Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Thüringen 2014 · beschlossen 18.05.2014 · Original
Das Programm enthält 23 von 753 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 23Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 77Seiten im Original
- 2014Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 23
Der ländliche Raum und der Thüringer Wald werden attraktiver gefördert.
Wortlaut im Programm
die stärkere Gesamtvermarktung des "Grünen Herzens" sowie attraktivere Förderung des ländlichen Raums und des Thüringer Waldes. Link zum Original
Die kommunale Selbstverwaltung wird ausgebaut und unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die FDP Thüringen bekennt sich ausdrücklich zum Ausbau und zur Unterstützung der kommunalen Selbstverwaltung. Link zum Original
Die Kommunen erhalten mehr Handlungsfreiheit, um in eigener Verantwortung über ihre Belange zu entscheiden.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns auch in Zukunft dafür einsetzen, dass die Kommunen mit mehr Handlungsfreiheit ausgestattet werden und somit in eigener Verantwortung über ihre Belange entscheiden können. Link zum Original
Kommunen sollen auf die Erhebung von Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz verzichten können, wenn ihre Steuereinnahmen ausreichen.
Wortlaut im Programm
Die FDP Thüringen hat sich seit langem dafür eingesetzt hat, dass Thüringer Kommunen auf die Erhebung von Beiträgen im Sinne des Kommunalabgabengesetzes ggf. verzichten können, wenn die Steuereinnahmen der jeweiligen Gemeinde dafür ausreichen. Link zum Original
Die interkommunale Zusammenarbeit in Thüringen wird gestärkt und verbessert.
Wortlaut im Programm
Die FDP Thüringen wird sich weiter für die Stärkung und Verbesserung der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) in Thüringen einsetzen. Link zum Original
Die Kommunen werden vom Land aktiv unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Kommunen aktiv durch das Land unterstützt werden. Link zum Original
Freiwillige Gebietsänderungen werden befürwortet, sofern sie vor Ort sorgfältig ausgehandelt und vereinbart wurden.
Wortlaut im Programm
Wir sagen „Ja“ zu freiwilligen Gebietsänderungen, insoweit sie von den handelnden Personen vor Ort sorgfältig ausgehandelt und vereinbart worden sind. Link zum Original
Die Kommunen erhalten eine angemessene und aufgabengerechte Finanzausstattung.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die Kommunen in Zukunft eine angemessene und insbesondere aufgabengerechte Finanzausstattung erhalten. Link zum Original
Das Land wälzt keine weiteren Belastungen, etwa Kosten aus dem Kindertageseinrichtungsgesetz, auf die Kommunen ab.
Wortlaut im Programm
Auch setzen wir uns dafür ein, dass nicht immer mehr Belastungen, wie beispielsweise bei den Kosten durch das Thüringer Kind ertageseinrichtungsgesetz (KitaG), vom Land auf die Kommunen abgeschoben werden. Link zum Original
Überträgt das Land Aufgaben an die Kommunen, finanziert es deren Aufwand vollständig.
Wortlaut im Programm
Will das Land Aufgaben an die Kommunen übertragen, so müssen die Aufwände der Kommunen vollumfänglich durch das Land finanziert werden. Link zum Original
Der kommunale Finanzausgleich wird so reformiert, dass die Kommunen angemessen ausfinanziert sind und mehr Planungssicherheit erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den kommunalen Finanzausgleich (KFA) so reformieren, dass die Kommunen in Zukunft angemessen ausfinanziert sind und mehr Planungssicherheit erhalten. Link zum Original
Die kommunale Selbstverwaltung wird gestärkt und Subsidiarität gewährleistet.
Wortlaut im Programm
die Kommunale Selbstverwaltung stärken und Subsidiarität gewährleisten. Link zum Original
Freiwillige Gebietsänderungen und Bürgernähe haben Vorrang vor Zwangszusammenschlüssen.
Wortlaut im Programm
die freiwillige Gebietsänderungen und Bürgernähe statt Zwangszusammenschlüsse. Link zum Original
Die Kommunen erhalten eine angemessene und aufgabengerechte Finanzausstattung.
Wortlaut im Programm
angemessene und aufgabengerechte Finanzausstattung der Kommunen. Link zum Original
Der kommunale Finanzausgleich wird für mehr Planungssicherheit der Kommunen reformiert.
Wortlaut im Programm
eine Reform des KFA für mehr Planungssicherheit der Kommunen. Link zum Original
Eine Ausweitung der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Änderung der bestehenden Regelungen zu mehr wirtschaftlicher Betätigung der Kommunen lehnt die FDP Thüringen ab. Link zum Original
Der ländliche Raum wird stärker mit den großen Städten vernetzt.
Wortlaut im Programm
Standorte für Unternehmen attraktiv gestalten und eine stärkere Vernetzung des Ländlichen Raumes mit den großen Städten. Link zum Original
Die Lebensqualität im ländlichen Raum wird gesteigert, um der Abwanderung zu begegnen.
Wortlaut im Programm
Es gilt, die Lebensqualität im Ländlichen Raum zu steigern, um der Abwanderung zu begegnen. Link zum Original
Die Qualitätskriterien für Grundzentren und Kommunen mit überörtlicher Funktion werden unter Einbeziehung der kommunalen Spitzenverbände überarbeitet.
Wortlaut im Programm
Überarbeitung der Qualitätskriterien für die Grundzentren sowie für Kommunen mit der Zuordnung einer überörtlichen bedeutsamen Gemeindefunktion unter Einbeziehung der Kommunalen Spitzenverbände und Kommunen etc. Link zum Original
Die Grundzentren werden durch Qualitätskriterien aufgewertet.
Wortlaut im Programm
eine Aufwertung der Grundzentren durch Qualitätskriterien. Link zum Original
Die Grundzentren werden zur Sicherung der Daseinsvorsorge flächendeckend verteilt.
Wortlaut im Programm
eine flächendeckende Verteilung der Grundzentren zur Absicherung der Daseinsvorsorge. Link zum Original
Bei den Regionalbudgets erhalten Kommunen, kommunale Zusammenschlüsse, Vereine und Verbände mehr Flexibilität bei der Kofinanzierung.
Wortlaut im Programm
Die Entwicklung des Förderinstruments der Regionalbudgets unter Berücksichtigung von mehr Individualität und Selbstbestimmung der Regionen und ihrer regionalen Akteure geht einher mit mehr Flexibilität bei den Möglichkeiten der Co-Finanzierung für Kommunen, kommunaler Zusammenschlüsse und sonstigen Antragstellern wie Vereinen und Verbänden. Link zum Original
Das Regionalbudget wird ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
eine grundsätzliche Ausweitung des Regionalbudgets. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.