Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung: sonstige Themen
192 Forderungen im Politikfeld „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“, die keinem eigenen Thema zugeordnet sind, in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (110). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 6Forderungen in Thüringen
- 3Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung: sonstige Themen in Thüringen
6 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 3 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Städte- und Regionalpartnerschaften sowie der Austausch von Jugendgruppen, Wissenschaftlern, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Wirtschaftsverbänden werden aufrechterhalten und gefördert. 56 von 88 Sitzen
CDU
Weitere europäische Regionalpartnerschaften werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Weitere europäische Regionalpartnerschaften wollen wir fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich Linke gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema unsicher KI
BSW
Städte- und Regionalpartnerschaften sowie der Austausch von Jugendgruppen, Wissenschaftlern, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Wirtschaftsverbänden werden aufrechterhalten und gefördert.
Wortlaut im Programm
Städte- und Regionalpartnerschaften, den Austausch von Jugendgruppen, von Wissenschaftlern, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Wirtschaftsverbänden wollen wir aufrechterhalten und fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
Linke
Die europäische Zusammenarbeit durch Hochschulvernetzung, Wirtschaftskooperationen, Städtepartnerschaften und Schulaustausche wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir weiterhin die Zusammenarbeit (Hochschulvernetzung, Wirtschaftskooperationen, Städtepartnerschaften, Schulaustausche etc.) fördern und zivilgesellschaftliches Engagement wie das Weimarer Dreieck unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich SPD teilweise KI
SPD
Der Austausch der Bürgerinnen und Bürger in Europa wird durch verstärkte Unterstützung europäischer Städtepartnerschaften gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Austausch der Bürger:innen in Europa fördern. Dazu wollen wir verstärkt europäische Städtepartnerschaften unterstützen und neue Ideen für die internationale Arbeit vor Ort entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW ähnlich Linke ähnlich KI
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Städte und Gemeinden sollen mehr Freiheit und eine verlässliche Finanzierung erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kommunen sollen handlungs- und leistungsfähig bleiben und in ihrer Gestaltungsfähigkeit gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Zweites Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2026 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 33 % Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2026 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- Gegenposition Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes - Vermeidung kommunaler Verpackungssteuern · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
AfD 3
Die Kommunen sollen als Orte des Gemeingeistes und Bürgersinns gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge nur für Fälle mit Stundung oder Ratenzahlung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein Härtefallfonds soll rückwirkend für alle Beitragszahler gelten, die mehr als 1.000 Euro gezahlt haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
BSW 2
Städte- und Regionalpartnerschaften sowie der Austausch von Jugendgruppen, Wissenschaftlern, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Wirtschaftsverbänden werden aufrechterhalten und gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Beziehungen zwischen Kommunen und Freistaat werden neu ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 1
Über die Kommunen werden Lebensqualität erhöht, Natur geschützt und Gemeinwesen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 110 | 6 | 5 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 14 | 0 | 4 | 6 |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 1 | 5 | 2 |
| Saarland | 9 | 2 | 2 | – |
| Bremen | 8 | 1 | 4 | – |
| Baden-Württemberg | 6 | 1 | 4 | 7 |
| Thüringen | 6 | 1 | 3 | 2 |
| Bayern | 5 | 0 | 2 | – |
| Sachsen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Niedersachsen | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Brandenburg | 3 | 1 | 3 | 1 |
| Hessen | 3 | 0 | 3 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 3 | 1 | 1 | – |
| Bundestag | 2 | 0 | 2 | – |
| Berlin | 1 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Hier stehen die Forderungen des Politikfelds, die zu keinem dieser Themen gehören. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.