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Themen

Islamismus

86 Forderungen zum Thema „Islamismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Hamburg (17). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 17Forderungen in Hamburg
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 02.03.2025Bürgerschaftswahl

Islamismus in Hamburg

17 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 5 Parteien. Alle Themen in Hamburg

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Gegen islamistische Strukturen wird entschlossen vorgegangen. 96 von 121 Sitzen

SPD

  1. Gegen islamistische Strukturen wird entschlossen vorgegangen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir gehen mit aller Entschlossenheit gegen islamistische Strukturen vor. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise AfD teilweise KI

CDU

  1. Politischer Islamismus wird nicht geduldet.

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    Wortlaut im Programm
    Politischen Islamismus dulden wir nicht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise AfD teilweise KI
  2. Gegen religiösen Extremismus wird mit allen verfügbaren Mitteln konsequent Widerstand geleistet.

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    Wortlaut im Programm
    Gegen religiösen Extremismus müssen wir mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln konsequenten Widerstand leisten, extremistisch-religiöse Aktivitäten unterbinden und die Akteure zur Rechenschaft ziehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise AfD teilweise KI

Grüne

  1. Gegen Rechtsextremismus, Islamismus, Hasskriminalität, Hass im Netz und gezielte Desinformation soll konsequent vorgegangen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das bedeutet, dass wir uns konsequent gegen demokratiegefährdende Entwicklungen stellen, gegen Rechtsextremismus und Islamismus sowie gegen Hasskriminalität, gegen Hass im Netz und gezielte Desinformation. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Linke teilweise AfD teilweise KI
Grüne 6
  1. Islamistische Bewegungen wie Muslim Interaktiv sowie verdächtige Moscheen und Kulturvereine sollen weiterhin konsequent beobachtet werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Islamistische Bewegungen, Moscheen und Kulturvereine sollen bei gesicherter Erkenntnislage verboten werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Der Kampf gegen Islamismus darf nicht zu einem Generalverdacht gegen Musliminnen und Muslime führen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Gemeinsam mit Religionsgemeinschaften und Bildungsinitiativen sollen neue Strategien zur Islamismusprävention entwickelt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Bestehende Projekte zur Islamismusprävention sollen ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Projekte zur Steigerung der Medienkompetenz sollen Jugendliche befähigen, sich islamistischem Hass entgegenzustellen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 5
  1. Präventive Maßnahmen gegen Islamismus werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Pädagogische Einrichtungen werden durch flächendeckend finanzierte Module zu religiös begründetem Islamismus unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Es werden Maßnahmen ergriffen, damit islamistische Inhalte in sozialen Netzwerken nicht unwidersprochen bleiben.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. In Bezirken, Stadtteilen und Communities mit aktiven islamistischen Gruppen wird die Aufklärung verstärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Vereins- und Betätigungsverbote gegen islamistische Gruppen werden geprüft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 4
  1. Der Verbreitung radikaler islamistischer Ideologie im Internet wird entschiedener entgegengetreten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Aufklärung durch die Internet-Spezialeinheit Islamismus beim Verfassungsschutz wird verstärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Politischer Islamismus wird nicht geduldet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Wer ein Kalifat ausrufen möchte, soll in ein solches auswandern.

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    Wortlaut im Programm

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SPD 1
  1. Gegen islamistische Strukturen wird entschlossen vorgegangen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 1
  1. Gegen das Islamische Zentrum Hamburg soll unverzüglich ein Verbotsverfahren eingeleitet werden.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Hamburg 1715–
Bundestag 14233
Berlin 14033
Nordrhein-Westfalen 10026
Bremen 603–
Baden-Württemberg 402–
Bayern 3011
Hessen 302–
Schleswig-Holstein 3012
Niedersachsen 201–
Rheinland-Pfalz 201–
Sachsen 2021
Sachsen-Anhalt 201–
Thüringen 202–
Brandenburg 101–
Mecklenburg-Vorpommern 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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