Zum Inhalt

FW · Die Kraft der Mitte

Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen

Landtagswahl Thüringen 2024 · Original

Das Programm enthält 9 von 428 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.

Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 9
  1. Die Grunderwerbsteuer für den sozialen Wohnungsbau wird gestrichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    die Grunderwerbssteuer für den sozialen Wohnungsbau zu streichen. Link zum Original
  2. Fördermittel von EU und Bund sollen genutzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns kommt es darauf an, Fördermittel von EU und Bund zu nutzen, aber eigene Förderprogramme des Freistaates zu streichen. Link zum Original
  3. Eigene Förderprogramme des Freistaats sollen gestrichen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns kommt es darauf an, Fördermittel von EU und Bund zu nutzen, aber eigene Förderprogramme des Freistaates zu streichen. Link zum Original
  4. Der Landeshaushalt soll ausgeglichen beschlossen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Landeshaushalt muss ausgeglichen beschlossen werden. Link zum Original
  5. Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit des Landeshaushalts sollen gewährleistet sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wahrheit und Klarheit des Landeshaushalts muss gewährleistet sein, auch bei späteren Forderungen/ Ereignissen von Bund, Freistaat und Kommunen. Link zum Original
  6. Die Förderung nach dem Gießkannenprinzip soll beendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die ineffektive Gießkannenpolitik muss beendet werden, die Ausgaben müssen an sinkende Einnahmen angepasst werden. Link zum Original
  7. Die Ausgaben des Landes sollen an sinkende Einnahmen angepasst werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die ineffektive Gießkannenpolitik muss beendet werden, die Ausgaben müssen an sinkende Einnahmen angepasst werden. Link zum Original
  8. Im Kernbereich der Landesverwaltung soll der Haushalt konsolidiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Haushaltskonsolidierung ist im Kernbereich der Landesverwaltung nötig. Link zum Original
  9. Förderprogramme von EU und Bund sollen weiterhin vom Freistaat kofinanziert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderprogramme von EU und Bund müssen weiterhin durch den Freistaat kofinanziert werden. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de