Ausreisepflichtige

Personen: was die Programme zur Bundestagswahl und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen im Bundestag

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CDU und CSU22 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen AfD15 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen SPD2 belastende Forderungen2 begünstigende Forderungen Grüne2 belastende Forderungen3 begünstigende Forderungen Linke0 belastende Forderungen4 begünstigende Forderungen CSU11 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen SSW0 belastende Forderungen4 begünstigende ForderungenKoalitionsvertrag CDU CSU SPD7 belastende Forderungen2 begünstigende Forderungen

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Ohne Einzug ins Parlament

BSW4 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen FDP5 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen FW4 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

CDU und CSU 22​​

Weniger Geld 3

1. Sozialleistungen für Ausreisepflichtige werden am Grundsatz „Bett, Brot und Seife“ ausgerichtet.
2. Sozialleistungen für Ausreisepflichtige sollen am Grundsatz Bett, Brot und Seife ausgerichtet werden.
3. Für Ausreisepflichtige soll, wo immer möglich, ein gänzlicher Leistungsausschluss vorgesehen werden.

Weniger Rechte oder Angebote 19

1. Sozialleistungen für Ausreisepflichtige werden am Grundsatz „Bett, Brot und Seife“ ausgerichtet.
2. Illegale Migration soll gestoppt werden.
3. Sozialleistungen für Ausreisepflichtige sollen am Grundsatz Bett, Brot und Seife ausgerichtet werden.
4. Für Ausreisepflichtige soll, wo immer möglich, ein gänzlicher Leistungsausschluss vorgesehen werden.
5. Weitere Länder sollen als sichere Herkunftsländer eingestuft werden, um Asylverfahren zu beschleunigen und Rückführungen zu erleichtern.
6. Die Ausreisepflicht soll staatlich durchgesetzt werden, wenn die Ausreise nicht freiwillig geschieht.
7. Ein umfassendes Gesetz soll die Zahl der Rückführungen steigern.
8. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex soll dabei unterstützt werden, die Zahl der Rückführungen weiter zu erhöhen.
9. In Europa soll für schärfere Regeln zu Rückführungen eingetreten werden.
10. Der Bund soll die Länder bei der Beschaffung von Reisepapieren und der Umsetzung von Rückführungen weiterhin unterstützen und diese Unterstützung ausbauen.
11. Zentrale Asylverfahren für beschleunigte Verfahren sollen geschaffen werden, um Rückführungen zu erleichtern.
12. Bundesausreisezentren sollen geschaffen werden, um Rückführungen zu erleichtern.
13. Nach Afghanistan und Syrien soll regelmäßig abgeschoben werden, vor allem Straftäter und Gefährder.
14. Die Bundespolizei soll ausreisepflichtige Ausländer vorübergehend in Haft oder Ausreisegewahrsam nehmen dürfen, um ihre Abschiebung sicherzustellen.
15. Jeder ausreisepflichtige Straftäter und Gefährder soll im Anschluss an seine Haft bis zur freiwilligen Ausreise oder zwangsweisen Abschiebung in zeitlich unbegrenzten Ausreisearrest genommen werden können.
16. Entwicklungspolitik soll mit dem wirksamen Stopp illegaler Migration verknüpft werden.
17. Illegale Migration soll gestoppt werden.
18. Bei den partnerschaftlichen Beziehungen im Nahen und Mittleren Osten sowie im Norden Afrikas soll ein Schwerpunkt auf der Unterbindung illegaler Migration liegen.
19. Regelmäßig insbesondere Straftäter und Gefährder nach Afghanistan und Syrien abschieben.

Mehr Pflichten 16

1. Rückführungen werden beschleunigt.
2. Es wird wieder nach Syrien und Afghanistan abgeschoben.
3. Illegale Migration soll gestoppt werden.
4. Weitere Länder sollen als sichere Herkunftsländer eingestuft werden, um Asylverfahren zu beschleunigen und Rückführungen zu erleichtern.
5. Asylbewerber ohne Schutzberechtigung sollen das Land wieder verlassen.
6. Die Ausreisepflicht soll staatlich durchgesetzt werden, wenn die Ausreise nicht freiwillig geschieht.
7. Ein umfassendes Gesetz soll die Zahl der Rückführungen steigern.
8. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex soll dabei unterstützt werden, die Zahl der Rückführungen weiter zu erhöhen.
9. In Europa soll für schärfere Regeln zu Rückführungen eingetreten werden.
10. Der Bund soll die Länder bei der Beschaffung von Reisepapieren und der Umsetzung von Rückführungen weiterhin unterstützen und diese Unterstützung ausbauen.
11. Zentrale Asylverfahren für beschleunigte Verfahren sollen geschaffen werden, um Rückführungen zu erleichtern.
12. Bundesausreisezentren sollen geschaffen werden, um Rückführungen zu erleichtern.
13. Nach Afghanistan und Syrien soll regelmäßig abgeschoben werden, vor allem Straftäter und Gefährder.
14. Die Bundespolizei soll ausreisepflichtige Ausländer vorübergehend in Haft oder Ausreisegewahrsam nehmen dürfen, um ihre Abschiebung sicherzustellen.
15. Jeder ausreisepflichtige Straftäter und Gefährder soll im Anschluss an seine Haft bis zur freiwilligen Ausreise oder zwangsweisen Abschiebung in zeitlich unbegrenzten Ausreisearrest genommen werden können.
16. Regelmäßig insbesondere Straftäter und Gefährder nach Afghanistan und Syrien abschieben.

AfD 151​

Ohne klare Richtung 1

1. Die Duldung wird durch eine Bescheinigung über die Ausreisepflicht ersetzt.

Weniger Geld 1

1. Leistungen für Ausreisepflichtige werden auf ein menschenwürdiges Existenzminimum abgesenkt.

Weniger Rechte oder Angebote 14

1. Entwicklungshilfe wird ausnahmslos an die Rücknahme ausreisepflichtiger Staatsbürger und die Mitwirkung bei der Feststellung der Staatsbürgerschaft geknüpft.
2. Wer kein Bleiberecht hat und sich illegal in Deutschland aufhält, wird abgeschoben.
3. Das Vollzugsdefizit in der Rückführungspolitik wird umgehend beendet.
4. Vollziehbar ausreisepflichtige Personen werden konsequent abgeschoben.
5. Fehlanreize wie Bürgergeld, Bleiberechte für Ausreisepflichtige und Turboeinbürgerung werden abgestellt.
6. Die Bundespolizei wird als Grenzbehörde eingesetzt, um illegale Einreisen zu unterbinden und illegal Einreisende an der Grenze zurückzuweisen.
7. An der Grenze werden Gewahrsamszentren zur Sicherstellung aufenthaltsbeendender Maßnahmen eingerichtet.
8. Asylantragsteller und abgelehnte Asylbewerber erhalten keine Arbeitserlaubnis außer für verpflichtende gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten.
9. Eine Duldung begründet keinen dauerhaften Aufenthalt.
10. Alle ausreisepflichtigen Personen werden in strikter Anwendung geltenden Rechts abgeschoben.
11. Alle Bleiberechtsregelungen für Ausreisepflichtige werden abgeschafft, einschließlich Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung und Chancenaufenthaltsrecht.
12. Das Kirchenasyl wird abgeschafft und die Kirchenasylvereinbarung des BAMF mit den Kirchen gekündigt.
13. Die Rückführung von Straftätern, Gefährdern und nicht mehr schutzberechtigten syrischen Staatsbürgern wird eingeleitet.
14. Aufenthaltsunberechtigte werden nicht um jeden Preis integriert.

Mehr Pflichten 6

1. Wer kein Bleiberecht hat und sich illegal in Deutschland aufhält, wird abgeschoben.
2. Das Vollzugsdefizit in der Rückführungspolitik wird umgehend beendet.
3. Vollziehbar ausreisepflichtige Personen werden konsequent abgeschoben.
4. Die Bundespolizei wird als Grenzbehörde eingesetzt, um illegale Einreisen zu unterbinden und illegal Einreisende an der Grenze zurückzuweisen.
5. An der Grenze werden Gewahrsamszentren zur Sicherstellung aufenthaltsbeendender Maßnahmen eingerichtet.
6. Asylantragsteller und abgelehnte Asylbewerber erhalten keine Arbeitserlaubnis außer für verpflichtende gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten.

SPD 212

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Integrierten, straffreien Geflüchteten ohne Schutzstatus wird der Spurwechsel in die Fachkräfteeinwanderung ermöglicht.
2. Freiwillige Ausreisen haben Vorrang vor Abschiebungen.

Teils begünstigend, teils belastend 1

1. Rückführungen erfolgen human und konsequent.

Weniger Rechte oder Angebote 2

1. Wird die freiwillige Ausreise verweigert, wird rasch und konsequent abgeschoben, insbesondere bei Straftätern.
2. Mit Herkunftsländern werden feste Vereinbarungen zur Rückführung vollziehbar Ausreisepflichtiger getroffen.

Mehr Pflichten 2

1. Wird die freiwillige Ausreise verweigert, wird rasch und konsequent abgeschoben, insbesondere bei Straftätern.
2. Mit Herkunftsländern werden feste Vereinbarungen zur Rückführung vollziehbar Ausreisepflichtiger getroffen.

Grüne 213

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Die freiwillige Rückkehr hat Vorrang.
2. Abschiebungen in Staaten, bei denen menschen- oder völkerrechtliche Gründe entgegenstehen, sind ausgeschlossen.
3. Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete werden abgelehnt.

Bleibt wie bisher 1

1. Übereilte Forderungen nach Rückführungen nach Syrien werden abgelehnt.

Mehr Pflichten 2

1. Wer nach individueller Prüfung und Ausschöpfung aller Rechtsmittel kein Aufenthaltsrecht hat und keine Abschiebungshindernisse geltend machen kann, muss zügig ausreisen.
2. Partnerländer nehmen im Gegenzug eigene Staatsangehörige ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland zurück.

Linke ​14

Mehr Geld 1

1. Menschen mit Duldung oder humanitärer Aufenthaltserlaubnis erhalten Zugang zum BAföG.

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Menschen mit Duldung oder humanitärer Aufenthaltserlaubnis erhalten Zugang zum BAföG.
2. Menschen ohne Aufenthaltsstatus erhalten Legalisierungsmöglichkeiten.
3. Für Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus oder Kettenduldungen gibt es wirksame Bleiberechtsregelungen.
4. Abschiebungen, insbesondere in Krieg, Verfolgung und Elend oder als Doppelbestrafung, werden abgelehnt.

Bleibt wie bisher 1

1. Migrationsabkommen, die der Abschottung und erleichterten Abschiebung dienen, werden abgelehnt.

CSU 11​​

Weniger Geld 1

1. Die Sozialleistungen für Ausreisepflichtige werden auf den Grundsatz Bett, Brot und Seife reduziert.

Weniger Rechte oder Angebote 11

1. Die illegale Migration wird gestoppt.
2. Die illegale Migration wird gestoppt.
3. An allen deutschen Grenzen werden Kontrollen durchgeführt, die illegale Einreisen unterbinden.
4. Illegale Migranten werden konsequent zurückgewiesen.
5. Die rechtlichen und technischen Möglichkeiten der Polizei zur Verhinderung illegaler Einreisen werden gestärkt.
6. Rückführungen werden durch zentrale Verfahren beschleunigt.
7. Mit zentralen Herkunftsländern werden Rücknahmeabkommen geschlossen.
8. Für Syrer, die die Rückkehr verweigern, werden Abschiebemaßnahmen vorbereitet.
9. Die Sozialleistungen für Ausreisepflichtige werden auf den Grundsatz Bett, Brot und Seife reduziert.
10. Die illegale Migration wird auf europäischer Ebene gestoppt.
11. Klarer Fahrplan für Syrer in Deutschland: Straftäter sofort abschieben, freiwillige Rückkehr unterstützen, Abschiebemaßnahmen für Rückkehrverweigerer vorbereiten

Mehr Pflichten 9

1. Die illegale Migration wird gestoppt.
2. Die illegale Migration wird gestoppt.
3. An allen deutschen Grenzen werden Kontrollen durchgeführt, die illegale Einreisen unterbinden.
4. Illegale Migranten werden konsequent zurückgewiesen.
5. Rückführungen werden durch zentrale Verfahren beschleunigt.
6. Mit zentralen Herkunftsländern werden Rücknahmeabkommen geschlossen.
7. Für Syrer, die die Rückkehr verweigern, werden Abschiebemaßnahmen vorbereitet.
8. Die illegale Migration wird auf europäischer Ebene gestoppt.
9. Klarer Fahrplan für Syrer in Deutschland: Straftäter sofort abschieben, freiwillige Rückkehr unterstützen, Abschiebemaßnahmen für Rückkehrverweigerer vorbereiten

SSW ​​4

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Gut eingelebte Menschen, die einen gesellschaftlichen Beitrag leisten, werden nicht einfach abgeschoben.
2. Rechtskräftig abgelehnte Asylsuchende werden nur zurückgeführt, wenn im Heimatland eine sichere, gewaltfreie Existenz möglich ist.
3. Die freiwillige Rückkehr hat stets Vorrang vor Abschiebungen.
4. Abschiebehaft wird abgelehnt.

BSW 4​​

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Die irreguläre Migration soll gestoppt werden.

Mehr Pflichten 4

1. Die irreguläre Migration soll gestoppt werden.
2. Ausländer ohne Aufenthaltstitel, Asylantrag, Schutzstatus oder Duldung verlassen Deutschland schnell.
3. Abschiebungen werden nach geltendem Recht konsequent durchgesetzt.
4. Ausländerbehörden und Gerichte konzentrieren sich bei Abschiebungen vorrangig auf nicht Integrierte und Integrationsunwillige.

FDP 5​​

Weniger Geld 1

1. Rechtskräftig und vollziehbar Ausreisepflichtige mit zumutbarer Ausreisemöglichkeit sollen in der Regel keine staatliche Unterstützung mehr erhalten.

Weniger Rechte oder Angebote 4

1. Wer ohne Bleiberecht in die Sozialsysteme einwandern will oder die Sicherheit gefährdet, wird es schwerer haben.
2. Rechtskräftig und vollziehbar Ausreisepflichtige mit zumutbarer Ausreisemöglichkeit sollen in der Regel keine staatliche Unterstützung mehr erhalten.
3. Zurückweisungen an den deutschen Außengrenzen sollen modellhaft erprobt werden, um die irreguläre Migration zu begrenzen.
4. Die EU soll durch Migrationsabkommen erreichen, dass Herkunftsländer mehr zurücknehmen und irreguläre Migration eindämmen.

Mehr Pflichten 1

1. Wer kein Bleiberecht hat, soll unverzüglich in seine Heimat zurückkehren.

FW 41​

Ohne klare Richtung 1

1. In den Herkunftsländern wird verstärkt kommuniziert, dass illegaler Grenzübertritt und Schlepperei einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland ausschließen.

Weniger Rechte oder Angebote 4

1. Solange der EU-Außengrenzschutz nicht funktioniert, weist die Bundespolizei illegale Migration an den deutschen Grenzen zurück.
2. Die Migrationsfrage wird europäisch vor allem durch Rückführungen und Abweisungen gelöst, nicht zulasten einzelner Mitgliedstaaten.
3. Abschiebungen werden so gestaltet, dass eine Rückkehr der Betroffenen nicht zu erwarten ist.
4. Asylverfahren werden zügig abgeschlossen und abgelehnte Asylbewerber konsequent zurückgeführt.

Mehr Pflichten 1

1. Asylverfahren werden zügig abgeschlossen und abgelehnte Asylbewerber konsequent zurückgeführt.

Koalitionsvertrag 722

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Die freiwillige Rückkehr soll durch Anreize und stärkere Rückkehrberatung besser unterstützt werden.
2. Für gut integrierte, erwerbstätige und nicht straffällige Geduldete mit mindestens vierjährigem Aufenthalt zum 31.12.2024 wird ein befristeter Aufenthaltstitel geschaffen.

Ohne klare Richtung 2

1. Migration soll geordnet und gesteuert und irreguläre Migration wirksam zurückgedrängt werden.
2. Irreguläre Migration soll mit allen rechtsstaatlichen Maßnahmen reduziert werden.

Weniger Rechte oder Angebote 7

1. Abgelehnte Asylbewerber müssen Deutschland verlassen.
2. Umfassende gesetzliche Regelungen zur Steigerung der Zahl der Rückführungen werden erarbeitet.
3. Der verpflichtend beigestellte Rechtsbeistand vor der Durchsetzung der Abschiebung wird abgeschafft.
4. Die Bundespolizei soll für ausreisepflichtige Ausländer Haft oder Ausreisegewahrsam beantragen können.
5. Für ausreisepflichtige Gefährder und schwere Straftäter soll nach Haftverbüßung ein dauerhafter Ausreisearrest bis zur Ausreise möglich werden.
6. Nach Afghanistan und Syrien wird abgeschoben, beginnend mit Straftätern und Gefährdern.
7. Nach Ausweisung oder Abschiebung soll grundsätzlich ein Einreise- und Aufenthaltsverbot angeordnet werden.

Mehr Pflichten 3

1. Abgelehnte Asylbewerber müssen Deutschland verlassen.
2. Nach Afghanistan und Syrien wird abgeschoben, beginnend mit Straftätern und Gefährdern.
3. Nach Ausweisung oder Abschiebung soll grundsätzlich ein Einreise- und Aufenthaltsverbot angeordnet werden.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht