermeidung großflächiger Verglasungen und von Steinwüsten stärker zu berücksichtigen. Link zum Original
  18. Im Stadtumbau werden großflächige Verglasungen und Steinwüsten vermieden.

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    Wortlaut im Programm
    Als klimatische Gesichtspunkte sind dabei zum Beispiel eine Durchgrünung der Städte durch Anpflanzen zusätzlicher Straßenbäume, das Schwammstadt -Prinzip zur Wasserhaltung, aber auch eine Vermeidung großflächiger Verglasungen und von Steinwüsten stärker zu berücksichtigen. Link zum Original
  19. Wasser in der Stadt soll nicht länger als Entsorgungsgut betrachtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Wasser in der Stadt darf nicht länger als Entsorgungsgut betrachtet werden. Link zum Original
  20. Niederschlagswasser wird zur Temperierung von Gebäuden und Wohnvierteln genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Niederschlagswasser soll zur Temperierung von Gebäuden und Wohnvierteln genutzt werden. Link zum Original
  21. Für den Stadtumbau werden dauerhaft Programme der Städtebauförderung bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Es braucht dauerhaft zur Verfügung stehende Programme zur Städtebauförderung für den Stadtumbau. Link zum Original
  22. Die Städtebauförderung wird qualifiziert.

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    Wortlaut im Programm
    Durch eine Qualifizierung der Städtebauförderung und auch die Möglichkeit der Kombination einzelner Förderbereiche werden wir Sachsen-Anhalt weiterhin sozialer und moderner denken. Link zum Original
  23. Einzelne Förderbereiche der Städtebauförderung sollen kombiniert werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch eine Qualifizierung der Städtebauförderung und auch die Möglichkeit der Kombination einzelner Förderbereiche werden wir Sachsen-Anhalt weiterhin sozialer und moderner denken. Link zum Original
  24. Bei neuem Bauland erhalten Orte mit vorhandener oder leicht einzurichtender ÖPNV-Anbindung Vorrang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso ist bei der Schaffung von neuem Bauland unbedingt Orten Vorrang zu geben, an denen eine ÖPNV-Anbindung vorliegt, oder ohne Aufwand einzurichten ist. Link zum Original
  25. Angestrebt werden Orte der kurzen Wege.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Orte der kurzen Wege. Hierzu ist eine gesunde Nutzungsmischung zu entwickeln. Link zum Original
  26. Es wird eine gesunde Nutzungsmischung entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Orte der kurzen Wege. Hierzu ist eine gesunde Nutzungsmischung zu entwickeln. Link zum Original
  27. Die Ortskerne werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Ortskerne stärken. Sie sollen zum Flanieren, Einkaufen, Arbeiten und Kulturgenießen einladen. Aber sie sind auch als Wohnstandort für alle Bevölkerungsgruppen zu erhalten. Link zum Original
  28. Ortskerne bleiben als Wohnstandort für alle Bevölkerungsgruppen erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Ortskerne stärken. Sie sollen zum Flanieren, Einkaufen, Arbeiten und Kulturgenießen einladen. Aber sie sind auch als Wohnstandort für alle Bevölkerungsgruppen zu erhalten. Link zum Original
  29. Für attraktive Ortskerne werden der motorisierte Verkehr reduziert und Fußgängerinnen und Fußgänger bevorrechtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Voraussetzung für attraktive Ortskerne ist die Reduzierung des motorisierten Verkehrs und der Vorrang für Fußgänger*innen. Link zum Original
  30. Das Leitbild kurze Beine – kurze Wege soll stärker in die Planungspraxis von Land und Kommunen eingehen.

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    Wortlaut im Programm
    Neben der Stadt und dem Dorf der kurzen Wege sollte auch das Leitbild „kurze Beine – kurze Wege“ stärker in die Planungspraxis des Landes und ihrer Kommunen Einzug finden. Link zum Original
  31. Stadt- und Dorfkerne sollen Orte der Aufenthaltsqualität und Begegnung sein.

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    Wortlaut im Programm
    Stadt- und Dorfkerne sollen Orte der Aufenthaltsqualität und der Begegnung sein. Dafür braucht es auch auf Landesebene einen Austausch zu autofreien und autoarmen Altstädten, Innenstädten oder Dorfkernen. Link zum Original
  32. Auf Landesebene wird ein Austausch zu autofreien und autoarmen Altstädten, Innenstädten und Dorfkernen organisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Stadt- und Dorfkerne sollen Orte der Aufenthaltsqualität und der Begegnung sein. Dafür braucht es auch auf Landesebene einen Austausch zu autofreien und autoarmen Altstädten, Innenstädten oder Dorfkernen. Link zum Original
  33. Bei der Siedlungsentwicklung gilt der Grundsatz Innenentwicklung vor Außenentwicklung.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Siedlungsentwicklung muss der Grundsatz Innenentwicklung vor Außenentwicklung gelten. Link zum Original
  34. Städte und Dörfer sollen sich nicht unbegrenzt in die freie Landschaft ausdehnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass die Städte und Dörfer sich nicht unendlich in die freie Landschaft ausdehnen. Link zum Original
  35. Am Ortsrand werden keine neuen Flächen versiegelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Es dürfen keine neuen Flächen am Rande versiegelt werden. Link zum Original
  36. Brachflächen werden vorrangig vor neuen Baugebieten wieder genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Vorrangig vor einer Neuentwicklung von Baugebieten sind Brachflächen wieder einer Nutzung zuzuführen. Link zum Original
  37. Behutsame Nachverdichtung wird als Mittel gegen Zersiedelung und zur Verbesserung der Quartiere befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine behutsame Nachverdichtung der Orte kann sowohl die Zersiedelung des Umlandes eindämmen als auch die Qualität der Quartiere verbessern. Link zum Original
  38. Bei der Siedlungsentwicklung wird das Ziel der doppelten Innenentwicklung verfolgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Hier sollte auch das Ziel der doppelten Innenentwicklung verfolgt werden. Link zum Original
  39. Sachsen-Anhalt soll Vorreiter bei Dach- und Fassadenbegrünung sowie Solar-Gründächern werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen im Land Sachsen -Anhalt Vorreiter in Sachen Dach - und Fassadenbegrünung sowie Solar-Gründach werden. Link zum Original
  40. Kommunen und private Investoren erhalten mehr direkte und indirekte Förderung für Dach- und Fassadenbegrünungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür braucht es mehr direkte und indirekte Förderung der Kommunen und privaten Investoren zur Errichtung von Dach- und Fassadenbegrünungen. Link zum Original
  41. Für Dach- und Fassadenbegrünung wird eine Beratungs- und Förderanlaufstelle geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu wollen wir eine Beratungs- und Förderanlaufstelle schaffen und weiter prüfen wie Dach- und Fassadenbegrünung integraler Bestandteil bei ökologischen Gesamtkonzepten, der energetischen Bewertung sowie den Richtlinien zum nachhaltigen Bauen werden können. Link zum Original
  42. Es wird geprüft, wie Dach- und Fassadenbegrünung fester Bestandteil ökologischer Gesamtkonzepte, der energetischen Bewertung und der Richtlinien zum nachhaltigen Bauen werden kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu wollen wir eine Beratungs- und Förderanlaufstelle schaffen und weiter prüfen wie Dach- und Fassadenbegrünung integraler Bestandteil bei ökologischen Gesamtkonzepten, der energetischen Bewertung sowie den Richtlinien zum nachhaltigen Bauen werden können. Link zum Original
  43. Alle aus Landesmitteln finanzierten Neubauten erhalten Elemente der Dach- oder Fassadenbegrünung sowie Solar-Gründächer.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Neubauten aus Landesmitteln sollen in Zukunft Elemente der Dach - oder Fassadenbegrünung sowie Solar -Gründächer aufweisen. Bei den Bestandsgebäuden ist die Nachrüstung mit Elementen der Dach- und Fassadenbegrünung zu prüfen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  44. Bei Bestandsgebäuden wird die Nachrüstung mit Dach- und Fassadenbegrünung geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Neubauten aus Landesmitteln sollen in Zukunft Elemente der Dach - oder Fassadenbegrünung sowie Solar -Gründächer aufweisen. Bei den Bestandsgebäuden ist die Nachrüstung mit Elementen der Dach- und Fassadenbegrünung zu prüfen. Link zum Original
  45. Bürgerinnen und Bürger werden frühzeitig mit echten Gestaltungsmöglichkeiten an der Stadt- und Verkehrsplanung beteiligt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Bürger*innen müssen frühzeitig mit echten Gestaltungsmöglichkeiten beteiligt und ihre Ideen ernst genommen werden. Link zum Original
  46. Die Erarbeitung ganzheitlicher Umbaukonzepte im Dialog mit Anwohnerinnen und Anwohnern wird besser gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Erarbeitung ganzheitlicher Umbaukonzepte im Dialog mit den Anwohner*innen muss besser gefördert werden. Link zum Original
  47. Es werden Formate und digitale Angebote der Beteiligung und Interessenvertretung geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir Formate und digitale Angebote der Beteiligung und Interessensvertretung schaffen. Link zum Original
  48. Bei größeren Bauvorhaben des Landes werden Architekturwettbewerbe zum Standard.

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    Wortlaut im Programm
    Für größere Bauvorhaben des Landes muss es Standard werden, dass die beste Lösung durch Architekturwettbewerbe ermittelt wird. Link zum Original
  49. Bis zu einem Prozent der Investitionssumme wird nachweislich für baugebundene Kunst eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso ist nachweislich bis zu einem Prozent der Investitionssumme für baugebundene Kunst einzusetzen. Link zum Original
  50. Umweltfreundliche Gewerbeparks werden entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Förderung grüner und sauberer Produktion und Dienstleistungen heißt für uns weiterhin, umweltfreundliche Gewerbeparks zu entwickeln. Diese sollen möglichst nicht auf der „grünen Wiese“, sondern auf bereits versiegelten Flächen oder brach liegenden Gewerbeflächen entstehen. Link zum Original
  51. Gewerbeparks sollen möglichst auf bereits versiegelten oder brachliegenden Flächen statt auf der grünen Wiese entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Förderung grüner und sauberer Produktion und Dienstleistungen heißt für uns weiterhin, umweltfreundliche Gewerbeparks zu entwickeln. Diese sollen möglichst nicht auf der „grünen Wiese“, sondern auf bereits versiegelten Flächen oder brach liegenden Gewerbeflächen entstehen. Link zum Original
  52. Der Energieverbrauch für Errichtung und Nutzung von Gebäuden wird bei Umbau, Sanierung und Neubau drastisch reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Sowohl bei Umbau und Sanierung als auch beim Neubau ist der Energieverbrauch für Errichtung und Nutzung der Gebäude drastisch zu reduzieren. Link zum Original
  53. Ressourcenschonendes Bauen gibt dem Erhalt Vorrang vor Neubau, verwendet nachwachsende Rohstoffe und stellt die Recycelbarkeit von Baustoffen sicher.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Ressou rcenschonendes Bauen heißt, dem Erhalt Vorrang vor dem Neubau zu geben, nachwachsende Rohstoffe zu verwenden und die Recycelbarkeit von Baustoffen und Bauteilen sicherzustellen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  54. Das Land soll als Bauherr mit Vorbildfunktion nachhaltig bauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Land Sachsen-Anhalt soll als Bauherr mit Vorbildfunktion nachhaltig bauen. Link zum Original
  55. Bei Neubauten, Aus- und Erweiterungsbauten des Landes werden die Anforderungen des Bewertungssystems Nachhaltiges Bauen des Bundes eingehalten.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir, dass künftig bei Neubauten sowie beim Ausbau und der Erweiterung von bestehenden Gebäuden des Landes die Anforderungen des bewährten Bewertungssystems Nachhaltiges Bauen (BNB) des Bundes eingehalten wird. Link zum Original
  56. Die Landesbauordnung wird geändert, um das Bauen mit nachwachsenden Rohstoffen wie Lehm oder Stroh zu erleichtern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Über die in dieser Wahlperiode geschaffenen Erleichterungen für das Bauen mit Holz hinaus, soll die Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen wie Lehm oder Stroh mit einer Änderung der Landesbauordnung erleichtert werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  57. Das Bauen mit Holz wird über die bisherigen Änderungen hinaus weiter erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Auch beim Holz muss es noch weiter gehen als die bisherigen Änderungen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  58. Das Bauen mit nachwachsenden Rohstoffen wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Das Bauen mit nachwachsenden Rohstoffen soll außerdem gefördert werden. Link zum Original
  59. Das Land verwendet bei seinen Neubauten vermehrt nachwachsende Baustoffe.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land als Eigentümer soll bei seinen Neubauten vermehrt nachwachsende Baustoffe verwenden. Link zum Original
  60. Die Bauordnung schreibt bei Errichtung und Änderung von Gebäuden Fahrradabstellplätze auf dem Grundstück oder in zumutbarer Entfernung vor.

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    Wortlaut im Programm
    Auch wollen wir die Bauordnung so ändern, dass bei der Errichtung und Änderung von Gebäuden Abstellplätze für Fahrräder auf dem Baugrundstück oder in zumutbarer Entfernung davon herzustellen sind. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  61. Neubauten und Erweiterungen von Landesbauten und landesgeförderten Bauten erhalten eine hohe Quote an Fahrradabstellanlagen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Neubau und Erweiterungen von Landesbauten sowie Bauten, die vom Land gefördert sind, sollen eine hohe Quote an Fahrradabstellanlagen aufweisen. Link zum Original
  62. Der Anteil von Wohnungen in öffentlicher und genossenschaftlicher Hand wird erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir den Anteil von Wohnungen in öffentlicher und genossenschaftlicher Hand erhöhen, genauso wie den von kooperativen Wohnformen, Hausprojekten sowie Bauprojekten, Selbst(aus)bauprojekten und experimentellem Wohnungsbau. Link zum Original
  63. Der Anteil kooperativer Wohnformen, Hausprojekte, Selbstbauprojekte und experimentellen Wohnungsbaus wird erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir den Anteil von Wohnungen in öffentlicher und genossenschaftlicher Hand erhöhen, genauso wie den von kooperativen Wohnformen, Hausprojekten sowie Bauprojekten, Selbst(aus)bauprojekten und experimentellem Wohnungsbau. Link zum Original
  64. Das Kommunalverfassungsgesetz wird so geändert, dass Kommunen auch in der Haushaltskonsolidierung Vermögen unter Wert für preiswerten Wohnraum veräußern dürfen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Kommunalverfassungsgesetz so ändern, dass Kommunen auch in der Haushaltskonsolidierung Vermögensgegenstände unter ihrem vollen Wert veräußern dürfen, wenn dies der Schaffung von preiswertem Wohnraum durch Wohnungsgenossenschaften oder Baugemeinschaften dient oder wenn sich der Käufer sich im Gegenzug verpflichtet, nur solche Wohnungen zu errichten, die mit Mitteln der sozialen Wohnraumförderung gefördert werden könnten. Link zum Original
  65. Auf Bundesebene wird eine steuerliche Förderung der Wohnungsgemeinnützigkeit angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene setzen wir uns für die steuerliche Förderung der Wohnungsgemeinnützigkeit ein. Link zum Original
  66. Statt nach Höchstgebot werden Flächen per Konzeptvergabe vorrangig an ökologische, soziale oder kulturelle Projekte vergeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt Flächen ausschließlich nach Höchstgebot zu vergeben, sollen durch Konzeptvergabe vorrangig ökologische, soziale oder kulturelle Projekte berücksichtigt werden. Link zum Original
  67. Bauland aus Landesliegenschaften wird vorrangig im Erbbaurecht mit niedrigem Erbbauzins vergeben.

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    Wortlaut im Programm
    Die Landesebene hat hierbei eine Vorbildfunktion, wenn es um den Verkauf von Bauland aus Landesliegenschaften geht. Diese sollen vorrangig im Erbbaurecht mit niedrigem Erbaubauzins vergeben werden. Link zum Original
  68. Baulandmodelle und ähnliche bodenpolitische Instrumente werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Baulandmodelle und ähnliche bodenpolitische Instrumente wollen wir fördern, um zum Beispiel einen Sozialwohnungsanteil von mindestens 20 Prozent bei Neubauten festzuschreiben und für diese Wohnungen Bindungsfristen und Mietpreisbindung zu verlängern, falls im Gesamtmietwohnbestand der Anteil an Sozialwohnungen unter 20 Prozent sinkt. Link zum Original
  69. Bei Neubauten soll ein Sozialwohnungsanteil von mindestens 20 Prozent festgeschrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Baulandmodelle und ähnliche bodenpolitische Instrumente wollen wir fördern, um zum Beispiel einen Sozialwohnungsanteil von mindestens 20 Prozent bei Neubauten festzuschreiben und für diese Wohnungen Bindungsfristen und Mietpreisbindung zu verlängern, falls im Gesamtmietwohnbestand der Anteil an Sozialwohnungen unter 20 Prozent sinkt. Link zum Original
  70. Sinkt der Sozialwohnungsanteil im Mietwohnbestand unter 20 Prozent, werden Bindungsfristen und Mietpreisbindung verlängert.

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    Wortlaut im Programm
    Baulandmodelle und ähnliche bodenpolitische Instrumente wollen wir fördern, um zum Beispiel einen Sozialwohnungsanteil von mindestens 20 Prozent bei Neubauten festzuschreiben und für diese Wohnungen Bindungsfristen und Mietpreisbindung zu verlängern, falls im Gesamtmietwohnbestand der Anteil an Sozialwohnungen unter 20 Prozent sinkt. Link zum Original
  71. Kommunen werden beim Erwerb von Bauland, insbesondere bei der Nutzung des Vorkaufsrechts, unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Spekulationen mit Bauland werden wir begegnen, indem wir Kommunen beim Erwerb von Bauland unterstützen, insbesondere bei der Nutzung des Vorkaufsrechts. Link zum Original
  72. Die Erarbeitung langfristiger Entwicklungsstrategien wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Auch wollen wir die Erarbeitung von langfristigen Entwicklungsstrategien fördern. Link zum Original
  73. Kommunen werden bei der Erstellung qualifizierter Mietspiegel unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Zum Mieter*innenschutz unterstützen wir die Kommunen bei der Erstellung von qualifizierten Mietpreisspiegeln und mit schnelleren und schärferen Eingriffsmöglichkeiten bei Zweckentfremdungen. Link zum Original
  74. Kommunen erhalten schnellere und schärfere Eingriffsmöglichkeiten bei Zweckentfremdung von Wohnraum.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Zum Mieter*innenschutz unterstützen wir die Kommunen bei der Erstellung von qualifizierten Mietpreisspiegeln und mit schnelleren und schärferen Eingriffsmöglichkeiten bei Zweckentfremdungen. Link zum Original
  75. Grundstücke des Landes und seiner Einrichtungen werden gemeinwohlorientiert eingesetzt statt zum Höchstgebot verwertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Land Sachsen -Anhalt sowie die Einrichtungen und Unternehmen des Landes verfügen über relevante Vermögenswerte an Grundstücken. Wir kämpfen dafür, dass diese gemeinwohlorientiert eingesetzt und nicht mehr zum Höchstgebot rein nach betriebswirtschaftlichen Interessen verwertet werden. Link zum Original
  76. Kommunen, Land und Bund stellen Grundstücke für kommunalen Wohnungsbau zu angemessenen Konditionen bereit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunen, Land und Bund sind gefordert, Grundstücke für kommunalen Wohnungsbau zu angemessenen Konditionen zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
  77. Per Verwaltungsvorschrift gibt das Land eigene Grundstücke vergünstigt ab, wenn darauf günstiger Wohnraum entsteht.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einer Verwaltungsvorschrift soll das Land eigene Grundstücke vergünstigt abgeben, wenn darauf günstiger Wohnraum entsteht. Link zum Original
  78. Die vergünstigte Abgabe für günstigen Wohnraum gilt auch für landeseigene Grundstücke mit leerstehenden Gebäuden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer Verwaltungsvorschrift soll das Land eigene Grundstücke vergünstigt abgeben, wenn darauf günstiger Wohnraum entsteht. Dies gilt auch für landeseigene Grundstücke mit leerstehenden Gebäuden. Link zum Original
  79. Für die Kommunen wird ein Vorkaufsrecht für Grundstücke geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dafür ein Vorkaufsrecht für die Kommunen schaffen und diese dabei begleiten, ihre Flächen effizient für bezahlbaren Wohnraum zu nutzen und heutige Flächenreserven zu heben. Link zum Original
  80. Kommunen werden dabei begleitet, ihre Flächen effizient für bezahlbaren Wohnraum zu nutzen und Flächenreserven zu heben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dafür ein Vorkaufsrecht für die Kommunen schaffen und diese dabei begleiten, ihre Flächen effizient für bezahlbaren Wohnraum zu nutzen und heutige Flächenreserven zu heben. Link zum Original
  81. Die Gründung von Genossenschaften, Baugemeinschaften und Mietshäusersyndikat-Projekten wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Eigeninitiative wollen wir stärken und die Gründung von Genoss*innenschaften und Baugemeinschaften sowie Mietshäusersyndikat -Projekten vorantreiben. Link zum Original
  82. Inklusives Wohnen und Mehrgenerationenwohnen werden besonders unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Inklusives Wohnen und Mehrgenerationenwohnen sollen besonders unterstützt werden. Link zum Original
  83. Beim Behörden-, Hochschul- und Wohnheimbau wird auf variable und standardisierte Bauformen zurückgegriffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir insbesondere beim Behörden -, Hochschul - und Wohnheimbau auf variable und standardisierte Bauformen zurückgreifen und Bauen damit günstiger, sozialer, aber auch flexibler und nachhaltiger machen. Link zum Original
  84. Nach dem Vorbild des Bundesprogramms für Variowohnungen wird ein ähnliches Landesprogramm aufgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    In Anlehnung an das Förderprogramm für Modellvorhaben zum nachhaltigen und bezahlbaren Bau von Variowohnungen des Bundes wollen wir ein ähnliches Landesprogramm in die Wege leiten sowie auch explizit die Gewerbe- und Logistikbranche zu variablen, flexiblen und rückstandsfrei zurückbaubaren Einheiten anregen und auch selbst eigene Gebäude in dieser Bauart in den nächsten Jahren umsetzen. Link zum Original
  85. Die Gewerbe- und Logistikbranche wird zu variablen, flexiblen und rückstandsfrei rückbaubaren Bauten angeregt.

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    Wortlaut im Programm
    In Anlehnung an das Förderprogramm für Modellvorhaben zum nachhaltigen und bezahlbaren Bau von Variowohnungen des Bundes wollen wir ein ähnliches Landesprogramm in die Wege leiten sowie auch explizit die Gewerbe- und Logistikbranche zu variablen, flexiblen und rückstandsfrei zurückbaubaren Einheiten anregen und auch selbst eigene Gebäude in dieser Bauart in den nächsten Jahren umsetzen. Link zum Original
  86. Das Land errichtet in den nächsten Jahren eigene Gebäude in variabler, rückbaubarer Bauart.

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    Wortlaut im Programm
    In Anlehnung an das Förderprogramm für Modellvorhaben zum nachhaltigen und bezahlbaren Bau von Variowohnungen des Bundes wollen wir ein ähnliches Landesprogramm in die Wege leiten sowie auch explizit die Gewerbe- und Logistikbranche zu variablen, flexiblen und rückstandsfrei zurückbaubaren Einheiten anregen und auch selbst eigene Gebäude in dieser Bauart in den nächsten Jahren umsetzen. Link zum Original
  87. Es werden Anreize für den Bau von Häusern mit möglichst flexiblen Grundrissen geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Anreize schaffen, Häuser mit möglichst flexiblen Grundrissen zu bauen, um unterschiedlichste Nutzungs - und Wohnformen realisieren zu können. Link zum Original
  88. Wohnen gilt als Grundrecht, das für alle Menschen in Sachsen-Anhalt gesichert werden muss.

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    Wortlaut im Programm
    Wohnen ist ein Grundrecht und muss für alle Sachsen -Anhalter*innen gesichert werden. Link zum Original
  89. Das Landesprogramm zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus wird beibehalten, ausgebaut und qualifiziert.

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    Wortlaut im Programm
    Durch das bestehende Landesprogramm zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus soll weiter Wohnraum durch Neu -, Aus - oder Umbau geschaffen werden. Auch können leerstehende und teilweise leerstehende Wohngebäude modernisiert werden. Deshalb wollen wir am Landesprogramm festhalten und es noch weiter ausbauen und qualifizieren. Link zum Original
  90. Sozialer Wohnungsbau erfolgt vorrangig über kommunale Wohnungsunternehmen, Studierendenwerke und Genossenschaften.

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    Wortlaut im Programm
    Sozialer Wohnungs bau sollte vorrangig über kommunale Wohnungsunternehmen, Studierendenwerke sowie Genoss*innenschaften erfolgen, um auch nach Auslaufen der Mietpreisbindung langfristig preisstabile Wohnraummieten zu gewährleisten. Link zum Original
  91. Die soziale Durchmischung in Mehrfamilienhäusern wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist auch, die soziale Durchmischung in Mehrfamilienhäusern zu fördern und soziale Gerechtigkeit herzustellen. Link zum Original
  92. Durch Sanierung von Bestandswohnungen werden in Stadt und Land barrierefreie Wohnungen geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Durch die Sanierung von Bestandswohnungen wollen wir sowohl auf dem Land wie in der Stadt barrierefreie Wohnungen für eine alternde Gesellschaft schaffen aber auch Teilhabe und freie Wohnstandortswahl für Menschen mit Beeinträchtigungen ermöglichen. Link zum Original
  93. Sachsen-Anhalt erhält ein Wohnheimbauprojekt.

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    Wortlaut im Programm
    Sachsen-Anhalt braucht ein Wohnheimbauprojekt. Link zum Original
  94. Neubau und Sanierung werden finanziell mit zinslosen Krediten und Zuschüssen unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei muss wohl der Neubau wie auch die Sanierung finanziell unterstützt werden. Dafür soll es sowohl zinslose Kredite als auch Zuschüsse geben. Link zum Original
  95. Für Studierendenwerke und Träger von Jugendwohnheimen wird ein Förderprogramm auf Landesebene für Neubau und Sanierung von Wohnheimen geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Neben dem Bund-Länder- Hochschulsozialpakt für Neubau und Sanierung von Wohnheimen braucht es deshalb auch ein Förderprogramm auf Landesebene für die Studierendenwerke und die Träger von Jugendwohnheimen. Dieses sollte sozialen Wohnungsbau mit den Kriterien des nachhaltigen Bauens (BNB) verknüpfen und ausreichend fördern. Link zum Original
  96. Das Wohnheim-Förderprogramm verknüpft sozialen Wohnungsbau mit den Kriterien des nachhaltigen Bauens (BNB).

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    Wortlaut im Programm
    Neben dem Bund-Länder- Hochschulsozialpakt für Neubau und Sanierung von Wohnheimen braucht es deshalb auch ein Förderprogramm auf Landesebene für die Studierendenwerke und die Träger von Jugendwohnheimen. Dieses sollte sozialen Wohnungsbau mit den Kriterien des nachhaltigen Bauens (BNB) verknüpfen und ausreichend fördern. Link zum Original
  97. Ein Gesetz zum Schutz von Bestandsgebäuden genehmigt Abriss nur, wenn er sozial und klimatisch notwendig ist.

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    Wortlaut im Programm
    Der Schutz von Bestandsgebäuden muss durch ein Gesetz geregelt werden, das Abriss nur genehmigt, wenn er sozial - und klimanotwendig ist. Link zum Original
  98. Sanierungen werden über den Denkmalschutz hinaus förderfähig.

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    Wortlaut im Programm
    Sanierungen werden über den Denkmalschutz hinaus förderungsfähig. Link zum Original
  99. Die Quote energetischer Sanierungen wird massiv erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Die Quote der energetischen Sanierungen soll außerdem massiv erhöht werden. Link zum Original
  100. Neben der Bauordnung wird eine Umbauordnung geschaffen, die Sanierungen von Bestandsbauten etwa durch Abweichungen von Neubau-Richtlinien erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu braucht es neben der Bauordnung auch eine Umbauordnung. Diese soll Sanierungen von Bestandsbauten z. B. durch Abweichungen von den Neubau -Richtlinien erleichtern. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  101. Das Aufzugsprogramm wird fortgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Das in dieser Legislaturperiode eingeführte erfolgreiche Aufzugsprogramm soll fortgeführt werden. Link zum Original
  102. Die energetische und klimawirksame Beurteilung von Gebäuden wird auf den gesamten Lebenszyklus bezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Bewertungsmaßstab für die energetische aber auch die klimawirksame Beurteilung von Gebäuden sollte auf den gesamten Lebenszyklus betrachtet und berechnet werden. Link zum Original
  103. In den Kommunen werden Wohnen, Arbeiten und Freizeit enger zusammengeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen in den Kommunen Wohnen, Arbeiten und Freizeit wieder enger zusammenführen sowie Stadtteile und Innenstädte beleben und begrünen. Link zum Original
  104. Stadtteile und Innenstädte werden belebt und begrünt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen in den Kommunen Wohnen, Arbeiten und Freizeit wieder enger zusammenführen sowie Stadtteile und Innenstädte beleben und begrünen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

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