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FDP RP · Aus tiefer Verantwortung.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 · beschlossen 26.09.2020 · Original

Das Programm enthält 44 von 1.078 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 44
  1. Das Tanzverbot an stillen Feiertagen wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Einschränkung, die aber schon seit Jahrzehnten besteht, ist das Tanzverbot an stillen Feiertagen, das der Gastronomie Einnahmen verwehrt. Wir Freie Demokraten wollen dieses Tanzverbot abschaffen. Link zum Original
  2. In Rheinland-Pfalz wird eine Filmförderung eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir Freie Demokraten setzen uns für die Einrichtung einer Filmförderung in Rheinland-Pfalz ein. Link zum Original
  3. Für die Filmförderung wird eine Kooperation mit Baden-Württemberg entsprechend dem Sendegebiet des SWR angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir Freie Demokraten setzen uns für die Einrichtung einer Filmförderung in Rheinland-Pfalz ein. Dabei soll eine Kooperation mit dem Land Baden-Württemberg angestrebt werden - deckungsgleich zum Sendegebiet des SWR. Link zum Original
  4. Das jüdische Leben im Land soll vielfältig gestärkt und unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das jüdische Leben in unserem Land vielfältig stärken und unterstützen. Link zum Original
  5. Jüdische Gemeinden werden stets unterstützt und geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die jüdischen Gemeinden stets zu unterstützen und insbesondere auch zu schützen, ist für uns dankbare Pflicht, staatspolitische Verantwortung und eine Selbstverständlichkeit. Link zum Original
  6. Die Geschichtsforschung im Land soll gestärkt werden, um neue Formen des Erinnerns zu erforschen und zu etablieren.

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    Wortlaut im Programm
    • die Geschichtsforschung in Rheinland-Pfalz so stärken, dass sie neue Wege und Modalitäten des Erinnerns erforschen und etablieren kann, denn zahlreiche Zeitzeugen sterben. Link zum Original
  7. Die geschichtliche Aufarbeitung der Diskriminierung und Verfolgung von LSBTI soll finanziell gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen den Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ und wollen insbesondere die Koordination des Demokratieprojekts „SCHLAU RLP“ sowie die geschichtliche Aufarbeitung der Diskriminierung und Verfolgung von LSBTI finanziell stärken. Link zum Original
  8. Kultur wird als Basis des sozialen Lebens gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Freien Demokraten in Rheinland-Pfalz wollen Kultur als Basis sozialen Lebens fördern. Link zum Original
  9. Kulturelles Erbe, kulturelle Bildung, Theater, Musik, Bibliotheken, Mediatheken, Museen und Archive werden erhalten und für alle zugänglich gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Kulturelles Erbe, kulturelle Bildung, Theater und Musik, Bibliotheken und Mediatheken, Museen und Archive müssen jedem zugänglich sein und erhalten werden. Link zum Original
  10. Denkmalpflege, Literatur, bildende Kunst, Musikschulen, Kinolandschaft, Heimatpflege, soziokulturelle Einrichtungen, Kleinkunstbühnen, freie Initiativen und Kulturwanderwege bleiben kulturpolitische Anliegen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Denkmalpflege, Literatur und Lesesommer, Bildende Kunst und Jugendkunstschulen, Musik, Gesang und Musikschulen, Film und Kinolandschaft, Kirchen, Heimatpflege, soziokulturelle Einrichtungen, sowie Kleinkunstbühnen und die freien Initiativen bleiben unsere wichtigen Anliegen, genauso wie das Angebot an Kulturwanderwegen. Link zum Original
  11. Einrichtungen zur Förderung junger Menschen erhalten besondere Unterstützung.

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    Wortlaut im Programm
    Besondere Unterstützung ist den Einrichtungen zu gewähren, die der Förderung junger Menschen dienen, z.B. einem flächendeckenden Angebot von Jugendkunst- und Musikschulen auf Stadt- und Kreisebene in öffentlicher oder privater Trägerschaft und, wo möglich mit fest angestelltem Personal. Link zum Original
  12. Ein flächendeckendes Angebot von Jugendkunst- und Musikschulen auf Stadt- und Kreisebene, möglichst mit fest angestelltem Personal, wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Besondere Unterstützung ist den Einrichtungen zu gewähren, die der Förderung junger Menschen dienen, z.B. einem flächendeckenden Angebot von Jugendkunst- und Musikschulen auf Stadt- und Kreisebene in öffentlicher oder privater Trägerschaft und, wo möglich mit fest angestelltem Personal. Link zum Original
  13. Nach der Coronakrise werden die bestehenden Kulturangebote gesichert und wiederbelebt.

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    Wortlaut im Programm
    Nach der Coronakrise bedarf es besonderer Aufmerksamkeit und Anstrengung, um die bestehenden Kulturangebote zu sichern, bzw. wieder zu beleben. Link zum Original
  14. Freien Kulturschaffenden wird die Weiterarbeit gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm
    Auch den freien Kulturschaffenden ist die Weiterarbeit zu gewährleisten. Link zum Original
  15. Kulturelle Leistungen der Kommunen wie Musikschulen, Bibliotheken und Museen zählen zum Kernbestand der kommunalen Selbstverwaltung und Finanzhoheit.

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    Wortlaut im Programm
    Gerade auch darum sollen kulturelle Leistungen der Kommunen, wie z.B. Musikschulen, Bibliotheken und repräsentative Museen zum Kernbestand der kommunalen Selbstverwaltung und der Finanzhoheit zählen. Link zum Original
  16. Den Kommunen steht ein bestimmter Prozentsatz ihres Haushalts für kulturelle Aufgaben zur Verfügung.

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    Wortlaut im Programm
    Ein bestimmter Prozentsatz vom Haushalt muss den Kommunen für kulturelle Aufgaben zur Verfügung stehen, ohne dass die Kommunalaufsicht bei defizitärem Haushalt bei diesen freiwilligen Leistungen Einsparungen einfordern kann. Link zum Original
  17. Kultur wird als kommunale Aufgabe angeboten und erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Kultur muss als kommunale Aufgabe angeboten und erhalten werden. Link zum Original
  18. Kunst und Kultur werden als Standort- und Wirtschaftsfaktor mit vielen Arbeitsplätzen gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Das Angebot von Kunst und Kultur ist Magnet für Wirtschaftsansiedlungen und auch als wichtiger Standort- und Wirtschaftsfaktor mit vielen Arbeitsplätzen zu sichern. Link zum Original
  19. Kürzungen der Kulturausgaben werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Gekürzte Kulturausgaben sind nicht hinnehmbar. Link zum Original
  20. Eine Enquete-Kommission „Kultur“ in Rheinland-Pfalz wird befürwortet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Forderung nach einer Enquete-Kommission „Kultur“ in Rheinland-Pfalz und die Verabschiedung eines Kulturfördergesetzes in der nächsten Legislaturperiode sind richtige und zukunftsweisende Wege, Kultur in unserem Land und auch im bundesweiten Vergleich in eine vordere Position zu bringen. Link zum Original
  21. In der nächsten Legislaturperiode wird ein Kulturfördergesetz verabschiedet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Forderung nach einer Enquete-Kommission „Kultur“ in Rheinland-Pfalz und die Verabschiedung eines Kulturfördergesetzes in der nächsten Legislaturperiode sind richtige und zukunftsweisende Wege, Kultur in unserem Land und auch im bundesweiten Vergleich in eine vordere Position zu bringen. Link zum Original
  22. Die Kirchen sollen zur Entwicklung der Gesellschaft und zum Schutz der Grundordnung beitragen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Prägekraft der Kirchen muss zur Entwicklung unserer Gesellschaft und zum Schutz unserer Grundordnung beitragen. Link zum Original
  23. Das Engagement der Kirchen in erzieherischen, bildenden und sozialen Bereichen wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    In Anerkennung dieses positiven Beitrags zur Entwicklung unserer Gesellschaft unterstützen die Freien Demokraten dieses kirchliche Engagement. Link zum Original
  24. Gemeinsamkeiten zwischen Liberalen und Religionsgemeinschaften sollen entdeckt und gepflegt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Liberale und Vertreter der Religionen wollen Gemeinsamkeiten entdecken und pflegen: Liberale und Christen, Juden, Moslems und andere Religionsgemeinschaften engagieren sich, sind bereit Verantwortung für die offene Gesellschaft zu übernehmen. Link zum Original
  25. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird wegen seiner kulturellen, regionalen, politischen und Bildungsinhalte bejaht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir Freie Demokraten bekennen uns zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, da er kulturelle, regionale, politische und Bildungsinhalte liefert, die Privatsender oder Streaming-Dienste weniger anbieten. Link zum Original
  26. Größe und Zuschnitt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden an heutige Bedürfnisse und den Grundversorgungsauftrag angepasst.

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    Wortlaut im Programm
    In Zeiten wachsender, nahezu unendlicher Vielfalt an Inhalten via Streaming-Diensten und Onlineplattformen, sind Größe und Zuschnitt des von der Allgemeinheit zu finanzierenden öffentlichrechtlichen Rundfunks den heutigen Bedürfnissen und dem “Grundversorgungsauftrag” entsprechend anzupassen. Link zum Original
  27. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird neu definiert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordern wir eine Neudefinition des Auftrages des öffentlichrechtlichen Rundfunks, verbunden mit einer Verschlankung. Link zum Original
  28. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird verschlankt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordern wir eine Neudefinition des Auftrages des öffentlichrechtlichen Rundfunks, verbunden mit einer Verschlankung. Link zum Original
  29. Beitragszahler sollen keine Doppelstrukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk finanzieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler sollen keine Doppelstrukturen finanzieren. Link zum Original
  30. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird in Struktur und Angebot grundlegend an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtet modernisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir eine grundlegende Modernisierung des öffentlichrechtlichen Rundfunks vorantreiben, die sich in der Struktur und dem Angebot an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Link zum Original
  31. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk konzentriert sich auf Bildung, Kultur und Information.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine Refokussierung auf die Themen Bildung, Kultur und Information. Link zum Original
  32. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk darf eigene und beauftragte Inhalte länger in den Mediatheken bereithalten, sofern die Rechte vorhanden und angemessen vergütet sind.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch, dass dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Möglichkeit gelassen werden muss, eigen- und auftragsproduzierte Inhalte länger in den Mediatheken vorzuhalten, sofern dafür die Rechte vorhanden sind und angemessen vergütet werden. Link zum Original
  33. Der Grundversorgungsauftrag wird mit Fokus auf „Public Value“ und einer klaren Aufgabenbeschreibung präzisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Über eine Präzisierung des Grundversorgungsauftrages mit Fokus auf „Public Value“ und eine klare Aufgabenbeschreibung möchten die Freien Demokraten erreichen, dass der Rundfunkbeitrag nicht nur stabil bleibt, sondern mittelfristig auch gesenkt werden kann. Link zum Original
  34. Der Rundfunkbeitrag bleibt stabil und wird mittelfristig gesenkt.

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    Wortlaut im Programm
    Über eine Präzisierung des Grundversorgungsauftrages mit Fokus auf „Public Value“ und eine klare Aufgabenbeschreibung möchten die Freien Demokraten erreichen, dass der Rundfunkbeitrag nicht nur stabil bleibt, sondern mittelfristig auch gesenkt werden kann. Link zum Original
  35. Der Anteil von Staatsvertretern in den Aufsichtsgremien des Rundfunks wird auf höchstens 25 Prozent begrenzt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Anteil von Staatsvertretern in den Aufsichtsgremien ist auf maximal 25 Prozent herunterzufahren. Link zum Original
  36. Die übrigen Mitglieder der Rundfunk-Aufsichtsgremien sollen einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden.

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    Wortlaut im Programm
    Der Anteil von Staatsvertretern in den Aufsichtsgremien ist auf maximal 25 Prozent herunterzufahren. Der Rest soll einen Querschnitt der Bevölkerung widerspiegeln. Link zum Original
  37. Die Dritten Programme konzentrieren sich auf regionale und Landesberichterstattung.

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    Wortlaut im Programm
    Die Dritten Programme sollten sich auf regionale und Länder-Berichterstattung konzentrieren. Link zum Original
  38. Die terrestrische Verbreitung von Fernsehen wird eingestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Der terrestrische Verbreitungsweg für Fernsehen sollte eingestellt und die Frequenzen - unter Wahrung der Interessen der Kulturwirtschaft (Funkmikrofone) - für rückkanalfähige Breitbanddienste zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
  39. Gewohnte Radioprogramme müssen über DAB+ weiterhin empfangbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Um DAB+ erfolgreich zu machen, müssen die seit Jahrzehnten gewohnten Radioprogramme weiterhin zu empfangen sein (Over Spill). Link zum Original
  40. Rheinland-Pfalz stimmt Überstrahlungswünschen benachbarter Länder bei DAB+ zu.

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    Wortlaut im Programm
    Rheinland- Pfalz stimmt daher Überstrahlungswünschen aus benachbarten Ländern zu und setzt sich dafür ein, dass die rheinland-pfälzischen Sender via DAB+ zu empfangen sind, wo sie via UKW empfangen werden konnten. Link zum Original
  41. Rheinland-pfälzische Sender sollen über DAB+ überall dort empfangbar sein, wo sie über UKW empfangen werden konnten.

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    Wortlaut im Programm
    Rheinland- Pfalz stimmt daher Überstrahlungswünschen aus benachbarten Ländern zu und setzt sich dafür ein, dass die rheinland-pfälzischen Sender via DAB+ zu empfangen sind, wo sie via UKW empfangen werden konnten. Link zum Original
  42. UKW wird erst aufgegeben, wenn Hörer und Sender es nicht mehr in nennenswertem Umfang nutzen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Weltstandard UKW (FM) kann erst dann aufgegeben werden, wenn Hörer und Senderbetreiber ihn nicht mehr im nennenswerten Umfang nutzen. Link zum Original
  43. Über den Übertragungsweg entscheiden Programmanbieter und Hörer, nicht die Politik.

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    Wortlaut im Programm
    Programmanbieter und Hörer sollen entscheiden wie sie zusammenfinden, nicht die Politik. Link zum Original
  44. Die öffentlich-rechtlichen Medien müssen unter Abwägung von Kosten und Programmauftrag die gesamte Vielfalt des Sports abbilden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Die öffentlich-rechtlichen Medien müssen sich unter sorgfältiger Abwägung von Kosten und Programmauftrag verpflichten, die gesamte Vielfalt des Sports abzubilden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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