Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Landtagswahl Thüringen 2014 · beschlossen 18.05.2014 · Original
Das Programm enthält 54 von 753 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 54Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 77Seiten im Original
- 2014Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 54
Die Verkehrs- und Infrastrukturpolitik wird unternehmensorientiert ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
eine unternehmensorientierte Verkehrs- und Infrastrukturpolitik. Link zum Original
In Ausbau und Erhalt der Infrastruktur wird investiert, um die Mobilität der Bürger zu sichern.
Wortlaut im Programm
Investitionen in den Ausbau ,aber auch den Erhalt der Infrastruktur im Freistaat, um die Mobilität der Bürger zu erhalten. Link zum Original
Von zentralen Verkehrsadern abgeschnittene Räume wie Saalfeld-Rudolstadt oder Bad Salzungen werden an Autobahnen oder gut ausgebaute Straßennetze angeschlossen.
Wortlaut im Programm
Daher müssen von zentralen Verkehrsadern abgeschnittene Räume (z.B. Saalfeld- Rudolstadt oder Bad Salzungen) an Autobahnen oder gut ausgebaute Straßennetze angeschlossen werden, um auch hier Voraussetzung für Investitionen und Lebensqualität zu schaffen. Link zum Original
Die Zusammenarbeit Thüringens mit den Nachbarländern bei der Verkehrsanbindung wird deutlich verbessert.
Wortlaut im Programm
Die Zusammenarbeit Thüringens mit den benachbarten Bundesländern muss diesbezüglich ebenfalls deutlich verbesserte werden, damit sich die teilweise ungünstigen infrastrukturellen Anbindungen an Thüringer Nachbarregionen z.B. Westthüringens an Hessen (A44), Ostthüringens an Sachsen (A72) nicht wiederholen. Link zum Original
Der Investitionsstau auf Thüringens Straßen wird beendet.
Wortlaut im Programm
Wichtig für die FDP Thüringen ist, dass der Investitionsstau auf Thüringens Straßen ein Ende hat. Dafür müssen im Landeshaushalt die notwendigen Haushaltsmittel eingestellt werden und alternative Finanzierungsvarianten Anwendung finden. Link zum Original
Im Landeshaushalt werden die notwendigen Mittel für Straßeninvestitionen eingestellt.
Wortlaut im Programm
Wichtig für die FDP Thüringen ist, dass der Investitionsstau auf Thüringens Straßen ein Ende hat. Dafür müssen im Landeshaushalt die notwendigen Haushaltsmittel eingestellt werden und alternative Finanzierungsvarianten Anwendung finden. Link zum Original
Für Straßeninvestitionen werden alternative Finanzierungsvarianten angewendet.
Wortlaut im Programm
Wichtig für die FDP Thüringen ist, dass der Investitionsstau auf Thüringens Straßen ein Ende hat. Dafür müssen im Landeshaushalt die notwendigen Haushaltsmittel eingestellt werden und alternative Finanzierungsvarianten Anwendung finden. Link zum Original
Die Herabstufung unsanierter Landesstraßen zu Kreis- oder Kommunalstraßen wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die FDP lehnt zudem die Herabstufung von unsanierten Landes- zu Kreis- oder Kommunalstraßen ab, da sich der Freistaat dadurch der Erhaltungspflicht entzieht und notwendige Investitionskosten vom Land auf die Kreise und Kommunen überträgt. Link zum Original
Bei Infrastrukturbaumaßnahmen werden Straßenbauprojekte priorisiert, um sie zügig fertigzustellen.
Wortlaut im Programm
bei anstehenden Infrastrukturbaumaßnahmen eine Priorisierung von Straßenbauprojekten vornehmen, um diese zügig fertigzustellen. Link zum Original
Naturschutzrechtliche, städtebauliche und raumordnerische Betrachtungen werden einbezogen.
Wortlaut im Programm
eine Einbeziehung von naturschutzrechtlichen, städtebaulichen und raumordnerischen Betrachtungen. Link zum Original
Ausbaumaßnahmen, Ortsumgehungen und der Erhalt der Landesstraßen dürfen nicht aus finanziellen und demografischen Gründen aufgegeben werden.
Wortlaut im Programm
Die finanziellen und demografischen Rahmenbedingungen dürfen nicht dazu führen, dass künftige Ausbaumaßnahmen, Ortsumgehungen und der Erhalt der Landesstraßen vor dem "Aus" stehen sowie die Anbindungen durch den ÖPNV auf ein Minimum reduziert werden. Link zum Original
Die ÖPNV-Anbindungen dürfen nicht aus finanziellen und demografischen Gründen auf ein Minimum reduziert werden.
Wortlaut im Programm
Die finanziellen und demografischen Rahmenbedingungen dürfen nicht dazu führen, dass künftige Ausbaumaßnahmen, Ortsumgehungen und der Erhalt der Landesstraßen vor dem "Aus" stehen sowie die Anbindungen durch den ÖPNV auf ein Minimum reduziert werden. Link zum Original
Das vom Schülerverkehr geprägte Linienangebot wird mit flexiblen Bedienungsformen um ein auf den ländlichen Raum zugeschnittenes Mobilitätsangebot ergänzt.
Wortlaut im Programm
Mit flexiblen Bedienungsformen muss das klassische durch den "Schülerverkehr" geprägte Linienangebot regions -und bedarfsspezifisch um ein wirtschaftlich und attraktives Mobilitätsangebot ergänzt werden, das insbesondere auf die Mobilitätsbedürfnisseauch Älterer - im Ländlichen Raum zugeschnitten ist. Link zum Original
Straßen werden bedarfsgerecht saniert.
Wortlaut im Programm
Zu einem plädieren wir für eine bedarfsgerechte Straßensanierung und den Bau von Ortsumfahrungen, die positive Effekte bei der Verkehrssicherheit, die Minimierung von Emissionen und Verbesserung des Umweltschutzes erzielen. Link zum Original
Ortsumfahrungen werden gebaut.
Wortlaut im Programm
Zu einem plädieren wir für eine bedarfsgerechte Straßensanierung und den Bau von Ortsumfahrungen, die positive Effekte bei der Verkehrssicherheit, die Minimierung von Emissionen und Verbesserung des Umweltschutzes erzielen. Link zum Original
Mehr Güter werden von der Straße auf die Schiene verlagert.
Wortlaut im Programm
Zweitens mehr Güter von der Straße auf die Schiene. Link zum Original
Ein größerer Teil der Einnahmen aus dem Straßenverkehr wird für Neubau und Erhalt des Straßennetzes verwendet.
Wortlaut im Programm
Der Bund verfügt jährlich über 300 Milliarden Euro Einnahmen. Davon stammen 53 Milliarden Euro aus dem Straßenverkehr der Mineralölsteuer (incl. Mehrwertsteuer und LKW-Maut). Ein größerer Teil dieser Mittel muss für den Neubau und Erhalt des Straßennetzes verwendet werden! Link zum Original
Für die Straßen wird ein nachhaltiges Erhaltungsmanagement mit stabilen Finanzierungskreisläufen eingeführt.
Wortlaut im Programm
ein nachhaltiges Erhaltungsmanagement durch stabile Finanzierungskreisläufe. Link zum Original
Die Einnahmen aus der Lkw-Maut fließen vollständig in den Infrastrukturausbau.
Wortlaut im Programm
die komplette Übertragung der Einnahmen aus LKW-Maut in den Infrastrukturausbau. Link zum Original
Innovative privatwirtschaftliche Finanzierungsvarianten von Planung über Bau bis Betrieb werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
die weitere Entwicklung von innovativen Finanzierun gsvarianten der Privatwirtschaft, von der Planung über Bau bis zum Betrieb. Link zum Original
Die Infrastrukturfinanzierung wird von Schwankungen des Bundeshaushalts unabhängig gemacht.
Wortlaut im Programm
Finanzierungssysteme, die von Toleranzen des Bundeshaushaltes unabhängig sind. Link zum Original
Das Straßennetz trägt den Anforderungen von Wirtschaft und Bürgern Rechnung.
Wortlaut im Programm
den Anforderungen der Wirtschaft und der Bürger an das Straßennetz Rechnung tragen. Link zum Original
Die Lkw-Maut wird nicht auf weitere Straßen und kleinere Lkw ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
keine Ausweitung der LKW-Maut auf weitere Straßen und kleinere LKW. Link zum Original
Bedarfsgerechte, nachfrageorientierte und bezahlbare ÖPNV-Konzepte werden gemeinsam mit privaten Verkehrsbetreibern entwickelt.
Wortlaut im Programm
bedarfsgerechte, nachfrageorientierte und bezahlbare Verkehrs- und Beförderungskonzepte im ÖPNV gemeinsam mit privaten Verkehrsbetreibern entwickeln. Link zum Original
Das Land entwickelt Bewertungskriterien für Prioritätenlisten von Straßenbaumaßnahmen im Bundesverkehrswegeplan.
Wortlaut im Programm
die Bewertungskriterien auf Landesebene für die Erstellung von Prioritätenlisten bei Straßenbaumaßnahmen für den Bundesverkehrswegeplan BVWP entwickeln. Link zum Original
Für Lkw gilt auf Landstraßen Tempo 80.
Wortlaut im Programm
ein Tempo 80 für LKW auf Landstraßen. Link zum Original
Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
kein generelles Tempolimit auf Autobahnen. Link zum Original
Stationäre Blitzanlagen dienen der Verkehrssicherheit und nicht der Sanierung kommunaler Haushalte.
Wortlaut im Programm
stationäre Blitzanlagen müssen der Verkehrssicherheit und nicht der Sanierung kommunaler Haushalte dienen Link zum Original
Ein generelles Tempo 30 in den Thüringer Kommunen wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
kein generelles Tempo 30 in den Thüringer Kommunen Link zum Original
Die Mitte-Deutschland-Verbindung wird schnellstmöglich zweigleisig und elektrifiziert ausgebaut, auch über Gera hinaus.
Wortlaut im Programm
Durch die Inbetriebnahme des ICE- Knotens Erfurt benötigt Thüringen eine funktionsfähige und belastbare Ost-West-Traverse in Gestalt der Mitte -Deutschland-Verbindung, die dafür schnellstmöglich zweigleisig und elektrifiziert ausgebaut werden muss (auch über Gera hinaus),sowie die Bestellung eines bedarfsgerechten ÖPNV durch das Land Thüringen. Link zum Original
Das Land bestellt einen bedarfsgerechten ÖPNV.
Wortlaut im Programm
Durch die Inbetriebnahme des ICE- Knotens Erfurt benötigt Thüringen eine funktionsfähige und belastbare Ost-West-Traverse in Gestalt der Mitte -Deutschland-Verbindung, die dafür schnellstmöglich zweigleisig und elektrifiziert ausgebaut werden muss (auch über Gera hinaus),sowie die Bestellung eines bedarfsgerechten ÖPNV durch das Land Thüringen. Link zum Original
Jena, der Saale-Holzland-Kreis und Saalfeld-Rudolstadt bleiben schnell und in dichter Taktung an die Flughäfen München, Berlin, Nürnberg und Leipzig angebunden, abgesichert über die Regionalisierungsmittel.
Wortlaut im Programm
Beispielsweise für die Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorte Jena, Saale – Holzland Kreis und Saalfeld - Rudolstadt müssen die Flughäfen München, Berlin, Nürnberg und Leipzig schnell, in ausreichend dichter Taktung und komfortabel erreichbar bleiben. Das ist landesseitig durch entsprechenden Einsatz der Regionalisierungsmittel abzusichern. Link zum Original
Bei zunehmend unabhängigen Eisenbahnverkehrsunternehmen wird auf eine qualitative intermodale Vernetzung geachtet.
Wortlaut im Programm
In Folge der Ausschreibung und Neuvergabe der Nahve rkehrsverbindung Eisenach-Erfurt-Naumburg- Halle durch das Land werden zukünftig immer mehr voneinander unabhängige Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) auch im Personenverkehr tätig sein. Hier ist auf eine qualitative intermodale Vernetzung zu achten. Link zum Original
Wettbewerber im Schienenverkehr dürfen nicht durch zu niedrige Angebote verdrängt werden, die später über Nachforderungen an das Land ausgeglichen werden.
Wortlaut im Programm
Wettbewerber dürfen nicht von Dritten mit einem zu niedrigen Angebot verdrängt werden, um später mittels Nachforderungen das Land zur Kasse zu bitten. Link zum Original
Die Nahverkehrsbedarfe in der Fläche werden durch integrale Taktverkehre abgesichert.
Wortlaut im Programm
die Absicherung der Nahverkehrsbedarfe in der Fläche durch integrale Taktverkehre. Link zum Original
Der Wegfall von ICE-Halten in Thüringer Städten wird durch Expresslinien ausgeglichen.
Wortlaut im Programm
den Ausgleich der Defizite nach Wegfall der ICE-Halte in den Thüringer Städten (wie z. B. in Weimar, Jena, Saalfeld, Eisenach) durch Expresslinien. Link zum Original
Süd-, Ost- und Westthüringen werden durch integralen Taktverkehr mit dem ICE-Knoten Erfurt verknüpft.
Wortlaut im Programm
die Verknüpfung der Süd-, Ost-, Westthüringer Regionen mit dem ICE-Knoten Erfurt durch integralen Taktverkehr. Link zum Original
Die Angebote im Schienenpersonenverkehr werden untereinander sowie mit dem DB-Fernverkehr und anderen Verkehrsträgern optimal verknüpft.
Wortlaut im Programm
die Sicherstellung einer optimalen Verknüpfung der Angebote im Schienenpersonenverkehr zwischen den Angeboten der Eisenbahnen untereinander sowie insbesondere auch zum DB- Fernverkehr und den weiteren Verkehrsträgern. Link zum Original
Nachforderungen bei zu niedrigen Dumping-Angeboten werden ausgeschlossen.
Wortlaut im Programm
keine Nachforderungen bei zu niedrigen Dumping-Angeboten. Link zum Original
Bedarfshaltepunkte im Schienenpersonenverkehr bleiben erhalten.
Wortlaut im Programm
Bedarfshaltepunkte im Schienenpersonenverkehr erhalten. Link zum Original
Die Schieneninfrastruktur wird einschließlich Strecken- und Lärmschutzausbau ertüchtigt, um mehr Güterverkehr auf die Schiene zu verlagern.
Wortlaut im Programm
die Ertüchtigung der Schieneninfrastruktur, um eine Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene zu erhöhen (Strecken- und Lärmschutzausbau). Link zum Original
In Coburg wird ein zweistündlicher ICE-Halt eingerichtet.
Wortlaut im Programm
einen zweistündigen ICE-Halt in Coburg. Link zum Original
Die Lücke zwischen Eisfeld und dem ICE-Halt Coburg wird geschlossen.
Wortlaut im Programm
den Lückenschluss Eisfeld zum ICE-Halt Coburg. Link zum Original
Der Luftverkehrsmarkt wird liberalisiert.
Wortlaut im Programm
Die Thüringer FDP befürwortet die Liberalisierung des Luftverkehrsmarktes und will einen fairen und von Dauersubventionen freien Wettbewerb. Link zum Original
Im Luftverkehr herrscht fairer Wettbewerb ohne Dauersubventionen.
Wortlaut im Programm
Die Thüringer FDP befürwortet die Liberalisierung des Luftverkehrsmarktes und will einen fairen und von Dauersubventionen freien Wettbewerb. Link zum Original
Potenziale und strategische Ausrichtung der Thüringer Luftverkehrsstandorte werden in einer Novellierung des Luftverkehrskonzepts neu bewertet.
Wortlaut im Programm
Die Zukunfts- und Erschließungspotenziale sowie strategische Ausrichtung der Thüringer Luftverkehrsstan dorte sind im Rahmen einer Novellierung des Thüringer Luftverkehrskonzeptes neu zu bewerten. Link zum Original
Der Flughafen Erfurt-Weimar und die Thüringer Verkehrs- und Sonderlandeplätze erwirtschaften ihre gesamten Betriebskosten selbst.
Wortlaut im Programm
Der Betrieb des Internationalen Verkehrsflughafens Erfurt-Weimar sowie der zahlreichen Thüringer Verkehrs- und Sonderlandeplätze müssen grundsätzlich gesamtwirtschaftlich nachhaltig sein und die gesamten Betriebskosten des Standortes selbstständig erwirtschaften. Link zum Original
Die Luftverkehrsteuer in Deutschland wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
die Abschaffung der Luftverkehrssteuer in Deutschland, um einen freien Wettbewerb auf dem europäischen Markt zu gewährleisten. Link zum Original
Das Thüringer Luftverkehrskonzept wird umgehend gemeinsam mit den Akteuren vor Ort analysiert und novelliert.
Wortlaut im Programm
die umgehende Analyse und Novellierung des Thüringer Luftverkehrskonzeptes gemeinsam mit den Akteuren vor Ort. Link zum Original
Die Luftverkehrssubventionen im Landeshaushalt werden kontinuierlich gekürzt, um dauerhafte Betriebskostenzuschüsse auszuschließen.
Wortlaut im Programm
eine kontinuierliche Kürzung der Subventionen im Landeshaushalt, um eine Belastung in Form dauerhafter Betriebskostenzuschüsse auszuschließen. Link zum Original
Die luftverkehrspolitische Zusammenarbeit der mitteldeutschen Länder wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
die luftverkehrspolitische Zusammenarbeit der mitteldeutschen Länder stärken und intensivieren. Link zum Original
Flughafen und ICE-Knoten Erfurt werden gemeinsam als „Verkehrsregion Mittelthüringen“ vermarktet.
Wortlaut im Programm
eine gemeinsame Vermarktung des Flughafens und des ICE-Knotenpunktes Erfurt als „Verkehrsregion Mittelthüringen“. Link zum Original
Der Flughafen Erfurt-Weimar wird an einen erfahrenen Betreiber übertragen.
Wortlaut im Programm
die Übertragung des Flughafens Erfurt-Weimar an einen erfahrenen Betreiber. Link zum Original
Der ÖPNV wird im Rahmen eines integrierten Mobilitätsmanagements aus- und umgebaut, um Wohnlagen am Stadtrand attraktiver zu machen.
Wortlaut im Programm
Die Infrastruktur, insbesondere der ÖPNV, muss im Rahmen eines integrierten Mobilitätsmanagements gezielt aus- und umgebaut werden, um auch Wohnlagen am Stadtrand attraktiv werden zu lassen und so den innerstädtischen Wohnungsmarkt in Campusnähe zu entlasten. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.