Verteidigungsfähigkeit

Schutzgüter: was die Programme zur Bundestagswahl und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen im Bundestag

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

CDU und CSU0 belastende Forderungen6 begünstigende Forderungen

AfD0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

SPD0 belastende Forderungen5 begünstigende Forderungen Grüne0 belastende Forderungen6 begünstigende Forderungen

Linke0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

CSU0 belastende Forderungen4 begünstigende Forderungen

SSW0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

Koalitionsvertrag CDU CSU SPD0 belastende Forderungen15 begünstigende Forderungen

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Ohne Einzug ins Parlament

BSW0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

FDP0 belastende Forderungen3 begünstigende Forderungen FW0 belastende Forderungen5 begünstigende Forderungen

CDU und CSU ​46

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Beim Aufbau eines europäischen Raketenabwehrschirms wird die Führung übernommen.
2. Deutschland soll wieder verteidigungsfähig werden, indem die Bundeswehr möglichst schnell und umfassend gestärkt wird.
3. Deutschland soll krisenfester und widerstandsfähiger werden, um für Extremwetter, Pandemien, Terrorismus und hybride Kriegsführung gerüstet zu sein.
4. Der Heimatschutz soll ausgebaut werden.
5. Eine Drohnenabwehr soll eingerichtet werden.
6. Europa soll in transatlantischer Partnerschaft die eigenständige Verteidigungsbereitschaft erhöhen.

Ohne klare Richtung 4

1. Deutschland und Europa müssen sich der Bedrohung ihrer Sicherheit erwehren.
2. Deutschland soll wehrhaft sein, Verantwortung in Europa und der Welt übernehmen und seine Interessen selbstbewusst vertreten.
3. Es soll die Fähigkeit bestehen, sich zu verteidigen, um sich nicht verteidigen zu müssen.
4. Es soll eine ambitionierte Verteidigungspolitik geben.

SPD ​15

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Innere und äußere Sicherheit werden gestärkt.
2. Das Land wird gegen hybride Kriegsführung und Sabotage durch feindliche Akteure verteidigt.
3. Die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik übernimmt mehr Verantwortung beim Schutz Europas.
4. Die Sicherheit in Europa wird vor Russland organisiert.
5. Der europäische Pfeiler der NATO wird durch abgestimmte Verteidigungsinvestitionen gestärkt.

Ohne klare Richtung 1

1. Militärische Stärke und Diplomatie gelten als zwei Seiten derselben Medaille.

Grüne ​36

Mehr Geld 1

1. Der Verteidigungsetat soll dauerhaft deutlich mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen und die NATO-Ziele erfüllen.

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Deutschland und Europa sollen unabhängig von der US-Politik mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen.
2. Die Bündnisverpflichtungen und der damit verbundene Ausbau militärischer Fähigkeiten werden bejaht.
3. Der Verteidigungsetat soll dauerhaft deutlich mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen und die NATO-Ziele erfüllen.
4. Frieden und Sicherheit sollen im Notfall militärisch verteidigt und potenzielle Aggressoren wirksam abgeschreckt werden.
5. Die Bundeswehr soll personell und materiell gut ausgestattet werden.
6. Die Bundeswehr soll mithilfe einer leistungsfähigen europäischen Rüstungsindustrie gut und modern ausgestattet werden.

Ohne klare Richtung 3

1. Frieden erfordert Diplomatie und Kooperation ebenso wie Widerstands- und Wehrfähigkeit.
2. Die nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO gilt als wesentliche Säule der Sicherheit.
3. Die Landes- und Bündnisverteidigung steht wieder im Zentrum des Auftrags der Bundeswehr.

CSU ​​4

Mehr Geld 1

1. In einen europäischen Raketenabwehrschirm wird investiert.

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Die eigene Verteidigungsfähigkeit wird hergestellt, damit ein Verteidigungsfall vermieden wird.
2. Für eine voll ausgestattete und verteidigungsfähige Bundeswehr werden mindestens zwei Prozent und perspektivisch drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufgewendet.
3. Leistungsfähige Luftverteidigungssysteme werden beschafft.
4. In einen europäischen Raketenabwehrschirm wird investiert.

FDP ​13

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Deutschland und die europäischen Partner übernehmen mehr Verantwortung für die eigene Verteidigung und glaubhafte Abschreckung.
2. Die Mitgliedstaaten verfolgen die Ziele des Strategischen Kompasses der EU zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik konsequenter.
3. Die Finanzmittel der EU werden stärker auf Innovation, Forschung sowie Außen- und Verteidigungspolitik ausgerichtet.

Ohne klare Richtung 1

1. Deutschland soll mehr für seine Verteidigung tun.

FW ​15

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Die Finanzierung der Bundeswehr wird bis zum Erreichen der nötigen Wehrfähigkeit auf 3 Prozent des BIP angehoben.
2. Die Abwehr der Bundeswehr im Cyberraum wird gestärkt.
3. Es werden Kompetenzen aufgebaut, um im Verteidigungsfall gegen hybride Angriffe gewappnet zu sein.
4. Ein mögliches Sicherheitsvakuum durch den Abzug US-amerikanischer Truppen wird gesamteuropäisch gefüllt.
5. Die NATO wird stark aufgestellt, um auf Cyberkrieg, Terrorismus sowie Landes- und Bündnisverteidigung reagieren zu können.

Bleibt wie bisher 1

1. Das 2-Prozent-Ziel der NATO wird dauerhaft eingehalten.

Koalitionsvertrag ​​15

Mehr Geld 2

1. Die Verteidigungsausgaben sollen bis zum Ende der Legislaturperiode deutlich und stringent steigen.
2. Der nächste Mehrjährige Finanzrahmen soll insbesondere europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit sowie die Wettbewerbsfähigkeit der EU stärken.

Mehr Rechte oder Angebote 14

1. Die Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit wird gestärkt, um Freiheit und Frieden zu sichern.
2. Deutschland soll gegen hybride und konventionelle Bedrohungen resilienter werden.
3. Die Fähigkeiten in Cybersicherheit, Zivil- und Katastrophenschutz sowie ziviler Verteidigung werden gestärkt.
4. Die Rechtslage der zivilen Verteidigung wird so geändert, dass Handlungsfähigkeit bereits vor dem Spannungs- und Verteidigungsfall besteht.
5. Es werden alle Voraussetzungen geschaffen, damit die Bundeswehr Landes- und Bündnisverteidigung uneingeschränkt erfüllen kann.
6. Die Verteidigungsausgaben werden zur Abschreckung erhöht.
7. Ein mehrjähriger Investitionsplan für die Verteidigungsfähigkeit mit langfristiger finanzieller Planungssicherheit wird angestrebt.
8. Die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands im Weltraum soll zügig ausgebaut werden.
9. Die jährlichen Investitionen in militärische Infrastruktur werden deutlich gesteigert.
10. Belange und Infrastrukturmaßnahmen der Gesamtverteidigung werden als überragendes öffentliches Interesse gesetzlich festgeschrieben.
11. Belange und Infrastrukturmaßnahmen der Gesamtverteidigung werden in der Umsetzung gegenüber anderen staatlichen Aufgaben priorisiert.
12. Bundeswehr sowie staatliche und gesamtgesellschaftliche Akteure sollen effektiv zusammenarbeiten, um Angriffe schnell zu erkennen und wirksam zu bekämpfen.
13. Ein Artikelgesetz Militärische Sicherheit soll die Verfahren bei Sicherheitsüberprüfung und Sabotageschutz verbessern und erheblich beschleunigen.
14. Der nächste Mehrjährige Finanzrahmen soll insbesondere europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit sowie die Wettbewerbsfähigkeit der EU stärken.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht