Zuwanderer

Personen: was die Programme zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Rheinland-Pfalz

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

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CDU30 SPD02 AfD62

Grüne00

Koalitionsvertrag CDU SPD00

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Ohne Einzug ins Parlament

Linke00

FW62 FDP03 BSW31

CDU 32​

Ohne klare Richtung 2

1. Zuwanderung soll geordnet ablaufen, damit Integration gelingt.
2. Zuwanderer, die dazugehören wollen, sind willkommen.

Weniger Rechte oder Angebote 3

1. Wer die Werte achtet, ist willkommen, wer die Regeln ablehnt, muss das Land verlassen.
2. Migration soll gesteuert, begrenzt und besser geordnet werden.
3. Nur Menschen mit berechtigtem Grund oder Arbeitsbeitrag sollen Teil der Gesellschaft werden.

Mehr Pflichten 1

1. Wer die Werte achtet, ist willkommen, wer die Regeln ablehnt, muss das Land verlassen.

SPD ​​2

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Zugewanderte sollen mit gezielter Unterstützung schnell in Arbeit finden.
2. Zugewanderte erhalten frühe Praxiserfahrungen und passende Weiterbildungen.

AfD 622

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Remigration umfasst Abschiebungen und Programme zur freiwilligen Rückkehr.
2. Freiwillige Ausreisen werden gefördert.

Bleibt wie bisher 1

1. Das Programm zur freiwilligen Ausreise wird von der Beendigung der Aufnahme- und Integrationsprogramme ausgenommen.

Ohne klare Richtung 1

1. Zuwanderung ist nur dann bereichernd, wenn sie der heimischen Bevölkerung nützt, regelbasiert und kontrolliert erfolgt und die Aufnahmegesellschaft nicht überfordert.

Weniger Geld 1

1. Ergebnisse von Integrationskursen und -tests haben Folgen für den Sozialleistungsbezug und das Bleiberecht.

Weniger Rechte oder Angebote 4

1. Illegale Einreisen über Flughäfen werden verhindert.
2. Ergebnisse von Integrationskursen und -tests haben Folgen für den Sozialleistungsbezug und das Bleiberecht.
3. Weitergehende Integrationsmaßnahmen gibt es nur bei längerfristiger Bleibeperspektive.
4. Unkontrollierte Einwanderung wird gestoppt.

Mehr Pflichten 3

1. Integration und Spracherwerb sind vorrangig Pflichten der Zuwanderer gegenüber der Aufnahmegesellschaft.
2. Integrationskurse und -tests werden verbindlicher.
3. Ergebnisse von Integrationskursen und -tests haben Folgen für den Sozialleistungsbezug und das Bleiberecht.

FW 6​2

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Deutschkurse werden ab dem ersten Tag mit höchstens zwei Monaten Wartezeit angeboten.
2. Kommunale Integrationsbeauftragte bieten professionelle Beratung.

Weniger Geld 1

1. Unentschuldigte Fehlzeiten über zehn Prozent in Integrationskursen führen zu Leistungskürzungen je Kurstag.

Mehr Pflichten 6

1. Pflichten wie Spracherwerb, Respekt der Rechtsordnung und wirtschaftliche Teilhabe werden in transparenten Integrationsverträgen nach norwegischem und österreichischem Vorbild geregelt.
2. Integrationsverträge nach norwegischem Vorbild regeln wechselseitige Verpflichtungen verbindlich.
3. Die Teilnahme an Integrationskursen ist verpflichtend.
4. Unentschuldigte Fehlzeiten über zehn Prozent in Integrationskursen führen zu Leistungskürzungen je Kurstag.
5. Nach dem Integrationskurs wird Erwerbstätigkeit oder Ausbildung erwartet.
6. Die Migrationspolitik orientiert sich an Integrationsverträgen mit Sanktionen wie in Österreich, an einem Arbeitsmigrationsfokus mit strengen Voraussetzungen wie in Schweden und an Durchsetzungsquoten bei Rückführungen wie in der Schweiz.

FDP ​23

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Der gesamte Verwaltungsprozess zur Anerkennung soll möglichst schon vor der Einreise abgewickelt werden können.
2. Klare Regeln, schnelle Verfahren und ein modernes Einwanderungsrecht sollen Integration ermöglichen und Missbrauch verhindern.
3. Die Pflichtveranstaltungen für Zugewanderte sollen besonders Frauen- und Minderheitenrechte sowie Religions- und Meinungsfreiheit behandeln.

Teils begünstigend, teils belastend 1

1. Zuwanderinnen und Zuwanderern sollen früh nach der Einreise in Pflichtveranstaltungen die rechtlichen, sozialen und kulturellen Besonderheiten Deutschlands vermittelt werden.

Ohne klare Richtung 1

1. Angestrebt werden geordnete Fluchtaufnahme, konsequente Rückführung ohne Bleiberecht und eine Einwanderungspolitik mit klaren Chancenwegen.

BSW 381

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Für Zugewanderte soll es frühzeitige Sprachförderung geben.

Teils begünstigend, teils belastend 1

1. Sprachkurse für Zugewanderte sollen ab dem ersten Tag verpflichtend angeboten und besucht werden.

Ohne klare Richtung 7

1. Anreize für ungeregelte Einwanderung sollen vermieden werden.
2. Integration setzt voraus, dass die Zahl der Zugewanderten die Gesellschaft nicht überfordert.
3. Aufnahme und Unterstützung von Zugewanderten sollen leistbar und geordnet erfolgen und auf beiderseitiger Verantwortung beruhen.
4. Die Aufnahme von Migranten soll planbar, fair und realistisch sein.
5. Die Migrationspolitik soll Schutz für Schutzbedürftige, Perspektiven für Leistungswillige und Konsequenzen bei Missbrauch verbinden.
6. Zugewanderte sollen schnell die Sprache lernen, Arbeit finden und Teil der Gesellschaft werden können.
7. Migration soll durch Bekämpfung ihrer Ursachen vor Ort langfristig gesteuert und vermindert werden.

Weniger Rechte oder Angebote 3

1. Die unkontrollierte Migration wird gestoppt.
2. Die unkontrollierte Migration, die Kommunen und Bürger überfordert, wird abgelehnt.
3. Zwischen Migration in den Arbeitsmarkt und Migration in das Sozialsystem soll klar unterschieden und Letztere begrenzt werden.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht