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FDP · Wahlprogramm zur Landtagswahl Schleswig-Holstein 2009

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Schleswig-Holstein 2009 · beschlossen 06.09.2009 · Original

Das Programm enthält 6 von 974 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 6
  1. Die Breitbandversorgung wird zügig verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Die sogenannte Breitbandversorgung muss daher zügig verbessert werden. Link zum Original
  2. Die Wirtschaftsförderung wird gezielter auf das Förderprogramm zur Breitbandversorgung der Kommunen im ländlichen Raum ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Wirtschaftsförderung muss gezielter auf das Förderprogramm zur Breitbandversorgung in den Kommunen im ländlichen Raum ausgerichtet werden. Link zum Original
  3. In Informationsveranstaltungen werden die Kommunen verstärkt auf die Breitband-Fördermöglichkeiten hingewiesen.

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    Wortlaut im Programm
    In Informationsveranstaltungen mit den Kommunen muss verstärkt auf die Fördermöglichkeiten hingewiesen werden. Link zum Original
  4. Bei Straßenbaumaßnahmen werden grundsätzlich Leerrohre für Breitband mitverlegt.

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    Wortlaut im Programm
    Bei Straßenbaumaßnahmen sollten grundsätzlich Breitbandleerrohre als Infrastrukturvorleistung mitverlegt werden. Link zum Original
  5. Eine pauschale Verdächtigung von Online-Nutzern als Raubkopierer oder Straftäter wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP lehnt es strikt ab, Online-Nutzer pauschal in die Nähe von professionellen Raubkopierern oder potenziellen Kinderschändern zu rücken und setzt sich dafür ein, dass im Internet der gleiche Schutz vor unzulässiger Überwachung, Zensur, aktionistischen Verboten und staatlicher Bevormundung gelten muss wie außerhalb des Internets. Link zum Original
  6. Im Internet gilt derselbe Schutz vor unzulässiger Überwachung, Zensur, aktionistischen Verboten und staatlicher Bevormundung wie außerhalb.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP lehnt es strikt ab, Online-Nutzer pauschal in die Nähe von professionellen Raubkopierern oder potenziellen Kinderschändern zu rücken und setzt sich dafür ein, dass im Internet der gleiche Schutz vor unzulässiger Überwachung, Zensur, aktionistischen Verboten und staatlicher Bevormundung gelten muss wie außerhalb des Internets. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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