FDP · Liberale Politik für Baden-Württemberg
Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Landtagswahl Baden-Württemberg 1992 · beschlossen 19.10.1991 · Original
Das Programm enthält 85 von 858 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 85Forderungen zum Politikfeld
- 10 %des Programms
- 51Seiten im Original
- 1992Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 85
Die Verkehrslage des Landes wird vor allem durch den Ausbau der Schienenverbindungen in Nord-Süd- und Ost-West-Richtung gefördert.
Wortlaut im Programm
• Förderung der günstigen bildung. Verkehrslage im erweiterten Europa durch Ausbau vor allem der • Förderung der "weichen" Stan-Schienenverbindungen in Norddortfaktoren (die Bereiche Süd- und Ost-West-Richtung. Link zum Original
Zur Förderung des sanften Tourismus wird der ländliche Raum besser durch Bahn und öffentliche Verkehrsmittel erschlossen.
Wortlaut im Programm
• Zur Förderung des sanften, nasches Fremdenverkehrsland mit tur- und sozialverträgiichen Toueinem breiten und attraktiven Kurrismus gehört vor allem eine und Erholungsangebot. Die Dienstbessere Erschließung des ländleistungen werden vorwiegend von lichen Raumes durch Bahn und mittelständischen Unternehmen andere öffentliche Verkehrsmittel. Link zum Original
Kommunen und Landkreise werden ermutigt, den Individualverkehr zu reduzieren.
Wortlaut im Programm
Kommunen und Landkreise sind viele Regionen und Gemeinden im zu ermutigen, durch geeignete Land eine wesentliche Maßnahmen den Existenzgrundiage, besonders im Individualverkehr zu reduzieren. Link zum Original
Transporte werden von der Straße auf die Schiene verlagert.
Wortlaut im Programm
• die Verlagerung von Transporten von der Straße auf die Schiene. Link zum Original
Für den Verkehr wird ein integriertes, verkehrsträgerübergreifendes Gesamtkonzept aus Energieeinsparung, Verkehrsverlagerung und Verkehrsvermeidung entwickelt.
Wortlaut im Programm
Notwendig ist deshalb ein integriertes, verkehrsträgerübergreifendes Gesamtkonzept, das neben technischen Maßnahmen zur Energieeinsparung auch Maßnahmen zur Verkehrsverlagerung auf das jeweils umweltverträglichste Verkehrsmittel sowie zur Vermeidung und Verminderung von Verkehrsleistungen umfaßt. Link zum Original
Jedem Verkehrsträger werden die von ihm verursachten gesamtgesellschaftlichen Kosten verursachergerecht zugewiesen.
Wortlaut im Programm
Jedem Verkehrsträger müssen die von ihm erzeugten gesamtgesellschaftlichen Kosten verursachergerecht zugewiesen werden. Link zum Original
Für emissionsarme und emissionsfreie Fahrzeuge wird ein System von Benutzervorteilen ausgebaut.
Wortlaut im Programm
• Die Emissionsgrenzwerte für Kraftfahrzeuge, speziell im LKW-Bereich, sind weiter zu verschärfen; für emissionsarme und emissionsfreie Fahrzeuge ist ein System von Benutzervorteilen (z.B. im Rahmen von Luftreinhalteplänen und der Smog-Verordnung) weiter auszubauen. Link zum Original
Bei Überschreitung der Ozon-Grenzwerte werden Fahrverbote eingeführt.
Wortlaut im Programm
• Zur Vermeidung des Sommersmogs sind die gültigen Ozon- Grenzwerte deutlich zu senken und Fahrverbote - in ähnlicher Form wie bei Smog - bei Überschreitung der Grenzwerte einzuführen. Link zum Original
Neue Antriebstechnologien wie Wasserstoff, Pflanzenöl, Solarenergie und Elektroautos erhalten Markteinführungshilfen.
Wortlaut im Programm
Markteinführungshilfen für neue Betriebstechnologien (z. B. Wasserstoff, Pflanzenöl, Solarenergie, Elektroautos) sind auch im Verkehr umweltpolitisch dringend geboten. Link zum Original
Die Schieneninfrastruktur wird ausgebaut, um Personen- und Güterverkehr auf die Schiene zu verlagern.
Wortlaut im Programm
• Der Ausbau der Schieneninfrastruktur ist unerläßliche Voraussetzung für eine Verlagerung nennenswerter Anteile des Personen- und Güterverkehrs von der Stral~e auf die Schiene (Näheres hierzu im Kapitel D, Verkehr). Link zum Original
Der nichtmotorisierte Verkehr auf Kurzstrecken wird gefördert.
Wortlaut im Programm
• Speziell für Kurzstrecken ist der nichtmotorisierte Verkehr zu fördern; hierzu gehört u.a. der Ausbau von Radewegenetzen, von entsprechenden Abstellplätzen und die Möglichkeit zur Mitnahme von Rädern in öffentlichen Verkehrsmitteln. Link zum Original
Radwegenetze und Fahrradabstellplätze werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
• Speziell für Kurzstrecken ist der nichtmotorisierte Verkehr zu fördern; hierzu gehört u.a. der Ausbau von Radewegenetzen, von entsprechenden Abstellplätzen und die Möglichkeit zur Mitnahme von Rädern in öffentlichen Verkehrsmitteln. Link zum Original
Die Mitnahme von Fahrrädern in öffentlichen Verkehrsmitteln wird ermöglicht.
Wortlaut im Programm
• Speziell für Kurzstrecken ist der nichtmotorisierte Verkehr zu fördern; hierzu gehört u.a. der Ausbau von Radewegenetzen, von entsprechenden Abstellplätzen und die Möglichkeit zur Mitnahme von Rädern in öffentlichen Verkehrsmitteln. Link zum Original
Maßnahmen zur Verstetigung des Verkehrsflusses durch eine intelligente Straße werden zur Senkung der Umweltbelastung und für mehr Verkehrssicherheit genutzt.
Wortlaut im Programm
• Maßnahmen zur Verstetigung des Verkehrsflusses (intelligente Straße) können dazu beitragen, die vom Verkehr ausgehende Umweltbelastung zu verringern und zugleich die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Link zum Original
Die Transportleistung erbringt jeweils der Verkehrsträger mit den besten Voraussetzungen und der höchsten Umweltverträglichkeit.
Wortlaut im Programm
Dabei soll derjenige Verkehrsträger die Transportleistung erbringen, der die besten Voraussetzungen mitbringt und am umweltverträglichsten ist; Link zum Original
Verkehrsträger streben Eigenwirtschaftlichkeit an.
Wortlaut im Programm
Eigenwirtschaftlichkeit ist anzustreben. Ist dies im Einzelfall nicht erreichbar, so sind Defizite vom Veranlasser auszugleichen; volkswirtschaftliche Aufwendungen sind offen auszuweisen. Link zum Original
Defizite von Verkehrsträgern werden vom Veranlasser ausgeglichen.
Wortlaut im Programm
Eigenwirtschaftlichkeit ist anzustreben. Ist dies im Einzelfall nicht erreichbar, so sind Defizite vom Veranlasser auszugleichen; volkswirtschaftliche Aufwendungen sind offen auszuweisen. Link zum Original
Volkswirtschaftliche Aufwendungen im Verkehr werden offen ausgewiesen.
Wortlaut im Programm
Eigenwirtschaftlichkeit ist anzustreben. Ist dies im Einzelfall nicht erreichbar, so sind Defizite vom Veranlasser auszugleichen; volkswirtschaftliche Aufwendungen sind offen auszuweisen. Link zum Original
Umweltschädliche Subventionen im Verkehr werden konsequent abgebaut.
Wortlaut im Programm
Subventionen zu Lasten der Umwelt sind konsequent abzubauen. Link zum Original
Die verkehrsrechtlichen und verkehrsorganisatorischen Rahmenbedingungen in der Europäischen Gemeinschaft werden harmonisiert.
Wortlaut im Programm
Innerhalb der Europäischen Gemeinschaft sind die verkehrsrechtlich und verkehrsorganisatorischen Rahmenbedingungen untereinander anzupassen und zu harmonisieren. Link zum Original
Verkehrsplanung richtet sich nicht nur nach dem augenblicklichen Bedarf, sondern wird sorgfältig und verantwortungsbewusst angelegt.
Wortlaut im Programm
Verkehrsplanung darl nicht allein wegen des augenblicklichen Bedarls betrieben werden, sondern sie muß wegen der hohen Investitionen, wegen des großen Flächenbedarls, wegen der nie ganz --- - ~---- -- ---~~ . venneidbaren Umweltbelastung und nicht zuletzt wegen stetig zunehmender Folgekosten von Verkehrsanlagen sorgfältig und verantwortungsbewußt angelegt sein. Link zum Original
Das Straßennetz in Baden-Württemberg wird im Detail verbessert, aber grundsätzlich nicht mehr ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Das Straßennetz in Baden-Württemberg muß zwar im Detail verbessert, braucht aber grundsätzlich nicht mehr ausgeweitet werden. Link zum Original
Vor einem Straßenausbau wird geprüft, ob Verkehr auf die Schiene verlagert werden kann.
Wortlaut im Programm
• Bei punktuellen oder situativen Verkehrsüberlastungen auf der Straße (z. B. durch Berufsverkehr), muß vor einem Ausbau geprüft werden, ob ein Teil des Verkehrsaufkommens auf die Schiene verlagert werden kann. Link zum Original
Straßeninfrastruktur und Schieneninfrastruktur werden bei einem Planungsträger zusammengeführt.
Wortlaut im Programm
Hierzu sind die öffentlichen Aufgabenfelder Straßeninfrastruktur und Schieneninfrastruktur bei einem Planungsträger zusammenzuführen. Link zum Original
Neue Entlastungsstraßen wie Ortsumgehungen werden durch entsprechende Rückbauten ausgeglichen.
Wortlaut im Programm
• Zur Entlastung unserer Dörler und Städte werden allerdings auch künftig Neubauten von Entlastungsstraßen (z. B. als Ortsumgehungen oder -unterquerungen) erlorderlich werden; in diesem Zusammenhang müssen als Ausgleich entsprechende Rückbauten erlolgen. Landschaftsverbrauchende Umgehungsstraßen sind nur dort zu bauen, wo Verkehrsmenge und Verkehrsbelästigung dies unabdingbar erlordern. Link zum Original
Landschaftsverbrauchende Umgehungsstraßen werden nur gebaut, wo Verkehrsmenge und Belästigung dies unabdingbar erfordern.
Wortlaut im Programm
• Zur Entlastung unserer Dörler und Städte werden allerdings auch künftig Neubauten von Entlastungsstraßen (z. B. als Ortsumgehungen oder -unterquerungen) erlorderlich werden; in diesem Zusammenhang müssen als Ausgleich entsprechende Rückbauten erlolgen. Landschaftsverbrauchende Umgehungsstraßen sind nur dort zu bauen, wo Verkehrsmenge und Verkehrsbelästigung dies unabdingbar erlordern. Link zum Original
Die Anforderungen an Ausbaunormen von Straßen werden reduziert.
Wortlaut im Programm
• Zur Schonung von Landschaft und Bevölkeurng sind die Ansprüche an Ausbaunormen zu reduzieren. Link zum Original
Beim Bau von Verkehrswegen gilt Ausbau vor Neubau.
Wortlaut im Programm
• Beim Bau der Verkehrswege gilt: Ausbau vor Neubau. Anstelle des vierspurigen Straßenquerschnitts ist nach Möglichkeit ein verbreiterter zweispuriger oder dreispuriger Querschnitt zu bevorzugen. Link zum Original
Statt vierspuriger Straßen werden nach Möglichkeit verbreiterte zwei- oder dreispurige Querschnitte gewählt.
Wortlaut im Programm
• Beim Bau der Verkehrswege gilt: Ausbau vor Neubau. Anstelle des vierspurigen Straßenquerschnitts ist nach Möglichkeit ein verbreiterter zweispuriger oder dreispuriger Querschnitt zu bevorzugen. Link zum Original
Bei Straßenverknüpfungen im Außenbereich wird der Flächenverbrauch auch zu Lasten der Fahrgeschwindigkeit vermindert.
Wortlaut im Programm
• Bei der Verknüpfung von Straßen im Außenbereich ist der Flächenverbrauch zu vermindern auch wenn dies zu Lasten der ' Fahrgeschwindigkeit geht. Link zum Original
Durch Verknüpfung und Ausbau vorhandener Teilnetze wird ein landesweites Radwegenetz ausgewiesen.
Wortlaut im Programm
• Durch Verknüpfung und Ausbau vorhandener Teilnetze ist ein landesweites Radwegenetz auszuweisen. Link zum Original
Neue Bahntrassen von Südwest nach Nordost werden freigehalten und in den Regionalplänen berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Es sind neue Bahntrassen von Süd-West nach Nord-Ost freizuhalten und in den Regionalplänen zu berücksichtigen. Link zum Original
Privates Kapital wird für den Bau der Schieneninfrastruktur und das Angebot von Verkehrsleistungen zugelassen.
Wortlaut im Programm
Zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Schiene ist der Einsatz privaten Kapitals für den Bau der Infrastruktur sowie das Anbieten von Verkehrsleistungen zu ermöglichen. Link zum Original
Bund, Länder und Kommunen tragen die Verantwortung für den öffentlichen Fahrweg, wobei Länder und Kommunen einen finanziellen Ausgleich vom Bund erhalten.
Wortlaut im Programm
Für den öffentlichen Fahrweg übernehmen Bund, Länder und Kommunen die Verantwortung; Ländern und Kommunen ist hierfür ein finanzieller Ausgleich zula..~ten des Bundes zu gewähren. Link zum Original
Betreiber von Schienenverkehrsleistungen zahlen ein nutzungsabhängiges Entgelt.
Wortlaut im Programm
Private und öffentliche Betreiber von Schienenverkehrsleistungen zahlen ein nutzungsabhängiges Entgelt. Link zum Original
Die Strecke Zürich-Stuttgart-Nürnberg wird als Teil einer Nord-Süd-Achse in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen.
Wortlaut im Programm
• Die Strecke Zürich-Stuttgart-Nürnberg muß den Anforderungen einer Hauptverkehrsstrecke gerecht werden. Sie ist als wichtiger Teil einer neuen mitteleuropäischen Nord-Süd-Achse Berlin-Sachsen-Südwestdeutschland-Schweiz-Norditalien in die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes aufzunehmen. Link zum Original
Für die Neubaustrecke Stuttgart-Augsburg erhält die Heimerl-Trasse den Vorzug und wird bis zur Baureife geplant.
Wortlaut im Programm
• Im Neubau-Streckenbereich zwischen Stuttgart und Augsburg ist der Heimerl-Trasse der Vorzug zu geben. Deren Weiterplanung bis zur Baureife ist zu sichern. Link zum Original
Die Strecke Karlsruhe-Basel wird viergleisig ausgebaut.
Wortlaut im Programm
• Die Strecke Karlsruhe-Basel ist viergleisig auszubauen. Link zum Original
Das deutsche und das französische Hochgeschwindigkeitsnetz werden über Karlsruhe-Kehl-Straßburg und Mannheim-Saarbrücken verknüpft.
Wortlaut im Programm
• Als sinnvolle Ergänwng ist die Verknüpfung des deutschen mit dem französischen Hochgeschwindigkeitsnetz sowohl über Karlsruhe-Kehl-Straßburg wie auch über Mannheim-Saarbrücken erforderlich. Link zum Original
Die Strecken Ulm-Friedrichshafen, Backnang-Crailsheim, Neustadt-Donaueschingen und Villingen-Rottweil werden elektrifiziert.
Wortlaut im Programm
• Die Strecken rJlm-Friedrichshafen, Backnang-Crailsheim sowie Neustadt-Donaueschingen und Vil-Iingen-Rottweil sind zu elektrifizieren. Link zum Original
Die Strecke Karlsruhe-Pforzheim-Stuttgart wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
• Die Strecke Karlsruhe-Pforzheim-Stuttgart muß ausgebaut werden. Link zum Original
Der Ausbau von Schwarzwaldstrecken für den Schienengüterverkehr wird geprüft, um den Schwarzwald vom Schwerverkehr zu entlasten.
Wortlaut im Programm
• Der Ausbau der Strecken Freiburg-Donaueschingen, Offenburg-Villingen-Schwenningen sowie Offenburg-Freudenstadt-Eutingen im Gäu, insbesondere für den Schienengüterverkehr wird geprüft. Ziel ist die Entla..~tung des Schwarzwalds vom Straßenschwerverkehr. Link zum Original
Die internationalen Flughäfen im Umfeld des Südwestens werden optimal in das europäische Schienennetz integriert.
Wortlaut im Programm
• Die den deutschen Südwesten versorgenden internationalen Flughäfen (Stuttgart, Basel, Straßburg, Frankfurt, München und Zürich) sind optimal in das europäische Schienennetz zu integrieren. Link zum Original
Die Mittel für das Aus- und Neubauprogramm der Bundesbahn werden nachhaltig verstärkt.
Wortlaut im Programm
Hierfür ist eine nachhaltige Verstärkung der Mittel für das Ausund Neubauprogranlm der Deutschen Bundesbahn ebenso erforderlich wie die Ausweitung der Kapazitäten der Bahn für den schnellen Personen-und Güterverkehr, wenn es gelingen soll, den zu erwartenden Zuwachs des Verkehrsaufkommens zu einem großen Teil über die Schiene abwwickeln. Link zum Original
Die Kapazitäten der Bahn für schnellen Personen- und Güterverkehr werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Hierfür ist eine nachhaltige Verstärkung der Mittel für das Ausund Neubauprogranlm der Deutschen Bundesbahn ebenso erforderlich wie die Ausweitung der Kapazitäten der Bahn für den schnellen Personen-und Güterverkehr, wenn es gelingen soll, den zu erwartenden Zuwachs des Verkehrsaufkommens zu einem großen Teil über die Schiene abwwickeln. Link zum Original
Die Regionalflughäfen des Landes werden in ein Gesamtkonzept eingeplant.
Wortlaut im Programm
• Die Regionall1ughäfen im Lande, welche mit kleinen, leisen und sparsamen Flugzeugen angeflogen 4) Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) -------------_._--..,"--_.-Gleichermaßen dringlich ist, die Planungs-und Bauzeiten für solche Hochgeschwindigkeitsstrekken deutlich zu verkürzen, wenn schnelle Verbindungen in Deutschland und Europa kein Traum für's nächste Jahrtausend'sein, sondern in den nächsten zehn Jahren in Angriff genommen werden sollen. werden, sind in ein Gesamtkonzept einzuplanen. An diesen Standorten ist der Motorsportflugzeug-Verkehr einzuschränken. Link zum Original
An Regionalflughäfen wird der Motorsportflugverkehr eingeschränkt.
Wortlaut im Programm
• Die Regionall1ughäfen im Lande, welche mit kleinen, leisen und sparsamen Flugzeugen angeflogen 4) Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) -------------_._--..,"--_.-Gleichermaßen dringlich ist, die Planungs-und Bauzeiten für solche Hochgeschwindigkeitsstrekken deutlich zu verkürzen, wenn schnelle Verbindungen in Deutschland und Europa kein Traum für's nächste Jahrtausend'sein, sondern in den nächsten zehn Jahren in Angriff genommen werden sollen. werden, sind in ein Gesamtkonzept einzuplanen. An diesen Standorten ist der Motorsportflugzeug-Verkehr einzuschränken. Link zum Original
Auf Kurzstreckenflüge mit großen Flugzeugen zwischen Großflughäfen wird möglichst verzichtet.
Wortlaut im Programm
• In Deutschland und Zentraleuropa ist auf die umweltbelastenden und energieintensiven Kurzstreckenflüge mit großen Flugzeugen zwischen den Großflughäfen möglichst zu verzichten; stattdessen sind kundengerechte Komplementärangebote auf der Schiene zu entwickeln (z. B. Lufthansa-Airport-Express). Link zum Original
Als Ersatz für Kurzstreckenflüge werden kundengerechte Angebote auf der Schiene entwickelt.
Wortlaut im Programm
• In Deutschland und Zentraleuropa ist auf die umweltbelastenden und energieintensiven Kurzstreckenflüge mit großen Flugzeugen zwischen den Großflughäfen möglichst zu verzichten; stattdessen sind kundengerechte Komplementärangebote auf der Schiene zu entwickeln (z. B. Lufthansa-Airport-Express). Link zum Original
Ungebremster Individualverkehr zu jeder Zeit und an jeden Ort ist weder möglich noch finanzierbar.
Wortlaut im Programm
Ungebremster Individualverkehr zu jeder Zeit und an jeden Ort ist weder möglich noch finanzierbar. Link zum Original
Öffentliche Verkehrsnetze verschiedener Träger werden organisatorisch, baulich und im Fahrplan aufeinander abgestimmt.
Wortlaut im Programm
• Öffentliche Verkehrsnetze unterschiedlicher Verkehrsträger sind organisatorisch, baulich und fahrplantechnisch aufeinander abzustimmen und entsprechend zu gestalten, um den wechselseitigen Übergang zu erleichtern. Link zum Original
Für den täglichen Weg zur Arbeit und Ausbildung erhält der öffentliche Nahverkehr Vorrang.
Wortlaut im Programm
• Für den täglichen Weg zur Arbeit und Ausbildung ist dem ÖPNV prinzipielJ Vorrang einzuräumen. Link zum Original
Die Mitnahme von Fahrrädern in öffentlichen Verkehrsmitteln wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Möglichkeit zur Mitnahme von verbesserte Förderung nach dem Planung und Bau von GVZ in Ba-Fahrrädern in öffentlichen Gemeindeverkehrsfinanzierungsden-Württemberg festzulegen.Verkehrsmitteln ist zu fördern. Link zum Original
Aufgestockte Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz werden ausschließlich für den öffentlichen Nahverkehr verwendet.
Wortlaut im Programm
Die Auf • Güterverkehrszentren sollen alle •Die vorhandenen Straßenbahn- stockung der GVFG-Mittel ist aus- im Transportwesen und dem Gü-Netze sind beizubehalten und schließlich für die Förderung des terumschlag erforderlichen Servi-auszubauen sowie durch ÖPNV zu verwenden. Link zum Original
Güterverkehrszentren bieten alle für Transport und Güterumschlag erforderlichen Servicefunktionen.
Wortlaut im Programm
• Güterverkehrszentren sollen alle •Die vorhandenen Straßenbahn- stockung der GVFG-Mittel ist aus- im Transportwesen und dem Gü-Netze sind beizubehalten und schließlich für die Förderung des terumschlag erforderlichen Servi-auszubauen sowie durch ÖPNV zu verwenden. ce-Funktionen (Umschlag, Lagern,Verkehrslenkungsmaßnahmen Verteilen, Verzollen von Gütern,besser zu nutzen. Der Bau von • Bei der Ausweisung neuer Wohn- Wartung und Pflege von Transport-kreuzungsfreien Gleistrassen und, Gewerbe-und Industriegebiete ist mitteln etc.) ermöglichen. Link zum Original
Vorhandene Straßenbahnnetze werden beibehalten, ausgebaut und durch Verkehrslenkung besser genutzt.
Wortlaut im Programm
•Die vorhandenen Straßenbahn- stockung der GVFG-Mittel ist aus- im Transportwesen und dem Gü-Netze sind beizubehalten und schließlich für die Förderung des terumschlag erforderlichen Servi-auszubauen sowie durch ÖPNV zu verwenden. ce-Funktionen (Umschlag, Lagern,Verkehrslenkungsmaßnahmen Verteilen, Verzollen von Gütern,besser zu nutzen. Link zum Original
Der Bau kreuzungsfreier Gleistrassen und der Einsatz von Verkehrsrechneranlagen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Bau von • Bei der Ausweisung neuer Wohn- Wartung und Pflege von Transport-kreuzungsfreien Gleistrassen und, Gewerbe-und Industriegebiete ist mitteln etc.) ermöglichen. Damit der Einsatz von Ver- deren Anschluß an den ÖPNV können insbesondere auch kleine-kehrsrechneranlagen ist zu zwingend vorzuschreiben und re Speditionen und Transportunfördern. Link zum Original
Neue Wohn-, Gewerbe- und Industriegebiete werden zwingend an den öffentlichen Nahverkehr angeschlossen.
Wortlaut im Programm
• Bei der Ausweisung neuer Wohn- Wartung und Pflege von Transport-kreuzungsfreien Gleistrassen und, Gewerbe-und Industriegebiete ist mitteln etc.) ermöglichen. Damit der Einsatz von Ver- deren Anschluß an den ÖPNV können insbesondere auch kleine-kehrsrechneranlagen ist zu zwingend vorzuschreiben und re Speditionen und Transportunfördern. durch leistungsfahige ternehmen durch die NutzungNahverkehrssysteme zu unterstütderartiger Einrichtungen zusätzli • Organisation und Finanzierung zen. Link zum Original
Organisation und Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs liegen in einer Hand.
Wortlaut im Programm
• Organisation und Finanzierung zen. ehe Wettbewerbschancen eröffnet des ÖPNV müssen rechtlich, verwerden. kehrs-und finanzpolitisch in einer • Im ländlichen Raum ist ein aus- Hand liegen; der Taxi-Verkehr ist reichendes Angebot als Grund • Der Schwerlastverkehr mit in den ÖPNV einzubeziehen. Link zum Original
Der Taxiverkehr wird in den öffentlichen Nahverkehr einbezogen.
Wortlaut im Programm
• Organisation und Finanzierung zen. ehe Wettbewerbschancen eröffnet des ÖPNV müssen rechtlich, verwerden. kehrs-und finanzpolitisch in einer • Im ländlichen Raum ist ein aus- Hand liegen; der Taxi-Verkehr ist reichendes Angebot als Grund • Der Schwerlastverkehr mit in den ÖPNV einzubeziehen. Link zum Original
Im ländlichen Raum wird ein ausreichendes Grundangebot an öffentlichem Nahverkehr gewährleistet.
Wortlaut im Programm
• Im ländlichen Raum ist ein aus- Hand liegen; der Taxi-Verkehr ist reichendes Angebot als Grund • Der Schwerlastverkehr mit in den ÖPNV einzubeziehen. versorgung an ÖPNV zu großen Straßenfahrzeugen ist aus gewährleisten. Link zum Original
Schwerlastverkehr mit großen Fahrzeugen wird aus den Städten herausgehalten.
Wortlaut im Programm
• Der Schwerlastverkehr mit in den ÖPNV einzubeziehen. versorgung an ÖPNV zu großen Straßenfahrzeugen ist aus gewährleisten. den Städten herauszuhalten; der • In Ballungsräumen ist die weite- Verteilerverkehr muß mit kleine-re Verlagerung des Individual- • Gleitende Arbeitszeiten und fleren Fahrzeugen erfolgen. Link zum Original
Der Verteilerverkehr in Städten erfolgt mit kleineren Fahrzeugen.
Wortlaut im Programm
• Der Schwerlastverkehr mit in den ÖPNV einzubeziehen. versorgung an ÖPNV zu großen Straßenfahrzeugen ist aus gewährleisten. den Städten herauszuhalten; der • In Ballungsräumen ist die weite- Verteilerverkehr muß mit kleine-re Verlagerung des Individual- • Gleitende Arbeitszeiten und fleren Fahrzeugen erfolgen. Link zum Original
In Ballungsräumen wird der Individualverkehr weiter auf den öffentlichen Nahverkehr verlagert.
Wortlaut im Programm
• In Ballungsräumen ist die weite- Verteilerverkehr muß mit kleine-re Verlagerung des Individual- • Gleitende Arbeitszeiten und fleren Fahrzeugen erfolgen.verkehrs auf den ÖPNV xible Öffnungszeiten bei öffentanzustreben. An Knotenpunkten lichen Versorgungs-und Dienstsind attraktive Park-and-Ride-An- leistungseinrichtungen sowie lagen einzurichten. Link zum Original
An Knotenpunkten werden attraktive Park-and-Ride-Anlagen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
• In Ballungsräumen ist die weite- Verteilerverkehr muß mit kleine-re Verlagerung des Individual- • Gleitende Arbeitszeiten und fleren Fahrzeugen erfolgen.verkehrs auf den ÖPNV xible Öffnungszeiten bei öffentanzustreben. An Knotenpunkten lichen Versorgungs-und Dienstsind attraktive Park-and-Ride-An- leistungseinrichtungen sowie lagen einzurichten. Link zum Original
Gleitende und gestaffelte Arbeitszeiten sowie flexible Öffnungszeiten werden genutzt, um Kapazitäten des Nahverkehrs besser auszulasten.
Wortlaut im Programm
• Gleitende Arbeitszeiten und fleren Fahrzeugen erfolgen.verkehrs auf den ÖPNV xible Öffnungszeiten bei öffentanzustreben. An Knotenpunkten lichen Versorgungs-und Dienstsind attraktive Park-and-Ride-An- leistungseinrichtungen sowie lagen einzurichten. gestaffelte Arbeitszeiten bei Groß- 6) Wasserwege betrieben sind auszuschöpfen, um Jeder Neubau von Verkehrswegen• Der ÖPNV einschließlich der da- teure ÖPNV-Kapazitäten (Fahrist grundsätzlich landschaftsbela-zugehörenden Park-and-Ride-An- zeugpark und Schienenwege) stend, umweitunverträglich undlagen ist (u. a. durch eine möglichst auszulasten. Link zum Original
Die Binnenschifffahrt und ihre Häfen werden zur Entlastung von Straße und Schiene besonders entwickelt.
Wortlaut im Programm
• Zur Entlastung von Straße und5) Güterverkehr Schiene vom Massenstückgut und Schüttguttransport muß besonde-Die Verknüpfung des Straßenver- • Für die Wahl des jeweils kostenres Augenmerk auf die Entwick-kehrs, der Eisenbahn, der Wasser- günstigsten Verkehrsmittels sind lung der Binnenschiffahrt und derwege und dem Flugzeug ist von neue Umschlagbahnhöfe in Form Binnenschiffahrtshäfen gelegthoher Bedeutung. Dafür sind ent- von Güterverkehrszentren (GVZ) werden. Link zum Original
Neue Umschlagbahnhöfe in Form von Güterverkehrszentren werden eingerichtet und gefördert.
Wortlaut im Programm
• Für die Wahl des jeweils kostenres Augenmerk auf die Entwick-kehrs, der Eisenbahn, der Wasser- günstigsten Verkehrsmittels sind lung der Binnenschiffahrt und derwege und dem Flugzeug ist von neue Umschlagbahnhöfe in Form Binnenschiffahrtshäfen gelegthoher Bedeutung. Dafür sind ent- von Güterverkehrszentren (GVZ) werden.sprechende Verkehrskonzepte zu einzurichten und zu fördern; Link zum Original
Für die Verknüpfung der Verkehrsträger werden Verkehrskonzepte entwickelt und leistungsfähige Umschlagknoten errichtet.
Wortlaut im Programm
Dafür sind ent- von Güterverkehrszentren (GVZ) werden.sprechende Verkehrskonzepte zu einzurichten und zu fördern; diese entwickeln und leistungsfahige sollen den schnellen Güter • Der Neu- und Ausbau von Was-Umschlagknoten zu errichten. Link zum Original
Der Neu- und Ausbau von Wasserstraßen wird dort vorangetrieben, wo er Straßen- und Schienengüterverkehr nachhaltig entlastet.
Wortlaut im Programm
• Der Neu- und Ausbau von Was-Umschlagknoten zu errichten. Die übergang von der Schiene auf die serstraßen ist dort voranzutreiben,Verkehrsträger müssen für die von Straße sowie gegebenenfalls auf wo durch das Angebot des Binnen-ihnen verursachten Kosten (Um- das Binnenschiff und umgekehrt wasserweges eine nachhaltigewelt und Fahrwege) selbst auf- ermöglichen. Die in Frage kom- Entlastung des Straßen-undkommen. menden Standorte sind in einem Schienen-Güterverkehrs erreichtkoordinierten Gesamtkonzept für werden kann. Link zum Original
Die Verkehrsträger kommen für die von ihnen verursachten Umwelt- und Fahrwegkosten selbst auf.
Wortlaut im Programm
Verkehrsträger müssen für die von Straße sowie gegebenenfalls auf wo durch das Angebot des Binnen-ihnen verursachten Kosten (Um- das Binnenschiff und umgekehrt wasserweges eine nachhaltigewelt und Fahrwege) selbst auf- ermöglichen. Die in Frage kom- Entlastung des Straßen-undkommen. Link zum Original
Die Sondervorschriften für den Werkverkehr im Güterkraftverkehrsgesetz werden geändert, um erzwungene Leerfahrten zu vermeiden.
Wortlaut im Programm
• Die Sondervorschriften für den Werkverkehr sind dahingehend zu ändern, daß die erzwungenen Leerfahrten durch Anpassung des § 48 Abs. I und Abs. 2 GüKG künftig vermieden werden können. Link zum Original
Die Nahverkehrszone im Güterkraftverkehr wird auf 100 km ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig soll die Nahverkehrszone auf 100 km ausgeweitet werden. Link zum Original
Die Bundesanstalt für den Güterfernverkehr kann nach einer Gesetzesänderung Koordination und Überwachung der Güterverkehrszentren übernehmen.
Wortlaut im Programm
Durch Änderung der § 53, 54, 54a und 55 GüKG könnte die Bundesanstalt für den Güterfernverkehr die Koordination sowie die Überwachung der Güterverkehrszentren übernehmen. Link zum Original
Der grenzüberschreitende öffentliche Nahverkehr am Oberrhein wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
• Der grenzüberschreitende ÖPNV in den Gebieten Drei-Länder-Eck (Großraum Basel), Offenburg- Straßburg, Rastatt-Hagenau, Karlsruhe-Südpfalz-Nordelsaß ist auszubauen. Link zum Original
Bei der Planung von Binnenwasserwegen wird die Umweltbelastung des Straßen- und Bahngüterverkehrs mit der des Binnenschiffsverkehrs verglichen.
Wortlaut im Programm
• Bei der Planung des Neu- oder Ausbaus eines Binnenwasserweges ist die durch Straßen-und Eisenbahn-Güterverkehr verursachte Umweitbelastung der Umweltbelastung durch Binnenwasser- Güterverkehr gegenüberzustellen. Bei diesem Vergleich ist der Belastung der Boden-Versiegelung durch Straßen und Eisenbahndäm- <i.!;:. me hohe Bedeutung beizumessen. Link zum Original
Bei diesem Vergleich erhält die Bodenversiegelung durch Straßen und Bahndämme hohes Gewicht.
Wortlaut im Programm
• Bei der Planung des Neu- oder Ausbaus eines Binnenwasserweges ist die durch Straßen-und Eisenbahn-Güterverkehr verursachte Umweitbelastung der Umweltbelastung durch Binnenwasser- Güterverkehr gegenüberzustellen. Bei diesem Vergleich ist der Belastung der Boden-Versiegelung durch Straßen und Eisenbahndäm- <i.!;:. me hohe Bedeutung beizumessen. Link zum Original
Die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer wird als zentrales Thema behandelt.
Wortlaut im Programm
Dabei darf die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer nicht als Randthema abgetan werden. Link zum Original
In Wohngebieten werden verkehrsberuhigte Bereiche geschaffen.
Wortlaut im Programm
• In Wohngebieten sind verkehrsberuhigte Bereiche zu schaffen; umweltgerechte Planung sind bei der Ausweisung von Neubaugebieten zwingend vorzuschreiben. Link zum Original
Maximalanforderungen an Verkehrsraumgestaltung und Fahrbahnbreiten werden aufgegeben, damit verkehrsberuhigte Bereiche leichter auszuweisen sind.
Wortlaut im Programm
• Bisherige Maximalforderungen an die Verkehrsraumgestaltung und Fahrbahnbreiten sind aufzugeben, damit verkehrsberuhigte Bereiche leichter auszuweisen sind. Link zum Original
Innerörtliche Straßen werden zugunsten des Fußgänger- und Radverkehrs zurückgebaut.
Wortlaut im Programm
• Innerörtliche Straßen sollen zugunsten des FlllSgänger-und Radfahrverkehrs zurückgebaut werden. Link zum Original
Die Gemeinden weisen ein Netz sicherer Schulwege aus und richten es ein.
Wortlaut im Programm
• Von den Gemeinden ist ein Netz sicherer Schulwege auszuweisen, einzurichten und in Beballungsplänen zu berücksichtigen. Link zum Original
Das Land richtet ein Förderprogramm für sichere Schulwege ein.
Wortlaut im Programm
Hierfür ist vom Land ein Förderprogramm einzurichten. Link zum Original
Für Verhaltensänderungen aller Verkehrsteilnehmer werden Vorschläge und Maßnahmenkonzepte entwickelt.
Wortlaut im Programm
• Für eine sichere Verkehrsabwicklung sind die Verhaltensänderungen aller Verkehrsteilnehmer eine wichtige Voraussetzung; hierfür sind Vorschläge und MalSnahmenkonzepte zu entwickeln. Link zum Original
Für Kinder wird ein gezieltes Verkehrstraining angeboten.
Wortlaut im Programm
• Für Kinder ist ein gezieltes Verkehrstraining anzubieten. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.