Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung: sonstige Themen
192 Forderungen im Politikfeld „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“, die keinem eigenen Thema zugeordnet sind, in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (110). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 3Forderungen in Hessen
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung: sonstige Themen in Hessen
3 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 3 Parteien. Alle Themen in Hessen
CDUSPDKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Gemeinden und Kommunen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Hessisches Ausführungsgesetz zum Länder-und-Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (Hessisches lnfrastrukturförderungsgesetz - HIFG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Kulturlandschaft und Traditionen werden in allen Landesteilen weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen mit europäischen oder internationalen Partnerschaften werden besser vernetzt und unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 1
Die Stärken sollen zur Geltung gebracht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 1
Jede Kommune erstellt einen Energiebericht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP 1
Ein digitaler Best-Practice-Atlas für kommunale Entscheidungsträger und Beschäftigte wird eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 110 | 6 | 5 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 14 | 0 | 4 | 6 |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 1 | 5 | 2 |
| Saarland | 9 | 2 | 2 | – |
| Bremen | 8 | 1 | 4 | – |
| Baden-Württemberg | 6 | 1 | 4 | 7 |
| Thüringen | 6 | 1 | 3 | 2 |
| Bayern | 5 | 0 | 2 | – |
| Sachsen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Niedersachsen | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Brandenburg | 3 | 1 | 3 | 1 |
| Hessen | 3 | 0 | 3 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 3 | 1 | 1 | – |
| Bundestag | 2 | 0 | 2 | – |
| Berlin | 1 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Hier stehen die Forderungen des Politikfelds, die zu keinem dieser Themen gehören. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.