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CDU und CSU · Gemeinsam erfolgreich für Deutschland.

Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung

Bundestagswahl 22.09.2013 · gemeinsames Programm von CDU und CSU · Original

Das Programm enthält 70 von 1.932 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 70
  1. Eine lebenswerte Heimat wird überall in Deutschland angestrebt, in der Stadt wie auf dem Land.

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    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 6

      Wir treten für eine lebenswerte Heimat und gute Zukunftsperspektiven überall in Deutschland ein egal, ob in der Stadt oder auf dem Land. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 1990

  2. Gute Zukunftsperspektiven werden überall in Deutschland angestrebt, in der Stadt wie auf dem Land.

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    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 6

      Wir treten für eine lebenswerte Heimat und gute Zukunftsperspektiven überall in Deutschland ein egal, ob in der Stadt oder auf dem Land. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2002, 1998

  3. Eine lebenswerte Heimat für die Menschen in der Stadt und in ländlichen Regionen soll gesichert werden.

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    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 10

      Wir wollen eine lebenswerte Heimat für die Menschen in der Stadt und in ländlichen Regionen sichern. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 1990

  4. Die Finanzkraft der Kommunen soll weiter gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 10

      Deshalb werden wir die Finanzkraft der Kommunen weiter stärken. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2009, 2002, 2002, 2002

  5. Länder und Kommunen brauchen eine vernünftige Finanzausstattung, um ihre Aufgaben erfüllen zu können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Länder und Kommunen brauchen eine vernünftige Finanzausstattung, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Link zum Original
  6. Zu einem angemessenen Länderfinanzausgleich wird gestanden.

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    Wortlaut im Programm
    Zu einem angemessenen Länderfinanzausgleich stehen wir, genauso wie zu den Verpflichtungen des Solidarpakts. Link zum Original
  7. Zu den Verpflichtungen des Solidarpakts wird gestanden.

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    Wortlaut im Programm
    Zu einem angemessenen Länderfinanzausgleich stehen wir, genauso wie zu den Verpflichtungen des Solidarpakts. Link zum Original
  8. Der Länderfinanzausgleich soll so geordnet werden, dass die Geberländer nicht über Gebühr belastet und nicht um die Früchte ihrer erfolgreichen Politik gebracht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Länderfinanzausgleich für die Zukunft so ordnen, dass die Geberländer nicht über Gebühr belastet und um die Früchte ihrer erfolgreichen Politik gebracht werden, dass es sich für die Empfängerländer mehr als bisher lohnt, ihre Situation zu verbessern, und dass strukturschwache Regionen in den neuen und in den alten Ländern nach einheitlichen Kriterien gefördert werden. Link zum Original
  9. Für die Empfängerländer soll es sich mehr als bisher lohnen, ihre Situation zu verbessern.

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    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 27

      Wir wollen den Länderfinanzausgleich für die Zukunft so ordnen, dass die Geberländer nicht über Gebühr belastet und um die Früchte ihrer erfolgreichen Politik gebracht werden, dass es sich für die Empfängerländer mehr als bisher lohnt, ihre Situation zu verbessern, und dass strukturschwache Regionen in den neuen und in den alten Ländern nach einheitlichen Kriterien gefördert werden. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2002, 1998

  10. Strukturschwache Regionen in den neuen und in den alten Ländern sollen nach einheitlichen Kriterien gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Länderfinanzausgleich für die Zukunft so ordnen, dass die Geberländer nicht über Gebühr belastet und um die Früchte ihrer erfolgreichen Politik gebracht werden, dass es sich für die Empfängerländer mehr als bisher lohnt, ihre Situation zu verbessern, und dass strukturschwache Regionen in den neuen und in den alten Ländern nach einheitlichen Kriterien gefördert werden. Link zum Original
  11. Zur Neuordnung der Bund-Länder-Beziehungen soll eine dritte Föderalismuskommission eingesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Zu dieser Neuordnung der Bund-Länder-Beziehungen werden wir eine dritte Föderalismuskommission einsetzen. Link zum Original
  12. Der Föderalismus soll gestärkt und weiterentwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · gefordert seit 2005 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 27

      Wir wollen ihn stärken und weiterentwickeln. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2005

  13. Neue Bundesbehörden sollen so lange vorrangig in den neuen Ländern angesiedelt werden, bis die Standorte im Bundesgebiet annähernd gleichwertig verteilt sind.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch das Bekenntnis, neue Bundesbehörden solange vorrangig in den neuen Ländern anzusiedeln, bis es zu einer annähernd gleichwertigen Verteilung der Standorte im Bundesgebiet gekommen ist. Link zum Original
  14. Zu den Vereinbarungen des Bonn/Berlin-Gesetzes wird uneingeschränkt gestanden.

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    Wortlaut im Programm
    Genauso stehen wir uneingeschränkt zu den Vereinbarungen des Bonn/Berlin-Gesetzes. Link zum Original
  15. Bonn soll als deutscher Standort der Vereinten Nationen, als Sitz internationaler Nichtregierungsorganisationen und als Standort für internationale Kongresse und Konferenzen gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Bonn als deutschen Standort der Vereinten Nationen, als Sitz internationaler Nichtregierungsorganisationen und Standort für internationale Kongresse und Konferenzen stärken. Link zum Original
  16. Mit den Unterschieden zwischen wachsenden Städten und dünner besiedelten Regionen soll umgegangen und mit flexiblen Ansätzen geantwortet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir müssen lernen, mit diesen Unterschieden umzugehen und die Bereitschaft entwickeln, darauf mit flexiblen Ansätzen die richtigen Antworten zu geben. Link zum Original
  17. Überall sollen die Voraussetzungen für eine gute Versorgung der Bevölkerung geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 · gefordert seit 1994 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 40

      Unser Ziel ist es, überall die Voraussetzungen für eine gute Versorgung der Bevölkerung zu schaffen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2002, 1998, 1998, 1994

  18. Für die Versorgung der Bevölkerung soll auf flexible Antworten gesetzt werden, die verstärkt digitale und mobile Lösungen nutzen.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu setzen wir auf neue Antworten, die flexibel und klug mit den neuen Herausforderungen umgehen beispielsweise indem sie verstärkt auf digitale und mobile Lösungen setzen. Link zum Original
  19. Regionen, die Antworten auf Veränderungen der Bevölkerungsstruktur suchen, sollen mit einem Wettbewerb unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden mit einem Wettbewerb Regionen unterstützen, die Antworten auf die Veränderungen der Bevölkerungsstruktur suchen. Link zum Original
  20. Die besten Ideen im Umgang mit Veränderungen der Bevölkerungsstruktur sollen gefunden und umgesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es die besten Ideen zu finden und umzusetzen. Link zum Original
  21. Die wirtschaftlichen Kräfte in den neuen Ländern sollen gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · gefordert seit 1998 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 58

      Die Zahl der Großunternehmen mit eigenem Standort zwischen Oder, Ostsee, Harz und Erzgebirge ist weiterhin gering. Deshalb bleibt es richtig, die wirtschaftlichen Kräfte in den neuen Ländern zu stärken. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2009, 1998

  22. Die Schaffung neuer hoch qualifizierter Arbeitsplätze in den neuen Ländern wird weiter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · gefordert seit 1998 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 58

      Deswegen auch wollen wir die Schaffung neuer, hoch qualifizierter Arbeitsplätze weiter unterstützen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2009, 1998

  23. Den Herausforderungen der neuen Länder wird auch in den kommenden Jahren ein besonderer Stellenwert gegeben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir geben den Herausforderungen der neuen Länder auch in den kommenden Jahren einen besonderen Stellenwert in unserer Politik. Link zum Original
  24. In den neuen Ländern soll eine stabile und positive wirtschaftliche Entwicklung erreicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · gefordert seit 1998 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 58

      Wir wollen eine stabile und positive wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Ländern erreichen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2009, 1998

  25. Die Mittel aus dem Solidarpakt II sind für eine stabile und positive wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Ländern unverzichtbar.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine stabile und positive wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Ländern erreichen. Die Mittel aus dem Solidarpakt II sind dafür unverzichtbar. Link zum Original
  26. Die Vorgaben des Solidarpakts werden verlässlich erfüllt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · gefordert seit 2005 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 58

      Wir stehen zu den Zusagen und werden die Vorgaben des Solidarpakts verlässlich erfüllen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2005

  27. Auf europäischer Ebene wird darauf hingewirkt, dass der Aufbau Ost weiterhin unterstützt wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · gefordert seit 2002 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 58

      Auch auf europäischer Ebene setzen wir uns dafür ein, dass der Aufbau Ost weiterhin unterstützt wird. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2005, 2002

  28. Der Mangel an Unternehmenszentralen in den neuen Ländern soll überwunden werden.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Symbol dafür ist, dass es dort trotz der großen industriellen Tradition nach wie vor zu wenige Unternehmenszentralen gibt. Das wollen wir überwinden helfen. Link zum Original
  29. Die internationale Verflechtung der Unternehmen wird weiterhin unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die internationale Verflechtung der Unternehmen werden wir weiterhin unterstützen. Link zum Original
  30. Die Wettbewerbsfähigkeit soll durch eine auf die besonderen Bedürfnisse der neuen Länder zugeschnittene Förderung von Forschung und Entwicklung gesteigert werden.

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    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 58

      Unser Ziel bleibt die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit durch eine auf die speziellen Bedürfnisse der neuen Länder zugeschnittene Förderung von Forschung und Entwicklung. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2005, 2002, 1998

  31. Die Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsstruktur soll verlässlich fortgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · gefordert seit 2009 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 58

      Wir wollen weiter arbeiten für eine verlässliche Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Regionale Wirtschaftsstruktur“ sowie für wettbewerbsfähige Beihilfesätze für Schlüsselindustrien wie die Werften an der Ostseeküste und die Mikroelektronik in Sachsen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2009

  32. Für Schlüsselindustrien wie die Werften an der Ostseeküste und die Mikroelektronik in Sachsen werden wettbewerbsfähige Beihilfesätze angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen weiter arbeiten für eine verlässliche Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Regionale Wirtschaftsstruktur“ sowie für wettbewerbsfähige Beihilfesätze für Schlüsselindustrien wie die Werften an der Ostseeküste und die Mikroelektronik in Sachsen. Link zum Original
  33. Die Wirtschaftsfördergesellschaften der neuen Länder werden bei der Erschließung internationaler Märkte und der Gewinnung von Investoren durch die Germany Trade and Invest weiterhin unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 58

      Die Wirtschaftsfördergesellschaften der neuen Länder sollen bei der Erschließung internationaler Märkte und der Gewinnung geeigneter Investoren seitens der Germany Trade & Invest Gesellschaft weiterhin unterstützt werden. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2005, 2002, 1998

  34. Die Entwicklung des Wissenschaftsstandorts in den neuen Ländern wird mit dem Programm Unternehmen Region fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Osten der Bundesrepublik ist seit der Wiedervereinigung zu einem attraktiven Wissenschaftsstandort geworden, dessen Leistungsfähigkeit den Aufschwung in den neuen Ländern nachhaltig befördert und gestärkt hat. Diese Erfolgsgeschichte wollen wir mit dem Programm „Unternehmen Region“ und mit der Initiative „Zwanzig20“ fortschreiben. Link zum Original
  35. Die Entwicklung des Wissenschaftsstandorts in den neuen Ländern wird mit der Initiative Zwanzig20 fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Osten der Bundesrepublik ist seit der Wiedervereinigung zu einem attraktiven Wissenschaftsstandort geworden, dessen Leistungsfähigkeit den Aufschwung in den neuen Ländern nachhaltig befördert und gestärkt hat. Diese Erfolgsgeschichte wollen wir mit dem Programm „Unternehmen Region“ und mit der Initiative „Zwanzig20“ fortschreiben. Link zum Original
  36. Die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft bei aussichtsreichen Zukunftstechnologien wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · gefordert seit 2002 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 58

      Zudem wollen wir die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft bei aussichtsreichen Zukunftstechnologien verbessern. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2002

  37. In Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sollen neue Arbeitsplätze und Wachstum entstehen.

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    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 58

      Auf diesem Weg wollen wir neue Arbeitsplätze und Wachstum in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg- Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen schaffen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2009, 1998

  38. Die letzten großen Infrastrukturungleichgewichte zwischen Ost und West sollen beseitigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Um den Aufbau Ost zum Abschluss zu bringen, gilt es die letzten großen Infrastrukturungleichgewichte zwischen Ost und West zu beseitigen. Link zum Original
  39. Die neuen Länder sollen bestmöglich vernetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel bleibt, die neuen Länder bestmöglich zu vernetzen. Link zum Original
  40. Die wirtschaftlichen Möglichkeiten der Zusammenarbeit der neuen Länder mit den mittel- und osteuropäischen Ländern sollen genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    In einer guten Zusammenarbeit gerade der neuen Länder mit den mittel- und osteuropäischen Ländern liegen besondere wirtschaftliche Möglichkeiten, die für ganz Deutschland von Vorteil sind. Deswegen wollen wir sie nutzen. Link zum Original
  41. Die zunehmende Zusammenarbeit von Kommunen und weiteren Verantwortlichen wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 · gefordert seit 2009 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 59

      Wir unterstützen daher die zunehmende Zusammenarbeit von Kommunen und weiteren Verantwortlichen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009

  42. Kommunen und Akteure vor Ort werden gestärkt; sie gelten als Schlüssel bei der Bewältigung der Folgen des Bevölkerungsrückgangs.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Kommunen und Akteure vor Ort stärken und sehen sie als wichtige Schlüssel bei der Bewältigung der Folgen des Bevölkerungsrückgangs. Link zum Original
  43. Auf Grundlage der in die Demografiestrategie eingeflossenen Erkenntnisse werden konkrete Projekte umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Viele dieser Erfahrungen sind in die Demografie strategie der Bundesregierung eingeflossen. Wir wollen auf der Grundlage dieser Erkenntnisse nunmehr konkrete Projekte umsetzen. Link zum Original
  44. In den neuen Ländern wird erprobt und gezeigt, wie eine Gesellschaft mit geringerer Bevölkerungszahl und höherem Anteil älterer Menschen eine leistungsfähige Infrastruktur erhalten kann.

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    Wortlaut im Programm
    Gerade in den neuen Ländern wollen wir erproben und zeigen, wie eine Gesellschaft mit geringerer Bevölkerungszahl und einem höheren Anteil älterer Menschen eine leistungsfähige Infrastruktur erhalten kann. Link zum Original
  45. Beim Bevölkerungswandel wird auf neue technische Möglichkeiten und auf neue Formen von Mobilität, Bildung, Pflege sowie sozialer und familiennaher Infrastruktur gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 · gefordert seit 2002 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 59

      Dabei setzen wir auf sinnvolle neue technische Möglichkeiten ebenso wie auf neue Formen der Mobilität, Bildung, Pflege und der gesamten sozialen und familiennahen Infrastruktur. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2002

  46. Der Einsatz von Stadt- und Gemeinderäten, Ortsvorstehern und ehrenamtlichen Bürgermeistern soll weiter unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen vor Ort den breiten Sachverstand der Stadt - und Gemeinderäte, der Ortsvorsteher und der ehrenamtlichen Bürgermeister. Ihren Einsatz wollen wir weiter unterstützen. Link zum Original
  47. Städte und Gemeinden sollen dauerhaft selbst entscheiden können, ob sie die Trinkwasserversorgung und die Abwasserentsorgung eigenständig oder in Partnerschaft mit privaten Unternehmen wahrnehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 · gefordert seit 2002 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 85

      Die Trinkwasserversorgung und Entsorgung von Abwässern ist für uns Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Wir werden dauerhaft sicherstellen, dass Städte und Gemeinden selbst darüber entscheiden können, ob sie diese Aufgabe eigenständig oder in Partnerschaft mit privaten Unternehmen wahrnehmen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2009, 2002

  48. Deutschland braucht starke Städte und einen starken ländlichen Raum.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Deutschland braucht starke Städte und einen starken ländlichen Raum. Link zum Original
  49. Alle Regionen des Landes werden nach Kräften unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 86

      Deshalb unterstützen CDU und CSU alle Regionen unseres Landes nach Kräften. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009

  50. Bei Entscheidungen auf Bundesebene werden die Kommunen mitbedacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 · gefordert seit 2009 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 86

      Bei unseren Entscheidungen auf der Ebene des Bundes haben wir die Kommunen immer im Blick. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009

  51. Die Beachtung kommunaler Anliegen soll das Handeln auch künftig bestimmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die Beachtung kommunaler Anliegen wird unser Handeln daher auch künftig bestimmen. Link zum Original
  52. Die kommunale Selbstverwaltung soll gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 · gefordert seit 2009 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 86

      Die kommunale Selbstverwaltung ist ein tragendes Fundament unserer Demokratie, die wir stärken wollen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009

  53. Den Verantwortlichen wird zugetraut, vor Ort die richtigen Lösungen für das Wohl ihrer Städte, Gemeinden und Kreise zu finden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir vertrauen den Verantwortlichen, dass sie vor Ort die richtigen Lösungen für das Wohl ihrer Städte, Gemeinden und Kreise finden. Link zum Original
  54. Städte und Regionen sollen auch weiterhin alle Voraussetzungen haben, zum Erfolg des Landes beizutragen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass unsere Städte und Regionen auch weiterhin alle Voraussetzungen dafür haben, zum Erfolg unseres Landes beizutragen. Link zum Original
  55. Die Länder müssen die Entlastung von 50 Milliarden Euro bis 2020 uneingeschränkt an die Kommunen weiterreichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Das bedeutet allein bis 2020 eine Entlastung um 50 Milliarden Euro – eine enorme Erleichterung, die die Länder uneingeschränkt an die Kommunen we iterreichen müssen, damit es zu einer Stärkung der Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort kommt. Link zum Original
  56. Der Bund soll sich schrittweise an den Kosten der Eingliederungshilfe beteiligen, sodass die Kommunen wirksam und dauerhaft entlastet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung wollen wir weiterentwickeln und in ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderung überführen. Wir wollen, dass der Bund sich schrittweise an den Kosten beteiligt und die Kommunen auf diesem Weg wirksam und dauerhaft entlastet werden. Link zum Original
  57. Bund und Länder sollen ihrer Verantwortung gegenüber der kommunalen Ebene gerecht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten dafür ein, dass Bund und Länder ihrer Verantwortung gegenüber der kommunalen Ebene gerecht werden und wollen gemeinsam die Verlässlichkeit der Finanzausstattung der Kommunen sichern. Link zum Original
  58. Die Verlässlichkeit der Finanzausstattung der Kommunen soll gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · gefordert seit 2002 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 87

      Wir treten dafür ein, dass Bund und Länder ihrer Verantwortung gegenüber der kommunalen Ebene gerecht werden und wollen gemeinsam die Verlässlichkeit der Finanzausstattung der Kommunen sichern. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2009, 2002, 2002, 2002

  59. Die Verantwortung von Bund und Ländern gegenüber den Kommunen und die Verlässlichkeit ihrer Finanzausstattung sollen Gegenstand der geplanten Föderalismuskommission werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten dafür ein, dass Bund und Länder ihrer Verantwortung gegenüber der kommunalen Ebene gerecht werden und wollen gemeinsam die Verlässlichkeit der Finanzausstattung der Kommunen sichern. Wir werden auch diese Frage zum Gegenstand der geplanten Föderalismuskommission machen. Link zum Original
  60. Die besondere Verantwortung gegenüber der kommunalen Ebene soll auch in Europa angemessen berücksichtigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, dass die besondere Verantwortung gegenüber der kommunalen Ebene auch in Europa angemessen berücksichtigt wird. Link zum Original
  61. Gemeinden und Städte sollen beim Bevölkerungswandel unterstützt werden, besonders in ländlichen Regionen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Der Bevölkerungswandel ist eine der größten Herausforderung für die Kommunen. Das gilt besonders in den ländlichen Regionen. Wir wollen unsere Gemeinden und Städte dabei unterstützen und wollen die Möglichkeiten zur Zusammenarbeit von Kommunen verbessern. Link zum Original
  62. Die Möglichkeiten zur Zusammenarbeit von Kommunen sollen verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · gefordert seit 2002 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 87

      Der Bevölkerungswandel ist eine der größten Herausforderung für die Kommunen. Das gilt besonders in den ländlichen Regionen. Wir wollen unsere Gemeinden und Städte dabei unterstützen und wollen die Möglichkeiten zur Zusammenarbeit von Kommunen verbessern. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2002

  63. Wo bestehende Regelungen oder steuerliche Fragen einer sinnvollen Zusammenarbeit entgegenstehen, soll Abhilfe geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · gefordert seit 2002 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 87

      Wo bestehende Regelungen oder steuerliche Fragen einer sinnvollen Zusammenarbeit entgegenstehen, wollen wir für Abhilfe sorgen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2002

  64. Kommunen sollen bei dieser Aufgabe unterstützt werden, etwa durch Zuschüsse für erforderliche Investitionen zur Entwicklung der Standorte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Kommunen bei dieser Aufgabe helfen, indem sie beispielsweise Zuschüsse für erforderliche Investition zur Entwicklung der Standorte erhalten. Dafür werden wir ein Förderprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro auflegen. Link zum Original
  65. Für diese Unterstützung soll ein Förderprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro aufgelegt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Kommunen bei dieser Aufgabe helfen, indem sie beispielsweise Zuschüsse für erforderliche Investition zur Entwicklung der Standorte erhalten. Dafür werden wir ein Förderprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro auflegen. Link zum Original
  66. Die ländlichen Regionen sollen verlässlich gefördert werden, damit sie auch künftig eine lebenswerte Heimat bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine verlässliche Förderung der ländlichen Regionen, damit sie auch künftig eine lebenswerte Heimat bleiben. Link zum Original
  67. Die Infrastruktur soll gestärkt werden, damit Bildungseinrichtungen und Kinderbetreuungsangebote auf dem Land gut erreichbar bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Infrastruktur stärken, damit zum Beispiel Bildungseinrichtungen oder Kinderbetreuungsangebote weiterhin auf dem Land gut erreichbar sind. Link zum Original
  68. Förderprogramme wie die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz, die Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsförderung und die Regionalförderung sollen stärker miteinander vernetzt und gebündelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    1. 2013 · PDF-Seite 90

      Wir werden Förderprogramme, wie zum Beispiel die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK), die Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsförderung (GRK), und die Regionalförderung noch stärker miteinander vernetzen und bündeln. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2009, 2002, 1998, 1994

  69. Regionalbudgets sollen verstärkt eingesetzt werden, damit mehr Entscheidungen bei den Menschen vor Ort liegen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auch verstärkt Regionalbudgets einsetzen und damit mehr Entscheidungen in die Hände der Menschen vor Ort legen. Link zum Original
  70. Ländliche Räume sollen für Menschen und Unternehmen gleichermaßen attraktiv sein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass die ländlichen Räume für Menschen und Unternehmen gleichermaßen attraktiv sind. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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