Digitale Infrastruktur

Schutzgüter: was die Programme zur Landtagswahl in Berlin und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Berlin

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

Linke05 CDU08

AfD00

Grüne04 SPD03Koalitionsvertrag CDU SPD06

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Ohne Einzug ins Parlament

BSW00

FDP15

Linke ​25

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. LoRaWAN soll als offene Funkinfrastruktur ausgebaut werden.
2. Freifunk soll landesweit gefördert werden.
3. Free Wifi Berlin soll technisch weiterentwickelt und dauerhaft abgesichert werden.
4. Digitale Infrastruktur gilt als Teil der Daseinsvorsorge und soll nicht kommerziellen Geschäftsmodellen überlassen werden.
5. Für die Krisenresilienz sollen dezentrale Kommunikationsstrukturen wie die Kiezbox weiterentwickelt werden.

Bleibt wie bisher 2

1. DAB+ soll als dauerhafter terrestrischer Verbreitungsweg des Rundfunks erhalten bleiben.
2. Der dauerhafte Erhalt von DAB+ soll im rbb-Staatsvertrag garantiert werden.

CDU ​28

Mehr Rechte oder Angebote 8

1. Es wird ein polizeilicher Sicherheitsrahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen geschaffen, um Energie-, Verkehrs- und Kommunikationsnetze gegen Sabotage und Angriffe zu schützen.
2. Energieversorgung, Wasserwerke, IT-Netze, Regierungsgebäude, Verkehrswege und Kommunikationssysteme werden vor Cyberangriffen, Sabotage und physischen Bedrohungen geschützt.
3. Der BOS-Digitalfunk wird kontinuierlich modernisiert.
4. Der geänderte rechtliche Status wird genutzt, um den Netzausbau zu vereinfachen und zu beschleunigen.
5. Der Glasfaserausbau wird bis in die Wohnungen vorangetrieben.
6. Für digitale Gesundheitslösungen wird eine moderne digitale Infrastruktur angestrebt.
7. Die Investitionen zum Schutz gegen Krisen, Ausfälle und hybride Bedrohungen werden weiter gestärkt, von der Energie- und Wasserversorgung über die Mobilität bis zur digitalen Infrastruktur.
8. DAB+ wird weiter ausgebaut.

Ohne klare Richtung 2

1. Schnelles Internet liegt im überragenden öffentlichen Interesse.
2. Ziel ist eine vernetzte Infrastruktur, die relevante Gesundheitsdaten sicher und schnell verfügbar macht und so Qualität und Effizienz der Versorgung verbessert.

Grüne ​​4

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Die digitale Infrastruktur von Einrichtungen im Gesundheitswesen wird gezielt ausgebaut.
2. City-WLAN, Transparenz- und Datenportale sowie eine Berlin-App mit allen Verwaltungsdienstleistungen werden Teil des Alltags.
3. Europäische Cloud-, KI- und Digitalinfrastrukturen werden konsequent aufgebaut, um die Abhängigkeit von US- und chinesischen Technologiekonzernen zu überwinden.
4. Das IT-Dienstleistungszentrum Berlin wird zu einem landeseigenen Plattformanbieter ausgebaut.

SPD ​13

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Das Land beschleunigt den flächendeckenden Glasfaserausbau.
2. Förderanreize werden dort verstärkt, wo Telekommunikationsunternehmen nicht eigenwirtschaftlich ausbauen.
3. Nachhaltige Rechenzentren werden geplant und ihre Abwärme in das Fernwärmenetz eingespeist.

Ohne klare Richtung 1

1. Bis zum Ende der Wahlperiode soll Berlin über eine leistungsfähige digitale Infrastruktur verfügen, in der Start-ups, Technologieunternehmen, Künstliche Intelligenz und Open Data ein bedeutendes Cluster bilden.

FDP 1​5

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Smart-City-Infrastruktur ermöglicht eine datengestützte Verkehrsplanung.
2. Car2x-Infrastruktur wird frühzeitig flächendeckend eingeführt.
3. Eine flächendeckende LoRaWAN-Infrastruktur für vernetzte Sensoren im öffentlichen Raum wird aufgebaut.
4. Berlin wird flächendeckend mit Glasfaser ausgestattet.
5. Fiber to the Home wird zum Standard in Berlin.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Vectoring wird auf Bundesebene abgelehnt.

Koalitionsvertrag ​16

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Mit der Technologiestiftung werden Formate vereinbart, in denen sie die Verwaltung bei der digitalen Transformation unterstützt, zunächst bei der Verstetigung von Prototypen und der Ertüchtigung offener Infrastrukturen wie LoRaWAN.
2. Die Gigabitstrategie wird fortgeführt und ihre Umsetzung bis 2028 vorgezogen.
3. An den zentralen Industriestandorten und Zukunftsorten wird das Glasfasernetz bis 2025 aufgebaut.
4. Der Ausbau von Glasfaser, symmetrischen Gigabitanschlüssen und 5G wird durch standardisierte Genehmigungsverfahren vorrangig vorangetrieben.
5. Landeseigene Gebäude werden bevorzugt für den Mobilfunkausbau zur Verfügung gestellt.
6. Notwendige datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen und Infrastrukturen für digitale Gesundheitsanwendungen werden geschaffen.

Ohne klare Richtung 1

1. Die Einrichtung einer gemeinsamen Gesundheitsdatenplattform wird geprüft.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht