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FW · Die anständige Alternative.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Bundestagswahl 24.09.2017 · beschlossen 18.03.2017 · Original

Das Programm enthält 14 von 737 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 14
  1. Beim Datenschutz wird höchstes Niveau sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen höchstes Niveau beim Datenschutz sicherstellen. Link zum Original
  2. Bei der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung werden Spielräume für grundlegende Nachbesserungen genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns für grundlegende Nachbesserungen bei der Umsetzung der neuen Datenschutzgrundverordnung ein, wo diese noch Spielräume lässt. Link zum Original
  3. Die Haftung für Urheberrechtsverletzungen beim bloßen Setzen eines Links wird im Sinne eines freien Internets abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Die Rechtsprechung, wonach auch derjenige für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften muss, der nur einen Link auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten setzt, ist verheerend. Sie schafft für Millionen von deutschen Website-Betreibern eine enorme Unsicherheit und schränkt die Freiheit des Internets massiv ein. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Rechtslage schnellstmöglich im Sinne eines freien Internets angepasst wird. Link zum Original
  4. Für das Internet werden Regeln geschaffen, damit es nicht gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung eingesetzt wird.

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    Wortlaut im Programm
    Die Freiheit des Internets ist ein hohes Gut. Doch wir brauchen Regeln, damit es nicht gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung eingesetzt wird. Link zum Original
  5. Kleine und mittelständische Unternehmen werden bei der Digitalisierung mitgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Rückgrat der deutschen Wirtschaft sind die kleinen und mittelständischen Unternehmen. Diese müssen bei der Digitalisierung der Wirtschaft mitgenommen werden, was viel zu wenig stattfindet. Wir wollen deshalb einen Sonderfonds für Beratungsleistungen einrichten. Link zum Original
  6. Ein Sonderfonds für Digitalisierungsberatung kleiner und mittlerer Unternehmen wird eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Das Rückgrat der deutschen Wirtschaft sind die kleinen und mittelständischen Unternehmen. Diese müssen bei der Digitalisierung der Wirtschaft mitgenommen werden, was viel zu wenig stattfindet. Wir wollen deshalb einen Sonderfonds für Beratungsleistungen einrichten. Link zum Original
  7. Die flächendeckende Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsinternet gilt als größte Infrastrukturaufgabe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben gut ausgebauten Verkehrswegen und einer sicheren und bezahlbaren Energieversorgung sehen wir die größte Herausforderung in einer flächendeckenden Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsinternet in ganz Deutschland. Link zum Original
  8. Der industrielle Mittelstand wird beim Zugang zu schnellem Internet unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den industriellen Mittelstand beim Zugang zu schnellem Internet unterstützen. Link zum Original
  9. Bis 2021 erhält jedes Unternehmen die Möglichkeit eines Gigabit-Breitbandanschlusses.

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    Wortlaut im Programm
    Bis 2021 wollen wir jedem Unternehmen einen Gigabit-Breitbandanschluss (mindestens 1.000 Mbit/s) ermöglichen. Ein entsprechendes Förderprogramm soll die Unternehmen bei den dafür erforderlichen Investitionen stark entlasten. Link zum Original
  10. Ein Förderprogramm entlastet Unternehmen bei den Investitionen in Gigabit-Anschlüsse.

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    Wortlaut im Programm
    Bis 2021 wollen wir jedem Unternehmen einen Gigabit-Breitbandanschluss (mindestens 1.000 Mbit/s) ermöglichen. Ein entsprechendes Förderprogramm soll die Unternehmen bei den dafür erforderlichen Investitionen stark entlasten. Link zum Original
  11. Das Breitbandförderprogramm des Bundes wird aufgestockt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Breitbandförderprogramm des Bundes aufstocken und den Fördersatz erhöhen. Link zum Original
  12. Der Fördersatz des Breitbandförderprogramms wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Breitbandförderprogramm des Bundes aufstocken und den Fördersatz erhöhen. Link zum Original
  13. Bis 2030 erhält jeder Haushalt einen Glasfaseranschluss.

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    Wortlaut im Programm
    Mittelfristiges Ziel bis 2030 muss ein Glasfaseranschluss in jedem Haushalt sein. Link zum Original
  14. Schnelles Internet wird auch in der Fläche bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Schnelles Internet, Ausbau der Verkehrswege und der Erhalt von Regionalflughäfen sind ebenso in der Fläche erforderlich wie der Fortbestand der Behörden, wie etwa Gerichte. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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