Zuwanderer
Personen: was die Programme zur Landtagswahl in Hessen und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.
Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Hessen
Grüne00
Ohne Einzug ins Parlament
CDU 211
Mehr Rechte oder Angebote 1
Ohne klare Richtung 1
Weniger Rechte oder Angebote 2
AfD 21
Ohne klare Richtung 1
Weniger Rechte oder Angebote 1
SPD 2
FDP 322
Mehr Rechte oder Angebote 2
Weniger Pflichten 1
Ohne klare Richtung 2
Weniger Rechte oder Angebote 1
Mehr Pflichten 3
- Von allen Zuwandernden wird die uneingeschränkte Akzeptanz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung als Grundlage des Zusammenlebens erwartet.
- Personen, die nicht bereit sind, die Grundlagen des Zusammenlebens zu akzeptieren und zu befolgen, können nicht dauerhaft in Deutschland bleiben.
- Jede nach Deutschland kommende Person muss verpflichtend einen gewissen Wissensstand über das politische System, die politische Partizipation und die Grundrechte erwerben.
FW 12
Linke 3
Mehr Rechte oder Angebote 3
Koalitionsvertrag 91
Mehr Rechte oder Angebote 1
Weniger Rechte oder Angebote 6
- Migration wird zielgerichtet begrenzt und gesteuert.
- An den EU-Außengrenzen werden umfassende Grenzkontrollen und einreiseverhindernde Maßnahmen befürwortet.
- Bei Bedarf kontrolliert die Bundespolizei auch an den deutschen Außengrenzen und verhindert Einreisen.
- Im Bundesrat werden alle Reformen unterstützt, die auf eine Begrenzung und Steuerung der Migration abzielen.
- Die rechtlichen Möglichkeiten zu Einreiseverweigerungen werden vollständig ausgeschöpft.
- Statt einer Änderung der Verteilung wird eine Begrenzung des Zuzugs insgesamt gefordert, um Länder und Kommunen zu entlasten.
Mehr Pflichten 5
- Zugewanderte, insbesondere Fachkräfte, sind willkommen und sollen etwas leisten, Gesetze einhalten und Teil der Gesellschaft werden wollen.
- Alle, die hier leben möchten, sollen die deutsche Sprache lernen.
- Die europäischen und deutschen Außengrenzen werden unter anderem mit stationären Grenzkontrollen geschützt.
- An den EU-Außengrenzen werden umfassende Grenzkontrollen und einreiseverhindernde Maßnahmen befürwortet.
- Bei Bedarf kontrolliert die Bundespolizei auch an den deutschen Außengrenzen und verhindert Einreisen.
Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht