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CDU · So machen wir das. Für Niedersachsen.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Niedersachsen 2013 · Original

Das Programm enthält 13 von 1.791 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 13
  1. Der Breitbandausbau wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fördern den Breitbandausbau. Link zum Original
  2. Der Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen ist vorrangig eine Aufgabe der Wirtschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen ist vorrangig eine Aufgabe der Wirtschaft. Link zum Original
  3. Der Ausbau der Breitbandinfrastruktur im ländlichen Raum ist ein politischer Schwerpunkt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau der Breitbandinfrastruktur im ländlichen Raum ist deshalb ein Schwerpunkt unserer Politik. Link zum Original
  4. Der Ausbau der Breitbandversorgung von Industrie- und Gewerbegebieten in Randlagen und an Autobahnen wird ein besonderer Schwerpunkt, um dortige Versorgungslücken zu schließen.

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    Wortlaut im Programm
    Zukünftig werden wir einen besonderen Schwerpunkt auf den Ausbau der Breitbandversorgung der Industrie- und Gewerbegebiete in Randlagen und an Autobahnen legen, denn hier bestehen Versorgungslücken, derer wir uns annehmen müssen. Link zum Original
  5. Bund und Länder sollen einen gemeinsamen Masterplan zum weiteren Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes abstimmen.

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    Wortlaut im Programm
    einen gemeinsam zwischen Bundesregierung und Ländern abgestimmten Masterplan zum weiteren Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes; Link zum Original
  6. Die beihilferechtlichen Rahmenbedingungen der Europäischen Union sollen so verbessert werden, dass Kommunen sich unbürokratisch am Breitbandausbau beteiligen können.

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    Wortlaut im Programm
    verbesserte beihilferechtliche Rahmenbedingungen der EU, damit die Kommunen sich unbürokratisch am Ausbau der Breitbandinfrastruktur beteiligen können. Dafür werden wir uns bei der EU-Kommission einsetzen; Link zum Original
  7. Der Bund soll die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes im bisherigen Rahmen fortführen, damit das Land den Breitbandausbau jährlich mit 2,5 Millionen Euro unterstützen kann.

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    Wortlaut im Programm
    Fortführung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ im bisherigen Rahmen durch den Bund. Damit wird das Land auch künftig mit jährlich 2,5 Mio. Euro den Breitbandausbau unterstützen können; Link zum Original
  8. Der Breitbandausbau soll aus Mitteln des ab 2014 geplanten EU-Fonds Connecting Europe Facility gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    eine Förderung des Breitbandausbaus aus Mitteln des ab 2014 geplanten EU-Fonds „Connecting Europe Facility“ (CEF), der mit insgesamt 40 Mrd. Euro grenzübergreifende Projekte in den Bereichen Energie, Verkehr und Informationstechnologie fördern soll; Link zum Original
  9. Synergien sollen durch bereits vorhandene Glasfaserkabel genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    die Nutzung von Synergien durch bereits vorhandene Glasfaserkabel und die Anerkennung der von den Energieversorgungsunternehmen (EVU) vorgenommenen Investitionen in die entsprechende Infrastruktur durch den Bund und die Bundesnetzagentur als Regulierungsbehörde. Link zum Original
  10. Der Bund und die Bundesnetzagentur sollen die Investitionen der Energieversorgungsunternehmen in die entsprechende Infrastruktur anerkennen.

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    Wortlaut im Programm
    die Nutzung von Synergien durch bereits vorhandene Glasfaserkabel und die Anerkennung der von den Energieversorgungsunternehmen (EVU) vorgenommenen Investitionen in die entsprechende Infrastruktur durch den Bund und die Bundesnetzagentur als Regulierungsbehörde. Link zum Original
  11. Eigentum wird auch im Internet geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schützen das Eigentum – auch im Netz. Link zum Original
  12. Der Breitbandausbau wird zügig vorangetrieben, damit ländliche Regionen von den Entwicklungen im Netz nicht abgehängt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für einen zügigen Breitbandausbau, damit ländliche Regionen von den gesellschaftlichen Entwicklungen im Netz nicht abgehängt werden. Link zum Original
  13. Die Netzneutralität wird gesetzlich verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir machen uns für eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität stark. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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