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Grüne · Eines für alle

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Bundestagswahl 18.09.2005 · beschlossen 10.07.2005 · Original

Das Programm enthält 67 von 1.028 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 67
  1. Arbeitslose Partner ohne eigenen Leistungsanspruch erhalten einen eigenen Krankenversicherungsschutz.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass auch arbeitslose Partner und Partnerinnen ohne eigenen Leistungsanspruch einen eigenen Zugang zu aktiven Hilfen und einem eigenem Krankenversicherungsschutz haben. Link zum Original
  2. Eine solidarische Bürgerversicherung wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die solidarische Bürgerversicherung, die soziale Grundsicherung und Mindestlohnregelungen einführen, eine europäische Sozialordnung entwickeln und einen entschlossenen Kampf gegen Steuerflucht und -hinterziehung führen. Link zum Original
  3. Eine Bürgerversicherung wird aufgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern den Ausbau einer sozialen Grundsicherung, die Einführung von Mindestlöhnen und den Aufbau einer Bürgerversicherung sowie die Neugestaltung der Lebensarbeitszeiten. Link zum Original
  4. Ein verlässliches, leistungsfähiges und für alle bezahlbares Gesundheitssystem gilt als zentral.

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    Wortlaut im Programm
    Ein verlässliches, leistungsfähiges und für alle bezahlbares Gesundheitssystem ist gesundheits- und wirtschaftspolitisch zentral. Link zum Original
  5. Gesundheitspolitik beschränkt sich nicht auf die Versorgung kranker Menschen, sondern berücksichtigt Lebens- und Arbeitsbedingungen.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheit und Krankheit stehen in enger Verbindung mit den Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen. Deshalb beschränkt sich GRÜNE Gesundheitspolitik nicht auf die Versorgung kranker Menschen. Link zum Original
  6. Eine gesundheitsfördernde Gesamtpolitik verknüpft Gesundheitspolitik mit Bildungs-, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialpolitik.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Gesundheitschancen aller Bevölkerungsgruppen zu verbessern, brauchen wir eine gesundheitsfördernde Gesamtpolitik, die Gesundheitspolitik mit Bildungs-, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialpolitik verknüpft. Link zum Original
  7. Eine medizinisch notwendige Versorgung wird für alle Menschen unabhängig von Einkommen, Geschlecht, Herkunft, sozialer Lage und Wohnort sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist die Sicherstellung einer medizinisch notwendigen Versorgung für alle Menschen – unabhängig von Einkommen, Geschlecht, Herkunft, sozialer Lage und Wohnort. Link zum Original
  8. Die Zusammenarbeit im Gesundheitswesen wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir auf mehr Zusammenarbeit im Gesundheitswesen. Link zum Original
  9. Ambulante und stationäre Versorgung werden besser verzahnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass die ambulante und die stationäre Versorgung besser verzahnt und die integrierte Versorgung weiter ausgebaut werden. Link zum Original
  10. Die integrierte Versorgung wird weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass die ambulante und die stationäre Versorgung besser verzahnt und die integrierte Versorgung weiter ausgebaut werden. Link zum Original
  11. Insbesondere die hausärztliche Versorgung wird sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Sicherstellung insbesondere der hausärztlichen Versorgung. Link zum Original
  12. Dem Fachkräftemangel im Gesundheitswesen ländlicher und östlicher Regionen wird entgegengesteuert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Dem Fachkräftemangel in ländlichen und östlichen Regionen muss entgegengesteuert werden. Link zum Original
  13. Zuzahlungen wie Praxis- und Verordnungsgebühr für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialgeld und Altersgrundsicherung werden abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Zuzahlungen (z.B. Praxisgebühr, Verordnungsgebühr etc.) für BezieherInnen von Sozialgeld und Altersgrundsicherung wollen wir abschaffen. Link zum Original
  14. Die Kosten nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel können bei Bedarf wieder übernommen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel sollen bei Bedarf die Kosten wieder übernommen werden können. Link zum Original
  15. Prävention und Gesundheitsförderung werden zu einer eigenständigen Säule des Gesundheitswesens.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist, die Prävention und Gesundheitsförderung zu einer eigenständigen Säule unseres Gesundheitswesens zu machen, damit Krankheiten, die sich z.B. aus Umweltbelastungen, falscher Ernährung, fehlender Bewegung oder Rauchen ergeben, erst gar nicht entstehen. Link zum Original
  16. Gesundheitsförderung in der frühesten Kindheit sowie Gesundheitserziehung in Kindergärten und Schulen werden zum Schwerpunkt.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Schwerpunkt soll die Gesundheitsförderung in der frühesten Kindheit sowie Gesundheitserziehung in Kindergärten und Schulen sein. Link zum Original
  17. Der Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in der Öffentlichkeit wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Der gesundheitliche Schutz von NichtraucherInnen in der Öffentlichkeit ist weiter auszubauen. Link zum Original
  18. Prävention, Diagnose und Therapie berücksichtigen geschlechtsspezifische Unterschiede stärker.

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    Wortlaut im Programm
    Der Gesundheitsbereich muss bei Prävention, Diagnose und Therapie die geschlechtsspezifischen Unterschiede stärker berücksichtigen. Link zum Original
  19. Über die Aufnahme von Methoden einschließlich komplementärmedizinischer Verfahren ins Versorgungsangebot entscheidet ihre Qualität, nicht ihre Herkunft.

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    Wortlaut im Programm
    Die klassischen Methoden müssen sich der Herausforderung durch die komplementärmedizinischen Diagnose- und Therapieformen, wie Homöopathie und Anthroposophie stellen; nicht die Herkunft, sondern die Qualität einer Methode berechtigt zur Aufnahme ins Versorgungsangebot. Link zum Original
  20. Es werden Anreize geschaffen, verkrustete und ineffiziente Strukturen im Gesundheitswesen aufzubrechen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Anreize schaffen, verkrustete und ineffiziente Strukturen im Gesundheitswesen aufzubrechen. Link zum Original
  21. Die Rechte der Patientinnen und Patienten werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Rechte der Patientinnen und Patienten wollen wir stärken, ihre Selbstbestimmung und Selbstorganisation besser absichern und den Zugang zu Informationen verbessern. Link zum Original
  22. Selbstbestimmung und Selbstorganisation von Patientinnen und Patienten werden besser abgesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Rechte der Patientinnen und Patienten wollen wir stärken, ihre Selbstbestimmung und Selbstorganisation besser absichern und den Zugang zu Informationen verbessern. Link zum Original
  23. Der Zugang von Patientinnen und Patienten zu Informationen wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Rechte der Patientinnen und Patienten wollen wir stärken, ihre Selbstbestimmung und Selbstorganisation besser absichern und den Zugang zu Informationen verbessern. Link zum Original
  24. Die Strategie des „Aktionsplans Drogen und Sucht“ wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die im 2003 beschlossenen »Aktionsplan Drogen und Sucht« festgelegte Strategie, Suchtprobleme in unserer Gesellschaft zu analysieren und angemessen auf sie zu reagieren, muss fortgesetzt werden. Link zum Original
  25. Suchtprobleme werden möglichst gering gehalten und Menschen mit Suchtproblematik frühzeitig unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Es geht darum, Suchtprobleme möglichst gering zu halten und Menschen, die eine Suchtproblematik haben, frühzeitig zu helfen. Link zum Original
  26. In der Krankenversicherung wird eine Bürgerversicherung für alle Bürgerinnen und Bürger eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir kämpfen für die Einführung der Bürgerversicherung. Wir wollen eine Versicherung aller Bürgerinnen und Bürger, um unser Krankenversicherungssystem solidarischer, gerechter und nachhaltiger zu machen. Link zum Original
  27. Zwischen den Krankenkassen gibt es mehr Wettbewerb in einem einheitlichen Wettbewerbsrahmen.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr Wettbewerb zwischen den Kassen in einem einheitlichen Wettbewerbsrahmen und mehr Wettbewerb zwischen Leistungsbringern zugunsten der Patientinnen und Patienten ist dabei sinnvoll. Link zum Original
  28. Zwischen Leistungserbringern gibt es mehr Wettbewerb zugunsten der Patientinnen und Patienten.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr Wettbewerb zwischen den Kassen in einem einheitlichen Wettbewerbsrahmen und mehr Wettbewerb zwischen Leistungsbringern zugunsten der Patientinnen und Patienten ist dabei sinnvoll. Link zum Original
  29. In die Bürgerversicherung zahlen alle gemäß ihrer tatsächlichen Leistungsfähigkeit ein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Bürgerversicherung, in die alle gemäß ihrer tatsächlichen Leistungsfähigkeit einbezahlen und die allen unabhängig von ihrem Geldbeutel die notwendige und angemessene medizinische Versorgung garantiert. Link zum Original
  30. Die Bürgerversicherung garantiert allen unabhängig vom Einkommen die notwendige medizinische Versorgung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Bürgerversicherung, in die alle gemäß ihrer tatsächlichen Leistungsfähigkeit einbezahlen und die allen unabhängig von ihrem Geldbeutel die notwendige und angemessene medizinische Versorgung garantiert. Link zum Original
  31. Ganze Berufsgruppen und Besserverdienende werden in die Solidarität mit den gesetzlich Versicherten einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Es ist nicht einzusehen, dass ganze Berufsgruppen und Besserverdienende aus der Solidarität mit den gesetzlich Versicherten entlassen sind. Das wollen wir ändern. Link zum Original
  32. An der Beitragsparität in der Krankenversicherung wird festgehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    An der Beitragsparität wollen wir festhalten. Link zum Original
  33. Kinder bleiben beitragsfrei mitversichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinder bleiben beitragsfrei mitversichert. Link zum Original
  34. Ehegatten und Lebenspartner, die Kinder erziehen oder Pflegeleistungen erbringen, sind beitragsfrei versichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Beitragsfreiheit gilt auch für EhegattInnen und LebenspartnerInnen, die Kinder erziehen oder Pflegeleistungen erbringen. Link zum Original
  35. Partnerinnen und Partner können grundsätzlich unterschiedliche Krankenversicherer wählen.

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    Wortlaut im Programm
    Grundsätzlich können die PartnerInnen unterschiedliche Krankenversicherer wählen. Link zum Original
  36. In der Bürgerversicherung werden Unisex-Tarife angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    In der Bürgerversicherung werden Unisex-Tarife angeboten. Link zum Original
  37. Eine Kopfpauschale in der Krankenversicherung wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fänden es falsch, wenn ein Pförtner den gleichen Betrag bezahlen müsste wie ein Manager. Deshalb lehnen wir die Kopfpauschale von CDU/CSU ab. Link zum Original
  38. Für zusätzlich herangezogene Einkommensarten werden Freigrenzen eingeräumt.

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    Wortlaut im Programm
    Damit durch die Heranziehung weiterer Einkommensarten nicht vor allem kleine und mittlere Einkommensbezieher belastet werden, wollen wir für die zusätzlichen Einkommensarten Freigrenzen einräumen und die Beitragsbemessungsgrenze maßvoll anheben. Link zum Original
  39. Die Beitragsbemessungsgrenze wird maßvoll angehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit durch die Heranziehung weiterer Einkommensarten nicht vor allem kleine und mittlere Einkommensbezieher belastet werden, wollen wir für die zusätzlichen Einkommensarten Freigrenzen einräumen und die Beitragsbemessungsgrenze maßvoll anheben. Link zum Original
  40. Die Pflegeversicherung wird schnellstmöglich finanziell und strukturell weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Pflegeversicherung schnellstmöglich finanziell wie strukturell weiterentwickeln und wollen auch hier die solidarische Bürgerversicherung. Link zum Original
  41. Auch in der Pflegeversicherung wird eine solidarische Bürgerversicherung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Pflegeversicherung schnellstmöglich finanziell wie strukturell weiterentwickeln und wollen auch hier die solidarische Bürgerversicherung. Link zum Original
  42. Wegen steigender Pflegekosten wird ergänzende Vorsorge für nötig gehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich wird ergänzende Vorsorge nötig sein, um auf die steigenden Pflegekosten in einer älter werdenden Gesellschaft reagieren zu können. Link zum Original
  43. Die Pflegeleistungen für Menschen mit Demenz, psychischen und geistigen Behinderungen werden schnell verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen schnell Leistungsverbesserungen für Menschen mit Demenz, psychischen und geistigen Behinderungen. Link zum Original
  44. Die Leistungssätze der Pflegeversicherung werden an die Preisentwicklung angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die seit Einführung der Pflegeversicherung konstanten Leistungssätze müssen an die Preisentwicklung angepasst werden. Link zum Original
  45. Ambulante und stationäre Pflegesätze werden angeglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die ambulanten und stationären Pflegesätze angleichen. Link zum Original
  46. Eine umfassende Reform unterstützt Pflegebedürftige und ihre Angehörigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen eine umfassende Reform zur Unterstützung der Betroffenen und ihrer Angehörigen. Link zum Original
  47. Die Rahmenbedingungen für ambulante Pflege und den Verbleib in der eigenen Wohnung werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Rahmenbedingungen für die ambulante Pflege und für den Verbleib in der eigenen Häuslichkeit verbessern, neue Wohnformen und eine unabhängige Wohn- und Pflegeberatung fördern. Link zum Original
  48. Neue Wohnformen für Pflegebedürftige werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Rahmenbedingungen für die ambulante Pflege und für den Verbleib in der eigenen Häuslichkeit verbessern, neue Wohnformen und eine unabhängige Wohn- und Pflegeberatung fördern. Link zum Original
  49. Eine unabhängige Wohn- und Pflegeberatung wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Rahmenbedingungen für die ambulante Pflege und für den Verbleib in der eigenen Häuslichkeit verbessern, neue Wohnformen und eine unabhängige Wohn- und Pflegeberatung fördern. Link zum Original
  50. Pflege- und Hilfeangebote werden auch auf Zielgruppen wie Menschen mit Migrationshintergrund ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem gilt es, die Pflege- und Hilfeangebote auch auf die Bedürfnisse verschiedener Zielgruppen wie Menschen mit Migrationshintergrund auszurichten. Link zum Original
  51. Pflegekosten und tatsächlich erbrachte Pflegeleistungen werden transparenter.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für mehr Transparenz von Pflegekosten und tatsächlich erbrachten Pflegeleistungen ein. Link zum Original
  52. Im ambulanten und stationären Pflegebereich werden die Qualitätskontrollen verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Verbesserte Qualitätskontrollen im ambulanten und stationären Bereich sind unbedingt erforderlich, um nicht nur Missstände, sondern auch Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen und Alten und Pflegebedürftigen so ein würdevolles Leben zu ermöglichen. Link zum Original
  53. Für pflegende Angehörige wird ein professionelles Unterstützungsnetz geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern ein professionelles Netz der Unterstützung für pflegende Angehörige, um sie vor Selbstüberforderung und negativen gesundheitlichen Folgen zu schützen und setzen uns für die Entwicklung eines Pflege- und Hilfemixes ein. Link zum Original
  54. Ein Pflege- und Hilfemix wird entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern ein professionelles Netz der Unterstützung für pflegende Angehörige, um sie vor Selbstüberforderung und negativen gesundheitlichen Folgen zu schützen und setzen uns für die Entwicklung eines Pflege- und Hilfemixes ein. Link zum Original
  55. Die Ergebnisse des Modellprojekts „Persönliches Pflegebudget“ werden berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Stärkung der Souveränität und zur Optimierung individueller Hilfearrangements sind die Ergebnisse des Modellprojektes »Persönliches Pflegebudget« zu berücksichtigen. Link zum Original
  56. Prävention, Rehabilitation und soziale Begleitung werden durch bessere Verknüpfung der Pflegeversicherung mit anderen Leistungsbereichen gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Prävention, Rehabilitation und soziale Begleitung – auch zu Hause – sind durch die bessere Verknüpfung der Pflegeversicherung mit anderen gesetzlichen Leistungsbereichen zu stärken. Link zum Original
  57. Die Rahmenbedingungen für beruflich Pflegende und Auszubildende in Pflegeberufen werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Rahmenbedingungen für beruflich Pflegende und Auszubildende der Pflegeberufe müssen verbessert werden. Link zum Original
  58. Wohn-, Pflege- und Hilfsangebote werden im normalen Wohngebiet gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein zentrales Anliegen ist die Gestaltung von Wohn-, Pflege- und Hilfsangeboten im normalen Wohngebiet. Link zum Original
  59. Gesunde Ernährung, Bewegung und Stressbewältigung sollen durch eine neue Ernährungsbewegung unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb unterstützen wir durch eine neue Ernährungsbewegung gesunde Ernährung, Bewegung und Stressbewältigung. Link zum Original
  60. Eine Stigmatisierung von Menschen wegen ihrer Essgewohnheiten oder ihres Körpergewichts wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Stigmatisierung von Menschen auf Grund ihrer Essgewohnheiten oder ihres Körpergewichts lehnen wir ab. Link zum Original
  61. Zellen und Gewebe dürfen auch in der biomedizinischen Forschung nicht als Ware behandelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Zellen und Gewebe sind keine Ware – auch nicht für die biomedizinische Forschung. Link zum Original
  62. Kinder sollen in Kitas und Schulen Bewegung und gesunde Ernährung erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinder brauchen Bewegung und gesunde Ernährung in Kitas und Schulen. Link zum Original
  63. Bewegung im Alltag, zu Fuß und mit dem Rad soll durch spiel- und bewegungsfreundliche Lebensbedingungen angeregt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus muss Bewegung im Alltag, zu Fuß und mit dem Rad sowie durch spiel- und bewegungsfreundliche Lebensbedingungen angeregt werden. Link zum Original
  64. Bei der Finanzierung der Fortpflanzungsmedizin soll nicht zwischen verheirateten und unverheirateten Frauen unterschieden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Selbstbestimmungsrecht heißt für uns aber auch, bei der Finanzierung der Fortpflanzungsmedizin nicht zwischen verheirateten und unverheirateten Frauen zu unterscheiden. Link zum Original
  65. Schwangere sollen weiterhin vorgeburtliche Gentests ablehnen dürfen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Schwangere müssen auch zukünftig das Recht haben, vorgeburtliche Gentests abzulehnen. Link zum Original
  66. Medizinische Aufklärung und psychosoziale Beratung bei vorgeburtlichen Tests sollen verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Medizinische Aufklärung und Beratung – auch psychosoziale Beratung, wenn ein Test eine Behinderung des Ungeborenen diagnostiziert – wollen wir dringend verbessern. Link zum Original
  67. Für Schwerstabhängige harter Drogen soll eine kontrollierte medizinische Abgabe ermöglicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 100 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Schwerstabhängige so genannter »harter« Drogen wollen wir die kontrollierte medizinische Abgabe (»Heroinprojekt«). Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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