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Themen

Islamismus

82 Forderungen zum Thema „Islamismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Hamburg (17). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 12Forderungen im Bundestag
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 23.02.2025Bundestagswahl

Islamismus im Bundestag

12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 3 Parteien. Alle Themen im Bundestag

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Islamistische Vereine und Moscheegemeinden werden bei Vorliegen der Voraussetzungen konsequent verboten. 445 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. Moscheen, in denen Hass und Antisemitismus gepredigt wird, werden geschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    1. 2025 · PDF-Seite 7

      • Wir schließen Moscheen, in denen Hass und Antisemitismus gepredigt wird. Link zum Original
    1. Auch PDF-Seite 45

      Wir dulden keinerlei Rückzugsräume und schließen Moscheen, in denen Hass und Antisemitismus gepredigt wird. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2017

    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI

AfD

  1. Islamistische Vereine und Moscheegemeinden werden bei Vorliegen der Voraussetzungen konsequent verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert, islamistische Vereine bzw. Moscheegemeinden konsequent zu verbieten, wenn die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI

Grüne

  1. Vereinsverbote gegen extremistische Vereinigungen sollen konsequent ausgesprochen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Extremistische Netzwerke müssen von den Sicherheitsbehörden frühzeitig erkannt, intensiv beobachtet und Vereinsverbote konsequent ausgesprochen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Linke teilweise KI
Islamismus wird mit voller Härte bekämpft. 328 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. Für Islamismus gibt es keinen rechtsfreien Raum.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · gefordert seit 2021 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2025 · PDF-Seite 7

      Für Islamismus gibt es keinen rechtsfreien Raum. Link zum Original
    1. Auch PDF-Seite 45

      Wir dulden keinerlei Rückzugsräume und schließen Moscheen, in denen Hass und Antisemitismus gepredigt wird. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2021

    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich SSW teilweise KI

SPD

  1. Islamismus wird mit voller Härte bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bekämpfen Islamismus mit ganzer Kraft und voller Härte und stärken die Islamismusprävention weiter. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise SSW teilweise KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 3

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Der Islamismus wird bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Ausgaben zur Bekämpfung der Radikalisierung und Rekrutierung von Terroristen sowie zur geistig-politischen Auseinandersetzung mit terroristischen und extremistischen Bestrebungen 6,4 Mio. € · Umsetzung und Koordinierung von Deradikalisierungsmaßnahmen und Zusammenarbeit mit muslimischen Verbänden in Sicherheitsfragen 300.000 € · Maßnahmen zur Islamismusprävention bei Jugendlichen 100.000 € KI
  2. Ein Bund-Länder-Aktionsplan gegen Islamismus wird erarbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die „Task Force Islamismusprävention“ wird zu einem ständigen Gremium im Bundesinnenministerium fortentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

CDU/CSU 4
  1. Moscheen, in denen Hass und Antisemitismus gepredigt wird, werden geschlossen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Für Islamismus gibt es keinen rechtsfreien Raum.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Der ideologische Nährboden des islamistischen Terrorismus und des politischen Islams soll intensiver in den Blick genommen werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Ausgaben zur Bekämpfung der Radikalisierung und Rekrutierung von Terroristen sowie zur geistig-politischen Auseinandersetzung mit terroristischen und extremistischen Bestrebungen 6,4 Mio. € KI
  4. Der Expertenkreis Politischer Islam soll wieder eingesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Im Haushalt 2026: Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 3,4 Mio. € KI
AfD 4
  1. Dem Import ausländischer Konflikte wie Kalifatsausrufungen und muslimischem Antisemitismus wird entgegengetreten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die öffentliche Forderung nach einem Kalifat wird unter Strafe gestellt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Koranschulen, die verfassungsfeindliche Inhalte lehren, werden verboten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Islamistische Vereine und Moscheegemeinden werden bei Vorliegen der Voraussetzungen konsequent verboten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 4
  1. Islamismus wird mit voller Härte bekämpft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
  2. Die Islamismusprävention wird weiter gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
    Im Haushalt 2026: Ausgaben zur Bekämpfung der Radikalisierung und Rekrutierung von Terroristen sowie zur geistig-politischen Auseinandersetzung mit terroristischen und extremistischen Bestrebungen 6,4 Mio. € · Umsetzung und Koordinierung von Deradikalisierungsmaßnahmen und Zusammenarbeit mit muslimischen Verbänden in Sicherheitsfragen 300.000 € · Maßnahmen zur Islamismusprävention bei Jugendlichen 100.000 € KI
  3. Islamisten werden Räume und Finanzen entzogen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Sicherheitsbehörden werden mit den nötigen Mitteln ausgestattet, um islamistische Netzwerke zu zerschlagen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Zuschuss an das Bundesamt für Verfassungsschutz 690,9 Mio. € KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 7

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

Grüne 2
  1. Extremistische Netzwerke sollen von den Sicherheitsbehörden frühzeitig erkannt und intensiv beobachtet werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschuss an das Bundesamt für Verfassungsschutz 690,9 Mio. € KI
  2. Vereinsverbote gegen extremistische Vereinigungen sollen konsequent ausgesprochen werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 1
  1. Antisemitismus, Antifeminismus und Rassismus jeder Form werden bekämpft.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € · Für die geistig-politische Auseinandersetzung mit Extremismus sowie anderen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und damit in Zusammenhang stehenden Gewaltphänomenen sowie zur Bekämpfung von Vorurteilen 9,4 Mio. € KI
SSW 4
  1. Antisemitismus wird in all seinen Formen bekämpft.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Bundesverband der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus - RIAS e. V 1,1 Mio. € · Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € KI
  2. Extremismus wird effektiv bekämpft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschuss an das Bundesamt für Verfassungsschutz 690,9 Mio. € · Für die geistig-politische Auseinandersetzung mit Extremismus sowie anderen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und damit in Zusammenhang stehenden Gewaltphänomenen sowie zur Bekämpfung von Vorurteilen 9,4 Mio. € KI
  3. Die Finanzierung von Terrorismus wird nachhaltig gestoppt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die für Terrorismusbekämpfung zuständigen Behörden werden mit Personal und technischen Geräten ausgestattet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 349,6 Mio. € · Einsatztechnik für operative Maßnahmen 4,0 Mio. € · Zuschuss an das Bundesamt für Verfassungsschutz 690,9 Mio. € KI

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Hamburg 1715–
Berlin 13033
Bundestag 12233
Nordrhein-Westfalen 10025
Bremen 603–
Baden-Württemberg 402–
Hessen 302–
Schleswig-Holstein 3012
Bayern 2011
Niedersachsen 201–
Rheinland-Pfalz 201–
Sachsen 2021
Sachsen-Anhalt 201–
Thüringen 202–
Brandenburg 101–
Mecklenburg-Vorpommern 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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