Zuwanderer

Personen: was die Programme zur Landtagswahl in Berlin und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Berlin

← belastetbegünstigt →

Linke02 CDU26 AfD54 Grüne03

SPD00

Koalitionsvertrag CDU SPD00

Ohne Einzug ins Parlament

BSW82 FDP01

Linke ​12

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Die Beratungsangebote für Einwandernde und Menschen ohne Papiere zum Schutz vor Menschenhandel werden ausgeweitet.
2. Es wird sichergestellt, dass Menschen nicht über unseriöse Anwerbeagenturen in ausbeuterische Arbeitsverhältnisse geraten.

Bleibt wie bisher 1

1. Die offene und vielfältige Gesellschaft sowie das Recht auf Flucht und Migration werden verteidigt.

CDU 216

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Unseriöse Vermittlungs- und Migrationsagenturen, die Menschen mit falschen Versprechungen nach Berlin locken und in Abhängigkeit oder Verschuldung bringen, werden umfassend untersucht.
2. Für Behörden und Betroffene werden gezielte Informations- und Fortbildungsangebote zu unseriösen Vermittlungs- und Migrationsagenturen geschaffen.
3. Es wird eine offizielle Liste seriöser Vermittlungsagenturen als Orientierung für Betriebe, Bildungseinrichtungen sowie Migrantinnen und Migranten geschaffen.
4. Gegen unseriöse Vermittler und illegale Anbieter, die Menschen aus dem Ausland ausnutzen und in prekäre Lebenslagen bringen, soll konsequent vorgegangen werden.
5. Nach dem Vorbild Kanadas soll in Berlin ein Mentoring-Programm eingeführt werden, in dem Ehrenamtliche Zugewanderte im Alltag begleiten, erste Kontakte erleichtern und beim Ankommen unterstützen.

Weniger Pflichten 1

1. Beschleunigte Visa-Verfahren stehen im Fokus.

Ohne klare Richtung 1

1. Langfristig wird ein bundesweit einheitliches Modell dieses Mentorings angestrebt.

Mehr Pflichten 2

1. Wer in Berlin leben und arbeiten möchte, muss bereit sein, Deutsch zu lernen.
2. Wer in Berlin leben und arbeiten möchte, muss bereit sein, sich aktiv zu integrieren.

AfD 514

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Durch aktive diplomatische Initiativen werden Rückkehrmöglichkeiten in die Herkunftsstaaten geschaffen.
2. Eine umfassende Remigrationspolitik umfasst Rückführungen Ausreisepflichtiger, freiwillige Rückkehrprogramme und gestärkte Rückübernahme- und Drittstaatenkooperationen.
3. Eine verbindliche Remigrationsagenda umfasst eine Rückführungsoffensive, freiwillige Rückkehr, bilaterale Rückübernahmeabkommen und mehr Drittstaatenkooperation.
4. Freiwillige Rückkehrprogramme werden gefördert.

Ohne klare Richtung 1

1. Anreize für Migration nach Berlin werden auf ein rechtsstaatlich vertretbares Mindestmaß gesenkt.

Weniger Rechte oder Angebote 3

1. Einwanderung setzt einen vorherigen Sprachnachweis, nachgewiesene Integrationsbereitschaft sowie Anerkennung und Einhaltung der deutschen Leitkultur voraus.
2. Zuwanderung wird strikt gesteuert und begrenzt.
3. Jede Form ungesteuerter Migration wird abgelehnt.

Mehr Pflichten 3

1. Einwanderung setzt einen vorherigen Sprachnachweis, nachgewiesene Integrationsbereitschaft sowie Anerkennung und Einhaltung der deutschen Leitkultur voraus.
2. Berlin kehrt zu einer konsequent rechtsstaatlichen Einwanderungspolitik zurück, in der Integration eine Bringschuld der Zuwanderer ist.
3. Integration ist eine Bringschuld jedes Zugewanderten.

Grüne ​13

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Die Rechte auf Gesundheit und soziale Sicherheit gelten für alle Geflüchteten und Migranten in Berlin unabhängig von ihren Papieren.
2. Asyl- und Migrationsmanagement darf nicht zu menschenrechtswidrigen Leistungsausschlüssen führen, auch nicht als Sanktion.
3. Solidarische und menschenrechtsbasierte Ansätze in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik werden gemeinsam mit anderen Ländern und Kommunen gestärkt.

Ohne klare Richtung 1

1. Berlin soll sich für eine Migrations- und Asylpolitik der humanitären Vernunft einsetzen.

BSW 8​2

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Integrationskurse vermitteln Zuwanderern umfassender alle Aspekte des Zusammenlebens in Deutschland.
2. In Integrationskursen werden Rechte und Pflichten deutlich und verbindlich vermittelt.

Weniger Rechte oder Angebote 6

1. Die unkontrollierte Migration soll gestoppt werden.
2. Die unkontrollierte Zuwanderung wird abgelehnt.
3. Zuwanderung soll kontrolliert und begrenzt werden, ohne Diskriminierung und Rassismus.
4. Die Zuwanderung nach Deutschland wird streng reguliert.
5. Ungeregelte Zuwanderung wird grundsätzlich abgelehnt.
6. Nicht besonders schutzbedürftige Personen werden an der Grenze zurückgewiesen, solange kein EU-weites Rückführungsabkommen besteht.

Mehr Pflichten 4

1. Zuwanderung soll kontrolliert und begrenzt werden, ohne Diskriminierung und Rassismus.
2. Die Zuwanderung nach Deutschland wird streng reguliert.
3. Die notwendigen Regelungen für eine regelbasierte Zuwanderung werden in Deutschland zügig umgesetzt, um das Sterben im Mittelmeer und die Schlepperkriminalität zu beenden.
4. Zuwanderung wird streng reguliert.

FDP ​31

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Einwanderungsverfahren insbesondere für Fachkräfte werden vereinfacht und beschleunigt.

Weniger Pflichten 1

1. Einwanderungsverfahren insbesondere für Fachkräfte werden vereinfacht und beschleunigt.

Ohne klare Richtung 3

1. Irreguläre Migration wird unterbunden, legal Zugewanderte erhalten echte Chancen.
2. Der Zugang von Zugewanderten zu Sozialsystemen wird gezielt reguliert.
3. Einwanderung und Integration erfordern eine aufnahmebereite Gesellschaft und Zugewanderte, die sich einbringen.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht