Datenschutz und IT-Sicherheit

Schutzgüter: was die Programme zur Landtagswahl in Hamburg und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Hamburg

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

SPD04 CDU12 Grüne06 Linke02

AfD00

Koalitionsvertrag SPD Grüne015

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Ohne Einzug ins Parlament

FDP04

BSW00

FW00

SPD ​14

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. In der digitalen Transformation werden Datenschutz, Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung gewährleistet.
2. Der Schutz vor Cyberattacken wird verbessert.
3. Die IT-Strukturen von Hochschulen und UKE werden so ertüchtigt, dass Angriffe abgewehrt werden können.
4. Auf Bundesebene sollen national verbindliche IT-Sicherheitsstandards für wissenschaftliche Einrichtungen eingeführt werden.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Nutzung digitaler Prozesse, KI und Algorithmen soll rechtsstaatlich verantwortbar, demokratisch gesteuert und mit der informationellen Selbstbestimmung vereinbar sein.

CDU 112

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Hamburg setzt sich mit hybriden Bedrohungen, kriegerischen Auseinandersetzungen und Cyberangriffen auseinander und bereitet sich darauf vor.
2. Beratungsangebote zu Präventionsmöglichkeiten gegen Cybercrime sollen weiter ausgebaut werden.

Bleibt wie bisher 1

1. Die digitale Sicherheit bleibt gewährleistet.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Selbst auferlegte Fesseln aus Bürokratie, Datenschutz und mangelnder Flexibilität werden abgebaut.

Grüne ​​6

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Für den sicheren Austausch von Forschungsdaten, etwa im Bereich der Medizindaten, werden landesgesetzliche Regelungen geschaffen.
2. Wissenschaftliche Einrichtungen werden zum Schutz vor Cyberangriffen beim Aufbau und bei der Zusammenarbeit ihrer IT-Infrastrukturen unterstützt.
3. KI-gesteuerte Gesichtserkennung im öffentlichen Raum wird auch privaten Akteuren untersagt.
4. Nutzerorientierte digitale Services werden mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Einklang gebracht.
5. Datenschutz wird von Beginn an berücksichtigt.
6. Bundesregierung und Bundestag sollen KI-gesteuerte Gesichtserkennung im öffentlichen Raum auch für private Akteure untersagen.

Linke ​​2

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums, auch mittels KI-gestützter Verhaltensanalyse, wird abgelehnt.
2. Die öffentliche Netzsicherheit gegen Angriffe von außen wird gewährleistet.

FDP ​14

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Die öffentliche Verwaltung soll ihre Daten transparent und vernetzt verfügbar machen und dabei den Datenschutz garantieren.
2. Bei der Nutzung digitaler Lernmittel entstehende Daten werden geschützt.
3. Ein bei der Polizei angegliedertes Cyberabwehrzentrum schützt Firmen, Behörden und Bürger vor Cyberangriffen.
4. In der Verwaltung wird das Einmal-Prinzip eingeführt, sodass nur noch unbekannte Daten an die Behörde übermittelt werden müssen.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Verwaltung wird unter Beachtung der Datensouveränität weitgehend datentechnisch vernetzt.

Koalitionsvertrag ​315

Mehr Rechte oder Angebote 15

1. Das IT-Sicherheitskonzept der Stadt wird gemeinsam mit Dataport gezielt weiter verbessert.
2. Die Vorgaben des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik werden bewertet und angepasst umgesetzt, um die Sicherheit der Infrastruktur zu erhöhen.
3. Verwaltung und beauftragte IT-Dienstleister betreiben ein IT-Notfallmanagement.
4. Eine stadtweite Cybersicherheitsstrategie wird erarbeitet.
5. Im bezirklichen Umfeld werden dauerhafte digitale Strukturen für Geschäftsprozessmanagement, Cybersicherheit, Datennutzung und Qualifizierung geschaffen und gebündelt.
6. Eine KI- und Cybersicherheitsoffensive für verantwortungsvolle und vertrauenswürdige KI wird gestartet.
7. Wissenschaftseinrichtungen werden beim Schutz ihrer IT-Systeme gegen Angriffe unterstützt.
8. Nationale verbindliche Standards für IT-Sicherheit werden unterstützt.
9. Ein rechtlicher Rahmen für die Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten zwischen Hamburger Krankenhäusern wird geschaffen.
10. Beim Umgang mit sensiblen Gesundheitsdaten wird auf die erforderliche Datensicherheit geachtet.
11. Die Voraussetzungen für die Abwehr hybrider Bedrohungen wie Cyberangriffe, Desinformation, Drohnen, Sabotage und Spionage werden geschaffen.
12. In der Innenbehörde wird eine Abteilung Krisenbewältigung und Bevölkerungsschutz aufgebaut, die KRITIS-Schutz, Cyberabwehr und zivil-militärische Zusammenarbeit koordiniert.
13. Eine gesamtstädtische Cyberabwehrstrategie wird entwickelt und umgesetzt.
14. Polizei und Verfassungsschutz werden personell und technisch gegen Bedrohungen im Cyberspace verstärkt.
15. Der Verfassungsschutz soll Einflussnahme fremder Staaten, Cyberangriffen, Sabotage und Spionage wirksam begegnen können.

Bleibt wie bisher 1

1. Hamburg soll beim Datenschutz auch künftig eine bundesweite Vorreiterrolle einnehmen.

Ohne klare Richtung 2

1. Hamburg soll zu einem zentralen Forschungsstandort für Cybersicherheit und vertrauenswürdige KI werden.
2. Ein verantwortungsvoller Umgang mit Daten soll etabliert werden, der die Chancen von Datennutzung und KI ausschöpft.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht