Grundeigentümer
Personen: was die Programme zur Landtagswahl im Saarland für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.
Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen im Saarland
Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.
SPD00
CDU00
Ohne Einzug ins Parlament
Grüne00
FDP00
Linke00
Programme zur Landtagswahl 2027
AfD 15
Mehr Geld 4
- Die Straßenausbaubeiträge sollen vollständig abgeschafft werden, wofür Anträge und ein neuer Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht werden.
- Straßenausbaubeiträge sollen abgeschafft werden.
- Die Steuern auf Grundbesitz sollen minimiert werden.
- Die Straßenausbaubeiträge sollen vollständig abgeschafft werden.
Mehr Rechte oder Angebote 1
FW 15
Mehr Geld 5
- Straßenausbaubeiträge werden als ungerecht und unsozial abgelehnt, weil sie einseitig Grundstückseigentümer belasten.
- Gehweg- und Straßenausbaubeiträge sollen abgeschafft werden.
- Bis zum Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens sollen keine Bescheide aufgrund von Gehweg- oder Straßenausbaubeitragssatzungen mehr erlassen werden.
- Seit dem 01.01.2020 erteilte Bescheide aufgrund von Gehweg- oder Straßenausbaubeitragssatzungen sollen aufgehoben werden.
- Bereits geleistete Zahlungen für Gehweg- oder Straßenausbaubeiträge sollen erstattet werden.
Linke, Programmentwurf zur Landtagswahl 2027 31
Mehr Rechte oder Angebote 1
Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht