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BSW · Sachsen-Anhalt bleibt anders.

Forderungen zu Klima, Umwelt und Naturschutz

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026 · beschlossen 07.03.2026 · Original

Das Programm enthält 85 von 1.597 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“, die meisten zum Schwerpunkt „Gewässerschutz“ (19). Bei 39 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Klima, Umwelt und Naturschutz 85
Gewässerschutz 19
  1. Bei der Lithiumgewinnung werden geschlossene Wasserkreisläufe, lückenloses Umweltmonitoring und der Schutz von Boden und Grundwasser vorausgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Lithiumgewinnung sind besonders umwelt - und wasserschonende Verfahren anzuwenden. Dazu zählt insbesondere die Direkte Lithiumextraktion. Diese ermöglicht eine ressourcensparende Förderung mit geringem Chemikalieneinsatz und reduziertem Wasserverbrauch. Voraussetzung sind geschlossene Wasserkreisläufe, ein lückenloses Umweltmonitoring sowie der Schutz von Boden und Grundwasser, um ökologische Risiken auszuschließen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
  2. Eine umwelt- und wasserschonende Lithiumförderung durch Direkte Lithiumextraktion wird gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm
    Umwelt- und wasserschonende Förderung durch Direkte Lithiumextraktion gewährleisten Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  3. Ein nachhaltiger Umgang mit Wasserressourcen ist angesichts zunehmender Trockenheit notwendig.

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    Wortlaut im Programm
    Angesichts zunehmender Trockenheit ist ein nachhaltiger Umgang mit Wasserressourcen unerlässlich. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
  4. Der Schutz der Wasserressourcen gilt als zentrale öffentliche Aufgabe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Schutz der Wasserressourcen ist eine zentrale öffentliche Aufgabe. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise KI
  5. Ein Landesprogramm „Sauberes Grundwasser“ mit verbindlichen Maßnahmen zur Senkung der Nitratbelastung wird aufgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Das BSW fordert deshalb ein Landesprogramm „Sauberes Grundwasser“ mit verbindlichen Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen. Dazu gehören überarbeitete Hygienevorgaben in der Tierhaltung, proteinreduzierte Fütterung, verbesserte Güllelagerung, der Anbau Leguminosen zur Bindung von Stickstoff und Nitrat im Boden sowie ein landesweites Düngemittel-Monitoring. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  6. Zur Vermeidung von Nutzungskonflikten wird eine nachhaltige, landesweite Wasserstrategie erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Nutzungskonflikte zu vermeiden, braucht es eine nachhaltige, landesweite Wasserstrategie. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  7. Trinkwasserversorgung und landwirtschaftliche Nutzung erhalten grundsätzlich Vorrang vor industrieller Wassernutzung.

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    Wortlaut im Programm
    Wasser ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge: Trinkwasserversorgung und landwirtschaftliche Nutzung müssen grundsätzlich Vorrang vor industriellen Interessen haben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema SPD teilweise Linke teilweise KI
  8. Ein integriertes Wasserkonzept sieht den Aufbau regionaler Wasserspeicher vor.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein integriertes Wasserkonzept soll regionale Wasserspeicher aufbauen, Auen renaturieren und Feuchtgebiete schützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
  9. Regionale Wasserpläne sollen Planungssicherheit schaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Regionale Wasserpläne müssen Planungssicherheit schaffen. Link zum Original
  10. Regenwasser wird nicht mehr nur abgeleitet, sondern gezielt versickert und dem natürlichen Wasserhaushalt zugeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Regenwasser darf nicht länger ausschließlich abgeleitet werden, sondern muss gezielt versickern und dem natürlichen Wasserhaushalt wieder zugeführt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise unsicher KI
  11. Großtechnische Eingriffe wie das Elbe-Saale-Unstrut-Projekt werden kritisch auf ihre ökologischen Langzeitfolgen geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Großtechnologische Eingriffe wie das Elbe -Saale-Unstrut-Projekt sind kritisch auf ihre ökologischen Langzeitfolgen im Landesinteresse zu prüfen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  12. Neue Staustufen an Flüssen werden grundsätzlich abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Neue Staustufen lehnen wir grundsätzlich ab, da sie die ökologische Durchgängigkeit der Flüsse beeinträchtigen und den Wasserhaushalt nicht nachhaltig verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Grüne ähnlich KI
  13. Technische Anpassungen machen Wasserentnahme, Speicherung und Verteilung flexibler und effizienter.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben einer nachhaltigen landwirtschaftlichen Nutzung sind technische Anpassungen notwendig, um Wasserentnahme, Speicherung und Verteilung flexibler und effizienter zu gestalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
  14. Eine verbindliche Kooperation der vier mitteldeutschen Länder soll die Wasserproblematik gemeinsam und langfristig angehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Das BSW setzt sich daher für eine verbindliche Vier -Länder-Kooperation in Mitteldeutschland ein, um die Wasserproblematik gemeinsam, langfristig und übergreifend anzugehen Link zum Original
  15. Ein Landesprogramm „Sauberes Grundwasser“ gegen Nitratbelastung wird umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    • Landesprogramm „Sauberes Grundwasser“ gegen Nitratbelastung umsetzen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  16. Trinkwasser und Landwirtschaft haben Vorrang vor industrieller Wassernutzung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    • Trinkwasser und Landwirtschaft vor industrieller Wassernutzung priorisieren Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema SPD teilweise Linke teilweise KI
  17. Eine integrierte Landeswasserstrategie gegen Trockenheit und Hochwasser wird entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    • Integrierte Landeswasserstrategie gegen Trockenheit und Hochwasser entwickeln Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  18. Neue Staustufen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    • Keine neuen Staustufen, stattdessen ökologische Wasserlösungen fördern Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Grüne ähnlich KI
  19. Ökologische Wasserlösungen werden anstelle neuer Staustufen gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    • Keine neuen Staustufen, stattdessen ökologische Wasserlösungen fördern Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Wälder und Moore 15
  1. Maßnahmen zur Wasserrückhaltung im Wald wie die Wiedervernässung von Mooren gelten als wesentlich für Klimaanpassung und Brandschutz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich sind Maßnahmen zur Wasserrückhaltung im Wald, wie die Wiedervernässung von Mooren, essenziell für die Klimaanpassung und den Brandschutz. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke teilweise KI
  2. Wasserrückhalt und Brandschutz im Wald werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    • Wasserrückhalt und Brandschutz im Wald ausbauen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  3. Die Vitalität des Waldes hat Vorrang vor seiner Industrialisierung oder Stilllegung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Priorität muss auf der Vitalität des Waldes liegen, nicht auf seiner Industrialisierung oder Stilllegung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
  4. Die Wälder im Land werden konsequent geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    • Wälder in Sachsen-Anhalt konsequent schützen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise KI
  5. Wind- und Photovoltaikanlagen im Wald werden ausgeschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    • Wind- und Photovoltaikanlagen im Wald ausschließen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise Linke gegenteilig KI
  6. Die Erholungs- und Schutzfunktion des Waldes wird als Daseinsvorsorge gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    • Erholungs- und Schutzfunktion des Waldes als Daseinsvorsorge sichern Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
  7. Renaturierungen von Mooren und Auen dienen dem natürlichen Hochwasserschutz und der CO2-Speicherung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Renaturierungen von Mooren und Auen stärken den natürlichen Hochwasserschutz und wirken als CO ₂-Speicher. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
  8. Moore und Auen werden für Hochwasserschutz und CO2-Bindung renaturiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    • Moore und Auen renaturieren für Hochwasserschutz und CO₂-Bindung Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
  9. Der Waldschutz wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    • Waldschutz stärken und Ausnahmen für Windkraft zurücknehmen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
  10. Ausnahmen vom Waldschutz für Windkraft werden zurückgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    • Waldschutz stärken und Ausnahmen für Windkraft zurücknehmen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich Linke gegenteilig KI
  11. Der Waldschutz wird gestärkt und Ausnahmen für Windkraftanlagen im Wald werden zurückgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    • Waldschutz stärken und Ausnahmen für Windkraft zurücknehmen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
  12. Standortgerechte Aufforstung wird gezielt gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    • Standortgerechte Aufforstung gezielt fördern Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher Linke teilweise KI
  13. Ein integriertes Wasserkonzept sieht die Renaturierung von Auen vor.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein integriertes Wasserkonzept soll regionale Wasserspeicher aufbauen, Auen renaturieren und Feuchtgebiete schützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
  14. Ein integriertes Wasserkonzept sieht den Schutz von Feuchtgebieten vor.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein integriertes Wasserkonzept soll regionale Wasserspeicher aufbauen, Auen renaturieren und Feuchtgebiete schützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
  15. Natürliche CO₂-Senken werden durch Aufforstung gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    • Natürliche CO₂-Senken durch Aufforstung stärken Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Flächen und Böden 10
  1. Ökologische Standards für die Lithiumförderung werden verbindlich festgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Transparenz, Bürgerbeteiligung und ökologische Standards verbindlich festlegen Link zum Original
  2. Die Schwarzerdeböden werden geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonders entschieden setzt sich das BSW für den Schutz der Schwarzerdeböden ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke teilweise KI
  3. Die Schwarzerdeböden werden konsequent geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Schwarzerdeböden konsequent schützen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke teilweise KI
  4. Hyperakkumulator-Pflanzen werden als Methode zur Sanierung von Altlasten angesehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Einsatz von Hyperakkumulator -Pflanzen ist eine zukunftsweisende Methode zur Sanierung von Altlasten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  5. Die Giftschlammgrube Brüchau wird vollständig ausgekoffert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Giftschlammgrube Brüchau muss vollständig ausgekoffert werden. Link zum Original
  6. Eine bloße Einkapselung der Altlast aus Kostengründen wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine bloße Einkapselung, nur um Kosten zu sparen, ist keine verantwortbare Lösung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  7. Auskofferung und Verlagerung der Schadstoffe erfolgen unter modernen, sicheren Bedingungen nach aktuellem Stand von Wissenschaft und Technik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Ergänzend ist sicherzustellen, dass eine Auskofferung und Verlagerung der Schadstoffe unter modernen, sicheren Bedingungen und nach aktuellem Stand von Wissenschaft und Technik erfolgt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  8. Die Altlast Brüchau wird als Gefahr für Mensch und Umwelt vollständig beseitigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Menschen in der Altmark haben ein Recht darauf, dass die Altlast Brüchau endlich vollständig als Gefahr für Mensch und Umwelt beseitigt und das Vertrauen in eine konsequente Umweltpolitik wiederhergestellt wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  9. Die Giftschlammgrube Brüchau wird vollständig ausgekoffert statt eingekapselt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    • Vollständige Auskofferung der Giftschlammgrube Brüchau statt Einkapselung Link zum Original
  10. Die Sanierungskosten trägt der Verursacher, nicht die Allgemeinheit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    • Sanierungskosten vom Verursacher tragen lassen, nicht von der Allgemeinheit Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Klimaanpassung 7
  1. Städte und Gemeinden werden klimaangepasst umgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Angesichts des Klimawandels braucht es zudem einen klimaangepassten Umbau unserer Städte und Gemeinden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise unsicher KI
  2. Entsiegelung, Grünflächen, Schwammstadt-Konzepte, Rückhaltebecken, Grünfassaden, Schattenräume und kühlende Elemente im öffentlichen Raum werden konsequent umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Sachsen -Anhalt muss deshalb konsequent auf Entsiegelung, Grünflächen, Schwammstadt-Konzepte, Rückhaltebecken, Grünfassaden, Schattenräume und kühlende Elemente im öffentlichen Raum setzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
  3. Die klimaangepasste Stadt- und Gemeindeentwicklung wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Klimaangepasste Stadt- und Gemeindeentwicklung ausbauen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  4. Städte und Gemeinden werden klimaangepasst umgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig setzen wir auf einen klimaangepassten Umbau unserer Städte und Gemeinden sowie auf den Schutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen. Dazu gehören energieeffiziente Neubauten ebenso wie die Sanierung bestehender Gebäude. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise KI
  5. Forschung und Entwicklung von Technologien zur Bewältigung der Folgen des Klimawandels werden gezielt gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Das BSW setzt gezielt auf Forschungs- und Entwicklungsarbeit für Technologien, um die Auswirkungen der Klimaveränderungen bewältigen zu können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  6. Städte und Gemeinden werden stärker nach dem Schwammstadt-Prinzip mit Entsiegelung, Rückhalt, Versickerung und Verdunstung entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Städte und Gemeinden sollen stärker nach dem Prinzip der „Schwammstadt“ entwickelt werden: Entsiegelung, Rückhalt, Versickerung und Verdunstung statt schneller Ableitung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  7. Das Schwammstadt-Prinzip wird durch Entsiegelung und Wasserrückhalt umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    • Schwammstadt-Prinzip durch Entsiegelung und Wasserrückhalt umsetzen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Sozialer Ausgleich 6
  1. Klimaschutz soll wirksam sein, die Menschen mitnehmen und nicht zulasten unterer und mittlerer Einkommen gehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Das BSW steht für eine realistische sozial -ökologische Wende. Klimaschutz muss wirksam sein, die Menschen mitnehmen und darf nicht zulasten der unteren und mittleren Einkommen gehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
  2. Die Lasten der Klimapolitik werden nicht länger einseitig denen auferlegt, die sie am wenigsten tragen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Lasten der Klimapolitik dürfen nicht länger einseitig denen auferlegt werden, die sie am wenigsten tragen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise KI
  3. Klimaschutz wird sozial gerecht und global gedacht gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Klimaschutz sozial gerecht gestalten und global denken Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Linke ähnlich KI
  4. Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung werden als Klimaprämie an die Bürger zurückgegeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    CO₂-Einnahmen als Klimaprämie an Bürger zurückgeben Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleich KI
  5. Die Bürger werden frühzeitig vor Mehrbelastungen durch den EU-Emissionshandel ETS II geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Bürger frühzeitig vor Mehrbelastungen durch EU-ETS II schützen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  6. Das Land legt Entlastungsprogramme auf, falls der Bund nicht handelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Landesprogramme zur Entlastung auflegen, falls der Bund nicht handelt Link zum Original
Biodiversität 6
  1. Bedrohte Arten werden durch sichere Lebensräume geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Dem Schutz bedrohter Arten muss durch sichere Lebensräume, mehr Blühflächen und die Reduzierung von Lichtverschmutzung Rechnung getragen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
  2. Es werden mehr Blühflächen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Dem Schutz bedrohter Arten muss durch sichere Lebensräume, mehr Blühflächen und die Reduzierung von Lichtverschmutzung Rechnung getragen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  3. Lichtverschmutzung wird reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Dem Schutz bedrohter Arten muss durch sichere Lebensräume, mehr Blühflächen und die Reduzierung von Lichtverschmutzung Rechnung getragen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  4. Für jede Windkraftanlage werden eine verpflichtende Artenschutzprüfung und verbindliche Umweltgutachten vorgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Aufhebung des Waldschutzes für Windkraft gefährdet Flora und Fauna und muss rückgängig gemacht werden. Stattdessen sind eine verpflichtende Artenschutzprüfung und verbindliche Umweltgutachten für jede Anlage erforderlich. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema unsicher KI
  5. Die Roten Listen für gefährdete Arten werden konsequent umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Schutz unserer wertvollen Gebiete wie dem Nationalpark Harz oder dem Biosphärenreservat Drömling, Mittelelbe, Karstlandschaft Südharz und Saale -Unstrut-Triasland ist Verpflichtung. Dazu zählen die Renaturierung von Mooren und Gewässern, die konsequente Umsetzung der Roten Listen für gefährdete Arten und der besondere Schutz von Bestäubern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
  6. Schutzgebiete, bedrohte Arten und Bestäuber werden konsequent gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    • Schutzgebiete, bedrohte Arten und Bestäuber konsequent sichern Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Hochwasser- und Küstenschutz 4
  1. Nachhaltiger Hochwasserschutz setzt die Rückgewinnung von Rückhalteräumen voraus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Nachhaltige Sicherheit entsteht nur durch die Rückgewinnung von Rückhalter äumen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise KI
  2. Deiche werden zum Hochwasserschutz zurückverlegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Das BSW setzt sich daher für Deichrückverlegungen und die Renaturierung von Auen ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  3. Bestehende Hochwasserschutzanlagen werden modernisiert und an die veränderten klimatischen Bedingungen angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Bestehende Schu tzanlagen müssen modernisiert und an die veränderten klimatischen Bedingungen angepasst werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
  4. Naturnaher Hochwasserschutz durch Auen und Deichrückverlegung wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    • Naturnahen Hochwasserschutz durch Auen und Deichrückverlegung stärken Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Emissionshandel 3
  1. Die CO₂-Abgabe wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Energiesteuern müssen runter. Die CO₂-Abgabe gehört abgeschafft. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleich CDU teilweise Grüne gegenteilig unsicher KI
  2. Die nationale CO2-Bepreisung ist für das globale Klima nur begrenzt wirksam und belastet Bürger und Unternehmen einseitig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die aktuelle CO₂-Bepreisung in Deutschland ist für das globale Klima begrenzt wirksam und belastet als nationale Sonderlast einseitig Bürger und Unternehmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  3. Die nationale CO2-Bepreisung wird ausgesetzt oder abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die aktuelle CO₂-Bepreisung in Deutschland ist für das globale Klima begrenzt wirksam und belastet als nationale Sonderlast einseitig Bürger und Unternehmen. Wirksamer Klimaschutz erfordert daher globale Lösungen. In ihrer jetzigen Form trifft die Abgabe vor allem Menschen mit mittleren und niedrigen Einkommen. Daher fordern wir, diese ungerechte Steuer auszusetzen oder abzuschaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Internationale Klimapolitik 1
  1. Wirksamer Klimaschutz erfordert globale Lösungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wirksamer Klimaschutz erfordert daher globale Lösungen. Link zum Original
Schutzgebiete 1
  1. Biotopvernetzung soll die Erholung von Tier- und Pflanzenbeständen ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Biotopvernetzung ermöglicht die Erholung von Tier- und Pflanzenbeständen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Klimaziele 1
  1. Zur Erreichung der Klimaziele wird mit Verbänden zusammengearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Erreichung der Klimaziele sind Aufforstungen standortgerechter Arten und die Zusammenarbeit mit Verbänden notwendig. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
CO2-Abscheidung 1
  1. Die unterirdische CO₂-Verpressung (CCS) wird in Sachsen-Anhalt abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    • Keine CO₂-Verpressung (CCS) in Sachsen-Anhalt Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Weitere Forderungen 11
  1. Saubere Flüsse, klare Luft und gesunde Wälder werden durch Umweltschutz gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine lebenswerte Zukunft ist ohne den Schutz unserer Umwelt nicht denkbar. Saubere Flüsse, klare Luft und gesunde Wälder sind kein Zusatz, sondern gehören untrennbar zu unserem Land. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise unsicher SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
  2. Klimaschutz und wirtschaftliche Stärke sollen keinen Widerspruch bilden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Klimaschutz und wirtschaftliche Stärke dürfen kein Widerspruch sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  3. Die Dekarbonisierung gilt als notwendig, soll aber bezahlbar sein und Bürger und Betriebe nicht überfordern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Defossilierung und Dekarbonisierung der Gesellschaft ist notwendig, aber sie muss wieder bezahlbar werden und darf Bürger und Betriebe nicht überfordern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise KI
  4. Der Zugang zu CO2-Reduktionstechnologien wird nicht eingeschränkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zu CO₂-Reduktionstechnologien darf deshalb nicht eingeschränkt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gegenteilig KI
  5. Natürliche Ressourcen werden geschützt und nachhaltig genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig setzen wir auf einen klimaangepassten Umbau unserer Städte und Gemeinden sowie auf den Schutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen. Dazu gehören energieeffiziente Neubauten ebenso wie die Sanierung bestehender Gebäude. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
  6. Die CO2-Reduktion im Verkehr wird technologieoffen, realwirtschaftlich und über den gesamten Lebenszyklus der Fahrzeuge betrachtet.

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    Wortlaut im Programm
    Die CO ₂-Reduktion muss technologieoffen, realwirtschaftlich sinnvoll und über den gesamten Lebenszyklus der Fahrzeuge betrachtet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
  7. Verantwortung für die Umwelt wird anerkannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Das BSW bekennt sich zu seiner Verantwortung für die Umwelt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
  8. Der Erhalt intakter Umwelt und Landschaften ist eine zentrale Aufgabe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Erhalt intakter Umwelt und Landschaften ist eine zentrale Aufgabe. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  9. Schulen erhalten Bildungsangebote zu Umwelt- und Tierschutz.

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    Wortlaut im Programm
    Eine wirksame Umwelt - und Tierschutzpolitik basiert auf Aufklärung und der Durchsetzung von Regeln. Dafür sind Bildungsangebote in Schulen sowie mobile Beratungsteams für ländliche Regionen notwendig. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
  10. Mobile Beratungsteams für Umwelt- und Tierschutz werden in ländlichen Regionen eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine wirksame Umwelt - und Tierschutzpolitik basiert auf Aufklärung und der Durchsetzung von Regeln. Dafür sind Bildungsangebote in Schulen sowie mobile Beratungsteams für ländliche Regionen notwendig. Link zum Original
  11. Tierquälerei und Verstöße gegen Umwelt- und Tierschutzregeln werden konsequenter verfolgt und geahndet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig sind Tierquälerei und Verstöße konsequenter zu verfolgen und zu ahnden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke ähnlich KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen-Anhalt fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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