SPD · Wir bringen Berlin gut und solidarisch durch die Krise
Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 · beschlossen 12.11.2022 · Original
Das Programm enthält 10 von 213 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 10Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 10Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 10
Das kostenlose Schülerticket für den ÖPNV soll auch für Schülerinnen und Schüler des zweiten Bildungswegs gelten.
Wortlaut im Programm
Das kostenlose Schüler*innenticket für den ÖPNV soll auch für Schüler*innen des zweiten Bildungsweges gelten. Link zum Original
Berlin investiert in eine moderne Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Wir investieren in Berlin in bezahlbaren Wohnraum, in Bildung, in eine moderne Infrastruktur, in klimagerechte Mobilität und in Energieeffizienzmaßnahmen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 52 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Viertes Gesetz zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Berlin investiert in klimagerechte Mobilität.
Wortlaut im Programm
Wir investieren in Berlin in bezahlbaren Wohnraum, in Bildung, in eine moderne Infrastruktur, in klimagerechte Mobilität und in Energieeffizienzmaßnahmen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Ein 29-Euro-Ticket überbrückt von Oktober bis Dezember die Zeit bis zum bundesweiten Anschlussticket.
Wortlaut im Programm
Mit dem 29-Euro-Ticket als Überbrückungsangebot zum bundesweiten Anschlussticket für das 9-Euro-Ticket entlasten wir die Berliner*innen ganz konkret von Oktober bis Dezember und ermöglichen in ganz Berlin eine kostengünstige und klimafreundliche Mobilität. Link zum Original
Das Berliner 29-Euro-Ticket soll über März 2023 hinaus fortgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die Fortsetzung des Berliner 29-Euro-Tickets über den März 2023 hinaus ein. Link zum Original
Von Oktober bis Dezember 2022 gilt in Berlin ein 29-Euro-Monatsabo für die Tarifzonen AB.
Wortlaut im Programm
Die Zeit von Oktober bis Dezember 2022 überbrücken wir in Berlin mit dem von der SPD durchgesetzten 29-Euro-Monatsabo für die Tarifzonen Berlin AB als rollierendes Abonnement und sorgen so für eine kostengünstige und klimafreundliche Mobilität. Link zum Original
Die Verständigung auf ein bundesweit gültiges 49-Euro-Ticket wird begrüßt.
Wortlaut im Programm
Wir begrüßen die Verständigung auf ein einheitliches, bundesweit gültiges 49-Euro-Ticket. Link zum Original
Das Berliner 29-Euro-Abo soll nach März 2023 fortgeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir möchten zusätzlich das Berliner 29-Euro-Abo auch nach März 2023 fortführen, damit die Nutzung von Bus und Bahn in Berlin nicht mehr als einen Euro pro Tag kostet. Link zum Original
Der Preis des Sozialtickets von 9 Euro im Monat soll über März 2023 hinaus gelten.
Wortlaut im Programm
Auch die Preisreduzierung des Sozialtickets auf 9 Euro pro Monat möchten wir über den März 2023 hinaus verlängern. Link zum Original
Der Senat soll günstige Mobilität für Auszubildende, Studierende und Seniorinnen und Senioren ohne Anspruch auf das Sozialticket ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Wir fordern den Senat auf, eine Lösung für günstige Mobilität für Azubis, Studierende und Senior*innen zu finden, zu finden, soweit diese nicht Anspruch auf das Sozialticket haben könnten. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.