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Bürgerschaftswahl Hamburg 2025 · beschlossen 28.09.2024 · Original

Das Programm enthält 7 Forderungen zum Schwerpunkt „Tempolimits“, von 217 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Verkehr und Infrastruktur 7
Tempolimits 7
  1. Tempo 30 wird nachts auf mehr Strecken ausgewiesen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Hier nur auf die Vorzüge der Elektromobilität zu hoffen, reicht nicht aus – wir brauchen dringend mehr Ausweisungen von T empo 30 nachts sowie eine konsequentere Umsetzung des Lärmaktionsplans. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU HH gleiches Thema Linke HH ähnlich KI
  2. Es werden mehr nächtliche Tempo-30-Zonen eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir für mehr Ruhe sorgen, indem wir mehr nächtliche T empo-30-Zonen einrichten und das Nachtflugverbot konsequenter durchsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH gleiches Thema CDU HH gleiches Thema Linke HH ähnlich KI
  3. Die erlaubten Höchstgeschwindigkeiten von Tempo 50 und Tempo 30 werden eingehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Es muss gelten: Wo T empo 50 erlaubt ist, darf maximal T empo 50 gefahren werden. Wo T empo 30 erlaubt ist, darf maximal T empo 30 gefahren werden. Link zum Original
  4. Es braucht deutlich mehr Tempo 30, insbesondere im nachgeordneten Netz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir glauben aber auch, dass wir deutlich mehr T empo 30, insbesondere im nachgeordneten Netz, brauchen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise Linke HH ähnlich KI
  5. Wo kein Platz für eine Radverkehrsanlage ist, wird verstärkt die Anordnung von Tempo 30 geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen insbesondere dort, wo kein Platz für eine Radverkehrsanlage ist, verstärkt prüfen, ob eine Anordnung von T empo 30 möglich ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU HH gleiches Thema Linke HH teilweise unsicher KI
  6. Hamburg tritt der Städtetagsinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ zur Reform des Straßenverkehrsgesetzes bei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Hamburg Teil der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ des Deutschen Städtetages zur Reform des Straßenverkehrsgesetzes wird, der sich mittlerweile über 1.000 Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland angeschlossen haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH gleiches Thema KI
  7. In der HafenCity werden Temporeduzierungen für mehr Sicherheit und Qualität der Straßenräume umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    In der HafenCity setzen wir uns ein für mehr Sicherheit und Qualität der Straßenräume durch T emporeduzierung und mehr Grün. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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