Das Programm enthält 73 Forderungen in 16 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (9).
- 73Forderungen
- 16Politikfelder
- 10Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 6
Alle 6 Forderungen zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“ auf einer eigenen Seite
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 8
Alle 8 Forderungen zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“ auf einer eigenen Seite
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 5
Alle 5 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“ auf einer eigenen Seite
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 2
Für kleine und mittlere Unternehmen, insbesondere Handwerksbetriebe, wird ein Schutzschirm eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Schutzschirm für kleine und mittlere Unternehmen, insbesondere Handwerksbetriebe Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Aufhebung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Alle Berliner erhalten einen Gutschein über 200 Euro zur Förderung des lokalen Handels und der Gastronomie.
Wortlaut im Programm
Förderung des lokalen Handels und der lokalen Gastronomie durch einen 200 €-Gutschein für alle Berliner Link zum Original
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 1
Wer arbeitet, soll von seinem Lohn leben können.
Wortlaut im Programm
Wer arbeitet, muss auch davon leben können: guter Lohn für gute Arbeit Link zum Original
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 5
Alle 5 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ auf einer eigenen Seite
Gesundheit und Pflege 7
Alle 7 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“ auf einer eigenen Seite
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 2
Eltern, die ihre Kinder bis zum dritten Lebensjahr selbst betreuen, erhalten ein Erziehungsgehalt.
Wortlaut im Programm
Echte Wahlfreiheit: „Erziehungsgehalt“ für Eltern, die ihre Kinder bis zum dritten Lebensjahr selbst betreuen wollen Link zum Original
Junge Familien erhalten Familienstartkredite.
Wortlaut im Programm
Familienstartkredite für junge Familien Link zum Original
Bildung, Wissenschaft und Forschung 9
Alle 9 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ auf einer eigenen Seite
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 6
Alle 6 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“ auf einer eigenen Seite
Verkehr und Infrastruktur 6
Alle 6 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“ auf einer eigenen Seite
Energie 6
Alle 6 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite
Klima, Umwelt und Naturschutz 4
Durch Anpflanzen heimischer Baumarten werden naturnahe Mischwälder geschaffen.
Wortlaut im Programm
Schaffung naturnaher Mischwälder durch Anpflanzen heimischer Baumarten Link zum Original
Regen- und Abwassersysteme werden von Misch- auf Trennkanalisation umgestellt.
Wortlaut im Programm
Umstellung der Regen- und Abwassersysteme von Mischauf Trennwasser Link zum Original
Die Revitalisierung kleiner Gewässer durch das Projekt „Blaue Perlen für Berlin“ wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Revitalisierung kleiner Gewässer durch das Projekt „Blaue Perlen für Berlin“ unterstützen Link zum Original
Pflichtgebühren für die Registrierung von Haustieren werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Keine Zwangsgebühren für die Registrierung von Haustieren Link zum Original
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 1
Lokale landwirtschaftliche Erzeuger und saisonale Produkte in Berlin und Brandenburg werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Lokale landwirtschaftliche Erzeuger und saisonale Produkte in Berlin und Brandenburg fördern Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 3
Berlin erhält ein Kulturgutschutzgesetz.
Wortlaut im Programm
Unser kulturelles Erbe bewahren: ein Kulturgutschutzgesetz für Berlin auf den Wegbringen Link zum Original
Cancel Culture und Gendersprache im Kulturbetrieb werden zurückgedrängt.
Wortlaut im Programm
Cancel Culture und Gender Gaga im Kulturbetrieb zurückdrängen Link zum Original
Die Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Rundfunkgebührenzwang abschaffen Link zum Original
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 2
Die Kompetenzen zwischen Landes- und Bezirksebene werden klar zugeordnet.
Wortlaut im Programm
Klare Zuordnung der Kompetenzen zwischen Landes- und Bezirksebene Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 33 % Gesetz zur Stärkung der Bezirke (Bezirkestärkungsgesetz – BeStG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
- 33 % Rauch- und Alkoholverbot auf öffentlichen Kinderspielplätzen in Berlin (Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz - GrünanlG )) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
- 30 % Neunzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Die Bezirke werden an den Gewerbesteuereinnahmen beteiligt.
Wortlaut im Programm
Beteiligung der Bezirke an den Gewerbesteuereinnahmen Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Gesetz zur Stärkung der Bezirke (Bezirkestärkungsgesetz – BeStG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.