CDU · Ein besseres Berlin ist möglich.
Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 · beschlossen 26.11.2022 · Original
Das Programm enthält 26 von 197 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 26Forderungen zum Politikfeld
- 13 %des Programms
- 18Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 26
Bus, Bahn, Fahrrad und Auto sorgen für die Mobilität.
Wortlaut im Programm
Mobilität für alle Bus, Bahn, Fahrrad und Auto – sie alle sorgen für unsere Mobilität. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
Gebraucht wird vor allem die Infrastruktur für den strombetriebenen Individualverkehr.
Wortlaut im Programm
Mehr „E“ brauchen wir jedenfalls ganz bestimmt – und vor allem die Infrastruktur für den strombetriebenen Individualverkehr. Link zum Original
Das Auto wird weder verteufelt noch verherrlicht.
Wortlaut im Programm
Weder die Verteufelung noch die Verherrlichung des Autos bringen uns voran. Link zum Original
Die Hau-Ruck-Aktionen der vergangenen Jahre in der Verkehrspolitik werden beendet.
Wortlaut im Programm
Die ideologisch getriebenen und teuren Hau- Ruck-Aktionen der vergangenen Jahre werden wir beenden und ein Verkehrskonzept umsetzen, das Mobilität in Berlin in allen Facetten bestmöglich fördert. Link zum Original
Ein Verkehrskonzept wird umgesetzt, das Mobilität in allen Facetten fördert.
Wortlaut im Programm
Die ideologisch getriebenen und teuren Hau- Ruck-Aktionen der vergangenen Jahre werden wir beenden und ein Verkehrskonzept umsetzen, das Mobilität in Berlin in allen Facetten bestmöglich fördert. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Der Investitions- und Sanierungsstau in der Infrastruktur wird beseitigt.
Wortlaut im Programm
Die ersten Jahre der Umsetzung bestanden darin, den rot-grün-roten Investitions- und Sanierungsstau in der Infrastruktur der Stadt zu beseitigen: Es wurde entsprechend viel gebaut. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 45 % Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
- 42 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Änderung des Berliner Straßenreinigungsgesetzes (Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Das Baustellenmanagement wird unmittelbar nach der Wahl optimiert.
Wortlaut im Programm
Geholfen hat das direkt nach der Wahl 2023 optimierte und inzwischen viel besser funktionierende Baustellenmanagement. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Baufirmen werden mit einem Bonussystem belohnt, wenn sie Arbeiten gewissenhaft und schnell erledigen, damit Dauerbaustellen ausbleiben.
Wortlaut im Programm
Um Dauerbaustellen zu verhindern, werden Baufirmen inzwischen mit einem Bonussystem belohnt, wenn sie die Arbeit nicht nur gewissenhaft, sondern auch schnell erledigen. Link zum Original
Von der Meldung bis zur Beseitigung eines Schlaglochs dauert es 24 Stunden, auf Radwegen wie auf Straßen.
Wortlaut im Programm
Von der Meldung bis zur Beseitigung eines Schlaglochs dauert es jetzt nur noch 24 Stunden – egal ob Radweg oder Straße. Link zum Original
Die A100 wird ausgebaut und entlastet auch zwischen Neukölln und Treptow die Kieze vom Durchgangsverkehr.
Wortlaut im Programm
Die A100 ist ausgebaut und sorgt jetzt auch zwischen Neukölln und Treptow dafür, dass die Kieze vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Link zum Original
Bund und Senat planen gemeinsam den Weiterbau der A100 bis zur Frankfurter Allee.
Wortlaut im Programm
Bund und Senat planen Hand in Hand den Weiterbau bis zur Frankfurter Allee. Link zum Original
Die ersten Überdeckelungen der A100 werden geplant.
Wortlaut im Programm
Die ersten Überdeckelungen der A100 sind ebenfalls bereits in Planung. Link zum Original
Entlang des Radschnellweges werden Spielplätze und Parkanlagen angelegt.
Wortlaut im Programm
Man kann schon sehen, wo Spielplätze und Parkanlagen entlang des Radschnellweges angelegt werden sollen. Link zum Original
Rufbusse in den Außenbezirken und in den Verkehrsrandzeiten werden zur Selbstverständlichkeit.
Wortlaut im Programm
Die Rufbusse in den Berliner Außenbezirken und in den Verkehrsrandzeiten sind zur Selbstverständlichkeit geworden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Ein bezahlbares Jahresticket für 365 Euro löst die Tickets für 9 und 29 Euro ab.
Wortlaut im Programm
Das alles gibt es nicht umsonst – aber für ein bezahlbares 365 -Euro-Jahresticket, das die 9- und 29-Euro-Strohfeuer der rot-grün-roten Vergangenheit abgelöst hat. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Es gibt neue Fahrradschnellwege in ihrer ganzen Länge, etwa entlang der Stammbahn von Potsdam bis zum Park am Gleisdreieck oder unter der U2.
Wortlaut im Programm
Die neuen Fahrradschnellwege wie z.B. entlang der Stammbahn von Potsdam bis zum Park am Gleisdreieck oder unter der U2 sind – in ihrer ganzen Länge – eher etwas für die sportlichen Berlinerinnen und Berliner. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 34 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Bezirke werden so ausgestattet, dass sie die bauliche Vernachlässigung der Rad- und Fußwege auf den letzten Metern vor den Haustüren beheben.
Wortlaut im Programm
Wir haben aber auch die Bezirke so ausgestattet, dass sie die bauliche Vernachlässigung der Rad - und Fußwege auf den letzten Metern vor den Haustüren der Bürger beheben konnten. Link zum Original
Für die Ladeinfrastruktur von Elektrofahrzeugen gibt es einen Ausbauplan bis 2030.
Wortlaut im Programm
Ladeinfrastruktur für E -Mobile muss man nicht mehr mit der Lupe auf dem Stadtplan suchen, es gibt einen klaren Ausbauplan bis 2030. Link zum Original
Die Taxiflotte wird weitgehend auf Batteriebetrieb umgerüstet.
Wortlaut im Programm
Die Taxiflotte der Stadt ist weitgehend auf Batteriebetrieb umgerüstet, mehrere Batteriewechselstationen sind über die Stadt verteilt. Link zum Original
Mehrere Batteriewechselstationen werden über die Stadt verteilt.
Wortlaut im Programm
Die Taxiflotte der Stadt ist weitgehend auf Batteriebetrieb umgerüstet, mehrere Batteriewechselstationen sind über die Stadt verteilt. Link zum Original
Im Zuge der Wasserstoffstrategie werden alternative Antriebsformen gefördert, darunter sogenannte E-Fuels.
Wortlaut im Programm
Im Zuge der Wasserstoff-Strategie des neuen Senats wurden aber auch alternative Antriebsformen gefördert – Berlin liegt auch bei den sogenannten „E -Fuels“ vorn. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Elektro-Lastenräder lösen Diesel-Lieferwagen auf der letzten Meile bis zum Kunden weitgehend ab.
Wortlaut im Programm
Der Lieferverkehr ist deutlich besser organisiert als noch vor wenigen Jahren – Elektro- Lastenräder haben die Diesel-Lieferwagen der Vergangenheit auf der „letzten Meile“ bis zum Kunden weitgehend abgelöst. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
- 38 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Fußgänger erhalten in der Mobilitätsstrategie einen besonderen Stellenwert.
Wortlaut im Programm
Fußgänger haben 2027 übrigens einen besonderen Stellenwert in der Mobilitätsstrategie des CDU-geführten Senats bekommen. Link zum Original
Neue LED-Leuchten in den Straßen sorgen für mehr Licht und mehr Sicherheit auf den Gehwegen.
Wortlaut im Programm
Die neuen LED-Leuchten in den Straßen sorgen für mehr Licht – und Sicherheit - auf den Gehwegen. Link zum Original
Es gibt mehr Sitzbänke, nicht nur für ältere Menschen.
Wortlaut im Programm
Es gibt mehr Sitzbänke, nicht nur für ältere Menschen. Link zum Original
Ein Fußwegsanierungsprogramm verbessert den baulichen Zustand der Wege.
Wortlaut im Programm
Der bauliche Zustand der Wege hat sich dank eines Fußwegsanierungsprogramms auch schon deutlich verbessert. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.